06.06.2012 • 19/2012
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012)
Mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2012 erhöht sich die Nettokreditaufnahme des Bundes im Jahr 2012 von 26,1 Mrd. Euro auf 34,8 Mrd. Euro. Nach den Berechnungen der Bundesregierung liegt die aus der Schuldenbremse resultierende Obergrenze für die Nettokreditaufnahme bei 50,5 Mrd. Euro. Dabei wird unterstellt, dass die deutsche Wirtschaft im Jahr 2012 unterausgelastet ist, sodass ein Teil des Defizits konjunkturbedingt ist. Da die Schuldenbremse auf die strukturelle Verschuldung abstellt, erhöht die Annahme der Unterauslastung den Verschuldungsspielraum des Bundes. Die Wirtschaftsforschungsinstitute sind in der Gemeinschaftsdiagnose im Frühjahr 2012 hingegen von einer Normalauslastung der deutschen Wirtschaft im Jahr 2012 ausgegangen. Angesichts der in der Krise auch in Deutschland gestiegenen öffentlichen Verschuldung, der eheblichen Unsicherheit über die künftige Belastung der öffentlichen Haushalte durch die Schuldenkrise in einigen Ländern des Euroraums und der ohnehin auch im ursprünglichen Haushaltsansatz schon wieder abnehmenden Konsolidierungsbemühungen der Bundesregierung ist die Ausweitung der Nettokreditaufnahme kritisch zu beurteilen.
Oliver Holtemöller
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Polens Wirtschaft wenig beeindruckt von globaler Konjunkturabschwächung
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2011
Abstract
Die Erholung der Konjunktur in Polen hatte sich zu Beginn des Jahres 2011 fortgesetzt. Mit einer steigenden Auslastung der Produktionskapazitäten hatten auch die Unternehmensinvestitionen sich wieder stärker belebt. Sie trugen positiv zur Binnennachfrage bei, der wichtigsten Triebkraft der wirtschaftlichen Expansion. Der private Konsum blieb trotz beschleunigter Inflation und einer Mehrwertsteuererhöhung weiter nach oben gerichtet. Die gute Konjunktur hatte auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage zur Folge: Die Beschäftigung in den Unternehmen stieg wieder kräftiger an, die Arbeitslosenquote verringerte sich aber noch kaum. Im Verlauf des Jahres 2011 hat sich das konjunkturelle Klima allerdings etwas abgekühlt. Die Verschlechterung des außenwirtschaftlichen Umfeldes und damit verbundene Risiken für Nachfrage und Produktion haben die Aussichten für den Prognosezeitraum eingetrübt: Von der Binnennachfrage werden 2012 schwächere Impulse für die wirtschaftliche Expansion kommen. Investitionen in den Unternehmen werden zeitlich nach hinten verschoben, der Beschäftigungsaufbau wird abgebremst werden. Auch der private Konsum wird im kommenden Jahr wohl etwas gedämpfter zunehmen. Leicht entspannt hat sich die Haushaltslage. Das hohe Budgetdefizit von nahezu 8% des Bruttoinlandsproduktes
im Jahr 2010 hat sich im Folgejahr auf etwa 5% verringert und fiel damit geringer aus als ursprünglich veranschlagt. Dafür sind allerdings größtenteils Sondereffekte verantwortlich, während der strukturell verursachte Anteil des Defizits weiter erheblich ist. Angesichts bisheriger Versäumnisse ist die Politik gefordert, die Reform der öffentlichen Finanzen konsequenter als bislang anzugehen und einen Ausweg aus dem weiteren Anstieg der Schuldenquote zu weisen.
