Zur räumlichen Verteilung von Flüchtlingen im Föderalstaat
Oliver Holtemöller, Matthias Wieschemeyer
ifo Schnelldienst 04/2016,
Nr. 4,
2016
Abstract
Die aktuelle Flüchtlingskrise stellt die Europäische Union vor eine enorme Herausforderung. Vor allem Deutschland erlebt zurzeit einen gewaltigen Zustrom von Menschen, die sich Sicherheit und eine wirtschaftliche Perspektive wünschen. Darunter befinden sich auch immer mehr Flüchtlinge: 2015 sind schätzungsweise eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Und der Flüchtlingsstrom hält nach wie vor an. Kann die Wirtschaft die Chancen der Zuwanderung nutzen? Was kostet die Integration? Diese Fragen diskutieren hier die Präsidenten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sowie weitere Migrationsexperten.
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Corporate Taxation and Firm Location in Germany
Götz Zeddies
IWH Discussion Papers,
Nr. 2,
2015
Abstract
German Fiscal Federalism is characterized by a high degree of fiscal equalization which lowers the efficiency of local tax administration. Currently, a reform of the fiscal equalization scheme is on the political agenda. One option is to grant federal states the right to raise surtaxes on statutory tax rates set by the central government in order to reduce the equalization rate. In such an environment, especially those federal states with lower economic performance would have to raise comparatively high surtaxes. With capital mobility, this could further lower economic performance and thus tax revenues. Although statutory tax rates are so far identical across German federal states, corporate tax burden differs for several reasons. This paper tries to identify the impact of such differences on firm location. As can be shown, effective corporate taxation did seemingly not have a significant impact on firm location across German federal states.
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Investitionsbedarfe und finanzielle Handlungsspielräume in Ostdeutschland
Martin Altemeyer-Bartscher
Einzelveröffentlichungen,
2015
Abstract
In seinem Vortrag anlässlich der Tagung „Stärkung der Investitionsfähigkeit in Thüringen – Investitionstätigkeit des Landes und der Kommunen“ am Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft stellt Martin Altemeyer-Bartscher die finanziellen Spielräume zur Finanzierung von öffentlichen Investitionen in den deutschen Bundesländern und Gemeinden dar. Besondere Herausforderungen ergeben sich für die ostdeutschen Länder durch das Auslaufen der Zuweisung aus dem Solidarpakt II und dem Inkrafttreten der Schuldenbremse im Jahr 2020.
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Koordination zwischen Städten und Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE) als Strategie der Stadtentwicklung: Theoretische Analyse und empirische Befunde am Beispiel ausgewählter Universitäten und Universitätsstädte
Martin T. W. Rosenfeld, J. Hinz
Koordination raumwirksamer Politik: Mehr Effizienz und Wirksamkeit von Politik durch abgestimmte Arbeitsteilung,
2015
Abstract
In zahlreichen europäischen Städten gibt es Versuche, der lokalen Wirtschaftsentwicklung eine neue Richtung zu geben, u.a. durch die Ansiedlung von Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE), z.B. Bundesagenturen, Gerichte, Rechnungshöfe, Landesmuseen oder Universitäten. Allerdings liegen die Kompetenzen für solche NKOE nicht bei den Kommunen, sondern zumeist bei den höheren staatlichen Ebenen. Deshalb haben die Kommunen keinen unmittelbaren Einfluss auf die Ansiedlung von NKOE. Sobald aber eine entsprechende Entscheidung gefallen ist, können die Kommunen die weitere Entwicklung von NKOE begünstigen. Im Beitrag wird zunächst eine Kategorisierung von NKOE durchgeführt, und zwar sowohl gemäß der Bedeutung von NKOE für die lokale Wirtschaftsentwicklung als auch hinsichtlich des Einflusses lokaler Maßnahmen auf die Leistungsfähigkeit von NKOE. Es wird gezeigt, dass Universitäten zu jener Kategorie von NKOE zählen, für die eine Koordination der eigenen Aktivitäten mit jenen der Kommunen besonders wichtig sein dürfte. Die Effekte von Universitäten für die lokale Wirtschaftsentwicklung wurden bereits vielfach diskutiert. Die Fähigkeit der Universitäten, das für ihre Effektivität erforderliche Humankapital zu attrahieren, hängt von verschiedenen lokalen Faktoren ab. Folglich gibt es eine reziproke Beziehung zwischen Kommunen und Universitäten. Eine Koordinierung der jeweiligen Aktivitäten wäre deshalb für beide Seiten von Vorteil. Dies gilt z.B. für den Bereich der Informationspolitik. Eine Kommune sollte nach innen wie nach außen die Vorzüge der örtlichen Universitäten kommunizieren; umgekehrt sollte auch eine Universität die Stärken des lokalen Umfelds deutlich machen. Da für den Bereich der Informationspolitik empirische Daten leicht zugänglich sind, konzentriert sich der empirische Teil des Beitrags auf eine empirische Untersuchung der Internetpräsentationen ausgewählter Städte und Universitäten. Es zeigt sich, dass in den meisten betrachteten Städten die Koordinierung zwischen Kommunen und Universitäten zu wünschen übrig lässt. Eine Verbesserung dieser Situation ließe sich z.B. durch die Einführung
finanzieller Anreizmechanismen erreichen.
