Investitionsförderung in Ostdeutschland: Ein Reformvorschlag
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion um eine effiziente Ausgestaltung der Investitionsförderung für die neuen Ländern entbrannt. Dabei stand insbesondere die Frage im Vordergrund, ob die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus verlängert werden solle. Tatsächlich weist die Zulage aus Sicht der Wissenschaft eine Reihe von Nachteilen (wie Mitnahmeeffekte, Förderung von Fehlinvestitionen, keine Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der Förderung) auf, die für eine Reform sprechen. Die vom IWH präferierte Lösung besteht darin, das Mittelvolumen der Zulage in die GA-Investitionsförderung zu übertragen. Dies würde es erlauben, die Bedeutung von Investitionsprojekten für die regionale Entwicklung wie auch deren Zukunftschancen bei der Entscheidung über die Fördermittelvergabe stärker zu berücksichtigen als bisher. Um die Länder zu einem Verzicht auf die Investitionszulage zu bewegen, wird hier eine Kompensationslösung vorgeschlagen, indem der Bund die ihm bei Abschaffung der Zulage zusätzlich zufließenden Mittel dazu nutzen sollte, die ostdeutschen Länder für ihre Mehrausgaben finanziell zu entschädigen. Dies könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Finanzierungsanteile von Bund und Ländern geschehen.
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19.11.2003 • 24/2003
Fortschrittsberichte der ostdeutschen Länder: Aufbaugerechte Verwendung der Solidarpakt-Mittel wird nicht erreicht
Im Zuge der Verhandlungen um eine Fortsetzung des Solidarpaktes für Ostdeutschland wurde vereinbart, dass die ostdeutschen Länder (einschließlich Berlin) jährlich 10,5 Mrd. Euro an Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) zum Ausgleich teilungsbedingter Sonderlasten bzw. zur Kompensation der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft erhalten.
Joachim Ragnitz
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Steigende Erwerbsneigung kompensiert demografischen Rückgang der erwerbsfähigen Bevölkerung in der Zukunft
Wolfram Kempe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2000
Abstract
In der Bevölkerungsprojektion bis zum Jahr 2020 werden zuerst die Annahmen zu Geburten, Lebenserwartung und zu den Wanderungsbewegungen in Ost- und Westdeutschland erläutert. Mit dem Rückgang der Bevölkerungszahl im erwerbsfähigen Alter bei konstanter Gesamtbevölkerung wird die Hoffnung auf eine demographische Entlastung des Arbeitsmarktes verbunden, die so nicht geteilt werden kann. Wird eine Prognose des Erwerbsverhaltens aufgrund bisheriger Trends mit in die Analyse einbezogen, ist mit einer vollständigen Kompensation der demographischen Effekte durch Verhaltenseffekte bis 2020 zu rechnen.
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