Gleichwertige Lebensverhältnisse: Eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe neu interpretieren!
Jürgen Aring, Hans H. Blotevogel, Michael Bräuer, Rainer Danielzyk, Hans-Peter Gatzweiler, Ulf Hahne, Heinrich Mäding, Petra Ilona Schmidt, Josef Stegt, Martin T. W. Rosenfeld
Positionspapier aus der Akademie für Raumforschung und Landesplanung [ARL], Nr. 69,
2006
Abstract
In der politischen Diskussion über Wachstums- und Ausgleichspolitik werden häufig Forderungen nach einer Aufgabe des Prinzips "gleichwertiger Lebensverhältnisse" laut. In dieser Debatte wird vielfach einseitig pro und contra argumentiert. In dem Papier wird die Auffassung vertreten, daß das Prinzip zwar ein zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen bleiben, aber vor dem Hintergrund gewandelter Rahmenbedingungen und zunehmender regionaler Disparitäten in Deutschland neu interpretiert werden sollte. Nach Auffassung der Autoren sind Gleichwertigkeit und Diversität keine Gegensätze. Im einzelnen werden Vorschläge für eine Neujustierung der Ziele und Instrumente im Rahmen dreier wichtiger Handlungsfelder entwickelt. Für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird ein Abbau der rein kompensatorischen Transfers zugunsten aktivierender Elemente und der Förderung von Kooperationen vorgeschlagen. Hinsichtlich der Regionalpolitik sollten zwar weiterhin die strukturschwachen Regionen im Vordergrund stehen, aber dort sollte es zu Schwerpunktsetzungen zugunsten leistungsfähiger Zentren der Wirtschaftstätigkeit kommen. Für die Raumordnungspolitik werden u. a. kreative und innovative Lösungen für Leistungen der regionalen und lokalen Daseinsvorsorge angeregt.
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Wo liegen die Ökonomischen Entwicklungskerne Ostdeutschlands? Ergebnisse einer Untersuchung zu den Branchenschwerpunkten, Unternehmensnetzwerken und innovativen Kompetenzfeldern in den ostdeutschen Regionen
Peter Franz, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Regionale Strukturpolitik - quo vadis?, Informationen zur Raumentwicklung, Heft 9,
Nr. 9,
2006
Abstract
Der Beitrag stellt die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung vor, mit der vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung flächendeckend für alle Raumordnungsregionen in Ostdeutschland regionale Cluster identifiziert wurden. Hierfür wurde das Vorhandensein von drei wesentlichen Elementen untersucht: räumliche Branchenschwerpunkte, Unternehmensnetzwerke und innovative Kompetenzfelder. Beim Vorhandensein von allen drei Elementen in einer Region, bei dem mindestens ein Netzwerk und ein innovatives Kompetenzfeld einen Bezug zum betreffenden regionalen Branchenschwerpunkt haben muß, wird ein Ökonomischer Entwicklungskern, also eine Ballung, die wesentliche Merkmale von Clustern hat, als gegeben angesehen. Für Regionen mit Ökonomischen Entwicklungskernen wird ein dynamisches Wirtschaftswachstum erwartet. Die Untersuchungsergebnisse zeigen eine starke räumliche Konzentration von Ökonomischen Entwicklungskernen in der Hauptstadtregion Berlin und in den Bundesländern Sachsen und Thüringen, wo Dresden, Leipzig, Erfurt und Chemnitz die Eckpunkte des Raumes bilden, der besonders viele Entwicklungskerne aufweist. Die Untersuchung gibt Anstöße für Überlegungen zugunsten einer stärkeren räumlichen Konzentration von Mitteln der Regionalpolitik anstelle einer Mittelverwendung nach dem "Gießkannenprinzip".
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Wie steht es in Mecklenburg-Vorpommern um die Ballung wirtschaftlicher Aktivitäten? - Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Städte des Landes
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Rostocker Beiträge zur Regional- und Strukturforschung, Heft 18,
Nr. 18,
2006
Abstract
Angesichts der großen Bedeutung, die in der stadt- und regionalwissenschaftlichen Diskussion den Städten sowie allgemein der Ballung wirtschaftlicher Aktivitäten für die Entwicklungschancen von strukturschwachen Regionen beigemessen wird, geht der Beitrag am Beispiel des Landes Mecklenburg-Vorpommern den Fragen nach, inwieweit dort Ballungen von wirtschaftlichen Aktivitäten gegeben sind und inwieweit eine veränderte Nutzung dieser Ballungen zu einer Verbesserung der Wirtschaftsentwicklung beitragen könnte. Eingangs wird aus theoretischer Sicht die Bedeutung räumlich konzentrierter Wirtschaftsaktivitäten für die Stadt- und Regionalentwicklung erörtert. Im empirischen Teil des Beitrages wird zunächst die generelle Ausstattung der Städte des Landes mit Wachstumsfaktoren untersucht. Anschließend werden zwei wesentliche Merkmale räumlicher Ballung näher untersucht: die räumliche Branchenkonzentration und das Vorhandensein von Unternehmensnetzwerken. Der Beitrag greift, was die Identifizierung von Branchenschwerpunkten und Unternehmensnetzwerken betrifft, auf eine Untersuchungsmethodik zurück, die vom IWH im Rahmen einer im Jahr 2004 abgeschlossenen Untersuchung über Ökonomische Entwicklungskerne in Ostdeutschland (Studie im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR)) angewandt wurde. Der Beitrag schließt mit der Diskussion möglicher Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik des Landes und der Kommunen.
