Institutionelle Regelungen der sozialen Grundsicherung: Fortschritte und ungelöste Probleme durch Hartz IV
Joachim Wilde
Institutionen und Arbeitsmarkt: Messkonzepte, Wirkungszusammenhänge und internationaler Vergleich,
2006
Abstract
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zum neuen Arbeitslosengeld II im Rahmen der Hartz IV Reform war mit der Erwartung einer Entlastung der öffentlichen Haushalte verbunden. Stattdessen sind jedoch Mehrausgaben zu verzeichnen, so dass die institutionelle Ausgestaltung der sozialen Grundsicherung möglicherweise noch nicht adäquat ist. Der Artikel vergleicht zunächst die institutionellen Regelungen für das Arbeitslosengeld II mit denen der bisherigen Sozialhilfe für Erwerbsfähige. Anschließend wird analysiert, inwieweit institutionelle Veränderungen oder das Unterlassen derselben den Anstieg der Empfängerzahlen begünstigt haben. Als Bewertungsmaßstab dienen dabei insbesondere die Ergebnisse empirischer Studien für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger. Dabei zeigt sich, dass die Reform nur partiell zu einer Verbesserung von Rahmenbedingungen und Anreizstrukturen beiträgt. Von Teilen der Reform bzw. deren Umsetzung gehen hingegen negative Effekte aus.
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Ostdeutsche Wirtschaft: Wachstum der Produktion bleibt erneut im Ost-West-Vergleich zurück
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2006
Abstract
Das vergangene Jahr war kein gutes Jahr für die ostdeutsche Wirtschaft. Während im früheren Bundesgebiet der konjunkturelle Aufschwung einsetzte, stagnierte die gesamtwirtschaftliche Produktionsaktivität im Osten, ging die Beschäftigung zurück, und der Aufholprozeß kam trotz sinkender Einwohnerzahl nicht voran. Maßgeblich waren altbekannte Strukturschwächen, die im Jahr 2005 besonders stark zum Durchbruch kamen: der Wegfall der flutbedingten Sonderentwicklung in der Bauwirtschaft, die bis zum Vorjahr für zusätzliche Aufträge gesorgt hatte, und der Abbau der Beschäftigung im Staatssektor. Auch in diesem Jahr fordern die Strukturschwächen ihren Tribut, ihr Einfluß auf die Gesamtwirtschaft läßt jedoch nach. So verschaffen sich die Fortschritte bei Produktivität und Kosten im Unternehmenssektor mehr gesamtwirtschaftliche Geltung. Die noch im Jahr 2000 vorhandenen Nachteile, gemessen an den Lohnstückkosten, wurden in der Folgezeit durch moderate Lohnanstiege und Beschäftigungsrückgang abgebaut. Allerdings werden die geringen Lohnstückkosten durch das Ausscheren vieler Unternehmen aus der Tarifbindung und einen hohen Anteil des Niedriglohnsektors mitbestimmt. Trotzdem sind von der Kostenseite Voraussetzungen für das Ankoppeln an den konjunkturellen Aufschwung gegeben. Auch das Produktionspotential hat sich erhöht und läßt auf Wachstumsreserven schließen. Freilich sind die Finanzierungsmöglichkeiten überdurchschnittlich stark von der aktuellen Einkommenssituation und Fördermitteln abhängig. Die vorteilhaften Rahmenbedingungen auf der Angebotsseite werden jedoch im Prognosezeitraum nicht ausgeschöpft. Zwar werden die Warenlieferungen in das Ausland aufgrund der günstigen Länderstruktur überdurchschnittlich steigen und Unternehmensinvestitionen anregen, die Binnennachfrage in Ostdeutschland insgesamt wird jedoch angesichts der schwachen Einkommensperspektiven der privaten Haushalte gedrückt bleiben. Auch von den vorgezogenen Käufen an hochwertigen Gebrauchsgütern im Vorfeld der Anhebung der Mehrwertsteuer dürfte die ostdeutsche Wirtschaft in diesem Jahr aus strukturellen Gründen wenig profitieren. Eine Wende am Arbeitsmarkt ist nicht in Sicht. Die Beschäftigung sinkt weiterhin, obwohl die Arbeitsmarktpolitik stärker als im Westen stützend wirkt. Das Produktionswachstum resultiert vollständig aus der Steigerung der Arbeitsproduktivität. Der Produktivitätsabstand zum Westen stagniert. Die registrierte Arbeitslosigkeit steigt trotz des anhaltenden Beschäftigungsabbaus nicht, da das – an der Zahl der Erwerbsfähigen gemessene – Arbeitsangebot weiter abnimmt.
