Koordination zwischen Städten und Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE) als Strategie der Stadtentwicklung: Theoretische Analyse und empirische Befunde am Beispiel ausgewählter Universitäten und Universitätsstädte
Martin T. W. Rosenfeld, J. Hinz
Koordination raumwirksamer Politik: Mehr Effizienz und Wirksamkeit von Politik durch abgestimmte Arbeitsteilung,
2015
Abstract
In zahlreichen europäischen Städten gibt es Versuche, der lokalen Wirtschaftsentwicklung eine neue Richtung zu geben, u.a. durch die Ansiedlung von Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE), z.B. Bundesagenturen, Gerichte, Rechnungshöfe, Landesmuseen oder Universitäten. Allerdings liegen die Kompetenzen für solche NKOE nicht bei den Kommunen, sondern zumeist bei den höheren staatlichen Ebenen. Deshalb haben die Kommunen keinen unmittelbaren Einfluss auf die Ansiedlung von NKOE. Sobald aber eine entsprechende Entscheidung gefallen ist, können die Kommunen die weitere Entwicklung von NKOE begünstigen. Im Beitrag wird zunächst eine Kategorisierung von NKOE durchgeführt, und zwar sowohl gemäß der Bedeutung von NKOE für die lokale Wirtschaftsentwicklung als auch hinsichtlich des Einflusses lokaler Maßnahmen auf die Leistungsfähigkeit von NKOE. Es wird gezeigt, dass Universitäten zu jener Kategorie von NKOE zählen, für die eine Koordination der eigenen Aktivitäten mit jenen der Kommunen besonders wichtig sein dürfte. Die Effekte von Universitäten für die lokale Wirtschaftsentwicklung wurden bereits vielfach diskutiert. Die Fähigkeit der Universitäten, das für ihre Effektivität erforderliche Humankapital zu attrahieren, hängt von verschiedenen lokalen Faktoren ab. Folglich gibt es eine reziproke Beziehung zwischen Kommunen und Universitäten. Eine Koordinierung der jeweiligen Aktivitäten wäre deshalb für beide Seiten von Vorteil. Dies gilt z.B. für den Bereich der Informationspolitik. Eine Kommune sollte nach innen wie nach außen die Vorzüge der örtlichen Universitäten kommunizieren; umgekehrt sollte auch eine Universität die Stärken des lokalen Umfelds deutlich machen. Da für den Bereich der Informationspolitik empirische Daten leicht zugänglich sind, konzentriert sich der empirische Teil des Beitrags auf eine empirische Untersuchung der Internetpräsentationen ausgewählter Städte und Universitäten. Es zeigt sich, dass in den meisten betrachteten Städten die Koordinierung zwischen Kommunen und Universitäten zu wünschen übrig lässt. Eine Verbesserung dieser Situation ließe sich z.B. durch die Einführung
finanzieller Anreizmechanismen erreichen.
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Einführung: Strukturen der öffentlichen Verwaltung und Raumentwicklung – Allgemeine Zusammenhänge und Ansätze zu ihrer Erforschung im Überblick
Martin T. W. Rosenfeld
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Weitgehende Maßnahmen zum Umbau der Verwaltung werden vielfach mit dem demographischen Wandel sowie der Finanznot der Kommunen und der Länder begründet. Nur mit größeren Einheiten, so die Argumentation, könnte in Zukunft noch ein qualitativ hochwertiges kommunales Leistungsangebot zu vertretbaren Kosten gewährleistet werden. Die Tendenz zur Vergrößerung kommunaler Einheiten passt in das Gesamtbild der in Deutschland seit 1945 praktizierten Maßnahmen im Bereich der Kommunalreform, die bislang überwiegend mit Konzentrations- und Zentralisationsbestrebungen verbunden waren. Im Gesamtspektrum von Verwaltungsreformen sind Gebietsneugliederungen allerdings nur ein Element: Die Reform des Bestands an öffentlichen Aufgaben (Aufgabenkritik), die Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen den Ebenen (Funktionalreform) sowie eine Veränderung der Festlegung der Finanzierungsregelungen in Bezug auf die dem öffentlichen Sektor übertragenen Leistungen (Finanzierungsreform) sind weitere Elemente einer Verwaltungs(neu)gliederung. Die vorliegende Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Gebietsreformen“ (AG VGR) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Ein wesentliches Anliegen der AG VGR bestand darin, mehr Licht in die raumbezogenen Wirkungszusammenhänge von Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu bringen, denn speziell empirisch gut gesicherte Befunde sind eher spärlich und lassen zahlreiche Fragen offen.