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Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt – Die gesamtwirtschaftliche Lage im 2. Quartal 2011 –
Udo Ludwig, Brigitte Loose, Franziska Exß
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 2,
2011
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung hat auch in Sachsen-Anhalt im zweiten Quartal einen Dämpfer bekommen. Nicht nur die Industrie schwächelte, sondern auch die Leistungen des Baugewerbes, des Handels sowie des Kredit- und Versicherungsgewerbes gaben gegenüber den Monaten Januar bis März konjunkturell gesehen nach. Das Bruttoinlandsprodukt ist mit 1,2% kräftig gesunken. Das war deutlich mehr als im Durchschnitt für Deutschland und die neuen Bundesländer insgesamt (-0,2%). Allerdings wird diese Aussage sehr stark von Sondereffekten geprägt, so dass die konjunkturelle Grundtendenz unterzeichnet wird. So kam es im umsatzstärksten Industriezweig, der Mineralölverarbeitung, zu einem technisch bedingten Produktionsausfall für einen ganzen Monat, und das Baugewerbe litt unter der Reaktion auf das hohe, witterungsbedingte Aufholtempo im ersten Quartal. Die unternehmensnahen privaten Dienstleister erzielten zwar ein Leistungsplus. Sie konnten jedoch die Rückgänge in den anderen Wirtschaftsbereichen nicht wettmachen. Zudem standen die öffentlichen Dienstleister weiterhin unter dem Druck der anhaltenden Haushaltskonsolidierung im Bereich Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2011
Abstract
Das Wort Schuldenkrise ist in aller Munde. Hohe Schuldenstände in einigen Mitgliedsländern der Europäischen Union drohen die gemeinsame Währung zu destabilisieren. Auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise hat Deutschland die „Schuldenbremse“ eingeführt, die das langfristige Zurückfahren der Staatsschulden erzwingen soll. Die ersten „Blauen Briefe“ des Stabilitätsrats gingen an Länder mit kritischer Haushaltslage heraus, die nun Sanierungskonzepte übermitteln müssen. Neben diesen expliziten Schulden werden zunehmend auch implizite Schulden thematisiert, vor allem aus Versorgungsverpflichtungen der öffentlichen Hand und in den Sozialversicherungssystemen. Bisher kaum beachtet wird eine weitere Kategorie: verdeckte Verschuldung aus Unterinvestitionen.
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Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt – Die gesamtwirtschaftliche Lage im 1. Quartal 2011 –
Udo Ludwig, Brigitte Loose, Franziska Exß
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 1,
2011
Abstract
Zu Beginn des Jahres hat sich die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Sachsen-Anhalt weiter erholt. Das Bruttoinlandsprodukt ist nach den moderaten Zuwächsen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres mit 1,4% gegenüber dem Schlussquartal 2010 so kräftig gestiegen wie im Schnitt in Deutschland. Die Wachstumsführerschaft lag beim Baugewerbe, während die industrielle Wertschöpfung insgesamt bei ausgeprägt gegenläufigen Entwicklungen zwischen den Branchen stagnierte. Das Baugewerbe holte die im frühen Wintereinbruch Ende 2010 aufgetretenen Produktionsausfälle kräftig auf. Handel und Verkehr profitierten vom deutschlandweit sprunghaften Nachfrageanstieg. Während die unternehmensnahen privaten Dienstleister vom konjunkturellen Aufschwung in Deutschland insgesamt mitgezogen wurden, standen die öffentlichen Dienstleister weiterhin unter dem Druck der anhaltenden Haushaltskonsolidierung im Bereich Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland setzt sich kraftvoll fort
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2011
Abstract
Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in Deutschland wird 2011 um 3% zunehmen. Die Beschäftigung wird weiter kräftig ausgeweitet und die Arbeitslosenquote auf 6,6% sinken. Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kräftigt die Binnennachfrage. Der Beitrag des Außenhandels ist nach wie vor positiv, wird aber kleiner werden; die wesentlichen Risiken für die deutsche Konjunktur kommen von außenwirtschaftlicher Seite.
Die Weltwirtschaft befindet sich im Aufschwung. Im Winterhalbjahr 2010/2011 expandieren Produktion und Handel weltweit stark, und die Frühindikatoren auf der Basis von Auftragseingängen und Stimmungsumfragen sprechen dafür, dass sich das Tempo des Produktionsanstiegs in den kommenden Monaten beschleunigen dürfte. Hintergrund des Aufschwungs ist eine seit Ausbruch der Finanzkrise ausgesprochen expansive Geldpolitik rund um den Globus.
Die deutsche Wirtschaft profitiert vom globalen Aufschwung, verleiht ihm aber auch Impulse. Mit dem Anstieg des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 3,6% belegte Deutschland bezüglich des Produktionszuwachses im Jahr 2010 unter den Industrieländern einen Spitzenplatz; freilich war das reale Bruttoinlandsprodukt im Zuge der Krise hier auch besonders stark gesunken. Mittlerweile hat es sein Niveau vom vierten Quartal 2007, also kurz vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise, wieder erreicht.
Frühindikatoren deuten darauf hin, dass sich der Aufschwung in Deutschland kraftvoll fortsetzen dürfte. Dafür sprechen auch die weiterhin expansive Ausrichtung der Geldpolitik, die Dynamik in den Schwellenländern und die guten Investitionsbedingungen. Für das Jahr 2011 erwarten wir einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um real 3,0% (vgl. Tabelle);das 66% Prognoseintervall unter Ausschluss von Extremrisiken reicht von 2,5% bis 3,5%. Die Beschäftigung wird weiter kräftig ausgeweitet; die Anzahl der Erwerbstätigen wird um etwa eine halbe Million zunehmen und die Arbeitslosenquote auf 6,6% sinken. Im Jahr 2012 wird sich das konjunkturelle Tempo etwas verlangsamen und das reale Bruttoinlandsprodukt um 1,9% zulegen. Die Arbeitslosenquote dürfte weiter auf 5,8% sinken. Die zunehmende Knappheit auf dem Arbeitsmarkt führt zu stärker steigenden Löhnen und Preisen. Der Anstieg der Verbraucherpreise wird 2011, auch wegen des Ölpreissprungs Anfang des Jahres, voraussichtlich 2,3% und 2012 anschließend 1,8% betragen. Der Aufschwung führt dazu, dass das Defizit der öffentlichen Haushalte wieder deutlich unter das Maastricht-Kriterium sinkt, und zwar auf 1,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2011 und auf 0,4% im Jahr darauf.
