23.11.2009 • 66/2009
Opel-Schließung in Eisenach gefährdet 22 000 Arbeitsplätze in Deutschland
Die Schließung des Opel-Werks in Eisenach hätte Steuerausfälle von rund 382 Mio. Euro und eine bundesweite Entlassungswelle zur Folge. Insgesamt würden rund 22 000 Menschen in Deutschland ihre Arbeit verlieren. Das geht aus Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervor.
Pressemitteilung herunterladen
Regionalisierung öffentlicher Ausgaben und Einnahmen – Eine Untersuchung am Beispiel der Neuen Länder –
Ulrich Blum, Joachim Ragnitz, Sabine Freye, Simone Scharfe, Lutz Schneider
IWH-Sonderhefte,
Nr. 4,
2009
Abstract
Die Untersuchung der durch staatliche Aktivität ausgelösten Zahlungen – seien es Steuern und Abgaben auf der Einnahmenseite oder öffentliche Ausgaben – besitzt traditionsgemäß einen hohen Stellenwert in der empirischen Finanzwissenschaft. Ziel der vorliegenden Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle ist es, die Möglichkeiten zur Regionalisierung dieser Zahlungsströme in einem föderativen Gesamtstaat aufzuzeigen. Am Beispiel der Zahlungsströme zwischen West- und Ostdeutschland soll dabei auch auf die praktischen und theoretischen Schwierigkeiten der Regionalisierung sowie auf die letztendlich zu akzeptierenden Begrenzungen eingegangen werden.
Öffentliche Finanzströme sind zum einen Steuern und Abgaben, die die Einnahmenseite des Staates und seiner Parafisken umfassen, und zum anderen die mit diesen Mitteln getätigten Ausgaben für bestimmte Zweckbereiche. Damit ergibt sich ein Saldo, der auch als die formale Budgetinzidenz, also als Budgetwirkung, bezeichnet wird. Im Zusammenhang mit dem speziellen Untersuchungsgegenstand könnte man leicht dazu verleitet werden, die hier gewonnenen Ergebnisse als „Kosten der Einheit“ zu bezeichnen.
Artikel Lesen
Wo stehen die ostdeutschen Städte im gesamtdeutschen Städtesystem? Eine Zwischenbilanz anhand ökonomischer Indikatoren nach 20 Jahren Deutscher Einheit
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 1 -
2009
Abstract
Viele vereinigungsbedingte Hoffnungen der Ostdeutschen waren 1990 nicht nur auf eine Mehrung des persönlichen Wohlstands, sondern auch auf eine Verbesserung der Lage ihrer Städte gerichtet. Dies ist Anlass, die 13 größten Städte der Neuen Länder (ohne Berlin) mit ähnlich großen Städten in drei Regionen der Alten Länder (Süd-, Norddeutschland, Nordrhein-Westfalen) hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und finanziellen Lage zu vergleichen. Die für den Vergleich herangezogenen Indikatoren ergeben ein differenziertes Bild. Das in den ostdeutschen Städten erwirtschaftete Pro-Kopf-Einkommen liegt im Durchschnitt noch unter dem der westdeutschen Städte, und die Arbeitslosenquote ist nach wie vor in den ostdeutschen Städten am höchsten. Sie verfügen jedoch über verschiedene gute Voraussetzungen für die künftige Steigerung ihres wirtschaftlichen Ergebnisses: Dies gilt vor allem für die Qualifikation der Beschäftigten und für die Präsenz öffentlicher Forschung. Beide Indikatoren verhelfen den ostdeutschen Städten zu deutlichen Vorteilen gegenüber den Ruhrgebietsstädten. Dagegen erschweren die geringe Größe der Unternehmen und der zu geringe Besatz mit Unternehmens-Headquartern das weitere Wachstum. Im Unterschied zu den westdeutschen Städten haben die ostdeutschen Städte sehr geringe eigene Steuereinnahmen und sind stark von Finanzzuweisungen abhängig. Der vormals den Finanzspielraum einengende hohe Anteil an Personalausgaben konnte zwischenzeitlich reduziert werden. Angesichts der Fülle an Problemen, mit denen die ostdeutschen Städte in der Vergangenheit konfrontiert waren, ist der bisher erreichte fortgeschrittene Stand des Aufholprozesses hervorzuheben.
