Für einen nachhaltigen Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Angesichts der aktuellen Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) plant die Bundesregierung eine neue Senkung des Beitragssatzes der Arbeitslosenversicherung von 4,2% auf 3,3% des Bruttolohns. Diskutiert wird auch ein noch weitergehender Schritt. Allerdings sind kurzfristig entstehende Budgetüberschüsse der BA kein hinreichender Grund für eine Beitragssenkung. Vielmehr würde durch eine stärkere Beitragssenkung im jetzigen Aufschwung die Gefahr einer neuen Beitragserhöhung in der nächsten Krise entstehen.
Die Arbeitslosenversicherung federt den Einkommensausfall bei Arbeitsplatzverlust ab und stabilisiert so in Phasen wirtschaftlichen Abschwungs die Kaufkraft. Um diesen konjunkturell antizyklischen Effekt zu erhalten und die Planungssicherheit der Unternehmen zu verbessern, ist ein zyklusübergreifend stabiler Beitragssatz anzustreben. Die Kombination aus zyklisch schwankenden Ausgaben und konstantem Beitragssatz führt dazu, daß die Arbeitslosenversicherung im Aufschwung Überschüsse erzielt, die sie zur Finanzierung von Defiziten im Abschwung benötigt und die deshalb weder durch Beitragssenkungen noch Ausgabensteigerungen zunichte gemacht werden dürfen. Zu fragen wäre allerdings, ob z. B. durch die zurückhaltende Lohnpolitik oder die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre die Arbeitslosigkeit nicht nur konjunkturell, sondern zyklusübergreifend gesunken und dadurch eine Beitragssenkung zu rechtfertigen ist. Dies ist derzeit noch schwer zu beurteilen und in der arbeitsmarktpolitischen Debatte umstritten. Deshalb sollte eine stärkere Beitragssenkung erst vorgenommen werden, wenn sich im nächsten konjunkturellen Abschwung zeigt, daß diese nachhaltig finanzierbar ist. Eine Beitragssenkung zu dem Zweck, versicherungsfremde Leistungen nicht mehr von den Beitragszahlern finanzieren zu lassen, ist grundsätzlich erstrebenswert, müßte aber zur Gegenfinanzierung mit einer entsprechenden Steuererhöhung kombiniert werden. Aufgrund dieser Überlegungen ist eine Beitragssenkung unter einen Satz von etwa 3,9% derzeit als problematisch einzustufen.
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Ostdeutsche Wirtschaft: Nachfrageschub überwiegt strukturelle Schwächen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2007
Abstract
Das kräftige Wachstum der Produktion in Ostdeutschland im vergangenen Jahr hat überrascht. Die strukturellen Schwächen hatten für eine geringe Produktionszunahme gesprochen. Unterschätzt wurde der Einfluß des nationalen und internationalen Konjunkturverbunds der ostdeutschen Unternehmen. Ein Großteil der Anregungen für den Produktionsanstieg von 3% kam nicht aus Ostdeutschland selbst, sondern aus den Alten Bundesländern und aus dem Ausland. In Ostdeutschland stimulierte 2006 vor allem das Einschwenken der Investitionsaktivitäten in ein kräftiges Plus. Dagegen blieb die Kaufkraft der privaten Haushalte infolge des geringen Anstiegs der Masseneinkommen zurück.
Ausschlaggebend für die regionale Mitnahme der Produktionsimpulse aus dem Export und den Investitionsaktivitäten der deutschen Wirtschaft war die gewachsene Absorptionsfähigkeit konjunktureller Impulse durch die ostdeutschen Unternehmen. Hier schlugen vor allem die Ausstattung der Arbeitsplätze mit modernen Produktionsanlagen und der fortgesetzte Abbau der Nachteile im Kostenwettbewerb im Bereich der Herstellung handelbarer Güter positiv zu Buche. Der Vorteil bei den Arbeitskosten gegenüber westdeutschen Anbietern ist weiter gestiegen, und der Nachteil gegenüber industriellen Anbietern aus dem mittelosteuropäischen Raum hat sich verringert.
