Arbeitslosengeld II und das kommunale Optionsgesetz
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2004
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit den Maßnahmen zur Reform des Arbeitsmarktes, wobei hier auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe abgestellte wird (Hartz-IV). Im Rahmen dieser Zusammenlegung müssen die Kommunen und die Regionalagenturen Arbeitsgemeinschaften bilden, um die Betreuung der Arbeitslosen zu gewährleisten. Sollte seitens einer Kommune oder eines Kreises kein Interesse an einer Arbeitsgemeinschaft bestehen, dann hat sie ein Optionsrecht, die mit der Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen, die ALG-II-Geld empfangen, in Eigenverantwortung durchzuführen. Der Beitrag diskutiert die Vor- und Nachteile, die mit der Ausübung der Option verbunden sein können.
Artikel Lesen
Tripartistische Bündnisse im Deutschen Modell
Andrea Besenthal
WSI-Mitteilungen,
Nr. 10,
2004
Abstract
In Deutschland gibt es seit mehr als 40 Jahren eine Tradition institutionalisierter und konsensorientierter Gesprächsrunden. Im vorliegenden Artikel werden am Beispiel Konzertierte Aktion der Einkommenspolitik (1966-1977) und Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit (1998-2003) anhand mehrerer Erfolgsbedingungen die Gründe für das Scheitern dieser beiden nationalen tripartistischen Instrumente dargelegt. Als Untersuchungspunkte dienen dabei das Machtverhältnis und die Kompromissbereitschaft der Sozialpartner, die Rolle der staatlichen Akteure sowie der Themenkreis und der organisatorische Aufbau der Instrumente. Es stellt sich heraus, dass beim Bündnis für Arbeit zwar aus den Erfahrungen der Konzertierten Aktion gelernt wurde, aber dennoch wichtige Erfolgsbedingungen unerfüllt blieben.
Artikel Lesen
Verschlechterung der Beschäftigungschancen durch Teilnahme an Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen - Oder gibt es Ausnahmen?
Eva Reinowski, Birgit Schultz, Jürgen Wiemers
Statistik in Sachsen,
2004
Abstract
In diesem Beitrag wird eine differenzierte Analyse der Maßnahmeeffekte bei Teilnahme an einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (ABM) oder einer Strukturanpassungsmaßnahme (SAM) auf die Arbeitslosigkeitsdauer der Teilnehmer vorgestellt. Die Effekte werden für die gesamte Teilnehmergruppe und Untergruppen, die anhand ausgewählter persönlicher Merkmale gebildet worden sind, untersucht. Wenngleich für die einzelnen Gruppen graduell unterschiedliche Ergebnisse festzustellen sind, kann für keine ein positiver Maßnahmeneffekt ermittelt werden.
Artikel Lesen
Medien als Konsumindikator
Sophie Wörsdorfer
Medien Tenor Forschungsbericht,
Nr. 148,
2004
Abstract
Modelle des Konsumentenverhaltens werden traditionell unter Rückgriff auf monetäre Variablen (wie Einkommen und Vermögen) spezifiziert; auch Indikatoren der Verbraucherstimmung finden regelmäßig Berücksichtigung. Diese Arbeit widmete sich der bislang wenig thematisierten Fragestellung bezüglich der Determinanten der Konsumentenstimmung. In theoretischer und empirischer Hinsicht wurde untersucht, inwieweit insbesondere die Darstellung der wirtschaftlichen Lage in den Medien für die Erwartungsbildung und das Verhalten der Konsumenten von Bedeutung ist. Der Medien-Einfluss wurde dabei in Form von sogenannten „Medienindikatoren“ operationalisiert.
