Wohin steuert die EU? – Politische Mehrheitsverhältnisse nach der Osterweiterung
Götz Zeddies
Wirtschaftsdienst,
Nr. 10,
2004
Abstract
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Where do we go? Common Policies in an Enlarged European Union – The Case of Social Policy
Götz Zeddies
Unification of European Economies: Opportunities and Threats,
2004
Abstract
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Enhanced Cooperation in an Enlarged EU, CeGE-Discussion Paper No. 53
J. Ahrens, Renate Ohr, Götz Zeddies
,
2006
Abstract
The paper adresses the need for more flexibility in the integration process of the European Union after its recent eastward enlargement. Due to the increasing number of decision-makers and the increasing heterogeneity of economic structures, financial constraints, societal preferences, and political interests, European integration based on the uniformity principle is hardly feasible. In order to avoid a rank growth of integration and yet to strengthen the momentum of flexibility, so-called enhanced cooperation appears to be an appropriate instrument to be applied to the overall integration process. In this context the paper analyzes different possible developments of selected common policies in the EU if enhanced cooperation is practised by a sub-group of EU-members. Based on cluster analysis similarities and distinctions among the EU members with respect to some specific policy realms are elaborated to identify clusters, or clubs, of countries which may apply the instrument of enhanced cooperation in the specific policy fields.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2005
Abstract
Am 2. Mai 2005 besuchte die Regionalkommissarin der Europäischen Union, Frau Danuta Hübner, Ostdeutschland. Wesentlicher Punkt auf der Agenda war die Frage, wie die künftige Ziel-1-Förderung Ostdeutschlands angesichts finanzieller Engpässe infolge der EU-Erweiterung in Brüssel und klammer Kassen in einigen Geberländern der Europäischen Union, die zugleich systematisch das Maastricht-Verschuldungskriterium verfehlen, gestaltet werden kann.
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Ein Jahr nach der EU-Osterweiterung - Erste Erfahrungen, Probleme, Aussichten
Herbert S. Buscher, Heiko Stüber
Zukunftsforum Politik Nr. 67,
2005
Abstract
Der Beitrag untersucht, ob nach einem Jahr EU-Osterweiterung Arbeitsmarkteffekte statistisch nachweisbar sind, wobei insbesondere die Grenzregionen zu Polen und Tschechien mit Vordergrund stehen. Neben den gesetzlichen Vorschriften wird geprüft, welche Beschäftigungsmöglichkeiten für ausländische Arbeitnehmer / Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland bestehen und in welchem Ausmaß sie bislang genutzt wurden. Erste vorläufige Ergebnisse lassen keine spürbaren Effekte auf dem Arbeitsmarkt erkennen. Der Beitrag schließt mit einer Diskussion von geplanten Maßnahmen zum Schutze deutscher Arbeitnehmer.
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Editorial
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2005
Abstract
Man fragt sich, ob sich die Verantwortlichen in der EU allen Konsequenzen ihres Tuns bewusst sind. Sie wollen doch tatsächlich fortfahren, Erweiterung und Vertiefung gleichzeitig zu managen, obwohl sich die Anzeichen für ein Scheitern mehren. So hat der Wim-Kok-Bericht vom November letzten Jahre deutlich gemacht, dass die Lissabon-Ziele mit dieser Kombination nicht erreicht werden können. Bekanntlich hatte der Europäische Rat auf seinem Gipfeltreffen in Lissabon im März 2000 beschlossen, die Union bis zum Jahre 2010 zur wettbewerbsstärksten Wirtschaftsregion in der Welt zu machen. Bereits die alte EU-15 hat die meisten Zwischenziele verfehlt. Noch weiter entrücken die Ziele, wenn die EU-25 berücksichtigt wird. Nun hat das Parlament endgültig für die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in die Union 2007 votiert. Dem Westbalkan und Serbien/Montenegro werden eine Beitrittsoption bis 2014 offeriert. Da stehen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an, und der Beitrittsantrag der Ukraine ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
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Erste Beitrittseffekte in den neuen Mitgliedsländern vorwiegend im monetären Bereich – Probleme für Polen
Hubert Gabrisch, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2005
Abstract
Im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft in der Europäischen Union kam es zu starken Nettokapitalzuflüssen in die neuen Mitgliedsländer Mittelosteuropas. Allein die Portfolioinvestitionen nahmen um 18 Mrd. USDollar zu, während sich der Zustrom an Direktinvestitionen verlangsamte. Die Folge der Zuflüsse war eine nominale und reale Aufwertung der Währungen, eine Inflationierung der Vermögenswerte und eine weitere Verschlechterung der Leistungsbilanzen. Die Anforderungen an die Zentralbanken, die Kapitalzuflüsse in ihrer Wirkung auf die Preisstabilität zu neutralisieren und einigermaßen Wechselkursstabilität zu sichern, nahmen zu, führten jedoch zu unterschiedlichen Reaktionen. Während die meisten Zentralbanken Zinssenkungen präferierten, erhöhte die polnische Nationalbank die Zinsen, was