Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen: Eine Vorausschau der Jahre 2010 bis 2014
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2010
Abstract
Im Jahr 2009 rutschten die öffentlichen Haushalte in Deutschland tief in die roten Zahlen. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt lag das Defizit bei 3,1%. In der öffentlichen Diskussion nimmt diese Entwicklung wie auch die Notwendigkeit zur Konsolidierung breiten Raum ein. Um diese Diskussion auf eine fundierte Grundlage zu stellen, ist eine über die kurzfristige Prognose hinausgehende mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und des Staatshaushalts hilfreich und notwendig. Eine Vorhersage der Wirtschaftsentwicklung in der mittleren Frist ist dabei grundsätzlich schwierig – auch wenn die Unsicherheiten nunmehr geringer sind als noch vor Jahresfrist. Dennoch sind die Folgen der Finanzkrise – insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung des Produktionspotenzials – nur schwer abzuschätzen. Die Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung in der mittleren Frist geht davon aus, dass von der Finanzkrise keine erneuten Schockwellen auf die Weltwirtschaft ausgehen werden und dass sich die deutsche Wirtschaft nach dem starken Einbruch im Jahr 2009 erholt. Die Produktionskapazitäten sind jedoch nach wie vor unterausgelastet. Zudem wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu Beginn des Projektionszeitraums deutlich verschlechtern – mit entsprechenden Konsequenzen für die inländische Nachfrage. Erst in den Jahren 2011 bis 2014 wird die Wirtschaft wieder stärker wachsen. Bei dieser Wirtschaftsentwicklung – aber auch aufgrund der vorerst noch recht expansiven Ausrichtung der Finanzpolitik – werden die öffentlichen Haushalte in den Jahren 2010 und 2011 weiter deutlich unter Druck geraten. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt steigt das Defizit noch einmal kräftig an – bis auf gut 5%. Unter der Annahme, dass die Finanzpolitik keine neuen expansiven Maßnahmen ergreift, werden sich die Fehlbeträge in den Jahren 2012 bis 2014 – konjunkturbedingt – zwar wieder zurückbilden; am Ende des Projektionszeitraums liegt das Defizit nach der hier vorgelegten Schätzung aber immer noch bei 2½%. Zu diesem Zeitpunkt dürfte die Produktionslücke geschlossen sein. Das im Endjahr ausgewiesene Defizit ist somit der Natur nach strukturell; in diesem Umfang liegt eine permanente Unterdeckung der Ausgaben vor. Einer nachhaltigen Finanzpolitik entspricht dies nicht.
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22.12.2009 • 79/2009
Mittelfristprojektion: Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen – Eine Vorausschau der Jahre 2010 bis 2014
Im Jahr 2009 rutschten die öffentlichen Haushalte in Deutschland tief in die roten Zahlen. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt lag das Defizit bei 3,1%. In der öffentlichen Diskussion nimmt diese Entwicklung wie auch die Notwendigkeit zur Konsolidierung breiten Raum ein. Um diese Diskussion auf eine fundierte Grundlage zu stellen, ist eine über die kurzfristige Prognose hinausgehende mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und des Staatshaushalts hilfreich und notwendig.
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Polnische Wirtschaft trotzt der Krise
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Im Jahr 2009 verlief die wirtschaftliche Expansion in Polen sehr viel schwächer als in vergleichbaren Vorjahreszeiträumen, doch ist trotz des Rückgangs der Nachfrage aus dem Ausland und der Abschwächung auf dem Binnenmarkt eine wirtschaftliche Rezession bislang ausgeblieben. Auch auf dem Finanzsektor konnten größere Instabilitäten dank frühzeitiger Stabilisierungsmaßnahmen, die auch von der Europäischen Kommission und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt wurden, verhindert werden. Damit scheint Polen von der Krise nicht so hart getroffen zu sein wie andere Länder. Den entscheidenden Wachstumsbeitrag leisteten im Unterschied zu den Vorjahren nun die Nettoexporte, die den Rückgang der Binnennachfrage mehr als kompensierten. Der Außenbeitrag hat trotz niedrigerer Handelsaktivität zugenommen, da die Importe stärker zurückgingen als die Exporte.