Artikel Lesen
Finanzierung kommunaler Aufgaben: Ökonomische Prinzipien, moderne Herausforderungen und institutionelle Gestaltungsmöglichkeiten
Martin T. W. Rosenfeld
Position Liberal, Bd. 88,
2009
Abstract
Die Publikation geht zunächst den allgemeinen Anforderungen nach, die aus ökonomischer Sicht an ein kommunales Einnahmensystem zu stellen sind. Hierbei wird auch auf Veränderungen in diesen Anforderungen eingegangen, die sich aus dem zunehmenden Standortwettbewerb sowie dem demographischen Wandel ergeben. Im Zentrum steht sodann die Frage, welche Einnahmenarten der Kommunen (Steuern, Gebühren, verschiedene Formen von Zuweisungen) wie ausgestaltet sein sollten, um den Anforderungen zu entsprechen. Im letzten Teil wird vor dem Hintergrund der großen Divergenz zwischen einem wünschenswerten und dem speziell in Deutschland derzeit realisierten Einnahmensystem der Kommunen gefragt, ob und inwieweit institutionelle Änderungen in diesem Bereich politisch möglich erscheinen.
Artikel Lesen
Weltfinanzkrise trifft russische Wirtschaft aufgrund struktureller Schwächen hart
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Bis in das Jahr 2008 hinein hat sich die einsetzende Verringerung der Liquidität im Bankensektor auf die Realwirtschaft nicht spürbar ausgewirkt. Mit dem Nachfrageeinbruch an den Rohstoffmärkten, dem rapiden Absturz des Ölpreises und der Zuspitzung der internationalen Finanzkrise im vorigen Sommer haben sich fallende Exporteinnahmen und massive Kapitalabflüsse jedoch unmittelbar ausgewirkt. Der Rubel geriet unter Druck, und mit dem Einbruch am russischen Finanzmarkt setzte auch ein wirtschaftlicher Abschwung ein, der sich zu Beginn dieses Jahres verstärkte. Das Ausmaß des wirtschaftlichen Einbruchs und des Vertrauensverlustes in die Währung ließ Vergleiche mit der Krise von 1998 aufkommen.
Die russische Regierung hat mit massiven Interventionen den Finanzmarkt und den Wechselkurs zu stabilisieren versucht. In Reaktion auf die Verschlechterung der Wirtschaftslage wurde zusätzlich ein Paket von konjunkturstimulierenden Maßnahmen verabschiedet, das zu Beginn dieses Jahres in Kraft trat. Es sieht neben Steuervergünstigungen für Unternehmen Kreditgarantien des Staates sowie Maßnahmen zur sozialen Abfederung der Krisenfolgen vor. Dank enormer Mittel, die in den letzten Jahren im Stabilisierungsfonds aufgrund der hohen Rohstoffpreise akkumuliert worden sind, kann die Regierung zunächst eine stabilisierende Finanzpolitik betreiben. Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung sind insgesamt jedoch durch die hohe Abhängigkeit der Wirtschaft vom Ölpreis mit großen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr deutlich zurückgehen und sich dann 2010 leicht erholen.
Artikel Lesen
Zum Zusammenhang zwischen der Verschuldung der Bundesländer und ihren finanziellen Handlungsspielräumen
Sabine Freye
IWH Discussion Papers,
Nr. 12,
2009
Abstract
Die Bundesländer haben sowohl einnahmen- als aus ausgabenseitig nur eng begrenzte finanzielle Handlungsspielräume. Aus dieser Situation heraus resultierte ein seit Jahr¬zehnten zu beobachtender Anstieg der öffentlichen Schulden. Gegenwärtig steht die Verschuldung der Bundesländer aufgrund der Beschlüsse der Föderalismuskommission II vom März 2009 erneut im Mittelpunkt des Interesses. Die Schuldenbremse beinhaltet die schrittweise erfolgende Rückführung der strukturellen Defizite sowie ein strukturelles Netto-neuverschuldungsverbot der Länder ab dem Jahr 2020. Auf kurze Sicht bedeuten diese Regelungen für die Mehrzahl der Länder eine Einschränkung ihrer finanziellen Hand-lungsspielräume. Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit diese Spielräume zum gegenwärti¬gen Zeitpunkt in den einzelnen Ländern bestehen. Hierfür werden die Kreditmarkt-schulden je Einwohner sowie die Zins-Steuer- und Zins-Ausgaben-Quoten der Länder betrachtet. Es zeigt sich, dass die fünf Länder, die ab dem Jahr 2010 Konsolidierungs-zahlungen zum Abbau ihrer strukturellen Defizite erhalten werden, im Jahr 2006 im Länder-vergleich zumeist die geringsten finanziellen Handlungsspielräume aus¬wiesen. Die höchsten Belastungen verzeichneten die Stadtstaaten Berlin und Bremen.
