Local Public Utilities' Profits and Municipal Expenses in Germany: An Empirical Analysis
Peter Haug, Birger Nerré
Proceedings of the 99th Annual Conference on Taxation (November 16-18), Washington DC,
2006
Abstract
The article offers information on profits and municipal expenses of local public utilities in Germany. It reveals that cities and municipalities faced rising expenses over the last years and the only way for local governments to avoid budgetary bottlenecks is to postpone infrastructure investment and increase short-term borrowing. The countries municipalities tried to overcome such difficulties by increasing local public utilities' profits.
Artikel Lesen
Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
Artikel Lesen
Deutsche Wirtschaft 2006/2007: Aufschwung mit Januskopf
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2006
Abstract
Deutschland hat nach mehreren Anläufen inzwischen seinen Weg zum zyklischen Aufschwung gefunden. Er führt – wie seit längerem vorhergesagt – vom Export über die Anregung der Investitionsaktivitäten zur Beschleunigung des gesamtwirtschaftlichen Produktionsanstiegs. Der Konsum der privaten Haushalte bleibt hingegen wegen der ungenügenden Beschäftigungseffekte zurück. Im Jahr 2006 wird er nun ein wenig Schwung erhalten – allerdings mit Schützenhilfe. Die Finanzpolitik ist zwar restriktiv ausgerichtet. Die für den 1. Januar 2007 angekündigte Mehrwertsteuererhöhung wird die privaten Haushalte jedoch zu vorgezogenen Käufen veranlassen und das gesamtwirtschaftliche Wachstum im Jahr 2006 beflügeln. Da diese Ausgaben 2007 fehlen werden, folgt eine Delle nicht nur im Konsum, sondern auch in der gesamtwirtschaftlichen Aktivität. Hier offenbart sich das Janusgesicht der staatlichen Eingriffe. Auf die politikinduzierte Stärkung des konjunkturellen Aufschwungs im Jahr 2006 wird eine Tempoverlangsamung folgen. Die Inlandsnachfrage bricht ein. Solange jedoch der Aufschwung in der Weltwirtschaft kräftig bleibt, ist die Gefahr einer rezessiven Entwicklung in Deutschland gering. Außerdem werden die Investitionen in Deutschland durch die zeitlich begrenzte Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen gestützt.
Artikel Lesen
Investment and Internal Finance: Asymmetric Information or Managerial Discretion?
Hans Degryse, Abe de Jong
International Journal of Industrial Organization,
Nr. 1,
2006
Abstract
This paper examines the investment-cash flow sensitivity of publicly listed firms in The Netherlands. Investment-cash flow sensitivities can be attributed to overinvestment resulting from the abuse of managerial discretion, but also to underinvestment due to information problems. The Dutch corporate governance structure presents a number of distinctive features, in particular the limited influence of shareholders, the presence of large blockholders, and the importance of bank ties. We expect that in The Netherlands, the managerial discretion problem is more important than the asymmetric information problem. We use Tobin's Q to discriminate between firms with these problems, where LOW Q firms face the managerial discretion problem and HIGH Q firms the asymmetric information problem. As hypothesized, we find substantially larger investment-cash flow sensitivity for LOW Q firms. Moreover, specifically in the LOW Q sample, we find that firms with higher (bank) debt have lower investment-cash flow sensitivity. This finding shows that leverage, and particularly bank debt, is a key disciplinary mechanism which reduces the managerial discretion problem.
Artikel Lesen
Der Koalitionsvertrag aus finanzpolitischer Sicht
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2005
Abstract
Der Koalitionsvertrag liegt vor: komplex und unübersichtlich, mit vielen einzelnen Maßnahmen, die noch der Präzisierung bedürfen. Das Programm zu quantifizieren und die Finanzströme abzuschätzen, die sich daraus ergeben, ist zur Zeit schwierig; offizielle Berechnungen liegen allenfalls für Teilbereiche vor. Gleichwohl wird der Vertrag die Grundlage der Wirtschaftspolitik in den kommenden vier Jahre sein; seine Beurteilung ist mithin schon heute unumgänglich. Wie ein roter Faden zieht sich die Konsolidierung durch den Koalitionsvertrag, was im Hinblick auf die Lage der öffentlichen Finanzen auch gut zu verstehen ist. Gut 80% des Volumens wird dabei über die Einnahmeseite des Staates aufgebracht. Hiervon ist zwar ein Drittel dem Abbau von Steuervergünstigungen zuzuschreiben, der Löwenanteil wird jedoch über die Anhebung der Steuertarife – vor allem der Mehrwertsteuer – erbracht. Alles in allem wird zu wenig auf die Kürzung von Ausgaben zurückgegriffen, und die Vereinbarung bleibt deutlich hinter der Koch/Steinbrück-Liste zurück; es werden sogar neue Ausnahmetatbestände geschaffen...