Aufgrund der krisenbedingten niedrigeren Kapazitätsauslastung sind Reaktionen in Bezug auf die Arbeitsnachfrage unvermeidlich. Die Arbeitslosigkeit stieg von ihrem niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre Ende 2008 in den Folgemonaten dieses Jahres an, allerdings dank staatlicher Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung noch relativ moderat. Im kommenden Jahr wird bei weiterhin sinkender Arbeitsnachfrage die Arbeitslosigkeit selbst bei einer leichten wirtschaftlichen Belebung noch zunehmen.
Für die Haushaltspolitik stellt die wirtschaftliche Krisensituation eine besondere Herausforderung dar. Den staatlichen Mehrausgaben stehen konjunkturbedingt sinkende Einnahmen gegenüber, sodass der Haushalt wieder stärker ins Ungleichgewicht geraten dürfte. Damit rücken wohl auch die Pläne für eine mittelfristige Konvergenz Polens zum Euroraum zunächst wieder in die Ferne – zumindest bleibt vor diesem Hintergrund derzeit ungewiss, wie rasch eine deutlichere Erholung der Konjunktur stattfinden wird.
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Editorial
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2009
Abstract
Die Zweifel an der Rolle des Dollar als Leitwährung mehren sich. Länder mit hohen Dollarreserven befürchten, dass die gegenwärtige Haushalts- und Geldpolitik der Vereinigten Staaten die Kaufkraft ihrer Reserven erodieren lässt. Für eine neue Welt-Leitwährung bietet sich natürlich der Euro an. Aber wäre dies wünschenswert, und vor allem: Ergibt es Sinn? Der Umtausch allein der chinesischen Dollarreserven in Euro hätte eine Aufwertung der gemeinsamen Währung zur Folge, die die seit Jahren bestehenden Spannungen zwischen Mitgliedsländern noch verstärken würde. Soll man also weiter auf eine Wende in der amerikanischen Politik hoffen und dem Dollar die Last der Leitwährung nach wie vor überlassen? Diese Hoffnung könnte sich als trügerisch erweisen.
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Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2009
Abstract
Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.
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20.05.2009 • 32/2009
Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
In deutschen Kommunen findet zunehmend Outsourcing in Form von Verlagerung von Aufgaben und Ausgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen statt. Die Folge ist eine verzerrte Wahrnehmung der Haushaltssituation. Eine differenzierte, transparente Darstellung der Kern- und Nebenhaushalte, wie sie auch der vorliegende Beitrag vornimmt, soll durch eine Reform des kommunalen Rechnungswesens durch Umstellung von Kameralistik auf Doppik sichergestellt werden.
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Realwirtschaftliche Auswirkungen der Weltfinanzkrise – was kann der Staat tun?
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Seit dem Ausbrechen der Weltfinanzkrise im Sommer 2007 war die Prognosetätigkeit des IWH wie auch anderer Konjunkturbeobachter von einem zunehmenden Erkenntnisprozess bezüglich ihres Ausmaßes und ihrer Auswirkungen geprägt. Mit dem Wandel der Einschätzungen änderten sich auch die Empfehlungen an die Wirtschaftspolitik.
Die Politik stand in den vergangenen Jahren vor allem vor der Herausforderung, strukturelle Reformen anzustoßen und Verkrustungen aufzubrechen – vor allem am Arbeitsmarkt. Zudem sah sich die Finanzpolitik vor dem Problem wegbrechender Einnahmen und folglich deutlicher Defizite in den öffentlichen Haushalten. War die Lage der öffentlichen Finanzen schon kurzfristig politisch problematisch, denn die Europäische Kommission hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland eröffnet, so ist sie vor allem unter langfristigen Gesichtspunkten kritisch zu bewerten. Die absehbare demographische Entwicklung wird die öffentlichen Haushalte deutlich belasten, und die Tragfähigkeit der deutschen Finanzpolitik ist nicht gesichert.
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Auslaufen der Solidarpaktmittel: Sind die Neuen Länder ausreichend vorbereitet?
Katja Wilde, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Neuen Länder erhalten im Rahmen der Regelungen des Solidarpakts II bis zum Jahr 2019 degressiv auslaufende Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ Neue Länder). Im Jahr 2007 bildeten diese Mittel im Durchschnitt rund ein Fünftel der Gesamteinnahmen der Neuen Länder. Sie sind somit ein wichtiger Einnahmenposten der Länderhaushalte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich die Neuen Länder auf das Auslaufen dieser Mittelflüsse vorbereiten.
