Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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The Minimum Wage Effects on Skilled Crafts Sector in Saxony-Anhalt
Hans-Ulrich Brautzsch, Birgit Schultz
IWH Discussion Papers,
Nr. 31,
2017
Abstract
This paper examines the effects of the minimum wage introduction in Germany in 2015 on the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt. Using novel survey data on the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt, we examine three questions: (1) How many employees are affected by the minimum wage introduction in the skilled crafts sector in Saxony- Anhalt? (2) What are the effects of the minimum wage introduction? (3) How have firms reacted to wage increase? We find that about 8% of all employees in the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt are directly affected by the minimum wage introduction. A difference-in-difference estimation reveals no significant employment effects of the minimum wage introduction. We test for alternative adjustment strategies and observe a significant increase of output prices.
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The Impacts of Intellectual Property Rights Protection on Cross-Border M&As
Iftekhar Hasan, Fahad Khalil, Xian Sun
Quarterly Journal of Finance,
Nr. 3,
2017
Abstract
We investigate the impacts of improved intellectual property rights (IPR) protection on cross-border Mergers and Acquisitions performance. Using multiple measures of IPR protection and based on generalized difference-in-differences estimates, we find that countries with better IPR protection attract significantly more hi-tech cross-border Mergers and Acquisitions activity, particularly in developing economies. Moreover, acquirers pay higher premiums for companies in countries with better IPR protection, and there is a significantly higher acquirer announcement effect associated with these hi-tech transactions.
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20.06.2016 • 24/2016
Möglicher Brexit beunruhigt die Finanzmärkte
Am 23. Juni entscheiden die Briten in einem Referendum über die Frage, ob ihr Land in der Europäischen Union bleiben soll oder nicht.
Reint E. Gropp
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Im Fokus: Nach dem EU-Beitritt stoppt die institutionelle Konvergenz in den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten
Marina Grusevaja, Toralf Pusch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2013
Abstract
Die institutionelle Konvergenz wird seit der Gründung der Europäischen Union als Voraussetzung für die wirtschaftliche Konvergenz angesehen. In den mittel- und osteuropäischen Ländern wurde eine institutionelle Konvergenz de jure bzw. eine Harmonisierung ex ante durch die Verpflichtung der EU-Beitrittskandidaten zur Übernahme des Acquis Communautaire angestrebt. Die institutionelle Angleichung der neuen Mitgliedstaaten an die EU-Normen sollte die Grundlage für ein schnelleres Wachstum (und damit für die wirtschaftliche Konvergenz in der EU) legen. In diesem Beitrag wird unter Verwendung der „Transition Indicators“ der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Hilfe einer Clusteranalyse das Vorhandensein einer institutionellen Konvergenz de facto in den mittel- und osteuropäischen Ländern analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass eine tatsächliche institutionelle Annäherung nur bis Mitte der 1990er Jahre stattgefunden hat. Seitdem ist in den neuen Mitgliedstaaten eine Tendenz zur Stagnation bzw. Divergenz der institutionellen Entwicklung zu verzeichnen. Die untersuchten Länder scheinen in ihren regionalen Clubs (Clustern) „festzustecken“, statt sich de facto weiter an die EU-Normen anzugleichen.
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The Social Capital Legacy of Communism-results from the Berlin Wall Experiment
Peter Bönisch, Lutz Schneider
European Journal of Political Economy,
Nr. 32,
2013
Abstract
In this paper we establish a direct link between the communist history, the resulting structure of social capital, and attitudes toward spatial mobility. We argue that the communist regime induced a specific social capital mix that discouraged geographic mobility even after its demise. Theoretically, we integrate two branches of the social capital literature into one more comprehensive framework distinguishing an open type and a closed type of social capital. Using the German Socio-Economic Panel (GSOEP) we take advantage of the natural experiment that separated Germany into two parts after the WWII to identify the causal effect of social capital on mobility. We estimate a three equation ordered probit model and provide strong empirical evidence for our theoretical propositions.
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Geoadditive Models for Regional Count Data: An Application to Industrial Location
Davide Castellani
ERSA conference papers,
2012
Abstract
We propose a geoadditive negative binomial model (Geo-NB-GAM) for regional count data which allows us to simultaneously address some important methodological issues, such as spatial clustering, nonlinearities and overdispersion. We apply this model to study location determinants of inward greenfield investments occurred over the 2003-2007 period in 249 European regions. The inclusion of a geoadditive component (a smooth spatial trend surface) permits us to control for spatial unobserved heterogeneity which induces spatial clustering. Allowing for nonlinearities reveals, in line with theoretical predictions, that the positive effect of agglomeration economies fades as the density of economic activities reaches some limit value. However, no matter how dense the economic activity becomes, our results suggest that congestion costs would never overcome positive agglomeration externalities.
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Disentangling Barriers to Internationalization
C. Arndt, Claudia M. Buch, A. Mattes
Canadian Journal of Economics,
Nr. 1,
2012
Abstract
Recent literature on multinational firms has focused on low productivity as a barrier to the internationalization of firms. But labour market frictions or financial constraints may also hamper internationalization. In order to assess the importance of these barriers, we present new empirical evidence on the extensive and intensive margin of exports and foreign direct investment (FDI) based on micro-level data of German firms. First, we find a positive impact of firm size and productivity on firms’ international activities. Second, labour market frictions can constitute barriers to foreign activities. Third, self-reported financial constraints have no impact on firms’ internationalization decisions.
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R&D Offshoring and the Productivity Growth of European Regions
Davide Castellani, F. Pieri
CIRCLE Working Papers, No. 20,
Nr. 20,
2013
Abstract
The recent increase in R&D offshoring have raised fears that knowledge and competitiveness in advanced countries may be at risk of 'hollowing out'. At the same time, economic research has stressed that this process is also likely to allow some reverse technology transfer and foster growth at home. This paper addresses this issue by investigating the extent to which R&D offshoring is associated with productivity dynamics of European regions. We find that offshoring regions have higher productivity growth, but this positive effect fades down with the number of investment projects carried out abroad. A large and positive correlation emerge between the extent of R&D offshoring and the home region productivity growth, supporting the idea that carrying out R&D abroad strengthen European competitiveness.
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Human Capital Mobility and Regional Convergence
Lutz Schneider, Alexander Kubis
Regional Studies,
2012
Abstract
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