Artikel Lesen
24.11.2005 • 43/2005
Der Koalitionsvertrag aus finanzpolitischer Sicht
Der Koalitionsvertrag liegt vor: komplex und unübersichtlich, mit vielen einzelnen Maßnahmen, die noch der Präzisierung bedürfen.
Wie ein roter Faden zieht sich die Konsolidierung durch den Koalitionsvertrag.
Pressemitteilung herunterladen
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft im Sommer 2005 - Zwischen Hoffen und Bangen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
Der Sommer 2005 wartete mit einigen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis hielt sich hartnäckig über 60 US-Dollar je Barrel und überschritt nach den Verwüstungen im Süden der USA durch den Hurrikan Katrina in der Spitze erstmalig die 70-Dollar-Marke. In zwei großen Volkswirtschaften, Japan und Deutschland, wurden die Parlamentswahlen wegen des Vertrauensverlusts in die Regierungen vorgezogen. Die Ungewißheit über den Fortgang der wirtschaftlichen Expansion in der Welt ist gestiegen.
Artikel Lesen
Solidarpakt II: Zweckentsprechende Mittelverwendung nicht in Sicht
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
Auch im Jahr 2004 haben die ostdeutschen Länder mit Ausnahme des Freistaates Sachsen die ihnen im Solidarpakt zur Verfügung gestellten Mittel zu einem erheblichen Teil zur Deckung laufender Ausgaben verwendet. Auch wenn sich der Anteil der konsumtiven Ausgaben an den Zuweisungen aus dem Solidarpakt (SoBEZ) überall verringert hat, ist die Verwendung der Mittel für nicht-investive Zwecke mit Blick auf die Verbesserung der langfristigen Wachstumschancen der neuen Länder problematisch. Dementsprechend zeigt es sich, daß der Abbau der Infrastrukturlücke nicht in dem gebotenen Tempo vorankommt. Hieran wird sich – legt man die Haushaltspläne der Länder zugrunde – auch in den nächsten Jahren nicht viel ändern. Ohne massives Umsteuern wird sich der von den ostdeutschen Ländern als Begründung für den Solidarpakt II angeführte infrastrukturelle Nachholbedarf bis zum Jahre 2019 nicht abbauen lassen. Verschärft wird die Situation noch dadurch, daß ab dem Jahre 2009 die Solidarpaktmittel stark abnehmen werden, somit der Abbau der Infrastrukturlücke noch zusätzlich erschwert wird. Ein politischer Wille, den Solidarpakt II zu reformieren, ist derzeit nicht zu erkennen, obwohl von verschiedenen Seiten eine Reihe von Vorschlägen hierzu unterbreitet worden ist. Im Interesse der langfristigen Wirtschaftsentwicklung sollten die Beteiligten bald in Verhandlungen über eine Anpassung des Solidarpaktes eintreten.
Artikel Lesen
Konjunktur in Deutschland mit Tiefstart in das Jahr 2005
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2005
Abstract
Die ersten Monate des Jahres 2005 warteten mit einigen unangenehmen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis überschritt erneut die 50-Dollar-Marke. Die Bundesagentur für Arbeit zählte 5,2 Millionen Arbeitslose, und das Statistische Bundesamt meldete im Februar für das Schlussquartal des vergangenen Jahres einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion. Zeitgleich fielen auch einige Stimmungsindikatoren. So scheint zu Jahresbeginn die konjunkturelle Zukunft trüber als zuletzt erwartet. Den Hiobsbotschaften zum Trotz: An den äußeren und inneren Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Entwicklung hat sich fundamental wenig geändert. In Japan und in der Eurozone schwächelte die Konjunktur zwar zum Jahresende. In den Wachstumszentren der Weltwirtschaft nahm die Produktion aber erneut mit hohen Raten zu. Der Investitionsboom ist hier ungebrochen. Hohe Gewinne und historisch niedrige Kapitalmarktzinsen regen weiterhin an. Die positiven Impulse, die 2005 von den Kapitalmärkten auf die reale Wirtschaft ausgehen, werden im Frühjahr auch die Entwicklung in Japan und in der Eurozone wieder beleben. Die Notierungen für Rohöl werden nach dem Rückzug des Winters etwas nachgeben...
Artikel Lesen
Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
Artikel Lesen
