Ein Benchmark-Ansatz zur Analyse der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2007
Abstract
Alle ostdeutschen Länder stehen angesichts rückläufiger Transferleistungen aus dem Solidarpakt II und teilweise massiver Ausgabenüberhänge in den laufenden Haushalten vor enormen Konsolidierungszwängen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Beitrag eine Analyse der Ausgabenstrukturen in Sachsen-Anhalt vorgenommen, um zu zeigen, in welchen Bereichen Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen West-Flächenländern bestehen, die im Sinne eines Benchmark-Ansatzes „natürliche“ Kandidaten für Ausgabenkürzungen darstellen. Ausgehend von den verschiedenen Ausgabenarten sind Mehrausgaben insbesondere im Personalbereich festzustellen; dies korrespondiert mit hohen Personalüberhängen auf der Landes- und der Gemeindeebene. Differenziert man die Ausgaben nach Aufgabenbereichen und berücksichtigt dabei spezifische Bedarfsfaktoren, so ergibt sich auf der Landesebene allein in den politisch steuerbaren Bereichen ein Ausgabenüberhang von ca. 730 Mio. Euro in der laufenden Rechnung. Besonders hohe Einsparpotentiale sind dabei im Bereich der Schulen (mit ca. 360 Mio. Euro), in der Ministerialbürokratie (mit ca. 100 Mio. Euro), im Kita-Bereich (ca. 65 Mio. Euro) und im Kulturbereich (ca. 55 Mio. Euro) feststellbar. Weitere ca. 1 Mrd. Euro an Mehrausgaben fallen in Bereichen an, die politisch nicht oder nur in der langen Frist zu beeinflussen sind (insbesondere Zinsen und Zuweisungen an die Kommunen). Aus der Analyse folgt, daß die laufenden Primärausgaben (Ausgaben ohne Zinszahlungen) auf der Landesebene bis zum Jahr 2010 um ca. 8,5% und bis zum Jahr 2020 um weitere 15,8% reduziert werden müssen. In welchen Aufgabenbereichen diese Kürzungen tatsächlich erfolgen, muß allerdings von politischer Seite entschieden werden.
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21.12.2006 • 42/2006
Gutachten zur Ermittlung haushaltsrelevanter Kennziffern - Gutachten im Auftrag des Ministeriums der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt
Gegenstand dieser Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Helmut Seitz (TU Dresden) ist eine Analyse der fiskalischen Bedingungen in Sachsen-Anhalt auf der Landes- sowie der Gemeindeebene. Hintergrund der Analyse ist die bereits heute angespannte Haushaltslage im Land, die sich ohne sofortiges Umsteuern künftig noch verschärfen wird. Die wesentlichen Herausforderungen der nächsten Jahren bestehen dabei im Abbau der gegenwärtig bereits bestehenden Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen Flächenländern Westdeutschlands (die den langfristigen „Benchmark“ darstellen) und in der Anpassung der Ausgaben an die rückläufigen Einnahmen infolge der Abschmelzung der Osttransferleistungen und der zu erwartenden Einnahmeausfälle aufgrund des demographischen Wandels.
Joachim Ragnitz
21.12.2006 • 43/2006
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft 2007: Aufschwung mit Januskopf - das andere Gesicht
Die Stärke des Aufschwungs der deutschen Wirtschaft hat die anfänglichen Erwartungen deutlich übertroffen. Das gilt für den Export, in besonderem Maße allerdings für die Investitionen der Unternehmen. Die von der Wirtschaftspolitik ausgelösten Sonderentwicklungen haben vor allem der Industrie sowie erstmals seit sieben Jahren der Bauwirtschaft kräftige Nachfrageimpulse gegeben. Auch die Konsumenten wurden zu zusätzlichen Anschaffungen angeregt. Allerdings fand die politikinduzierte Konsumnachfrage der privaten Haushalte, Achillesferse der Konjunktur seit Jahren, wenig Rückhalt in den laufenden Erwerbseinkommen. So wurde weniger als zuvor gespart.
