Hartz IV: zu wenig aus der Sozialhilfe gelernt
Joachim Wilde
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2006
Abstract
Die Hartz IV-Reform beinhaltet wesentliche Verbesserungen im System der sozialen Grundsicherung für Langzeitarbeitslose. Deshalb war mit der Reform die Erwartung verbunden, daß Empfängerzahlen und Ausgaben zurückgehen würden. Statt dessen kam es jedoch zu einem Anstieg. Folglich ist zu vermuten, daß die Reform Mängel aufweist und Probleme, die für die bisherige Sozialhilfe für Erwerbsfähige nachgewiesen wurden, nicht adäquat gelöst hat. Um diese Vermutung zu überprüfen, wird zunächst das Arbeitslosengeld II systematisch mit der bisherigen Sozialhilfe für Erwerbsfähige verglichen. Neben positiv zu bewertenden Veränderungen kann die Streichung des Unterhaltsrückgriffs auf die Eltern erwachsener Kinder ebenso zu einem Anstieg der Empfängerzahlen beigetragen haben wie die Anhebung der allgemeinen Vermögensfreibeträge, die nicht für die Altersvorsorge bestimmt sind. Schließlich beinhaltet die Umsetzung der Reform den Verzicht auf eine ganzheitliche Betreuung der Betroffenen, von dem ebenfalls negative Effekte auf die Empfängerzahlen ausgehen. In einem zweiten Schritt werden Faktoren identifiziert, die sich in der Vergangenheit als statistisch signifikant für die Überwindung des Sozialhilfebezugs erwiesen haben. Dabei zeigt sich u. a., daß die Diskussion geeigneter Ausstiegsanreize für die Betroffenen nicht auf finanzielle Aspekte beschränkt werden sollte. Vielmehr ist auch der Ausgestaltung der Beziehung zwischen Behördenmitarbeitern und den ALG II Empfängern größere Beachtung zu schenken. In diesem Punkt führt die Umsetzung der Reform zu einer Verschlechterung. Außerdem zeigen die empirischen Resultate, daß von einer isolierten Anwendung der 1-Euro-Jobs keine positiven Effekte für die Überwindung des ALG II Bezugs zu erwarten sind.
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Optimale Geld- und Währungspolitik in Südafrika – Modellierung und Schätzung
Tobias Knedlik
Berichte der Internationalen Wissenschaftliche Vereinigung Weltwirtschaft und Weltpolitik e.V. Vol. 15,
Nr. 161,
2005
Abstract
Ziel des Beitrags ist die Modellierung von Politikregeln für die Geldpolitik in Südafrika. Grundlegend ist die Idee, dass die Geldpolitik nicht nur an optimalen monetären Bedingungen im Inland interessiert sein sollte, sondern gleichzeitig für externe Stabilität - Verhinderung von Währungskrisen - sorgen müsste. Ein Instrument zur Ableitung von Politikregeln ist der Monetary Conditions Index. Auf die Darstellung und Schätzung des Indizes wird zuerst eingegangen. Aufbauend darauf werden dann Regeln abgeleitet, die in dem definierten Modellrahmen zu optimalen geldpolitischen Ergebnissen führen. Dieser theoretischen Diskussion schließt sich die auf empirischen Schätzungen basierende Konkretisierung der Regeln für das Beispielland Südafrika an.
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Polen: Konjunktur festigt sich allmählich wieder
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2005
Abstract
Die konjunkturelle Dynamik in Polen hat sich nach einer merklichen Abschwächung im zweiten Halbjahr 2004 in der ersten Jahreshälfte 2005 wieder leicht beschleunigt. Die Abflachung der Konjunktur nach den beitrittsbedingten Sondereffekten im ersten Halbjahr 2004 betraf vor allem die Industrieproduktion, in geringerem Ausmaß den Außenhandel. Von der Binnennachfrage gingen nur noch schwache Impulse aus: der private Konsum blieb verhalten und auch die Investitionen verloren nach kurzer Erholungsphase wieder an Schwung. Im zweiten Halbjahr 2005 ist Polen jedoch dabei, konjunkturell etwas Fahrt aufzunehmen. Die gesamtwirtschaftlichen Aussichten für die kommenden Monate bleiben günstig. Die Inflation ging in den ersten Monaten schrittweise zurück, das Leistungsbilanzdefizit verringerte sich, die Lage der öffentlichen Finanzen scheint sich erstmals nach Jahren zu entspannen, und sogar am Arbeitsmarkt gibt es Anzeichen für eine Trendwende hin zu einem Beschäftigungsaufbau. Die Geldpolitik ist zur Jahresmitte auf einen weniger restriktiven Kurs eingeschwenkt und hat die Zinsen gesenkt. Davon werden auch die Investitionen profitieren...