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Neue Orientierungen für die deutsche Raumentwicklungspolitik? – Bericht über einen Workshop im IWH
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2006
Abstract
Seit kurzem ist eine intensive Diskussion zur Frage im Gange, ob es bei der Raumentwicklungspolitik, also bei Politikmaßnahmen, mit denen bestimmte Regionen gezielt unterstützt werden, eine Neuorientierung zugunsten wachstumsstarker Regionen geben sollte. Daran schließt sich dann die zweite Frage an, ob und welche Unterstützung künftig die strukturschwachen, peripher gelegenen Regionen erhalten sollten. Die knappen öffentlichen Kassen, der verschärfte Wettbewerb der Regionen in Europa und die veränderten Bedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge in Räumen mit dramatischen Bevölkerungsrückgängen drängen nach Antworten auf die genannten Fragen. Das IWH bearbeitet zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA), Münster, und dem Leibniz Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner, im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung ein Forschungsprojekt zum Thema „Bundesstaatliche Ordnung und Bedeutung finanzieller Ausgleichssysteme für die Raumordnung“, das empirische Fundierungen zur Beantwortung der o. g. Fragen liefern soll. In der ersten Phase der Projektbearbeitung fand am 21. Juni 2005 ein Workshop statt, der den politischen Status quo räumlicher Ausgleichspolitik und eine Bestandsaufnahme vorliegender Forschungsergebnisse zum Gegenstand hatte. Eine stärkere Orientierung auf die wachstumsstarken Räume könnte bedeuten, an dort gegebenen Agglomerationsvorteilen anzuknüpfen bzw. Agglomerationsnachteile zu mildern. Für die Unterstützung von Agglomerationseffekten, denen in modernen regionalökonomischen Theorien große Bedeutung als Entwicklungsdeterminante beigemessen wird, liefert allerdings die empirische Forschung bislang wenig Hinweise, die in konkrete regionalpolitische Maßnahmen umzusetzen wären. Es wurde grundsätzlich von den meisten Referenten und Teilnehmern betont, daß auch bei einer stärkeren Hinwendung zu einer wachstumsorientierten Raumentwicklungspolitik die strukturschwachen peripheren Räume nicht ihrem Schicksal überlassen werden dürften. Die Zentren müssten Verantwortung für die schwächere Peripherie übernehmen, den schwachen Regionen sollte Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werden, und ein Überdenken der Daseinsvorsorge in Räumen mit starkem Bevölkerungsrückgang wird unvermeidlich sein.
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Wie wirkt der demographische Wandel auf die Standortwahl und auf die regionale Wirtschaftsentwicklung?
Martin T. W. Rosenfeld
Demographischer Wandel: Befunde für Niedersachsen und Handlungsfelder. Bericht über den Workshop 2004 / 2005 des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung (NIW),
2005
Abstract
Der Beitrag untersucht auf der Basis regionalökonomischer Theorien, welche Auswirkungen vom „natürlichen“ demographischen Wandel (i. S. rückläufiger Geburtenraten und steigender Lebenserwartung) auf die Regionalentwicklung ausgehen, wenn man von allen anderen Einflussfaktoren absieht und von der Annahme ausgeht, dass der demographische Wandel in allen Regionen gleich stark ausgeprägt ist. Im Ergebnis wird gezeigt, dass die Divergenz zwischen Zentrum und Peripherie aufgrund des demographischen Wandels zunehmen wird. Da dieser Tendenz mit Hilfe regionalpolitischer Maßnahmen kaum begegnet werden kann, wird für alle raumwirksamen Politikbereiche empfohlen, das Zentrale-Orte-Konzept zeitgemäß zu interpretieren und innerhalb der Peripherie für eine Konzentration auf die Mittelzentren zu sorgen sowie alle Maßnahmen, die eher eine Dispersion fördern, kritisch zu hinterfragen.