Mit diesen Vorzügen ausgestattet, wächst die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Ostdeutschland stärker als in Westdeutschland, solange der Aufschwung in Deutschland und im Ausland kräftig ist. Treibende Kräfte bleiben in diesem und im kommenden Jahr die Investitionsaktivitäten – und hier die Anschaffung von Ausrüstungsgütern – sowie die Ausfuhren sowohl in das Ausland als auch in die Alten Bundesländer. Weiter an Bedeutung für den Export gewinnen die kräftig expandierenden Märkte in Mittelosteuropa und Rußland. Der private Konsum wird die Expansion der Produktion mit der Verbesserung der Einkommens- und Beschäftigungsperspektiven stützen. Die registrierte Arbeitslosigkeit dürfte im kommenden Jahr unter die 1-Million-Marke sinken.
Tragende Kraft des Aufschwungs bleibt die Industrie. Ihre Vorteile im Kostenwettbewerb laufen so lange nicht Gefahr zu verschwinden, wie die Löhne und Gehälter auch unter dem Druck der Verknappung des Angebots an Fachkräften nicht stärker steigen als in den Alten Bundesländern. Im Gefolge des kräftigen Wachstums der gesamtwirtschaftlichen Aktivität in Ostdeutschland wird sich der Rückstand gegenüber Westdeutschland bei Produktion und Einkommen je Einwohner weiter verringern. Das Defizit in der regionalen Leistungsbilanz schmilzt.
Die Unternehmen können sich bei ihren Geschäftsaktivitäten wieder auf die private Kreditwirtschaft stützen, auch wenn ein nicht geringer Anteil beispielsweise der Investitionsfinanzierung nach wie vor aus Fördermitteln stammt. Mittelfristig dürfte sich ihr Zugang zur Kreditfinanzierung durch die Verbesserung der Eigenkapitalbasis noch optimieren. Allerdings bleibt die Abhängigkeit von der Innenfinanzierung hoch und birgt zyklische Gefahren. Im konjunkturellen Abschwung dürften dann die strukturellen Schwächen der ostdeutschen Wirtschaft die Entwicklung beeinträchtigen.
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Konjunktur aktuell: Nach Wachstumsdelle Anfang 2007 deutsche Wirtschaft weiter im Aufschwung
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2007
Abstract
Ende Februar sind die internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen geraten. Eine gemischte Nachrichtenlage hat zu einer Korrektur der seit dem vergangenen Sommer außerordentlich günstigen Marktentwicklung geführt. Der Aktienboom schien bis dato durch die weltweit weiterhin günstige Gewinnentwicklung gedeckt. Dem entsprach auch die kräftige Expansion der gesamtwirtschaftlichen Produktion in Japan und im Euroraum gegen Jahresende. Jedoch scheint sich der moderate Abschwung der US-Wirtschaft in diesem Jahr fortzusetzen. Auch deshalb ist damit zu rechnen, daß die Kursgewinne in diesem Jahr wesentlich bescheidener und die Risikoaufschläge für riskantere Anlagen höher ausfallen werden als im vergangenen Jahr. Von der Geldpolitik gehen in diesem Jahr keine einheitlichen Einflüsse aus. In den USA werden die Zinsen aufgrund der schleppenden Konjunktur ab dem Sommer wohl etwas gesenkt. Im Euroraum wird der geldpolitische Kurs dagegen im Sommer wohl noch einmal leicht verschärft. Im weiteren Jahresverlauf dürfte sich die konjunkturelle Dynamik in den Industrieländern wieder etwas angleichen: Der Aufschwung im Euroraum und in Japan verlangsamt sich, die US-Wirtschaft gewinnt gegen Jahresende wieder etwas an Fahrt. Ein wesentlicher Risikofaktor für die Prognose bleibt die Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten: Der jüngste weltwirtschaftliche Aufschwung hat sich auch dadurch ausgezeichnet, daß