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Determinanten des Sozialhilfebezugs – Ökonometrische Studien zu Anreizethik und Simultanität in der sozialen Grundsicherung
Joachim Wilde
Schriften des IWH,
Nr. 23,
2006
Abstract
In der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion wird die hohe Zahl von Sozialhilfeempfängern vor allem damit begründet, dass der Lohnabstand zwischen Erwerbstätigkeit und Sozialhilfe zu gering sei. Folglich lohne es sich nicht zu arbeiten. Eine statistische Absicherung dieser Aussage fehlt jedoch ebenso wie die Einbeziehung alternativer Anreizfaktoren in eine multiple Analyse. Darüber hinaus kann das Argument nicht erklären, warum ein hoher Anteil derjenigen Haushalte, die einen Anspruch auf Sozialhilfe haben, diesen nicht geltend macht. Die vorliegende Untersuchung schließt diese Lücken. Zum einen wird ein neues theoretisches Konzept der Anreizethik entwickelt und gemeinsam mit der Lohnabstandshypothese geprüft. Zum anderen werden bei der Analyse der Nichtinanspruchnahme methodische Schwächen der bisherigen Analysen beseitigt. Übertragen auf die Hartz IV-Reform lassen die Ergebnisse erwarten, dass die Nichtinanspruchnahme der Sozialleistung zurückgehen wird, während sich die Anreize zur Überwindung des Bezugs z. T. sogar verschlechtert haben.
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Eine neue Städte-Ordnung für mehr wirtschaftliches Wachstum
Martin T. W. Rosenfeld
Diskurs kommunal 2006 – Der Stadt Bestes finden: Wer rettet unsere Städte jetzt?,
2006
Abstract
Der Beitrag geht am Beispiel von zwei ausgewählten Handlungsfeldern der Frage nach, wie städtische Strukturen beschaffen sein sollten, um die deutschen Städte für die Herausforderungen des zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs fit zu machen. Für den Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge wird u. a. eine explizite öffentliche Diskussion über die in einer Stadt jeweils gewünschten und erforderlichen Versorgungsstandards vorgeschlagen. Ein Verkauf der kommunalen Unternehmen an private Investoren würde hierdurch erleichtert werden; die Erlöse aus dem Verkauf sollten aber explizit für Zukunftsinvestitionen und nicht für das Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden. Für den Bereich der Stadt-Umland-Beziehungen wird darauf verwiesen, daß die Kernstädte durchaus Interesse an einer günstigen Entwicklung in ihrem Umland haben und diese auch fördern müßten. Umgekehrt könnten Veränderungen im kommunalen Finanzsystem dafür sorgen, daß die Finanzmittel aus finanzkräftigen Umlandgemeinden direkt der jeweiligen Kernstadt zugute kommen.
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Ich-AG, Überbrückungsgeld und der neue Gründungszuschuß – Effizientere Förderung oder nur Haushaltssanierung?
