Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II - Langfassung
Joachim Ragnitz
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 1,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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Europäische Regionalpolitik nach der EU-Osterweiterung: Neue Ausrichtung erforderlich?
Martin T. W. Rosenfeld
Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung,
2005
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, in welche Richtung die Regionalpolitik der EU weiterentwickelt werden sollte. Zunächst werden die Konsequenzen der EU-Osterweiterung erläutert, die sich ohne Veränderung der heutigen Regelungen nach 2006 ergeben würden. Anschließend wird untersucht, welche materiellen Auswirkungen die EU-Osterweiterung für die Ordnung der regionalen Wirtschaftsstruktur hat und welche weiteren Einflussfaktoren der europäischen Regionalentwicklung für eine Reform der heutigen regionalpolitischen Regelungen von Belang sind. Der Beitrag gelangt zum Ergebnis, dass sich die EU-Ebene zukünftig auf die Beihilfenkontrolle, die Festlegung von Förderregionen sowie die Vergabe von finanziellen Mitteln konzentrieren sollte. Innerhalb der Förderregionen sollte anstelle des „Gießkannenprinzips“ ein eher wachstumsorientiertes Konzept zur Anwendung kommen. Dabei sollte versucht werden, mit regionalpolitischen Maßnahmen noch stärker als bislang an den jeweiligen tatsächlichen regionalen Wachstumshemmnissen ansetzen; dies sind vielfach nicht das fehlende unternehmerische Kapital, sondern Engpässe bei der Infrastruktur, fehlende regionale Netzwerke und Schwächen bei der Innovationstätigkeit.
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Sinkende Einwohnerzahlen und steigende Kosten für kommunale Leistungen
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2004
Abstract
Der Bevölkerungsschwund in vielen ostdeutschen Städten und Gemeinden hat nicht nur einen steigenden Gebäudeleerstand zur Folge, sondern verteuert auch die Versorgung mit leitungsgebundenen Versorgungsleistungen. Der Beitrag befasst sich daher am Beispiel der öffentlichen Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung mit der empirischen Analyse der Abhängigkeit der Versorgungskosten pro Einwohner von der Bevölkerungszahl und -dichte. Dazu werden, anders als in vergleichbaren Studien, auf der Basis geeigneter betrieblicher Kostendaten die räumlichen Differenzen der Verteilungskosten pro Einwohner innerhalb einer Fallbeispielkommune ermittelt. Dabei stellt vor allem die Wahl der geeigneten räumlichen Schlüsselgröße ein zentrales Problem dar. Die Ergebnisse belegen die Kostenvorteile bei der Versorgung dichtbesiedelter Stadtteile mit netzgebundenen Leistungen. Als Konsequenz sollten unter anderem mögliche steigende Versorgungskosten pro Einwohner beim „Stadtumbau Ost“ stärker als bisher berücksichtigt werden.
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The Contestable Markets Theory - Efficient Advice for Economic Policy
Christian Growitsch, Thomas Wein
Externe Publikationen,
2004
Abstract
During the nineties of the last century several formerly monopolistic markets (telecommunication, electricity, gas, and railway) have been deregulated in Germany based on European directives and theoretically inspired by the theory of contestable markets. The original contestable market theory implied three assumptions necessary to be satisfied to establish potential competition: Free market entry, market exit possible without any costs, and the price adjustment lag exceeding the entry lag. Our analysis shows that if the incumbent reduces its prices slowly (high adjustment lag) and the market entry can be performed quickly (low entry lag), a new competitor will be able to earn back sunk costs. Therefore it is not necessary that all three conditions be complied with for potential competition to exist. Applying this „revised“ contestable market theory to the deregulated sectors in Germany, natural monopolies can be identified in telecommunication sections local loops and local/regional connection networks, in the national electricity grid and the regional/local electricity distribution networks, in the national and regional/local gas transmission/distribution sections, and in the railroad network. These sections are not contestable due to sunk costs, expected high entry lags and a probably short price adjustment lag. They are identified as bottlenecks, which should be regulated. The function of system operators in energy and railroad are closely related to the non-contestable monopolistic networks.