Artikel Lesen
Kommunale Wirtschaftsförderung - Eine theoretische und empirische Analyse
Peter Haug
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse, Band 97,
2004
Abstract
Die kommunale Wirtschaftsförderung hat in der jüngeren Vergangenheit in Deutschland – bedingt durch die schlechte Arbeitsmarkt- und Haushaltslage in vielen Kommunen – an Aufmerksamkeit in Politik und Wissenschaft gewonnen. In der im deutschsprachigen wie auch großteils im angelsächsischen Raum zu diesem Thema erschienenen Literatur dominieren fast ausschließlich juristische oder eher betriebswirtschaftlich orientierte Arbeiten. Diese berühren in der Regel weder die Frage der normativen Rechtfertigung dieser Form der kommunalen Wirtschaftspolitik aus volkswirtschaftlicher Perspektive noch die Ergebnisanalyse. Vor allem die isolierte Gemeinwohlsicht der einzelnen Kommune wird dabei in den Vordergrund gestellt. Diese Arbeit untersucht daher vor allem die Auswirkungen kommunaler Wirtschaftsförderung auf die gesamtwirtschaftlich effiziente Unternehmensansiedlung bzw. allgemein auf die räumliche Faktorallokation. Zunächst wird eine Bestandsaufnahme der vorhandenen empirischen Untersuchungen zum Thema Wirtschaftsförderung und unternehmerische Standortentscheidungen vorgenommen. Im theoretischen Teil wird die kommunale Wirtschaftsförderung in den Modellansatz der neoklassischen Wachstumstheorie integriert, unter Berücksichtigung von Faktorwanderungen, Agglomerationseffekten und Finanzierungswirkungen. Die theoretische Analyse zeigt, dass kommunale Wirtschaftsförderung, bei unterstellter Abhängigkeit ihrer Finanzierung vom lokalen Steueraufkommen, räumliche Ungleichverteilungen der Unternehmen und Arbeitsplätze unter bestimmten Annahmen eher verstärkt, ohne die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung zu erhöhen. Insbesondere für Deutschland existieren kaum empirische Untersuchungen zu den quantitativen Auswirkungen der kommunalen Wirtschaftsförderung auf die Produktivität des lokalen Unternehmenssektors. Im empirischen Teil der vorliegenden Arbeit wird für die Gemeinden einiger eher peripherer Regionen Niedersachsens dieser Einfluss auf die kommunale Wertschöpfung mit ökonometrischen Methoden untersucht. Ergänzend wird dabei außerdem die Wirkung anderer Faktoren auf die örtliche Wirtschaftslage und Beschäftigungssituation analysiert: Verkehrsinfrastruktur, Agglomerationseffekte und nationale bzw. europäische Strukturpolitik. Es zeigt sich, dass ein produktivitätsfördernder Effekt der laufenden Ausgaben für kommunale Wirtschaftsförderung nicht eindeutig nachweisbar ist und die maßgeblichen Determinanten der wirtschaftlichen Entwicklung einer Gemeinde zum großen Teil außerhalb des Einflussbereichs der Kommunen liegen.
Artikel Lesen
Demographischer Wandel in Sachsen: Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturausbau
Joachim Ragnitz
Die Demographische Herausforderung - Sachsens Zukunft gestalten,
2004
Abstract
Deutschland wird in den nächsten Jahrzehnten massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben. Ostdeutschland ist davon besonders betroffen. So wird beispielsweise in Sachsen die Bevölkerung bis zum Jahre 2020 nochmals um rund ein Sechstel schrumpfen. Gleichzeitig kommt es zu einer starken Alterung der Bevölkerung, sodass von der Seite des Arbeitsangebots her sich die Standortqualität der betroffenen Regionen massiv verschlechtern wird. Hinzu kommt, dass sich die Bevölkerungsentwicklung in regionaler Hinsicht unterscheidet, somit zusätzliche Anpassungsbedarfe auftreten. Mit der Verringerung der Bevölkerungszahl nimmt für sich genommen auch die kaufkräftige Nachfrage in den betroffenen Regionen ab. Hiervon sind primär die Hersteller lokal gehandelter Güter betroffen. Die überregional orientierten Branchen ist der Nachfragerückgang hingegen irrelevant; sie werden aber von der Verringerung des Erwerbspersonenpotentials vergleichsweise stärker betroffen sein. Hinzu kommt, dass sich mit der Alterung auch die Qualität des Arbeitsangebots ändern wird. Es stellt sich die Frage, in welcher Weise die Wirtschaftspolitik auf den demographischen Wandel reagieren kann und soll. Da der Bevölkerungsrückgang in absehbarer Zeit kaum mehr zu stoppen sein wird, muss es darum durch Produktivitätssteigerungen und eine Verlängerung der Arbeitszeiten das bisherige Wohlstandsniveau zu sichern bzw. noch zu steigern. Allerdings werden einzelne Regionen in den nächsten Jahren so starke Bevölkerungsverluste erleiden, dass hier aus technischen und finanzpolitischen Gründen ein angemessenes Angebot der staatlichen Daseinsvorsorge nicht mehr aufrecht zu erhalten sein wird. Unabdingbar ist es deshalb, regionale Entwicklungskonzepte für die einzelnen Regionen zu konzipieren und diese künftigen raumrelevanten Maßnahmen zugrunde zu legen.