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Dezentralisierung im Bereich der Regionalpolitik: Möglichkeiten und räumliche Konsequenzen
Martin T. W. Rosenfeld
Das föderative System in Deutschland – Bestandsaufnahme, Reformbedarf und Handlungsempfehlungen aus raumwissenschaftlicher Sicht,
2005
Abstract
Der Beitrag untersucht, welche Effekte zu erwarten sind, wenn es – ausgehend von der heutigen starken Zentralisierung in der deutschen und europäischen Regionalpolitik – zu einer Annäherung an eine weitgehend dezentralisierte Regionalpolitik käme. Bei der Beihilfenkontrolle sollte eine zentrale Zuständigkeit erhalten bleiben. Ein Abbau der EU-Zuständigkeit für die Festlegung von Förderinstrumenten hätte Nachteile, weil die deutsche Regionalpolitik derzeit eine geringere instrumentelle Vielfalt zulässt als die EU. Hinsichtlich der Entscheidung über die Verwendung von regionalpolitisch motivierten Finanztransfers spricht alles für Dezentralisierung. Dies setzt voraus, dass die Förderregionen über den Erfolg ihrer Maßnahmen Rechenschaft ablegen müssen, und dass die Anreize der dezentralen Akteure für wachstumsfördernde Maßnahmen erhöht werden.
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Europäische Regionalpolitik nach der EU-Osterweiterung: Neue Ausrichtung erforderlich?
Martin T. W. Rosenfeld
Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung,
2005
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, in welche Richtung die Regionalpolitik der EU weiterentwickelt werden sollte. Zunächst werden die Konsequenzen der EU-Osterweiterung erläutert, die sich ohne Veränderung der heutigen Regelungen nach 2006 ergeben würden. Anschließend wird untersucht, welche materiellen Auswirkungen die EU-Osterweiterung für die Ordnung der regionalen Wirtschaftsstruktur hat und welche weiteren Einflussfaktoren der europäischen Regionalentwicklung für eine Reform der heutigen regionalpolitischen Regelungen von Belang sind. Der Beitrag gelangt zum Ergebnis, dass sich die EU-Ebene zukünftig auf die Beihilfenkontrolle, die Festlegung von Förderregionen sowie die Vergabe von finanziellen Mitteln konzentrieren sollte. Innerhalb der Förderregionen sollte anstelle des „Gießkannenprinzips“ ein eher wachstumsorientiertes Konzept zur Anwendung kommen. Dabei sollte versucht werden, mit regionalpolitischen Maßnahmen noch stärker als bislang an den jeweiligen tatsächlichen regionalen Wachstumshemmnissen ansetzen; dies sind vielfach nicht das fehlende unternehmerische Kapital, sondern Engpässe bei der Infrastruktur, fehlende regionale Netzwerke und Schwächen bei der Innovationstätigkeit.
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Regionalpolitische Optionen für schrumpfende Städte
Peter Franz
Aus Parlament und Zeitgeschichte,
2005
Abstract
Die aktuelle Politik zur Bearbeitung der Probleme schrumpfender ostdeutscher Städte ist zu einseitig auf den Abriss nicht nachgefragter Wohnungen und die betriebswirtschaftliche Sanierung großer Wohnungsunternehmen ausgerichtet. Hinzu kommt ein verbreiteter Pessimismus, dass Städte mit rückgängiger Bevölkerung über kurz oder lang auch ökonomisch schrumpfen. Derartige Maßnahmen und Haltungen sind wenig geeignet, die Chancen der Städte im interregionalen Standortwettbewerb zu verbessern. Umbaumaßnahmen könnten dann attraktivitätssteigernd wirken, wenn sie in eine regionalpolitische Handlungsstrategie eingebunden wären, mit der die vorhandenen städtischen Potenziale ausgebaut und verstärkt nach außen kommuniziert werden.
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EU-Strukturfonds: Aufstockung der Mittel nach jüngster Erweiterung zu erwarten
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2004
Abstract
Die Expansion der Strukturfonds in der EU ist wirtschaftlich begründet, aber auch das Ergebnis eines vielschichtigen Verhandlungsprozesses. Die politische Einflussnahme der Mitgliedsländer auf die Mittelvergabe hat sich auch in den Beitrittsverhandlungen zur Osterweiterung erneut gezeigt. Wird das Förderinstrumentarium im Zuge der Erweiterung der Union möglicherweise noch ausgebaut, wird dies zu einer politisch motivierten Aufstockung der strukturpolitischen Fonds im Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 führen.
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Stand und Tendenzen regionaler Disparitäten im wiedervereinigten Deutschland
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Neuere Herausforderungen der Strukturpolitik,
2004
Abstract
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