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Infrastruktur als Wachstumsfaktor: Durch raumwirtschaftliche Integration die Standortentwicklung in Ostdeutschland fördern
Ulrich Blum
Investitionsstaus auslösen,
2004
Abstract
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Demographischer Wandel in Sachsen – Teilbereich „Staatliche Handlungsfähigkeit/finanzielle Ressourcen“ – Teil III: „Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturaufbau“
Joachim Ragnitz
Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei,
2004
Abstract
Sachsen wird wie auch die übrigen ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben, gekennzeichnet zum einen durch einen starken Rückgang der Bevölkerung, zum anderen durch eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu den höheren Altersgruppen. Dies wird Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft haben, die heute noch längst nicht vollständig erkannt sind. Die Sächsische Staatskanzlei hat aus diesem Grund das IWH gebeten, in einer Expertise die Frage zu behandeln, auf welche Weise die Wirtschaftspolitik auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung reagieren kann und soll. Darüber hinaus wurden weitere Gutachter beauftragt, die Konsequenzen des demographischen Wandels für die Familienpolitik, den Arbeitsmarkt und die Finanzpolitik abzuschätzen.
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Solidarpakt: Aufbaugerechte Verwendung der Mittel noch nicht gewährleistet
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2003
Abstract
Eine Analyse der „Fortschrittsberichte Aufbau Ost“ der ostdeutschen Länder1 zeigt, dass die aufbaugerechte Verwendung der vom Bund gewährten Zuweisungen vielerorts nicht gewährleistet ist. Stattdessen werden die Mittel zu einem guten Teil zur Deckung unvorhergesehener Haushaltsdefizite verwendet. Auch wenn dies den Ländern nur zum Teil anzulasten ist, offenbaren die Fortschrittsberichte die Notwendigkeit eines Umsteuerns in der Finanzpolitik.
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Olympia als Hoffnungsträger regionaler Entwicklungspolitik: Wirtschaftliche Effekte der für eine Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 in Leipzig geplanten Infrastrukturinvestitionen
Peter Franz, Franz Kronthaler
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2003
Abstract
Die Stadt Leipzig hat sich zusammen mit Chemnitz, Dresden, Halle und Riesa um die Austragung der Olympischen Spiele 2012 beworben und konnte sich bei der Entscheidung des Nationalen Olympischen Komitees am 12. April 2003 gegen ökonomisch weitaus stärkere westdeutsche Städte durchsetzen. Mit der Ausrichtung der Großveranstaltung erhoffen sich die Städte deutliche Entwicklungsimpulse. Die Studie geht der Frage nach, in welchem Ausmaß sich das ökonomische Entwicklungsniveau der fünf Partnerstädte durch eine solche sportliche Großveranstaltung verändern würde. Wichtige Ergebnisse: Hinsichtlich der unmittelbar mit dem Ausbau der Infrastruktur verbundenen Arbeitsplatzeffekte sind für einen Zeitraum von zehn Jahren etwa 3 500 zusätzliche Arbeitsplätze zu erwarten. Die bisher für die Olympiade geplanten Infrastrukturinvestitionen werden nur teilweise dazu beitragen, wichtige infrastrukturelle Engpässe in der Region zu beseitigen. Gleichwohl hätten die geplanten Infrastruktureinrichtungen zur Wirkung, dass die Olympia-Region Leipzig auch nach 2012 als Austragungsort von sportlichen Großveranstaltungen attraktiv bliebe.
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Regionalökonomische Effekte bei Durchführung der Olympischen Spiele 2012 in der Stadt Leipzig einschließlich ihrer Partnerstädte - Eine Analyse für den Bereich der Infrastrukturinvestitionen
Peter Franz, Franz Kronthaler
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2003
Abstract
Die Stadt Leipzig hat sich zusammen mit Chemnitz, Dresden, Halle und Riesa um die Austragung der Olympischen Spiele 2012 beworben und konnte sich bei der Entscheidung des Nationalen Olympischen Komitees am 12. April 2003 gegen ökonomisch weitaus stärkere westdeutsche Städte durchsetzen. Mit der Ausrichtung der Großveranstaltung erhoffen sich die Städte deutliche Entwicklungsimpulse. Die Studie geht der Frage nach, in welchem Ausmaß sich das ökonomische Entwicklungsniveau der fünf Partnerstädte durch eine solche sportliche Großveranstaltung verändern würde. Wichtige Ergebnisse: Hinsichtlich der unmittelbar mit dem Ausbau der Infrastruktur verbundenen Arbeitsplatzeffekte sind für einen Zeitraum von zehn Jahren etwa 3 500 zusätzliche Arbeitsplätze zu erwarten. Die bisher für die Olympiade geplanten Infrastrukturinvestitionen werden nur teilweise dazu beitragen, wichtige infrastrukturelle Engpässe in der Region zu beseitigen. Gleichwohl hätten die geplanten Infrastruktureinrichtungen zur Wirkung, dass die Olympia-Region Leipzig auch nach 2012 als Austragungsort von sportlichen Großveranstaltungen attraktiv bliebe.
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