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(De-)Centralization and Voter Turnout: Theory and Evidence from German Municipalities
Claus Michelsen, Peter Bönisch
Public Choice,
Nr. 3,
2014
Abstract
A vast academic literature illustrates that voter turnout is affected by the institutional design of elections (e.g., compulsory voting, electoral system, postal or Sunday voting). In this article, we exploit a simple Downsian theoretical framework to argue that the institutional framework of public good provision – and, in particular, the distribution of political and administrative competences across government levels – likewise affects voters’ turnout decisions by influencing the expected net benefit of voting. Empirically, we exploit the institutional variation across German municipalities to test this proposition, and find supportive evidence.
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Fiscal Equalization, Tax Salience, and Tax Competition
Martin Altemeyer-Bartscher
IWH Discussion Papers,
Nr. 3,
2014
Abstract
Jurisdictions that engage in inter-regional tax competition usually try to attenuate competitive pressures by substituting salient tax instruments with hidden ones. On this effect, we investigate the efficiency consequences of inter-regional tax competition and fiscal equalization in a federal system when taxpayers fail to optimally react on shrouded attributes of local tax policy. If the statuary tax rate is a relatively salient instrument and taxpayers pay low attention to the quality and the frequency of tax enforcement, the underlying substitution of tax instruments with the aim of reducing the perceived tax price may suppress the under-exploitation of tax bases that is typically triggered by fiscal equalization.
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Dezentrale Steuerverwaltung und interregionaler Wettbewerb im deutschen Finanzföderalismus
Martin Altemeyer-Bartscher, Götz Zeddies
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2013
Abstract
Ein optimal ausgestalteter Steuervollzug sollte die gesamtwirtschaftliche Effizienz des Steuersystems sicherstellen. In einem föderalen Staat stellt sich daher auch die Frage, in welchem Verantwortungsbereich die Finanzverwaltung angesiedelt sein sollte, um dieser Funktion möglichst gerecht zu werden. Es wird verdeutlicht, dass es im deutschen Finanzföderalismus unter Berücksichtigung des gegenwärtig geltenden Finanzausgleichsgesetzes einen eindeutigen komparativen Vorteil weder für eine Finanzverwaltung in Verantwortung des Bundes noch für eine solche in Verantwortung der Länder gibt.
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Transfer Payments without Growth: Evidence for German Regions, 1992–2005
Michael Koetter, Michael Wedow
International Journal of Urban and Regional Research,
Nr. 4,
2013
Abstract
After German reunification, interregional subsidies accounted for approximately 4% of gross fixed capital investment in the new federal states (i.e. those which were formerly part of the German Democratic Republic). We show that, between 1992 and 2005, infrastructure and corporate investment subsidies had a negative net impact on regional economic growth and convergence. This result is robust to both the specification of spatially weighted control variables and the use of instrumental variable techniques to control for the endogeneity of subsidies. Our results suggest that regional redistribution was ineffective, potentially due to a lack of spatial concentration to create growth poles.
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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Finanzierung kommunaler Aufgaben: Ökonomische Prinzipien, moderne Herausforderungen und institutionelle Gestaltungsmöglichkeiten
Martin T. W. Rosenfeld
Position Liberal, Bd. 88,
2009
Abstract
Die Publikation geht zunächst den allgemeinen Anforderungen nach, die aus ökonomischer Sicht an ein kommunales Einnahmensystem zu stellen sind. Hierbei wird auch auf Veränderungen in diesen Anforderungen eingegangen, die sich aus dem zunehmenden Standortwettbewerb sowie dem demographischen Wandel ergeben. Im Zentrum steht sodann die Frage, welche Einnahmenarten der Kommunen (Steuern, Gebühren, verschiedene Formen von Zuweisungen) wie ausgestaltet sein sollten, um den Anforderungen zu entsprechen. Im letzten Teil wird vor dem Hintergrund der großen Divergenz zwischen einem wünschenswerten und dem speziell in Deutschland derzeit realisierten Einnahmensystem der Kommunen gefragt, ob und inwieweit institutionelle Änderungen in diesem Bereich politisch möglich erscheinen.
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