Risiken für die deutsche Konjunktur bestehen vor allem auf außenwirtschaftlicher Seite: Das Basisszenario der vorliegenden Prognose geht von einer raschen Beruhigung der Lage in den arabischen Ländern aus, die aktuelle Gefahr einer neuen Ölkrise besteht jedoch. Weitere Risiken ergeben sich aus der außerordentlichen Liquiditätsversorgung durch die Zentralbanken der fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Einerseits könnte es durch diese in den Schwellenländern, die durch höhere Zinsen Kapital attrahieren, zu einer Überhitzung kommen, die kurzfristig auch hierzulande stimulierend wirken könnte. Andererseits führen die Inflationsrisiken zunehmend zu Unsicherheit, die bereits im Prognosezeitraum belastend wirken könnte. Außerdem bestehen in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften weiterhin Risiken aus den Nachwirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Vielerorts sind die Strukturprobleme der Finanzpolitik und der Bankenaufsicht nicht gelöst.
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Artikel 115-Gesetzes
Oliver Holtemöller, Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Einzelveröffentlichungen,
2011
Abstract
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 115 GG der Fraktion der SPD beinhaltet zwei Kernpunkte. Erstens soll der Abbaupfad für das strukturelle Defizit gemäß Ist-Zahlen für das Haushaltsjahr 2010 nachjustiert werden (§9 Absatz 2). Zweitens soll die für die Umsetzung der Schuldenbremse erforderliche Konjunkturbereinigung dem Sach-verständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung übertragen werden (§ 5 Absatz 4 Satz 1). Die Fraktion der SPD begründet den Entwurf mit der Schaffung und Nutzung von Spielräumen durch die Bundesregierung, die „eindeutig gegen Geist und Sinn der Schuldenbremse“ verstoßen würden. Es ist zwar richtig, dass bei der Ermittlung des struk-turellen Defizits immense Spielräume bestehen und dass eine bessere Transparenz des aktuel-len Verfahrens wünschenswert wäre. Die Änderungsvorschläge der Fraktion der SPD gehen aber an den Kernproblemen vorbei. Der Ermessensspielraum der Bundesregierung wird bereits jetzt dadurch eingeschränkt, dass die Wirtschaftsforschungsinstitute im Rahmen der Gemeinschaftsdiagnose entsprechende unabhängige Berechnungen vornehmen und veröffentlichen. Die bestehenden Spielräume werden nicht geringer, wenn ein weiteres unabhängiges Gremium mit der Konjunkturbereinigung beauftragt wird. Dennoch sind Verbesserungen des aktuellen Verfahrens möglich. So sollte die Transparenz durch vollständige Offenlegung aller verwendeten Daten und der technischen Parameter erhöht werden und vor allem der Begriff der finanziellen Transaktionen klarer definiert werden, um an dieser Stelle politisch motivierte Manipulationen zu erschweren.
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Mittelfristprojektion des IWH: Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen – Eine Vorausschau der Jahre 2011 bis 2015
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2011
Abstract
Die deutsche Wirtschaft hat sich im Jahr 2010 kräftig erholt. In der ersten Jahreshälfte zogen der Welthandel und in dessen Gefolge die deutschen Exporte kräftig an. Im Verlauf des Jahres wurde das Wachstum der Wirtschaft
in Deutschland aber zunehmend von der Binnennachfrage gestützt. Nicht nur die Investitionen erholten sich, auch vom privaten Konsum kamen Impulse. So liegt die Zahl der Beschäftigten zurzeit auf einem historischen Höchststand, und die Zahl der Arbeitslosen hat sich im Lauf des Jahres immer weiter zurückgebildet.
