03.05.2005 • 20/2005
Originäre Wirtschaftskraft der neuen Länder noch schwächer als bislang angenommen
Dass die Nachfrage in den neuen Ländern zu rund einem Viertel durch Transferzuflüsse aus Westdeutschland gestützt wird, ist weithin bekannt. Bislang nicht untersucht wurde aber, wie sich diese Transferleistungen auf das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt auswirken. In einer neuen Studie des IWH – bei der die statischen Produktionseffekte der Transfers im Mittelpunkt standen – wurde dieser Frage genauer nachgegangen.
Joachim Ragnitz
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Benchmarking-Report Mecklenburg-Vorpommern -Öffentliche Aufgabenerfüllung im Ländervergleich-
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 8,
2005
Abstract
Vor dem Hintergrund der gegenwärtig höchst angespannten Haushaltslage und den sich langfristig aus der Rückführung der Osttransfers und dem demographischen Wandel ergebenden Anpassungsproblemen untersucht dieser Bericht den finanzpolitischen Handlungsbedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seiner Gemeinden. Das hierbei verwendete methodische Instrument ist ein „Benchmarking-Ansatz“, bei dem mit Hilfe von Vergleichsdaten Auffälligkeiten bei den Einnahmen, den Ausgaben und beim Personalbesatz untersucht werden. Als Vergleichsmaßstab wird der Durchschnitt der finanzschwachen Westflächenländer (FFW), bestehend aus den Ländern Nieder-sachsen (NI), Rheinland-Pfalz (RP), Saarland (SL) und Schleswig-Holstein (SH) sowie – um Ostaspekte adäquat zu berücksichtigen – der Freistaat Sachsen (SN) herangezogen.
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Solidarpakt II: Anpassungen erforderlich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 14,
2004
Abstract
Auch im Jahre 2003 ist es den ostdeutschen Ländern nicht gelungen, die Vorgaben des Solidarpaktes einzuhalten, nach denen die vom Bund zur Verfügung gestellten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen für Investitionen bzw. zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft zu verwenden sind. Neben von den Ländern nicht zu vertretenden Faktoren (konjunkturbedingte Einnahmeausfälle, Politikfehler der Vergangenheit) spiegelt sich hierin auch wider, dass eine ausgabenseitige Konsolidierung bislang nicht gelungen ist. Inzwischen ist die finanzwirtschaftliche Situation der ostdeutschen Flächenländer mit Ausnahme Sachsens so angespannt, dass eine Erfüllung der Solidarpakt-Vorgaben in absehbarer Zeit kaum möglich erscheint. Allerdings weisen die Regelungen des Solidarpaktes II eine Reihe von Schwächen auf, so insbesondere, dass die Beschränkung der Mittelverwendung auf Investitionen im Sinne der traditionellen Haushaltssystematik nicht länger zeitgemäß erscheint. Es wird daher für eine Neudefinition der „aufbaugerechten Verwendung“ der SoBEZ plädiert. Auch dies ändert aber nichts daran, dass die ostdeutschen Länder und Gemeinden ihre ausgabenseitige Konsolidierungspolitik fortsetzen müssen, um eine Haushaltsnotlagensituation zu vermeiden.
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Hartz IV: 1-Euro-Jobs setzen falsche Anreize
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2004
Abstract
Der Beitrag untersucht die Wirkungen von Hinzuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslose, die ab 2005 Arbeitslosengeld-II beziehen. Neben regulären Verdiensten werden weiterhin die Mehraufwandsentschädigungen betrachtet. Hierbei zeigt sich, dass aus rein finanzieller Sicht die sogenannten 1-Euro-Jobs attraktiver sein können als Tätigkeiten im ersten Arbeitsmarkt. Ein weiterer Aspekt befasst sich mit dem Vergleich von Arbeitslosengeld-II und den Hinzuverdienstmöglichkeiten mit Einkommen, das relativ niedrig ausfällt. Mit den Hinzuverdienstmöglichkeiten kann es sein, dass das Einkommen eines Arbeitslosen höher ausfällt als das Einkommen bei einer Vollzeitbeschäftigung, so dass hier negative Anreize für Niedrigeinkommensbezieher entstehen können.
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Transferleistungen für die neuen Länder – eine Begriffsbestimmung
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2004
Abstract
Der SPIEGEL hat unlängst die Öffentlichkeit mit der Meldung aufgeschreckt, 1 250 Mrd. Euro Aufbaugelder seien in den neuen Bundesländern weitgehend wirkungslos verschwendet worden. Aufgeschreckt wurde damit nicht nur die (westdeutsche) Öffentlichkeit, die damit erneut Bestätigung für das seit langem gepflegte Vorurteil fand, der Osten Deutschlands sei ein Fass ohne Boden; aufgeschreckt wurden damit auch die ostdeutschen Landesregierungen, die darauf verweisen, dass die tatsächlichen Aufbauleistungen des Westens für den Osten weitaus geringer seien als die genannte Summe. Um die Diskussion zu versachlichen, scheint es an der Zeit, einmal näher zu bestimmen, worum es sich bei diesen Transfers wirklich handelt.
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07.07.2004 • 27/2004
Transferleistungen für die neuen Länder – eine Begriffsbestimmung
Der SPIEGEL hat unlängst die Öffentlichkeit mit der Meldung aufgeschreckt, 1.250 Mrd. Euro Aufbaugelder seien in den neuen Bundesländern weitgehend wirkungslos verschwendet worden. Aufgeschreckt wurde damit nicht nur die (westdeutsche) Öffentlichkeit, die damit erneut Bestätigung für das seit langem gepflegte Vorurteil fand, der Osten Deutschlands sei ein Fass ohne Boden
Joachim Ragnitz
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27.10.2003 • 21/2003
Wie hoch sind die Transferleistungen für die neuen Länder?
In der Öffentlichkeit besteht ein ausgeprägtes Interesse daran, wie hoch die Leistungen „des Westens“ für die neuen Bundesländer sind. Offizielle Angaben hierüber liegen seit 1998 nicht mehr vor.
Joachim Ragnitz
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-Solidarpakt II-: Die ostdeutschen Länder in der Verantwortung
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2001
Abstract
Im Juni 2001 wurde der Solidarpakt II zwischen Bund und ostdeutschen Ländern abgeschlossen, der die föderalen Finanzbeziehungen unter Berücksichtigung transformationsbedingter Sonderbedarfe bis zum Jahr 2019 regelt. Der Beitrag kommt zu dem Ergebnis, daß die Zahlungen aus dem Solidarpakt knapp bemessen sind und deswegen einer wachstumsorientierten Ausgabenpolitik der ostdeutschen Länder besondere Bedeutung zukommt.
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Aufholprozess der neuen Bundesländer – die Rolle der öffentlichen Transferleistungen
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
2001
Abstract
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Überlegungen zur Ausgestaltung eines Solidarpaktes II für die neuen Bundesländer
Joachim Ragnitz
IWH Discussion Papers,
Nr. 130,
2000
Abstract
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