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19.12.2006 • 41/2006
Demographische Entwicklung in Ostdeutschland - Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Im Auftrag des BMWi hat das IWH zusammen mit seinen Kooperationspartnern (ifo Institut (Niederlassung Dresden), Prof. Dr. Helmut Seitz, TU Dresden) eine Studie zu den Implikationen der demographischen Entwicklung in den neuen Ländern erarbeitet. Es wird gezeigt, dass der absehbare Rückgang der Bevölkerung und die damit einhergehende Alterung die gesamtwirtschaftliche Dynamik dämpfen können. Gleichzeitig setzen aber auch marktliche Anpassungsmechanismen ein, die den wachstumshemmenden Impulsen entgegenwirken. Mit Blick auf den Arbeitsmarkt ist insbesondere bei gut ausgebildeten Fachkräften mit zunehmenden Angebotsengpässen zu rechnen. Schließlich wird aufgrund der rückläufigen Bevölkerung auch der Anpassungsdruck in den öffentlichen Haushalten zunehmen. Die Langfassung der Studie wird demnächst veröffentlicht.
Joachim Ragnitz
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Prekäre Einkommenslagen ind Deutschland - ein Ost-West-Vergleich 1996-2002
Herbert S. Buscher, Juliane Parys
Allgemeines Statistisches Archiv,
Nr. 4,
2006
Abstract
Der Beitrag untersucht die Verteilung der äquivalenzgewichteten Nettoeinkommen von Haushalten und Lebensgemeinschaft in West- und Ostdeutschland für die Zeit von 1996 bis 2002 auf der Grundlage der Daten des Mikrozensus. Die Untersuchung gliedert sich in einen deskriptiven Teil, der eindimensionale Maße zur Einkommensverteilung und zur Messung der Ungleichheit diskutiert, und in einen zweiten Teil, in dem auf der Basis eines Logit-Modells Determinanten bestimmt werden, die für prekäre Lebens- und Einkommenslagen ursächlich sein können. Ein besonderes Gewicht wird hierbei auf unterschiedliche Lebensformen und die Anzahl der Kinder gelegt. Die Ergebnisse zeigen ein deutlich höheres Armutsrisiko für Lebensgemeinschaften / Familien mit Kindern im Vergleich zu kinderlosen Paaren.
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Grips und Beton
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
Nr. 31,
2006
Abstract
Ein häufig geäußerter Vorwurf lautet, daß sich die ostdeutschen Länder zu hohe laufende Ausgaben leisten und damit die für den Aufbau Ost vorgesehenen Gelder für konsumtive Zwecke verwenden. In diesem Beitrag wird ausgehend von einer Klassifikation der Ausgaben gezeigt, daß dieser Vorwurf in dieser Allgemeinheit nicht gerechtfertigt ist. Tatsächlich ist auch ein Teil der laufenden Ausgaben "wachstumsrelevant"; gleichzeitig gilt dies für einen Teil der investiven Ausgaben nicht. Der Artikel plädiert deshalb für eine differenziertere Betrachtung der Ausgabenstrukturen in den öffentlichen Haushalten. Anstelle einer pauschalen Kürzung laufender Ausgaben sollte bei notwendigen Konsolidierungsschritten auch die Wachstumswirksamkeit der einzelnen Ausgabenkategorien berücksichtigt werden.
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Instituionelle Kinderbetreuung. Erschwinglich für alle?