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Modelle zur Konjunkturbereinigung und deren Auswirkungen
Oliver Holtemöller, , Katja Drechsel, Sabine Freye, Götz Zeddies
IWH Online,
Nr. 2,
2014
Abstract
Seit dem Jahr 2009 enthält das deutsche Grundgesetz eine neue Schuldenregel („Schuldenbremse“), nach der die Länder ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird für Bund und Länder vom Stabilitätsrat überwacht. Um zu beurteilen, ob der Haushalt strukturell ausgeglichen ist, wird der öffentliche Finanzierungssaldo um konjunkturelle Einflüsse bereinigt. Dazu wird eine Konjunkturkomponente identifiziert, welche die konjunkturbedingten Mehr- oder Mindereinnahmen und -ausgaben ausweist. Die Differenz zwischen tatsächlichem Finanzierungssaldo und Konjunkturkomponente ergibt den für die Schuldenbremse maßgeblichen strukturellen Finanzierungssaldo.
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Konjunktur aktuell: Binnenwirtschaft trägt Konjunktur in Deutschland
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2014
Abstract
Zum Ende des Jahres 2013 expandiert die Weltproduktion in einem Tempo, das in etwa dem Durchschnitt der vergangenen Jahrzehnte entspricht. Im Jahr 2014 dürfte die gegenwärtige konjunkturelle Dynamik in etwa gehalten werden. In den USA wird die Konjunktur voraussichtlich deutlich anziehen. Die Wirtschaft des Euroraums dürfte sich weiter langsam erholen, denn die Dämpfung von Seiten der Finanzpolitik lässt deutlich nach, und die Schrumpfungsprozesse laufen langsam aus.
In Deutschland setzt sich der im Frühjahr begonnene binnenwirtschaftliche Aufschwung fort. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2013 zwar nur um 0,4% zunehmen (66%-Prognoseintervall: 0,3 bis 0,5%). Insgesamt weist die deutsche Wirtschaft aber eine gute Konstitution auf. Die Erwerbstätigkeit ist auch wegen arbeitsmarktbedingter Zuwanderung aus Europa auf einem historischen Hoch und die realen verfügbaren Einkommen steigen beschleunigt. Die binnenwirtschaftlichen Expansionskräfte dürften deshalb nach dem mäßigen Winterbeginn wieder stärker an Boden gewinnen. Dieses Gesamtbild bleibt auch für den weiteren Verlauf von 2014 und 2015 bestimmend. Mit der langsamen Erholung in Europa werden die Exporte an Kraft und Dynamik gewinnen. Angesichts der breit angelegten Belebung der Binnennachfrage werden aber auch die Importe im Prognosezeitraum weiter kräftig zulegen, sodass der Außenhandel wohl per saldo einen negativen Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Expansion liefern wird. Alles in allem wird sich die Produktion in Deutschland im Jahr 2014 beschleunigen. Nach einer leichten Unterauslastung der Kapazitäten im Jahr 2013 dürfte die Produktionslücke im Prognosezeitraum positiv ausfallen. Die gesamtwirtschaftliche Produktion steigt im Jahr 2014 wohl um 1,8% (66%-Prognoseintervall: 1,0 bis 2,7%). Die Verbraucherpreisinflation dürfte in den Jahren 2013 und 2014 bei 1,5% liegen. Die öffentlichen Haushalte werden im Jahr 2013 einen etwas höheren Überschuss aufweisen als im Jahr zuvor. Im Jahr 2014 wird sich der Finanzierungssaldo des Staates trotz der Mehrausgaben für sozialpolitische Maßnahmen und staatliche Investitionen aufgrund konjunkturbedingt beschleunigt expandierender Einnahmen weiter verbessern.
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IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2014: Lichtblick für das neue Jahr
Brigitte Loose
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2014
Abstract
Nach dem Bauboom im Jahr 2011 war die Bauproduktion in Ostdeutschland im Jahr 2013 das zweite Jahr in Folge rückläufig. Zwar beschleunigte sich im Verlauf des Jahres die Bauproduktion deutlich, ausgehend von einem witterungsbedingt schwachen Start und erheblichen flutbedingten Produktionsbehinderungen im Frühsommer. Die durch notwendige Aufhol- und Reparaturarbeiten und zusätzlich durch einen florierenden Wohnungsbau ausgelöste Erholung wurde allerdings von einer anhaltenden Investitionszurückhaltung im Wirtschaftsbau deutlich gedämpft. Im Schlepptau der generell schwächeren Konjunktur mussten die Bauunternehmen auch bei der Ertragslage das zweite Jahr in Folge Abstriche hinnehmen. Für das Jahr 2014 ist die Stimmung unter den vom IWH befragten Unternehmen wieder optimistischer. Insgesamt überwiegen bei den Umsatzerwartungen für das Baugewerbe die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen. Von den Auftragstrends her werden dem Wohnungsneubau und der Wohnungsmodernisierung nach wie vor die besten Aussichten zugeschrieben. Die mit dem Abebben der Eurokrise wieder gestiegene Zuversicht der Unternehmen lässt aber auch die Nachfrage nach Wirtschaftsbauten wieder anziehen. Am ungünstigsten fallen die Trends im öffentlichen Bau aus. In den ostdeutschen Kommunen sind finanzielle Probleme weit verbreitet, was ihre Investitionstätigkeit beschränken dürfte.
