Was bringt das Konjunkturpaket II den Kommunen langfristig? – Das Beispiel Sachsen
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2010
Abstract
Der Beitrag untersucht, ob von den im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Investitionen neben den kurzfristigen Nachfrageeffekten auch langfristige Auswirkungen z. B. auf das lokale Wirtschaftswachstum zu erwarten sind. Was die kurzfristigen Auswirkungen betrifft, so zeigte sich am Beispiel Sachsens mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung ein Anstieg der kommunalen Investitionen. Das Time-Lag-Problem staatlicher Ausgabenprogramme scheint sich dort in Grenzen zu halten. Erhebliche Preissteigerungen für Bauleistungen zeichnen sich bisher ebenfalls noch nicht ab. Mit Bezug auf die langfristigen Wirkungen der geförderten Maßnahmen ist aus Sicht z. B. der Neuen Wachstumstheorie Skepsis angebracht, da selbst bei typischen öffentlichen Vorleistungsgütern die Entzugseffekte der Finanzierung gegen die Produktivitätssteigerung im privaten Unternehmenssektor abzuwägen sind. Hinzu kommen generell die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen, die einen übermäßigen Einsatz von physischem Kapital in der öffentlichen Produktion begünstigen. Diese skeptische Haltung der Theorie wird für Sachsen dadurch bestärkt, dass vor allem kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen
(Kindergärten, Grundschulen) gefördert werden. Investitionen etwa in Einrichtungen der beruflichen Bildung, Forschung und Entwicklung oder unternehmensrelevante Infrastrukturarten spielen entweder auf kommunaler Ebene keine nennenswerte Rolle oder sind explizit von der Förderung ausgeschlossen. Insbesondere aufgrund der Anreize zur Fehllenkung von öffentlichen Ressourcen wird empfohlen, künftige Förderprogramme eher als zweckungebundene Transferleistungen auszugestalten, die die Kommunen dann nach eigenem Ermessen für „Investitionen“ in Humankapital (Personaleinstellungen
oder Qualifizierungsmaßnahmen) oder in Realkapital verwenden können.
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28.04.2010 • 21/2010
Was bringt das Konjunkturpaket II den Kommunen? Das Beispiel Sachsen
Im Februar 2009 beschloss der Bundestag als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise das Konjunkturpaket II. Darin enthalten war ein zehn Mrd. Euro schweres, bis 2010 befristetes Investitionsförderprogramm für die Kommunen. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt nun am Beispiel Sachsens: Die kommunalen Investitionen sind tatsächlich mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung angestiegen. Langfristige Wachstumswirkungen allerdings sind eher nicht zu erwarten.
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IWH-Industrieumfrage in Ostdeutschland zum Jahresauftakt 2010: Nach der tiefen Krise – Umsatz- und Beschäftigungspläne wieder im Plus
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Zu Beginn des Jahres 2010 dokumentieren die Ergebnisse der Industrieumfrage den Aufstieg des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland aus dem Konjunkturtal. Begonnen hatte die Talfahrt schon im Laufe des Jahres 2008. Seit dem Anfang des abgelaufenen Jahres 2009 überwogen dann fast das ganze Jahr über die pessimistischen Einschätzungen zur Geschäftslage und zu den Erwartungen.
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24.03.2010 • 18/2010
IWH-Industrieumfrage im März 2010: Hochgesteckte Erwartungen beflügeln Geschäftsklima
Zum Ende des ersten Quartals setzt sich die Erwärmung des Geschäftsklimas in der ostdeutschen Industrie spürbar fort, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom März unter rund 300 Unternehmen zeigen. Die Firmen bewerten die aktuellen, vor allem aber die zukünftig erwarteten Geschäfte besser als im Januar. Der Saldo der Geschäftslage legte seitdem vier Punkte zu, der Saldo der Geschäftsaussichten stieg sprunghaft um 18 Punkte.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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IWH-Industrieumfrage im November 2009: Deutliche Stimmungsaufhellung
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich das Geschäftsklima spürbar erwärmt, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom November unter rund 300 Unternehmen zeigen. Die Unternehmen bewerten sowohl ihre Geschäftslage als auch ihre Geschäftsaussichten besser als noch im September: Der Saldo aus positiven und negativen Bewertungen ist in beiden Fällen seitdem deutlich angestiegen, und zwar um zehn Punkte bei der Lagebewertung und um zwölf Saldenpunkte bei den Erwartungen für die nächsten sechs Monate.
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Von der Bezirks- zur Landeshauptstadt: Zum Einfluss der Zuordnung staatlicher Funktionen auf das ostdeutsche Städtesystem
Albrecht Kauffmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Nahezu 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die veränderten institutionellen Rahmenbedingungen auf das Städtesystem in Ostdeutschland haben. Zu erwarten ist, dass sich die Verleihung oder der Verlust hochrangiger zentralörtlicher Funktionen sowohl deutlich auf das Ergebnis und die sektorale Struktur der wirtschaftlichen Aktivität als auch auf die Faktorentlohnung und die Bildung von Kapital – insbesondere Humankapital – auswirken. Die Neuordnung der Bundesländer in Ostdeutschland, die fünf ehemalige Bezirksstädte in den Rang von Landeshauptstädten aufsteigen ließ und neun Ex-Bezirksstädten den Status kreisfreier Städte zuwies, hat diesbezüglich einen Musterfall geschaffen, dessen Auswirkungen vom IWH untersucht wurden. Dabei wurde der Frage nachgegangen, ob anhand einer Auswahl sozio-ökonomischer Indikatoren unter den ehemaligen DDR-Bezirksstädten ein Gruppenmuster aufgezeigt werden kann, das der Verteilung der Landeshauptstadtfunktionen entspricht.
In die Untersuchung wurden Daten der amtlichen Statistik zur Entwicklung der Einkommen, des Personals im öffentlichen Dienst, der Beschäftigung und weiterer sozio-ökonomischer Indikatoren einbezogen. Nach einer Beschreibung der Einzelmerkmale werden Gruppen mit Hilfe des Verfahrens der Clusteranalyse identifiziert. Es zeigt sich, dass schon zu Beginn des Untersuchungszeitraums – etwa ab 1995 – deutliche Unterschiede zwischen den Gruppen der Landeshauptstädte und der übrigen Bezirksstädte erkennbar waren. In der zweiten Hälfte des Untersuchungszeitraums von 2001 bis 2007 tritt das Merkmal der Einkommensspreizung (Abstand von Median- und mittlerem Einkommen) in einzelnen Landeshauptstädten so stark in Erscheinung, dass die Gruppe der Landeshauptstädte in zwei Subgruppen zerfällt.
Als Fazit kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Hypothese einer positiven Wirkung der Zuweisung staatlicher zentralörtlicher Funktionen auf die wirtschaftliche Entwicklung der betreffenden Städte bestätigt.
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03.12.2009 • 73/2009
IWH-Industrieumfrage im November 2009: Deutliche Stimmungsaufhellung
Im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich das Geschäftsklima spürbar erwärmt, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom November unter rund 300 Unternehmen zeigen. Die Unternehmen bewerten sowohl ihre Geschäftslage als auch ihre Geschäftsaussichten besser als noch im September: Der Saldo aus positiven und negativen Bewertungen ist in beiden Fällen seitdem deutlich angestiegen, und zwar um 10 Punkte bei der Lagebewertung und um 12 Saldenpunkte bei den Erwartungen für die nächsten sechs Monate.
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