Regionale Strukturpolitik in einer erweiterten EU: Ein Reformvorschlag
Hubert Gabrisch, Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2001
Abstract
Die EU-Kommission hat jüngst ihren zweiten
Kohäsionsbericht vorgelegt, der Vorschläge zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach der anstehenden EU-Osterweiterung enthält. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Struktur- und Kohäsionsfonds als wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik. Nach den derzeitigen Regelungen würden die bisher geförderten Länder und Regionen mit der EU-Osterweiterung größtenteils nicht länger förderberechtigt sein. Unser Beitrag plädiert
dafür, das bisherige Kriterium zur Zugangsberechtigung – das BIP je Einwohner – unverändert beizubehalten, dafür aber die bisher geförderten Regionen nur allmählich aus der Förderung herauszunehmen (Phasing-out). Darüber hinaus wird vorgeschlagen, eine notwendige Ausweitung der Mittel für Ziel-1-Programme durch Abschaffung der Ziel-2- und Ziel-3-Programme sowie des Kohäsionsfonds zu ermöglichen. Ergänzt werden
sollte die Kohäsionspolitik durch eine Reform der Einnahmeseite des EU-Budgets, durch welche die wohlhabenderen Länder relativ stärker als die ärmeren Länder belastet würden.
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Beträchtlicher Forschungsbedarf bei der Evaluierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen: Das Beispiel der Mitnahmeeffekte bei Strukturanpassungsmaßnahmen für ostdeutsche Wirtschaftsunternehmen
Hilmar Schneider, Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2001
Abstract
Obwohl beträchtliche Mittel in die aktive Arbeitsmarktpolitik fließen, fehlt es bislang an einer systematischen Evaluierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Dies liegt primär an der Unzugänglichkeit geeigneter Daten. Am Beispiel der Mitnahmeeffekte bei Strukturanpassungsmaßnahmen für ostdeutsche Wirtschaftsunternehmen werden exemplarisch die Probleme aufgezeigt, die aus der prekären Datenlage entstehen.
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Ist die ostdeutsche Industriestruktur nachteilig für die Produktivitätsentwicklung?
Ralf Müller, Anita Wölfl
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2000
Abstract
Innovationen werden gemeinhin als wichtiges Instrument für Produktivitätssteigerungen angesehen. Auch wenn zuletzt scheinbar der Schrumpfungsprozess der ostdeutschen Spitzentechnologie gestoppt ist, so ist die Industrie der neuen Länder weiterhin vorwiegend durch nicht FuE-intensive Branchen geprägt. Sind damit anhaltende Produktivitätsnachteile für die Zukunft vorausprogrammiert?
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Grenzen der FuE-Förderpolitik: Was leistet sie in den neuen Ländern?
Ralf Müller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 13,
1999
Abstract
In den neuen Ländern wird durch verschiedene
Instrumente Forschung und Entwicklung (FuE)
von Unternehmen gefördert. Dazu zählen infrastrukturelle Maßnahmen, Projektzuschußförderungen, Kapitalhilfen und Personalkostenzuschüsse. Zwar rechtfertigt das Fehlen von FuE-Netzwerken in den neuen Ländern eine ostdeutschlandspezifische FuE-Förderung, da hierdurch sowohl FuE bestehender Unternehmen als auch die Neuansiedlung FuE-intensiver Unternehmen behindert wird. Die angewandten Instrumente weisen jedoch teilweise erhebliche Schwächen auf und werden der ostdeutschen Problematik insgesamt kaum gerecht. Problematisch sind besonders Projektzuschußförderung und Personalkostenzuschüsse. Um die FuE-Förderung zu verbessern und an die ostdeutsche Netzwerkproblematik anzupassen, ist daher vor allem eine Gewichtsverlagerung zugunsten effizienterer Instrumente anzuraten. Dabei sei allerdings vor übertriebenen Erwartungen an die Möglichkeiten staatlicher FuE-Förderung gewarnt.
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Zulagen - Zuschüsse - Darlehen? Zur Qualität regionalpolitischer Instrumente
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
1998
Abstract
Untersucht werden die Qualitäten verschiedener regionalpolitischer Instrumentenarten (Zulagen, Zuschüsse, Darlehen), die in Ostdeutschland zum Einsatz kommen, um herauszufinden, ob eine der Instrumentenarten zu bevorzugen wäre. Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass es unverändert sinnvoll ist, auf mehrere Instrumente zu setzen, weil die Anreizwirkungen bei den Investoren unterschiedlich sind und sich bei den Förderinstitutionen jeweils andere Gestaltungsmöglichkeiten ergeben.
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Bulgariens erste Erfahrungen mit seinem Currency board
Thomas Meißner
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
1998
Abstract
Zum 1. Juli 1997 führte Bulgarien ein Currency board ein. Ein solcher Mechanismus ist grundsätzlich ein geeignetes Instrument, um hyperinflationäre Tendenzen, wie sie in Bulgarien zu Beginn des Jahres 1997 zu beobachten waren, zu bekämpfen. Auch in Bulgarien wurden die in das Currency board gesetzten Erwartungen erfüllt. Eine zentrale Rolle spielte dabei, daß hierdurch eine Stabilisierung von Erwartungen auf Seiten der Wirtschaftssubjekte erreicht und die Geldentwertung nachhaltig eingedämmt wurde. Nachteilig könnte sich in Zukunft die begonnene reale Aufwertung der Landeswährung Lew auswirken, wenn hierin eine Kosteninflation zum Ausdruck kommt. Notfalls muß die verfolgte Strategie der Stabilisierung in Form des Currency boards sogar wieder fallengelassen werden, um eine störungsfreie gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu sichern.
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Lohnkostenzuschüsse für Unternehmen in Ostdeutschland - neues Instrument mit alten Fehlern? - ein Kommentar
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
1998
Abstract
Es werden die Effekte von Strukturanpassungsmaßnahmen für ostdeutsche Wirtschaftsunternehmen diskutiert und Stellung genommen.
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Die Zinsstruktur – Instrument der Geldpolitik?
Christian Dreger
IWH Discussion Papers,
Nr. 57,
1997
Abstract
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Kommunale Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik: Potentielle Kooperationsvorteile und fiskalische Kooperationsbarrieren
Martin Snelting
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
1997
Abstract
Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.
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Ostdeutsche Technologie- und Gründerzentren in der Aufbauphase
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
1995
Abstract
Seit 1990 haben zahlreiche ostdeutsche Städte im Rahmen der kommunalen Wirtschaftspolitik zum Instrument der Einrichtung von Technologie- und Gründerzentren gegriffen. Trotz ihrer kurzen Betriebsdauer zeigen sich bereits deutlich differenzierte Entwicklungen: Jene Zentren sind expansiver und innovationsorientierter, die Hochschulnähe und -anbindung aufweisen.
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