Der degressive Rückgang der SoBEZ Neue Länder und der daraus resultierende lange Planungshorizont ermöglichen es den Neuen Ländern, frühzeitig antizipierende Maßnahmen zu ergreifen. Inwieweit diese Möglichkeit von den einzelnen Ländern genutzt wird, wurde anhand einer Analyse der Mittelfristigen Finanzplanungen und der Fortschrittsberichte zum „Aufbau Ost“ untersucht. Angesichts der fehlenden Steuerautonomie der Länder und des hohen Rechtsbindungsgrads ihrer Ausgaben bildet die Konsolidierung der Haushalte einen wichtigen Aspekt bei der Vorbereitung auf den Rückgang der SoBEZ Neue Länder. Die mit Blick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel II ermittelten Maßnahmen umfassen insbesondere die infrastrukturelle Schwerpunktsetzung, die Neustrukturierung der Verwaltung sowie die Bildung von Rücklagen und Reserven. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die identifizierten Maßnahmen hauptsächlich auf die Ausgabenseite konzentrieren.
Die Länder konnten konjunkturbedingt in den Jahren 2005 bis 2007 gute Konsolidierungserfolge nachweisen. Als Folge verbesserten sich auch die Nachweisquoten zur zweckentsprechenden Verwendung der erhaltenen SoBEZ Neue Länder. Aufgrund der gegenwärtigen Rezession ist allerdings zu er-warten, dass sich die Einnahmensituation der Länder im Jahr 2009 wieder verschlechtern wird. Um eine stärkere Stabilität zu erreichen, werden die Neuen Länder unter den skizzierten Bedingungen der Einnahmen- und Ausgabenseite nicht umhinkommen, die wachstumspolitischen Ziele ihrer Wirtschaftspolitik noch stärker zu schärfen.
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Weltweite Finanz- und Konjunkturkrise treibt die deutsche Wirtschaft in eine tiefe Rezession
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Die Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und der Welt für das Jahr 2009 erfolgt zu einem Zeitpunkt, in dem eine schwere Krise des Weltfinanzsystems die Industrieländer und darunter auch Deutschland in eine tiefe Rezession gestürzt hat. Weltweit verstärken sich gegenwärtig die Abwärtstendenzen auf den Güter-, Finanz- und Arbeitsmärkten gegenseitig. Die Finanzkrise hat sich dabei zu einer Vertrauens- und Solvenzkrise der Finanzinstitute selbst entwickelt. Die Kosten der Finanzierung am Kapitalmarkt sind für Banken und nicht finanzielle Unternehmen geringerer Bonität drastisch gestiegen, und die Verluste auf den Aktienmärkten sind erheblich. Die Finanzierungsspielräume von Unternehmen werden zunehmend kleiner. Auch für private Haushalte schränken sich die Finanzierungsspielräume ein, besonders in Ländern, in denen Wohneigentum als Mittel der Kreditsicherung für die Güternachfrage wichtig ist und sich der Preisverfall für Wohnhäuser weiter fortsetzt.
Die Wirtschaftspolitik sieht nicht tatenlos zu, sondern stemmt sich seit dem Herbst mit einer Vielzahl von Maßnahmen gegen Finanzkrise und Rezession. Dazu zählen drastische Leitzinssenkungen, die Entlastung von Banken mittels Garantieerklärungen und Eigenkapitalspritzen sowie Konjunkturprogramme. Dies hilft, die realwirtschaftlichen Folgen einzudämmen, der Wirtschaftspolitik wird es aber nicht gelingen, die Rezession in den Industrieländern schnell zu beenden. Positive Ankündigungseffekte sind begrenzt, weil Haushalte und Unternehmen wissen, dass eine konjunkturelle Erholung erst dann zu erwarten ist, wenn sich der Finanzsektor zu stabilisieren beginnt. Stützend wirkt aber die erhebliche Kostenentlastung in den Industrieländern durch den drastischen Fall der Energie- und Rohstoffpreise.
Die Stabilisierung der Finanzmärkte ist Voraussetzung für eine konjunkturelle „Bodenbildung“. Sie wird sich wohl erst einstellen, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Zum einen muss deutlich werden, dass die staatlichen „Schutz-schirme“ weitere Insolvenzen systemwichtiger Finanzinstitute abwenden. Zum anderen müssen sich die Preise für Vermögenstitel stabilisieren, deren Werte sich von US-Hypothekenkrediten ableiten. Dies wird erst dann geschehen, wenn absehbar ist, dass der Fall der Immobilienpreise in den USA ausläuft. Die vorliegende Prognose rechnet mit diesen Voraussetzungen für den Sommer 2009.
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