Artikel Lesen
Auslaufen der Solidarpaktmittel: Sind die Neuen Länder ausreichend vorbereitet?
Katja Wilde, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Neuen Länder erhalten im Rahmen der Regelungen des Solidarpakts II bis zum Jahr 2019 degressiv auslaufende Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ Neue Länder). Im Jahr 2007 bildeten diese Mittel im Durchschnitt rund ein Fünftel der Gesamteinnahmen der Neuen Länder. Sie sind somit ein wichtiger Einnahmenposten der Länderhaushalte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich die Neuen Länder auf das Auslaufen dieser Mittelflüsse vorbereiten.
Der degressive Rückgang der SoBEZ Neue Länder und der daraus resultierende lange Planungshorizont ermöglichen es den Neuen Ländern, frühzeitig antizipierende Maßnahmen zu ergreifen. Inwieweit diese Möglichkeit von den einzelnen Ländern genutzt wird, wurde anhand einer Analyse der Mittelfristigen Finanzplanungen und der Fortschrittsberichte zum „Aufbau Ost“ untersucht. Angesichts der fehlenden Steuerautonomie der Länder und des hohen Rechtsbindungsgrads ihrer Ausgaben bildet die Konsolidierung der Haushalte einen wichtigen Aspekt bei der Vorbereitung auf den Rückgang der SoBEZ Neue Länder. Die mit Blick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel II ermittelten Maßnahmen umfassen insbesondere die infrastrukturelle Schwerpunktsetzung, die Neustrukturierung der Verwaltung sowie die Bildung von Rücklagen und Reserven. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die identifizierten Maßnahmen hauptsächlich auf die Ausgabenseite konzentrieren.
Die Länder konnten konjunkturbedingt in den Jahren 2005 bis 2007 gute Konsolidierungserfolge nachweisen. Als Folge verbesserten sich auch die Nachweisquoten zur zweckentsprechenden Verwendung der erhaltenen SoBEZ Neue Länder. Aufgrund der gegenwärtigen Rezession ist allerdings zu er-warten, dass sich die Einnahmensituation der Länder im Jahr 2009 wieder verschlechtern wird. Um eine stärkere Stabilität zu erreichen, werden die Neuen Länder unter den skizzierten Bedingungen der Einnahmen- und Ausgabenseite nicht umhinkommen, die wachstumspolitischen Ziele ihrer Wirtschaftspolitik noch stärker zu schärfen.
Artikel Lesen
Die neuen EU-Länder am Abgrund: Was tun?
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise haben einen langanhaltenden, extern finanzierten Wirtschaftsboom in den neuen EU-Ländern abgebrochen. Aber Geld- und Fiskalpolitik sind offenbar nur beschränkt in der Lage gegenzusteuern, sodass sich eine tiefe Krise ankündigt. Dramatisch ist die Situation in den baltischen Ländern, in denen Geldpolitik institutionell kaum möglich ist und eine Ausweitung fiskalischer Defizite bzw. ihrer Finanzierung die Gefahr spekulativer Attacken auf das Fixkurssystem erhöhen. Weder eine Beibehaltung der so genannten currency boards noch eine „Notaufnahme“ in den Euroraum stellen stabile Lösungen dar. In den anderen Ländern, die den Euro noch nicht übernommen haben, besitzt die Geldpolitik zwar Handlungsspielräume, sie hat diese aber bisher nicht überall genutzt, sondern sich selbst Beschränkungen mit Blick auf frühere Planungen für den Beitritt zur Eurozone auferlegt. Slowenien und die Slowakei, die den Euro bereits übernommen haben, sind darauf angewiesen, dass die fiskalische Stützung der Wirtschaft nicht zu einer starken Verschlechterung im internationalen Rating und zu einem Anstieg der Risikoprämien führen. Mit Blick auf die Vermeidung eines „Staatsbankrotts“ einiger Länder sowie einer währungspolitischen Katastrophe in der gesamten Region sind superfixe Wechselkurssysteme, aber auch eine allzu strenge Orientierung an den Maastricht-Kriterien nicht aufrechtzuerhalten. Institutionell ist es sinnvoll, den Wechsekursmechanismus der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) dementsprechend zu reformieren und insbesondere allen neuen und alten EU-Ländern über einen Stabilisierungs- und Solidaritätsfonds Liquidität zuzuführen, die diese sich aus eigener Kraft nicht mehr verschaffen können. Der Beitritt der Länder zu einem reformierten Wechselkursmechanismus II, gekoppelt mit einem EU-Hilfsprogramm für die neuen Mitgliedsländer, würde nicht nur zur Stabilisierung beitragen, sondern auch einer Flucht in den ökonomischen Nationalismus (Abwertungswettbewerb) einen Riegel vorschieben.