selbst risikoreiche Investitionen zu relativ günstigen Konditionen finanziert werden konnten. Eine wesentliche Ursache dafür dürften Finanzinnovationen sein, die den Kapitalgebern eine Diversifizierung ihrer Risiken ermöglichten. Wie leistungsfähig diese Instrumente auch in Zeiten wieder erhöhter Finanzmarktvolatilität sind, muß sich aber noch erweisen. In Deutschland hat unter den immer noch konjunkturfreundlichen Bedingungen im weltwirtschaftlichen und monetären Umfeld der Zugriff der Steuerpolitik zu Beginn des Jahres lediglich zu einer Delle im Zuwachs und nicht – wie ursprünglich prognostiziert – zu einem vorübergehenden Rückgang der Produktion geführt. Die privaten Haushalte haben zwar mit einer Einschränkung ihrer Käufe reagiert, Exporteure und Investoren haben aber ihre Aktivitäten ausgedehnt. Expandierende Weltmärkte und weiterhin günstige Finanzierungsbedingungen an den Kapitalmärkten, die gestiegene Ausstattung der Unternehmen mit Eigenmitteln sowie die bis zum Jahresende geltenden Abschreibungserleichterungen bei der Anschaffung beweglicher Anlagegüter werden die Produktionsaktivitäten auch im weiteren Verlauf des Jahres anregen. Zudem werden sich die Einkommenserwartungen der privaten Haushalte infolge der Besserung der Lage am Arbeitsmarkt aufhellen. Das IWH geht von einer dauerhaften Anhebung der Tariflöhne in der laufenden Lohnrunde von unter 3½ Prozent aus. Der Beschäftigungsaufbau dürfte nicht in Gefahr geraten. Das bislang schwache Glied in der wirtschaftlichen Aufwärtsbewegung, der private Konsum, schließt damit weiter auf, und der Aufschwung selbst gewinnt an Breite und Stärke. Im kommenden Jahr gehen zwar die Impulse von der Geldpolitik nach dem Erreichen des konjunkturneutralen Zinses zurück, und die Nachfrage auf den Weltmärkten beschleunigt sich nicht weiter. In Deutschland fallen jedoch belastende Faktoren weg, so daß sich die endogenen Triebkräfte stärker entfalten können. Das Bruttoinlandsprodukt nimmt in diesem Jahr um 2% und im nächsten um 2,5% zu. Die registrierte Arbeitslosigkeit sinkt im nächsten Jahr auf 3,5 Millionen Personen. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 8,2%. In Ostdeutschland wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in beiden Jahren schneller zunehmen als im Westen. Ausschlaggebend ist das anhaltend doppelt so starke Wachstum der Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt die deutlich nachlassende Bremswirkung vom Baugewerbe, für das die Trendwende nach zehn Jahren schrumpfender Produktionsleistung in Sicht ist. Die Lage der öffentlichen Haushalte hat sich deutlich verbessert:
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14.03.2007 • 12/2007
Konjunktur aktuell: Nach Wachstumsdelle Anfang 2007 deutsche Wirtschaft weiter im Aufschwung
Ende Februar sind die internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen geraten. Eine gemischte Nachrichtenlage hat zu einer Korrektur der seit dem vergangenen Sommer außerordentlich günstigen Marktentwicklung geführt. Der Aktienboom schien bis dato durch die weltweit weiterhin günstige Gewinnentwicklung gedeckt. Dem entsprach auch die kräftige Expansion der gesamtwirtschaftlichen Produktion in Japan und im Euroraum gegen Jahresende. Andererseits scheint sich der moderate Abschwung der US-Wirtschaft in diesem Jahr fortzusetzen. Auch deshalb ist damit zu rechnen, dass die Kursgewinne dieses Jahr wesentlich bescheidener und die Risikoaufschläge für riskantere Anlagen höher ausfallen werden als im vergangenen Jahr.