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2006
Abstract
Die bislang bestehenden Förderkonzepte zur Gründung einer selbständigen Existenz aus der Arbeitslosigkeit – das Überbrückungsgeld und der Existenzgründungszuschuß – sollen zum 1. August 2006 zu einem einheitlichen Förderkonzept „Gründungszuschuß“ zusammengefaßt werden. Neben einer verbesserten Transparenz in den Förderinstrumenten erwartet die Regierung hiervon eine zielgerichtetere Förderung mit einer höheren Erfolgswahrscheinlichkeit und nicht unerhebliche Einsparungen bei den Fördermitteln. Der Beitrag überprüft auf der Grundlage der bisher veröffentlichten Informationen über das neue Förderkonzept, ob mit den erwarteten Einsparungen zu rechnen ist und welche beschäftigungspolitischen Signale hiervon ausgehen können. Die Ergebnisse einer Überschlagsrechnung zeigen, daß es voraussichtlich nicht zu den erhofften Einsparungen kommen wird, wenn nicht die Zahl der geförderten Personen deutlich abgesenkt wird. Als eindeutige „Gewinner“ der Neuregelung gelten die Empfänger von Überbrückungsgeld; für die vorherigen Ich-AGs ergeben sich keine nennenswerten Einspareffekte pro geförderte Person. Somit stellt sich die Frage, ob dieser Effekt aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen heraus gewünscht ist.
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Konjunktur aktuell: Trotz steigender Abwärtsrisiken legt Binnenkonjunktur in Deutschland vorübergehend einen höheren Gang ein
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2006
Abstract
Die deutsche Wirtschaft ist in den ersten Monaten dieses Jahres nach kurzzeitiger Pause auf den Aufschwungpfad zurückgekehrt. Treibende Kraft war die Nachfrage aus dem Ausland. Aber auch die Unternehmen in Deutschland schafften mehr Ausrüstungs- und die privaten Haushalte mehr Konsumgüter als Ende 2005 an. Der Aufschwung entwickelte sich damit auf einer breiten Basis. Seine Stärke blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück. Die Expansion der Nachfrage zog eine hohe Dynamik der Importe nach sich. Dies bremste den Produktionsanstieg. Zudem stand die besonders ungünstige Witterung in den Wintermonaten der Entfaltung der Bauaktivitäten im Wege. So fiel der Start im neuen Jahr verhalten aus.
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09.06.2006 • 16/2006
Konjunktur aktuell: Trotz steigender Abwärtsrisiken legt Binnenkonjunktur in Deutschland vorübergehend einen höheren Gang ein
Die deutsche Wirtschaft ist in den ersten Monaten dieses Jahres nach kurzzeitiger Pause auf den Aufschwungpfad zurückgekehrt. Treibende Kraft war die Nachfrage aus dem Ausland. Aber auch die Unternehmen in Deutschland schafften mehr Ausrüstungs- und die privaten Haushalte mehr Konsumgüter als Ende 2005 an. Der Aufschwung entwickelte sich damit auf einer breiten Basis. Seine Stärke blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück. Die Expansion der Nachfrage zog eine hohe Dynamik der Importe nach sich. Dies bremste den Produktionsanstieg. Zudem stand die besonders ungünstige Witterung in den Wintermonaten der Entfaltung der Bauaktivitäten im Wege. So fiel der Start im neuen Jahr verhalten aus.