Artikel Lesen
Umweltprämie für Altautos: Eine kostspielige Lösung – nicht nur für den Steuerzahler – ein Kommentar
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2009
Abstract
Die Regierung hat ein neues, 50 Mrd. Euro schweres, Konjunkturpaket beschlossen. Eine bedeutende Rolle in diesem Paket spielt die Umweltprämie für Altwagen. Für Autos, die älter als neun Jahre sind, soll eine Prämie von 2 500 Euro gezahlt werden, wenn die Halter sich im Jahr 2009 einen Neuwagen anschaffen und ihr altes Fahrzeug stilllegen. Damit soll der Absatz von Neuwagen angestoßen werden, der bereits seit Beginn des Jahres 2008 nur schleppend verläuft und zum Jahresende drastisch einbrach. Dieser Einbruch ist vor allem vor dem Hintergrund der im November beschlossenen Steuerbefreiung für Neuwagen bemerkenswert. Die Regierung hatte bereits im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund zurückgehender Neuzulassungen entschieden, Automobile, die bis Mitte 2009 neu zugelassen werden, für maximal zwei Jahre von der Kfz-Steuer zu befreien.
Artikel Lesen
Auch zehn Jahre nach Euro-Einführung kann Wechselkursentwicklung nicht fundamental erklärt werden
Tobias Knedlik
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Am 01.01.2009 feiert der Euro seinen zehnten Geburtstag. Mit der Einführung der Gemeinschaftswährung verlor der Fremdwährungsaußenhandel in Europa an Bedeutung. Dennoch stellt der Außenhandel mit Ländern außerhalb der Eurozone weiterhin einen wichtigen Teil der wirtschaftlichen Aktivität dar und beläuft sich auf über ein Viertel des deutschen Bruttoinlandprodukts. Deshalb bleibt der Außenwert des Euro von wesentlicher Bedeutung für die deutsche Wirtschaft. Der Verlauf der Wechselkursentwicklung zeigt eine Phase der Abwertung des Euro, die unmittelbar nach Einführung der neuen Währung einsetzte und ihren Tiefpunkt Ende 2000 erreichte. Seit dieser Zeit wertet der Euro, abgesehen von einer Delle im Jahr 2005, nahezu stetig auf. Erst die aktuelle Finanzkrise stoppte seinen Aufwärtstrend.
In diesem Beitrag wird untersucht, ob die Schwankungen des Euro-Wechselkurses durch zwei zentrale theoretische Konzepte zur Wechselkursbestimmung erklärt werden können. Die empirische Analyse zeigt, dass weder die Gültigkeit der Kaufkraftparitätentheorie noch die Gültigkeit der Zinsparitätentheorie für den Euroraum bestätigt werden kann. Für die Prognosetätigkeit lässt sich daraus schlussfolgern, dass die Verwendung von Zufallsprozessen für die Beschreibung des Wechselkursverlaufs gerechtfertigt ist. Bezüglich der Währungspolitik bliebe zu fragen, welche Alternativen zum ungesteuerten Wechselkurs möglich wären, um der Bedeutung des Wechselkurses für die Geldpolitik gerecht zu werden.
Artikel Lesen