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Deutsche Wirtschaft 2007: Aufschwung mit Januskopf – das andere Gesicht
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2007
Abstract
Die Stärke des Aufschwungs der deutschen Wirtschaft hat die anfänglichen Erwartungen deutlich übertroffen. Das gilt für den Export, in besonderem Maße allerdings für die Investitionen der Unternehmen. Die von der Wirtschaftspolitik ausgelösten Sonderentwicklungen haben vor allem der Industrie sowie nach sechs Jahren Rückgang erstmalig der Bauwirtschaft kräftige Nachfrageimpulse gegeben. Auch die Konsumenten wurden zu zusätzlichen Anschaffungen angeregt. Allerdings fand die politikinduzierte Konsumnachfrage der privaten Haushalte, Achillesferse der Konjunktur seit Jahren, wenig Rückhalt in den laufenden Erwerbseinkommen. So wurde weniger als zuvor gespart. An der Schnittstelle zwischen Beschäftigung und Einkommen liegt bisher der Schwachpunkt des Aufschwungs. Der sichtliche Beschäftigungszuwachs nach der bereits 2005 vollzogenen Wende am Arbeitsmarkt äußert sich bislang wenig in einer höheren Lohn- und Gehaltssumme. Das liegt zum Teil daran, daß für die Aufstockung der Beschäftigung, auch der sozialversicherungspflichtigen, nicht ausschließlich konjunkturelle Gründe und die Lohnzurückhaltung verantwortlich sind, sondern zu einem nicht geringen Teil Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik. Der export- und investitionsgetragene Aufschwung der deutschen Wirtschaft wird sich im Jahr 2007 fortsetzen, wenngleich das Wachstumstempo – zumindest vorübergehend – deutlich nachlassen wird. Die Konsumzurückhaltung, die in den ersten Monaten des Jahres aus dem Kaufkraftentzug durch die restriktive Finanzpolitik folgen wird, dürfte den Anstieg von Produktion und Beschäftigung bremsen. Hinzu kommt die Nachfragelücke, die von den in das Jahr 2006 vorgezogenen Käufen aufgerissen wird. So ist mit einem Rückgang der Konsumausgaben der privaten Haushalte zu rechnen. Er dürfte kurzfristig auch auf die Inlandsnachfrage insgesamt durchschlagen, da ein Ausgleich durch die weiterhin kräftige Investitionskonjunktur schon aufgrund des geringen Gewichts der Unternehmensinvestitionen in der Inlandsnachfrage unwahrscheinlich ist. So hängt der weitere Verlauf der Konjunktur nicht unerheblich von der Weltwirtschaft ab. Das hohe Expansionstempo der Weltwirtschaft aus dem Jahr 2006 kann im Jahr 2007 nicht ganzgehalten werden. Besonders der Abschwung in den USA wirkt dämpfend. Konjunkturrisiken und die Erwartung von Leitzinssenkungen haben zudem jüngst den Dollar abwerten lassen. Die damit einhergehende Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von US-Produkten hilft zwar, das weitere Anwachsen des enormen Leistungsbilanzdefizits des Landes zu begrenzen. Damit erhöht sich das auf mittlere Sicht größte Risiko für die Weltwirtschaft nicht weiter. Kurzfristig fehlen jedoch die von der USWirtschaft ausgehenden Nachfrageimpulse. Im Euroraum und in Japan wird sich der Aufschwung fortsetzen, wenn auch deutlich verlangsamt. So schwenkt die bislang sehr kräftige weltwirtschaftliche Expansion auf einen Pfad ein, der bei weltweit recht gut ausgeschöpften Produktionskapazitäten nahe am langfristigen Trend liegt. Die deutsche Wirtschaft wird daher weniger Impulse aus dem Ausland erhalten, und der Exportanstieg dürfte sich verlangsamen. Weil zugleich die Importe noch langsamer zunehmen werden, wird die Außenwirtschaft die gesamtwirtschaftliche Aktivität kräftig befördern. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2007 um 1,4% steigen. Dabei trägt der Schwung der Konjunktur aus dem Vorjahr bis in das neue Jahr hinein. Reichlich ein Prozentpunkt des Zuwachses wird aus dem bis zuletzt kräftigen Anstieg im Jahr 2006 „mitgenommen“.