weitere Kapitalzuflüsse vor allem im kurzfristigen Bereich nach sich ziehen dürfte. In Kombination mit einem instabilen makroökonomischen Umfeld zeigt der Test mit dem IWH-Indikator für Polen einen beträchtlichen Anstieg des Potenzials für eine Finanzkrise. Trotz der problematischen monetären Effekte blieb das Wachstum von Produktion und Einkommen hoch. Die Wachstumsrate des realen Bruttoinlandsprodukts der Beitrittsregion nahm auf 5% zu, und die Arbeitslosigkeit ging etwas zurück. Ein noch stärkeres Wachstum wiesen die übrigen Länder Mittel- und Osteuropas auf. Ausschlaggebend für die positive realwirtschaftliche Entwicklung war die Binnennachfrage, und hier vor allem privater Konsum und Investitionen. Zwar nahmen auch die Exporte deutlich zu. Dabei spielte aber die Belebung der Weltwirtschaft die entscheidende Rolle. Bei ebenfalls steigenden Importen verbesserten sich die Handelsbilanzen nur unwesentlich, im Handel der neuen Mitgliedsländer mit der EU verschlechterten sie sich sogar beträchtlich. Die Inflationsrate – gemessen am Konsumgüterpreisindex – nahm zu, wofür auch Sondereffekte aus dem EU-Beitritt verantwortlich waren. Für das laufende und das kommende Jahr ist eine Zunahme der Nettokapitalzuflüsse und eine weitere Aufwertung der Währungen zu erwarten. Das Bruttoinlandsprodukts in der Beitrittsregion wird sich im laufenden Jahr auf 4,6% abschwächen. Ausschlaggebend dafür ist vor allem die Abschwächung der Wirtschaftsleistung in Polen, bei der die Aufwertung der Währung den Außenbeitrag verringern wird. Für das Jahr 2006 ist mit einem Wachstums in der Region von 5% zu rechnen. Unter Einbeziehung der Beitrittskandidaten und der Nicht-Mitglieder wird sich das hohe Wachstum des BIP von 6,7% im vergangenen Jahr auf 6,0% im laufenden Jahr und 5,8% im nächsten Jahr abschwächen. Generell gilt, dass die Arbeitslosenquoten in der Region deutlich abnehmen werden.
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Ostdeutschland in der erweiterten EU: mehr Anpassungsdruck
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2004
Abstract
Wachstum und Beschäftigung fallen in Ostdeutschland weiterhin unbefriedigend aus. Durch die Osterweiterung der EU wird der Wettbewerb für ostdeutsche Produzenten und Standorte intensiver werden. Langfristig werden Fördermittel wegfallen, sodass Wettbewerbsfaktoren wie Arbeitskosten und Innovationsaktivitäten auf Industrie- und Unternehmensebene an Bedeutung gewinnen werden. Vorerst droht jedoch kein Abbruch des Aufbauprozesses durch die Osterweiterung. Erstens zeichnet sich ab, dass etwaige Kürzungen in der EU-Förderung ostdeutscher Regionen weniger stark als ursprünglich erwartet ausfallen werden. Zweitens zeigt die gesamtwirtschaftliche Lohnstückkostenentwicklung in Ostdeutschland eine eher sinkende, in den neuen EU-Mitgliedsländern zunehmende Tendenz. Drittens signalisieren die für die ostdeutschen Industrieprodukte erzielten Absatzpreise Qualitäts- und Technologievorsprünge gegenüber den Industrien der Beitrittsländer. Diese Vorsprünge erschließen sich nicht bei einer gesamtwirtschaftlichen, sondern industriespezifischen Betrachtung. Diese macht auch deutlich, dass in vielen Industriezweigen Kosten- und Qualitätsanpassungen weiterhin notwendig sind. Das eigentliche Problem der ostdeutschen Wirtschaft ist aber ihre starke Abhängigkeit von der Nachfragedynamik der westdeutschen Wirtschaft. Solange dort keine nachhaltige und starke Belebung eintritt, kann auch in Ostdeutschland kaum beschäftigungswirksames Wirtschaftswachstum erwartet werden.
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EU-Osterweiterung: Auswirkungen auf Direktinvestitionen und Handel
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2004
Abstract
Die EU-Osterweiterung, verstanden als ein längerfristiger Prozess verstärkter Integration der Beitrittsländer in die EU, hat zu einer bereits heute intensiven Verflechtung der beteiligten Volkswirtschaften geführt. Dabei hat sich eine Arbeitsteilung herausgebildet, bei der die mittel- und osteuropäischen Länder wegen ihrer Arbeitskostenvorteile von deutschen Unternehmen als Standort für arbeitsintensive Teile der Wertschöpfungskette genutzt werden. Während wenig dafür spricht, dass es künftig zu weiteren massiven Standortverlagerungen deutscher Unternehmen in die Beitrittsländer kommt, ist im Außenhandel eine weitere Intensivierung der Handelsbeziehungen wahrscheinlich.
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EU-Strukturfonds: Aufstockung der Mittel nach jüngster Erweiterung zu erwarten
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2004
Abstract
Die Expansion der Strukturfonds in der EU ist wirtschaftlich begründet, aber auch das Ergebnis eines vielschichtigen Verhandlungsprozesses. Die politische Einflussnahme der Mitgliedsländer auf die Mittelvergabe hat sich auch in den Beitrittsverhandlungen zur Osterweiterung erneut gezeigt. Wird das Förderinstrumentarium im Zuge der Erweiterung der Union möglicherweise noch ausgebaut, wird dies zu einer politisch motivierten Aufstockung der strukturpolitischen Fonds im Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 führen.
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