Cornelia Lang
Wer betreut Deutschlands Kinder?,
2006
Abstract
Institutionelle Kinderbetreuung ist in Deutschland vor allem ein öffentlich bereit gestelltes, subventioniertes Gut. An den Kosten für diese Betreuung beteiligen sich die Eltern über die Entrichtung von Elternbeiträgen. Die Höhe dieser Beiträge wird in den Gebührenordnungen der Kommunen festgelegt, dabei gibt es eine große Bandbreite kommunaler Regelungen. Im Beitrag wird mit Daten der DJI-Betreuungsstudie gezeigt, dass die Haushalte von Kindern aus unteren Einkommens- und Statusgruppen tendenziell stärker durch die Kosten für die institutionelle Kinderbetreuung belastet sind als die Haushalte von Kindern aus höheren Statusgruppen. Die Zufriedenheit mit den Kosten für institutionelle Betreuung ist niedriger als für andere Faktoren, wie Gruppengröße, Konzepten usw. Eine deutliche Mehrheit der Befragten hält monatliche Beiträge bis maximal 100 Euro für angemessen. . Ein Vergleich der als angemessen genannten Beiträge mit den tatsächlich monatlich entrichteten zeigt, dass gegenwärtig nur für jedes zehnte Kind weniger gezahlt wird, als der Beitrag, den die Befragten als Obergrenze genannt haben.Sozial schwache Haushalte greifen signifikant seltener auf informelle Betreuungsformen zurück, die ebenfalls Kosten verursachen, wie Tagesmütter oder Babysitter. Verglichen mit den Kosten für Kindertageseinrichtungen ist die Betreuungsstunde durch Tagesmütter deutlich teurer. Diese Betreuungsform konzentriert sich in der vorliegenden Studie in den höheren sozialen Schichten und hängt eng mit dem Umfang der Erwerbstätigkeit der Mütter zusammen.
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Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2006
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2006
Abstract
Der Aufschwung der Weltwirtschaft hält im Herbst 2006 an, er hat sich jedoch im Verlauf des Jahres etwas verlangsamt. Ausschlaggebend dafür war, dass die konjunkturelle Dynamik in den USA, und in geringerem Maße auch in Japan, nachließ. Dies wurde durch eine Beschleunigung der Expansion im Euroraum und in Großbritannien nicht aufgewogen. In den Schwellenländern blieb der Produktionsanstieg kräftig; dabei hat er sich in China im ersten Halbjahr noch einmal verstärkt, in den übrigen ostasiatischen Schwellenländern insgesamt eher verlangsamt. Die Unterschiede in der Dynamik zwischen den Industrieländern sind überwiegend dadurch bedingt, dass sich die Volkswirtschaften in verschiedenen Phasen des konjunkturellen Zyklus befinden. Die Rohstoffpreise stiegen in den ersten Monaten 2006 auch aufgrund der lebhaften Weltkonjunktur weiter stark. Die Preisbewegung auf den Rohstoffmärkten schlug auf die Verbraucherpreise durch; die Lohnkosten erhöhten sich in den Industrieländern zumeist moderat. Die Expansion der Weltwirtschaft wird sich im Prognosezeitraum etwas abschwächen, aber im längerfristigen Vergleich kräftig bleiben. Insgesamt wird das reale Bruttoinlandsprodukt der Welt – in der Abgrenzung der Gemeinschaftsdiagnose – im Jahr 2006 um 3,7% und im Jahr 2007 um 3,1% zunehmen. Der Welthandel expandiert in diesem Jahr um 8,5% und im Jahr 2007 um reichlich 7%. Der Anstieg der Preise schwächt sich etwas ab. Die Wirtschaft des Euroraums befindet sich im Aufschwung. Der Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts hat sich vor allem in den Ländern erheblich beschleunigt, die, wie etwa Deutschland und Italien, in den Vorjahren unterdurchschnittliche Zuwächse aufwiesen. Die wesentlichen Impulse kamen von der Binnennachfrage, da insbesondere die Anlageinvestitionen kräftig ausgeweitet wurden. Der private Konsum legte leicht beschleunigt zu; die Bauinvestitionen expandierten spürbar. Auch der Außenbeitrag erhöhte sich, da die Exporte deutlich stärker als die Importe stiegen. Die EZB hat vor dem Hintergrund der anziehenden Konjunktur ihren geldpolitischen Kurs gestrafft, um zunehmenden Inflationsrisiken rechtzeitig entgegenzuwirken. Sie wird ihren maßgeblichen Leitzins bis zum Ende des laufenden Jahres auf 3,5% anheben und im kommenden Jahr auf diesem Niveau belassen. Dieser Satz dürfte in etwa dem neutralen Zinsniveau entsprechen. Die Lage der öffentlichen Haushalte im Euroraum hat sich leicht verbessert. Im kommenden Jahr wird die wirtschaftliche Expansion kräftig bleiben, sich jedoch infolge der nachlassenden expansiven Wirkung der Geldpolitik und des sich abschwächenden Booms der Weltwirtschaft etwas verlangsamen. Das reale Bruttoinlandsprodukt im Euroraum wird im Jahr 2007 um 2,1% zunehmen, nach 2,6% in diesem Jahr. Die Inflationsrate wird im Jahr 2006 bei 2,2% und im Jahr 2007 bei 2,1% liegen.