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16.01.2014 • 3/2014
IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2014: Lichtblick für das neue Jahr
Für das Jahr 2014 ist die Stimmung unter den vom IWH befragten Unternehmen wieder optimistischer als im Vorjahr. Insgesamt überwiegen bei den Umsatzerwartungen für das Baugewerbe die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen. Von den Auftragstrends her werden dem Wohnungsneubau und der Wohnungsmodernisierung nach wie vor die besten Aussichten zugeschrieben. Die mit dem Abebben der Eurokrise wieder gestiegene Zuversicht der Unternehmen lässt aber auch die Nachfrage nach Wirtschaftsbauten wieder anziehen. Am ungünstigsten fallen die Trends im öffentlichen Bau aus. In den ostdeutschen Kommunen sind finanzielle Probleme weit verbreitet, was ihre Investitionstätigkeit beschränken dürfte.
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Kommentar: Rekommunalisierung ist kein Königsweg!
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2013
Abstract
Parallel zur Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde in der Hansestadt Hamburg per Volksentscheid über den Vorschlag eines vollständigen Rückkaufs der lokalen Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze abgestimmt – im Ergebnis votierte eine knappe Mehrheit mit „Ja“. Dieser Fall hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt,bildet jedoch bei genauer Betrachtung nur die Spitze des Eisbergs eines allgemeinen Trends der „Rekommunalisierung“. Gemeint ist hiermit, dass Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen und Leistungsangebote, die in den letzten zehn bis 20 Jahren von vielen Städten und Gemeinden betrieben wurden, wieder rückgängig gemacht werden.
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Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft erholt sich seit dem Frühjahr
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2013
Abstract
Realwirtschaftliche Indikatoren deuten daraufhin, dass die Schwächephase der deutschen Konjunktur im Frühsommer ausläuft. So werden im Baugewerbe die witterungsbedingten Produktionsausfälle aufgeholt, und Aktivitäten zur Beseitigung der Hochwasserschäden kommen hinzu. Auch der private Konsum wirkt stützend. Das Bruttoinlandsprodukt wird im laufenden Jahr wohl um 0,7% und im kommenden Jahr um 2% steigen. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2013 6,5% und im Jahr 2014 6,1% betragen. Der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte wird sich im Jahr 2013 bei einer leicht expansiv ausgerichteten Finanzpolitik geringfügig verschlechtern und im kommenden Jahr aufgrund wieder etwas stärker expandierender Einnahmen einen Überschuss in Höhe von 0,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum stellt nach wie vor das Hauptrisiko für die deutsche Konjunktur dar.
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20.06.2013 • 25/2013
Podiumsdiskussion: Brauchen wir eine Reform des Länderfinanzausgleichs?
Das gegenwärtige Finanzausgleichssystem gerät immer wieder in die Kritik, Bayern und Hessen klagen sogar dagegen. Andererseits sind die Bundesländer auf einen leistungsfähigen Länderfinanzausgleich angewiesen, um sich den großen finanzpolitischen Herausforderungen (demographischer Wandel, Ausgleich der öffentlichen Haushalte, globaler Wettbewerb) erfolgreich stellen zu können. Das IWH lädt daher zur 12. Langen Nacht der Wissenschaften Ökonomen und Politiker ein, gemeinsam über die Zukunft des Länderfinanzausgleichs zu diskutieren.
Martin Altemeyer-Bartscher
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13.06.2013 • 20/2013
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft erholt sich seit dem Frühjahr
Realwirtschaftliche Indikatoren deuten daraufhin, dass die Schwächephase der deutschen Konjunktur im Frühsommer ausläuft. So werden im Baugewerbe die witterungsbedingten Produktionsausfälle aufgeholt, und Aktivitäten zur Beseitigung der Hochwasserschäden kommen hinzu. Auch der private Konsum wirkt stützend. Das Bruttoinlandsprodukt wird im laufenden Jahr wohl um 0,7% und im kommenden Jahr um 2% steigen. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2013 6,5% und im Jahr 2014 6,1% betragen. Der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte wird sich im Jahr 2013 bei einer leicht expansiv ausgerichteten Finanzpolitik geringfügig verschlechtern und im kommenden Jahr aufgrund wieder etwas stärker expandierender Einnahmen einen Überschuss in Höhe von 0,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum stellt nach wie vor das Hauptrisiko für die deutsche Konjunktur dar.
Oliver Holtemöller
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