Auch mittelfristig wird das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland verhältnismäßig hoch sein. Der deutsche Außenhandel erhält weiterhin Impulse vom Welthandel. Wesentlich wird die weitere Entwicklung allerdings von der Binnenwirtschaft bestimmt. So werden die Investitionen in der mittleren Frist deutlich expandieren. Dazu trägt bei, dass das Zinsniveau bis zum Ende des Projektionszeitraums relativ niedrig sein wird. Auch der private Konsum wird zum Wirtschaftswachstum beitragen. Die günstige Lage auf dem Arbeitsmarkt und der
hohe Beschäftigungsstand lassen die Lohnsumme kräftig zunehmen und erhöhen zudem den Grad an Beschäftigungssicherheit. Dies führt dazu, dass die privaten Haushalte ihre Konsumausgaben merklich erhöhen. Alles in allem wird das reale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2011 mit 2,3% und im Jahr 2012 mit 1,7% zulegen. In den Restjahren des Projektionszeitraums wird es mit 1½% steigen.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland geht weiter – Krisenprävention und Krisenmanagement in Europa unter Reformdruck
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2011
Abstract
Das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigt im Jahr 2010 preisbereinigt um 3,7%. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich der Aufschwung in den beiden kommenden Jahren fortsetzen wird und das reale Bruttoinlandsprodukt 2011 um 2,3% und 2012 um 1,7% zulegt. Damit gelingt es der deutschen Wirtschaft, den Aufholprozess nach der weltweiten Finanzkrise als Startrampe für den Aufschwung zu nutzen. Käme es jedoch zu einer weiteren Zuspitzung der europäischen Schulden- und Vertrauenskrise oder wegen der äußerst expansiven Wirtschaftspolitik in den USA zu einem Verlust des Vertrauens in den US-Dollar, würde dies die konjunkturellen Erwartungen erheblich dämpfen. Entscheidend ist jetzt, dass die europäische Wirtschaftspolitik Krisenprävention und Krisenmanagement nachhaltig verbessert.
Die weltwirtschaftliche Erholung setzt sich fort. Die Produktion stieg in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften bis in den Herbst 2010 hinein weiter, in den USA sogar wieder etwas beschleunigt. Auch in der Europäischen Union nahm die Produktion deutlich zu – trotz der irischen Krise und umfangreicher Sparpakete in Großbritannien und Spanien. In den meisten Schwellenländern bemühte sich die Wirtschaftspolitik schon das ganze Jahr über, eine Überhitzung zu verhindern, ohne die vielfach hohe Wachstumsdynamik zu beschädigen. Auch deswegen hat sich der Aufschwung insbesondere in Asien seit dem Frühjahr verlangsamt. Für die Wachstumszentren China und Indien sprechen aber Stimmungsindikatoren wieder für ein Anziehen der Konjunktur im Winterhalbjahr. Davon dürften die Nachbarländer, etwa die zuletzt wieder schwächelnde Konjunktur in Japan, profitieren.
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Polen: Solide Erholung wird durch fiskalische Risiken überschattet
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2010
Abstract
Nach einer deutlichen Verlangsamung der gesamtwirtschaftlichen Expansion in Polen im Jahr 2009 hat sich die wirtschaftliche Lage in diesem Jahr wieder erholt, vor allem durch die günstige Entwicklung der außenwirtschaftlichen Konjunktur,
namentlich in Deutschland als wichtigstem Handelspartner.
Mit der Zunahme der ausländischen Nachfrage ist die Auslastung der Produktionskapazitäten merklich angestiegen; sie hat das hohe Vorkrisenniveau in den Hauptexportbranchen bereits wieder erreicht. Die sich belebende Binnenkonjunktur wird vom privaten Konsum und den
öffentlichen Investitionen getragen. Infrastrukturmaßnahmen wurden, auch durch die breitere Nutzung von EU-Strukturfondsmitteln, umfangreicher
gefördert. Die Unternehmensinvestitionen blieben 2010 noch schwach, sie werden sich aber allmählich mit einer Festigung der Konjunktur wieder
kräftiger beleben. Im Prognosezeitraum bis Ende2011 werden daher die Impulse für eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Expansion zunehmend
von der Binnennachfrage kommen. Die Lage der öffentlichen Haushalte hat sich
hingegen in diesem Jahr nicht entspannt. Durch die erhebliche Ausweitung der Neuverschuldung im Jahr 2009 wurde die gesetzlich sanktionierte Größenordnung
der Schuldenstandsquote bereits überschritten; dies hat sich 2010 fortgesetzt. Eine mittelfristige Konsolidierung der Finanzen ist nur über
eine Gegensteuerung durch zielgerichtete Anpassungen in der Finanzpolitik möglich. Dies erscheint auch notwendig, da eine Reform der wichtigsten
Ausgabenbereiche bislang nicht erfolgreich in Angriff genommen wurde. Das Verschuldungsproblem bildet jedoch für ein längerfristig stabiles wirtschaftliches
Wachstum in Polen ein zunehmendes Risiko.
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