Der nationale Stabilitätspakt in einer Europäischen Währungsunion: Ein Umsetzungsvorschlag
Martin Snelting
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
1997
Abstract
Ein Vorschlag zur Umsetzung des nationalen Stabilitätspaktes in der Bundesrepublik, wo zwar der Bund gegenüber der EU für die Einhaltung der Defizitobergrenze verantwortlich ist, die Bundesländer aber auch Haushaltsautonomie besitzen. Insbesondere wird damit auch den Erfordernissen Rechnung getragen, die durch den wirtschaftlichen Aufholprozess der neuen Länder entstehen.
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EU-Strukturfonds: Mittelvergabe an neue Mitglieder ist kein Atomatismus
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
1997
Abstract
Der absehbare Beitritt mittelosteuropäischer Transformationsländer zur EU läßt nach den bisherigen Schätzungen zur finanziellen Förderung hohe Kosten für den Gemeinschaftshaushalt erwarten. Die Förderung ist jedoch kein Automatismus, sondern war auch bisher das Ergebnis eines Verhandlungsprozesses. Bei der Schätzung zukünftiger Transfers müssen sowohl die flexibel gestaltbaren Richtlinien der EU zur Mittelvergabe als auch die Absorptionsfähigkeit der neuen Mitgliedsländer berücksichtigt werden. Unter diesen Voraussetzungen könnten die zu erwartenden Ausgaben bereits im Rahmen der gegenwärtigen Strukturpolitik sehr viel geringer ausfallen als bisher öffentlich diskutiert wurde. Eine entsprechende Schätzung für Polen ergibt, daß die Ausgaben anstelle von bisher geschätzten 5 bis 7 Mrd. ECU pro Jahr nur 1,5 bis 3 Mrd. ECU betragen könnten.
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Rückschläge bei der Transformation Mittel- und Osteuropas: Das Beispiel Bulgariens
Thomas Meißner
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
1997
Abstract
In jüngster Zeit häuften sich Meldungen über Rückschläge im Transformationsprozeß Mittel- und Osteuropas. Ein extremes Beispiel dafür lieferte im Jahre 1996 Bulgarien, das einen völligen Verlust des Vertrauens in die nationale Währung und einen massiven Produktionsrückgang erlebte. Für die Mitte d. J. ist hier die Einrichtung eines currency boards geplant. Die neue geld- und währungspolitische Strategie ist als ein weiterer Versuch zur makroökonomischen Stabilisierung und zur Eindämmung einer drohenden Hyperinflation zu sehen. Inwieweit der Versuch gelingt, wird insbesondere davon abhängen, wie schnell die bulgarische Wirtschaftspolitik verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnt. Dazu ist die Einführung des currency boards allein nicht hinreichend. Ergänzend bedarf es beispielsweise einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und einer konsequenten Fortsetzung der Reformpolitik.
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Wirtschaftliche Lage und Wirtschaftsförderung an der deutsch-polnischen Grenze
Franz Barjak
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
1997
Abstract
Die Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung in den Landkreisen an der polnischen Grenze ergibt im Ergebnis, daß der Grenzraum die Probleme anderer Räume der neuen Länder teilt: nämlich einen starken wirtschaftlichen Einbruch nach der Vereinigung, eine ungünstige Wirtschaftsstruktur und Stagnation auf dem Arbeitsmarkt. Ein zusätzlicher ausgleichspolitischer Handlungsbedarf kann für den Grenzraum nicht abgeleitet werden. Die Wirkungsrichtung der Bund-Länder-Förderung eignet sich für den Grenzraum, allerdings wird sie dort eher unterdurchschnittlich in Anspruch genommen. Die Grenzlandförderung der Europäischen Union ist sehr breit angelegt und fördert damit zwar die politische Stabilität, jedoch kaum die wirtschaftliche Regeneration. Insgesamt erscheint eine Umgestaltung der Förderung, weg von der direkten Unternehmensförderung und hin zum Infrastrukturausbau, angeraten.
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