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IWH-Industrieumfrage zum Jahresauftakt 2002: Trotz Konjunktureinbruch erhaltene Zuversicht in der ostdeutschen Industrie
Bärbel Laschke
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2002
Abstract
Der konjunkturelle Abschwung in der deutschen Wirtschaft im Jahr 2001 hat auch die Umsatzentwicklung der ostdeutschen Industrie gebremst, der Zuwachs lag mit 6,5 % deutlich unter dem Ergebnis des Vorjahres. Dementsprechend verbesserte sich die Ertragslage der Unternehmen nicht weiter, konnte aber auf dem erreichten Niveau stabilisiert werden. Die Umsatzpläne der Unternehmen sind für 2002 zwar gedämpft, dennoch sehen 60% der Unternehmen eine Steigerung ihrer Umsätze voraus. Auch die Beschäftigungspläne gehen von einer konjunkturellen Belebung aus und lassen auf ein geringfügig steigendes Arbeitsplatzangebot schließen.
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Jahresausblick 2002: Warten auf die konjunkturelle Wende
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2002
Abstract
Mit dem Jahresausblick für 2002 wird die ausführliche Konjunkturprognose von Mitte 2001 für das Jahr 2002 aktualisiert. Zu Beginn des Jahres 2002 gibt es nach sechs Quartalen Abschwung noch keine klaren Anzeichen für eine baldige Belebung der Konjunktur in Deutschland. Es fehlen Impulse aus dem Inland wie Ausland für eine schnelle Umkehr der abwärts gerichteten konjunkturellen Grundtendenz. In der Prognose wird davon ausgegangen, dass sich die US-Wirtschaft spätestens im Frühjahr aus der Rezession löst und Impulse auf die Weltwirtschaft aussendet. Dann wird sich auch in Deutschland und in der Eurozone insgesamt die Produktion beleben und in der zweiten Jahreshälfte an Schwung gewinnen. Der Anstieg der Exporte wird auf die Inlandsnachfrage ausstrahlen. Die Kräftigung der Konjunktur wird erst mit der üblichen Verzögerung am Arbeitsmarkt ankommen. Die expansiv ausgerichtete Geldpolitik wird ihre Wirkung voll entfalten. Die Finanzpolitik wird restriktiv wirken, da sie den Konsolidierungskurs verschärft.
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IWH-Industrieumfrage im November 2001: Abschwung in der ostdeutschen Industrie verstärkt sich
Bärbel Laschke
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2001
Abstract
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IWH-Bauumfrage im August 2001: Ostdeutsches Baugewerbe im August 2001: Pause im Abschwung
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2001
Abstract
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Konjunktur in Deutschland: Talsohle bald durchschritten
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2001
Abstract
Der Aufsatz analysiert und prognostiziert die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland und im Euroraum in ausführlicher Form für das laufende Jahr 2001 und das Folgejahr 2002. Aufgrund des ungünstigen weltwirtschaftlichen Umfeldes sowie der unerwartet starken Teuerung befindet sich die Konjunktur in Deutschland im Jahr 2001 im Abschwung, bevor es im Jahr 2002 zu einer Beschleunigung des Wachstums kommen wird. Bei wieder rückläufiger Teuerung wird sich im weiteren Verlauf dieses Jahres Spielraum für eine geldpolitische Lockerung ergeben, was jedoch eine moderate Tarifpolitik voraussetzt. Aufgrund der konjunkturell bedingten Mindereinnahmen und höheren Ausgaben wird das Haushaltsdefizit vorübergehend größer ausfallen als im Stabilitätsprogramm vorgesehen, was jedoch hingenommen werden sollte, um die wirtschaftliche Entwicklung nicht weiter zu schwächen. Die wichtigsten Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für Deutschland sind in einer detaillierten Anhangstabelle enthalten.
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