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Editorial
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2006
Abstract
Die ungarische Haushaltskrise vom Spätsommer, die dort eine politische Krise auslöste, zeigt zunächst einmal, daß Brüssel mehr als bisher fiskalische Transparenz von den neuen Mitgliedsländern einfordern muß. Gleichwohl scheint es überraschend, daß ein Land, welches sehr erfolgreich in der Systemtransformation war und ein robustes Wirtschaftswachstum bei relativ niedriger Arbeitslosenquote (7%) aufwies, ein öffentliches Defizit von mehr als 10% des BIP verzeichnet. Auf den zweiten Blick wird dies aber durchaus verständlich: Erstens hat Ungarn seine Arbeitslosenquote auch deshalb so niedrig halten können, weil im Zuge der Systemtransformation eine drastische Reduzierung seiner Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erfolgte, und zwar auch durch Frühverrentung. Darüber hinaus liegt der Anteil der Beschäftigten mit nur knapp 40% der Bevölkerung um fünf Prozentpunkte unter dem der alten EU-15.
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Treiben Immobilienpreise die gesamtwirtschaftliche Konsumnachfrage?
Marian Berneburg, Axel Lindner
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2006
Abstract
In jüngster Zeit sprechen Konjunkturforscher Preisentwicklungen auf Immobilienmärkten einen großen Einfluß auf die Konsumnachfrage der privaten Haushalte zu. Dagegen kann eingewandt werden, daß Preiserhöhungen die Konsummöglichkeiten einer Volkswirtschaft als Ganzes nicht erhöhen: Wer eine Immobilie teuer verkauft, profitiert vom hohen Preis genau in dem Maße, wie der Käufer verliert. Der trotzdem zu beobachtende Zusammenhang zwischen steigenden Immobilienpreisen und lebhafter Konsumnachfrage bedeutet freilich nicht, daß sich die Wirtschaftssubjekte irrational verhalten. Er erklärt sich vielmehr daraus, daß beide Größen wesentlich von den Erwartungen über die längerfristige gesamtwirtschaftliche Entwicklung einer Volkswirtschaft getrieben werden. Im vorliegenden Artikel steht eine einfache Erklärung der Hauspreisentwicklungen der letzten 15 Jahre in ausgewählten Industrieländern im Mittelpunkt. Ansatzpunkt zur Bestimmung des Wertes von Immobilien ist eine einfache Barwertformel zur Bestimmung des Wertes eines Vermögensguts, die von national unterschiedlichen Risikoaspekten oder einer möglichen Abhängigkeit von demographischen Entwicklungen abstrahiert. In diese Rechnung gehen für die einzelnen Länder jeweils spezifische Erwartungen ein, die sich aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre speisen. Dabei spielen mit der Zinsentwicklung und dem längerfristigen Wachstum einer Volkswirtschaft zwei Größen eine zentrale Rolle, die auch wesentlichen Einfluß auf die gesamtwirtschaftliche Güternachfrage haben.
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