Artikel Lesen
Demographischer Wandel in Sachsen – Teilbereich „Staatliche Handlungsfähigkeit/finanzielle Ressourcen“ – Teil III: „Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturaufbau“
Joachim Ragnitz
Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei,
2004
Abstract
Sachsen wird wie auch die übrigen ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben, gekennzeichnet zum einen durch einen starken Rückgang der Bevölkerung, zum anderen durch eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu den höheren Altersgruppen. Dies wird Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft haben, die heute noch längst nicht vollständig erkannt sind. Die Sächsische Staatskanzlei hat aus diesem Grund das IWH gebeten, in einer Expertise die Frage zu behandeln, auf welche Weise die Wirtschaftspolitik auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung reagieren kann und soll. Darüber hinaus wurden weitere Gutachter beauftragt, die Konsequenzen des demographischen Wandels für die Familienpolitik, den Arbeitsmarkt und die Finanzpolitik abzuschätzen.
Artikel Lesen
Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
Artikel Lesen
Deregulierung und Liberalisierung der europäischen Elektrizitätswirtschaft – Theoretische und empirische Befunde
Constanze Kreis
Schriften des IWH,
Nr. 17,
2004
Abstract
Seit Ende der 80er Jahre ist weltweit eine zunehmende Liberalisierung und Deregulierung von Wirtschaftsbereichen zu verzeichnen, in denen der Ausschluss von Wettbewerb durch das Vorherrschen von Monopolstrukturen und deren Regulierung kennzeichnend war. Im Zuge dieser Entwicklung wurde mit der Verabschiedung der EU-Richtlinie zur Schaffung eines Binnenmarktes für Elektrizität im Jahre 1996 auch in Europa ein neuer energiepolitischer Ordnungsrahmen geschaffen, nachdem hier zunächst kontroverse Debatten für eine zögerliche Herangehensweise an Strukturreformen auf diesem Gebiet geführt haben. Die Umsetzung der Richtlinie hat seither, wenn auch in unterschiedlichem Maße, in den nationalen Strommärkten zu tiefgreifenden strukturellen Umbrüchen geführt. Die Reorganisation dieses Wirtschaftszweigs ist aber im europäischen Maßstab bisher keineswegs abgeschlossen und der transnationale Handel mit Strom noch eingeschränkt. Die vorliegende Arbeit wendet sich angesichts der dynamischen Situation auf diesem noch jungen Wettbewerbsmarkt einer Reihe interessanter wissenschaftlicher Fragestellungen zu, die sich aus dem Prozess der Deregulierung und Liberalisierung der Stromwirtschaft ergeben. Wegen der Besonderheiten des Gutes „Elektrizität“ sind die Erkenntnisse, die über Marktvorgänge in anderen Wirtschaftsbereichen gewonnen wurden, nicht uneingeschränkt auf die Elektrizitätswirtschaft zu übertragen. Die Thematik weist damit eine große Heterogenität und Komplexität auf. Die Autorin trägt diesem Umstand Rechnung, indem sie mehrere Kapitel aus jeweils unterschiedlicher Perspektive mit verschiedenen Methoden den Deregulierungsprozess analysiert. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass der Bereich der Elektrizitätswirtschaft ein Sektor bleiben wird, der nicht nur während seiner Umbruchphase, sondern grundsätzlich auch weiterhin besonderer wettbewerbspolitischer Aufmerksamkeit bedarf, da trotz bereits zu verzeichnender Effizienzgewinne nicht davon ausgegangen werden kann, dass im Zuge der Deregulierung und Liberalisierung eine erhöhte Effizienz allein durch Regulierungsabbau erzielt wird.
Artikel Lesen
30.06.2004 • 25/2004
Arbeitslosengeld II und das kommunale Optionsgesetz
Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) wird unter anderem die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 zum so genannten Arbeitslosengeld II (ALG II) geregelt.
Herbert Buscher
Pressemitteilung herunterladen
