Grips und Beton
Ein häufig geäußerter Vorwurf lautet, daß sich die ostdeutschen Länder zu hohe laufende Ausgaben leisten und damit die für den Aufbau Ost vorgesehenen Gelder für konsumtive Zwecke verwenden. In diesem Beitrag wird ausgehend von einer Klassifikation der Ausgaben gezeigt, daß dieser Vorwurf in dieser Allgemeinheit nicht gerechtfertigt ist. Tatsächlich ist auch ein Teil der laufenden Ausgaben "wachstumsrelevant"; gleichzeitig gilt dies für einen Teil der investiven Ausgaben nicht. Der Artikel plädiert deshalb für eine differenziertere Betrachtung der Ausgabenstrukturen in den öffentlichen Haushalten. Anstelle einer pauschalen Kürzung laufender Ausgaben sollte bei notwendigen Konsolidierungsschritten auch die Wachstumswirksamkeit der einzelnen Ausgabenkategorien berücksichtigt werden.
