Demographischer Wandel in Sachsen – Teilbereich „Staatliche Handlungsfähigkeit/finanzielle Ressourcen“ – Teil III: „Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturaufbau“
Joachim Ragnitz
Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei,
2004
Abstract
Sachsen wird wie auch die übrigen ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben, gekennzeichnet zum einen durch einen starken Rückgang der Bevölkerung, zum anderen durch eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu den höheren Altersgruppen. Dies wird Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft haben, die heute noch längst nicht vollständig erkannt sind. Die Sächsische Staatskanzlei hat aus diesem Grund das IWH gebeten, in einer Expertise die Frage zu behandeln, auf welche Weise die Wirtschaftspolitik auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung reagieren kann und soll. Darüber hinaus wurden weitere Gutachter beauftragt, die Konsequenzen des demographischen Wandels für die Familienpolitik, den Arbeitsmarkt und die Finanzpolitik abzuschätzen.
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Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland - Ergebnisse einer empirischen Wirkungsanalyse
Harald Lehmann, Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2004
Abstract
In Deutschland werden erhebliche öffentliche Mittel zur direkten Wirtschaftsförderung aufgewendet. Dies verlangt nach einer ökonomischen Rechtfertigung der Maßnahmen. Insbesondere die Investitionsförderung war dabei bisher selten Gegenstand empirischer Wirkungskontrollen. Um diese Lücke zu schließen, wird beispielhaft die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) analysiert. Wegen ihrer Bedeutung für die Entstehung wertschöpfungsintensiver und wettbewerbsfähiger Strukturen werden als Untersuchungsobjekte Betriebe des ostdeutschen Verar-beitenden Gewerbes betrachtet. Anhand eines Methodenvergleichs wird die allgemeine Problematik der Wirkungsanalyse verdeutlicht. Der bisher nicht auf die Investitionsförderung angewandte Matched-Pairs-Ansatz liefert gegenüber einer Regressionsschätzung mit Selektionskorrektur die zuverlässigeren Ergebnisse. Demnach hat die GA-Förderung deutliche Mehrinvestitionen stimuliert.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland: Wer profitiert von der Förderung?
Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2004
Abstract
Im Rahmen der Investitionsförderung fließen jedes Jahr mehrere Milliarden Euro als Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen in die neuen Länder. Dabei unterliegt das System der Investitionsförderung ständig neuen Anpassungen. So wurde beginnend im September 2003 im Ergebnis der Fusion der DtA und KfW zur KfW-Mittelstandsbank das Förderangebot erheblich gestrafft. Ab Januar 2004 sieht der Multisektorale Beihilferahmen der Europäischen Kommission ein Herabsetzen der Förderintensität für große Investitionsvorhaben vor. Darüber hinaus steht die Verlängerung der Investitionszulage für zwei weitere Jahre (bei gleichzeitiger Verengung der Fördermöglichkeiten) unmittelbar bevor.
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Wirkungen der Investitionsförderung in Ostdeutschland
Joachim Ragnitz
IWH Discussion Papers,
Nr. 186,
2003
Abstract
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Überlegungen zur Investitionsförderung in
Ostdeutschland. Die ökonometrische Analyse mit einem treatment-Ansatz auf
einzelwirtschaftlicher Ebene zeigt, dass die Förderung zu einer deutlichen Zunahme der Unternehmensinvestitionen beigetragen hat. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass ein Teil dieser Investitionen nur eine geringe Produktivität aufweist, also als eine Fehlallokation von Kapital anzusehen ist. Bei einer gesamtdeutschen Betrachtungsweise sind überdies negative Finanzierungs- und Verdrängungseffekte in Westdeutschland zu berücksichtigen. Es wird deshalb für eine allmähliche Einschränkung der Förderkulisse in den neuen Ländern plädiert.
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Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland
IWH-Sonderhefte,
Nr. 7,
2003
Abstract
Schwerpunkte des Berichts sind – neben einer Analyse der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und einer regional differenzierten Betrachtung der Infrastrukturausstattung – die Investitionsförderung, die Innovationsförderung und die Aktive Arbeitsmarktpolitik. Festgestellt wird, dass die Wirtschaftsförderung zwar in erheblichem Maße zur Unterstützung des Aufbaus in den neuen Ländern beigetragen hat, zunehmend aber an Wirksamkeit einbüßt. Sie sollte deswegen deutlich reformiert werden. Die Aktive Arbeitsmarktpolitik wiederum ist mit Blick auf die Beschäftigungswirkungen nur eingeschränkt als wirksam zu betrachten und sollte in ihrer jetzigen Form nicht fortgeführt werden. Angesichts dieser Ergebnisse und vor dem Hintergrund der finanzpolitischen Probleme Deutschlands wird vorgeschlagen, die besondere Investitions- und Innovationsförderung für die neuen Länder allmählich auslaufen zu lassen und verstärkt auf die Effizienz der eingesetzten Maßnahmen zu achten. Letzten Endes ist aber erst dann mit einer deutlich verbesserten wirtschaftlichen Lage in Ostdeutschland zu rechnen, wenn die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprobleme in ganz Deutschland gelöst werden.
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Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland - Kurzfassung
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2003
Abstract
Auch im Sommer 2003 kann die Entwicklung in der ostdeutschen Wirtschaft niemanden zufrieden stellen. Zusätzlich zu allen Diskussionen um Möglichkeiten einer Belebung der Wachstumsdynamik in ganz Deutschland stellt sich deswegen auch die Frage, wie die Politik dem Aufbau Ost neuen Schwung geben kann. Diese Frage stellt sich um so dringender, weil die finanzpolitischen Schwierigkeiten Deutschlands die Spielräume für finanziell kostspielige Programme für die neuen Länder stark einengen. Wichtige Bestandteile der Wirtschaftspolitik für Ostdeutschland waren in den letzten Jahren die spezifische Wirtschaftsförderung (insbesondere die Investitionsförderung), für die wegen ihrer Befristung wie auch wegen EU-rechtlicher Restriktionen Nachfolgelösungen gesucht werden, sowie die Aktive Arbeitsmarktpolitik, die im Zuge der allgemeinen Arbeitsmarktreformen ebenfalls auf den Prüfstand gestellt worden ist. In Anbetracht der anstehenden Entscheidungen über die weitere Strategie für den Aufbau Ost hat der Bundesminister der Finanzen die mit dem so genannten „Fortschrittsbericht“ betrauten Forschungsinstitute (DIW Berlin, IAB, IfW, IWH und ZEW) deshalb gebeten, diese beiden Politikbereiche einer näheren Analyse zu unterziehen und darauf aufbauend wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen abzuleiten. Darüber hinaus wurden als weitere Schwerpunkte des Berichts eine regional differenzierte Analyse der Infrastrukturausstattung in den neuen Ländern, eine Untersuchung der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und eine Analyse der finanzpolitischen Situation der ostdeutschen Länder und Gemeinden vereinbart.
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Investitionsförderung-Ost: Grundlegende Reformen wagen! - ein Kommentar
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2002
Abstract
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Erhöhte Investitionszulage für ostdeutsche Grenzregionen – wenig problemadäquat zur Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung – ein Kommentar
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2000
Abstract
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