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Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Konjunktur aktuell: Frühjahr 2006 – Weltwirtschaft: Weiter im Aufschwung – Deutschland: Politik löst temporären Nachfrageschub aus
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2006
Abstract
Im Frühjahr 2006 setzt sich der weltwirtschaftliche Aufschwung fort. In den USA hat die Produktion nach den Störungen durch die Hurrikane im vergangenen Spätsommer offensichtlich wieder Tritt gefaßt, und in Japan ist die Dynamik von Exporten und Investitionen weiterhin hoch. An den europäischen Börsen spiegeln die starken Kursgewinne vom Winter die nochmals verbesserten Ertragsaussichten vieler Unternehmen wider. Auch in den meisten Schwellenländern war die konjunkturelle Dynamik hoch. Damit steht der weltweite Aufschwung gegenwärtig auf einer breiten Basis. Trotz der weltweiten Rücknahme des geldpolitischen Expansionsgrades sind die niedrigen langfristigen Zinsen nominal und real überall nur wenig gestiegen, und die Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen sind weiterhin günstig. Freilich signalisiert der besonders starke Rückgang des Abstandes zwischen lang- und kurzfristigen Zinsen im Fall der USA auch aufkeimenden Konjunkturpessimismus. Dort wird die Rückkehr zu einer konjunkturneutralen Geldpolitik den Immobilienboom im Lauf des Jahres beenden. Die Europäische Zentralbank hat zwar jüngst den Leitzins ebenfalls erhöht, die Bedingungen im Euroraum für Exporte und Investitionen sind jedoch weiterhin günstig und sorgen für eine kräftige Belebung. Die privaten Haushalte werden ihr vorsichtiges Ausgabeverhalten aber vorerst nicht aufgeben; und so wird auch in diesem und im nächsten Jahr der Euroraum die konjunkturelle Dynamik anderer Weltregionen nicht erreichen. In Deutschland verlor der noch in der Anfangsphase befindliche Aufschwung bereits Ende 2005 wieder an Kraft. Die Impulse von der Außenwirtschaft kehrten sich infolge kräftiger Importe in ihr Gegenteil um, und die Basis der Inlandskonjunktur – einzig die Investitionstätigkeit – war zu schmal, um die Schwäche auszugleichen. Auf das ganze Jahr bezogen, änderte sich die kon junkturelle Beschleunigung jedoch nicht; sie lag saison- und arbeitstäglich bereinigt bei 1,1%. Lediglich die unterschiedliche Zahl an Arbeitstagen führte zu deutlich abweichenden Jahresergebnissen: 1,6% für 2004 und 0,9% für 2005. Die deutsche Wirtschaft kam in den vergangenen Jahren vor allem deshalb nicht in Schwung, weil die Übertragung der konjunkturellen Impulse gestört war. Diese Schwäche wird nun überwunden, und der Konsum der privaten Haushalte wird an Fahrt aufnehmen – wenn auch nur vorübergehend. Im Jahr 2006 steht der Aufschwung damit auf einem breiten Fundament. Die Impulse von der Weltwirtschaft werden die exportorientierte deutsche Wirtschaft weiter anregen, und die Investitionstätigkeit wird sich auch deshalb nochmals verstärken. Zumal hat sich die Eigenkapitalbasis der Unternehmen verbessert, und die Finanzierungsbedingungen an den Kapitalmärkten sind nach wie vor günstig. Bleiben Schocks von der Weltwirtschaft aus, dürfte sich der Produktionsanstieg, wie vom IWH bereits Ende 2005 erwartet, in diesem Jahr deutlich auf 1,7% erhöhen. Das entspricht einer konjunkturellen Beschleunigung von 1,1% auf 1,9%.
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Prekäre Einkommenslagen in Deutschland: Ein Ost-West-Vergleich 1996 bis 2002
Herbert S. Buscher, Juliane Parys
IWH Discussion Papers,
Nr. 2,
2006
Abstract
Der Beitrag untersucht die Verteilung der äquivalenzgewichteten Nettoeinkommen von Haushalten und Lebensgemeinschaft in West- und Ostdeutschland für die Zeit von 1996 bis 2002 auf der Grundlage der Daten des Mikrozensus. Die Untersuchung gliedert sich in einen deskriptiven Teil, der eindimensionale Maße zur Einkommensverteilung und zur Messung der Ungleichheit diskutiert, und in einen zweiten Teil, in dem auf der Basis eines Logit-Modells Determinanten bestimmt werden, die für prekäre Lebens- und Einkommenslagen ursächlich sein können. Ein besonderes Gewicht wird hierbei auf unterschiedliche Lebensformen und die Anzahl der Kinder gelegt. Die Ergebnisse zeigen ein deutlich höheres Armutsrisiko für Lebensgemeinschaften bzw. Familien mit Kindern im Vergleich zu kinderlosen Paaren.
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