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Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2005
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2005
Abstract
Die Weltwirtschaft expandiert im Herbst 2005 trotz des Anstiegs der Ölpreise weiter kräftig. Den dämpfenden Effekten durch die höheren Preise für Rohöl und andere Rohstoffe standen Anregungen durch eine expansiv ausgerichtete Geldpolitik, niedrige Kapitalmarktzinsen, kräftig steigende Vermögenswerte und eine sehr günstige Ertragslage der Unternehmen gegenüber. So erhöhte sich das reale Bruttoinlandsprodukt in den Wachstumszentren USA und China im ersten Halbjahr unverändert rasch, und in Japan nahm es nach vorangegangener Stagnation deutlich zu. Dabei haben sich die weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte erneut verstärkt. So ist das Leistungsbilanzdefizit in den USA auf reichlich 6% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt gestiegen. Auf der anderen Seite hat der Überschuss in China erheblich zugenommen. Vor allem aber weiteten sich die Leistungsbilanzüberschüsse der Öl exportierenden Länder deutlich aus. Der Preisanstieg verstärkte sich im Verlauf des Jahres vor allem aufgrund gestiegener Energiepreise zumeist merklich. Zu spürbaren Zweitrundeneffekten kam es nicht, der Lohnanstieg beschleunigte sich allenfalls leicht. Im Prognosezeitraum dürfte sich die weltwirtschaftliche Expansion in etwas geringerem Tempo als in der ersten Hälfte dieses Jahres fortsetzen, die weltwirtschaftliche Dynamik bleibt aber trotz der deutlichen Verteuerung von Rohöl hoch.
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Wie hoch ist der wirtschaftliche Vorteil im Sinne des Kartellrechts?
Ulrich Blum, Nicole Steinat, Michael A. Veltins
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2005
Abstract
Die durch einen Kartellrechtsverstoß erzielten Gewinne, sollen den Tätern nicht erhalten bleiben. Daher besteht für die Kartellbehörde die Möglichkeit, die Vermögensvorteile, welche durch das Kartell erzielt wurden, abzuschöpfen. Jedoch erweist dich die Frage der Berechnung dieser Größe als schwieriges Unterfangen, zumal aus einem juristisch identifizierten Kartell nicht zwingend auf ein wirtschaftlich funktionierendes Kartell geschlossen werden kann. Umgekehrt existiert eine Vielzahl von impliziten Kartellen, die ohne formale Festlegungen auskommen können. Da die Bußgelder für Kartellvergehen mittlerweile beachtliche Summen erreichen und somit durchaus die Existenz der Unternehmen gefährden können, muß die Wirksamkeit eines Kartells und damit die Höhe der Vermögensvorteile präzise nachgewiesen werden. Hierfür werden verschiedene ökonomische Methoden vorgestellt und kritisch hinterfragt.
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Die „gerechte“ Strafe im Kartellverfahren
Ulrich Blum, Nicole Steinat, Michael A. Veltins
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2005
Abstract
Im Zuge der 7. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurden die Sanktionsmöglichkeiten der Kartellbehörden bei nachgewiesenen Verstößen gegen das Kartellverbot drastisch erhöht. Damit soll in erster Linie einer verminderten Kontrolldichte Rechnung getragen werden. Die Höhe der Geldbuße kann nunmehr bis zu 10 Prozent des Gesamtumsatzes des vergangenen Geschäftsjahres betragen. Jedoch bedeutet dies für einige Unternehmen das wirtschaftliche Aus, da mit der Geldbuße ihr gesamtes Eigenkapital abgeschöpft würde. Dies ist aber wettbewerbspolitisch nicht erwünscht. Aber ein Kartellvergehen ist auch kein Kavaliersdelikt und muß entsprechend bestraft werden. Schließlich würden sonst falsche Anreize gesetzt werden, und Unternehmen würden vermehrt illegale Kartelle bilden. Die Behörden stehen somit vor dem Dilemma eine gerechte Strafe zu finden.
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Editorial
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2005
Abstract
Brauchen wir noch einen Ostbeauftragten der Bundesregierung? Ganz offensichtlich nicht, denn faktisch hat sich der Bund aus dem Aufbau Ost weitgehend zurückgezogen. Eher schleichend hat in der Politik der Bundesregierung ein Paradigmenwechsel stattgefunden, der die inhaltliche Verantwortung für die Aufbauprozesse in Ostdeutschland weitgehend den Ländern und den Regionen selbst übertragen hat. Dies zeigt sich beispielsweise am Solidarpakt II, bei dem dieses Prinzip am stringentesten verwirklicht ist: Der Bund stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, erwartet auch eine „aufbaugerechte Verwendung“, überlässt den Einsatz dieser Gelder dann aber den Ländern und verzichtet auf alle Sanktionsmöglichkeiten bei nicht zweckgerichtetem Einsatz. Ähnliches vollzieht sich derzeit auch bei der einzelbetrieblichen Wirtschaftsförderung, bei der die Bundesregierung eine stärkere Konzentration der Fördermittel anstrebt, die Ausführung dieses reformierten Konzepts aber den Ländern überlassen und auch hier auf weitere Kontrollmechanismen verzichten will.
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Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2005
Wirtschaft im Wandel,
1. Sonderausgabe
2005
Abstract
Die Expansion der Weltwirtschaft hat sich im Verlauf des vergangenen Jahres abgeschwächt. Sie blieb aber kräftig, denn günstige Finanzierungsbedingungen, hohe Unternehmensgewinne und ansteigende Vermögenswerte stützten weltweit die private Nachfrage. Gedämpft wurde die weltwirtschaftliche Expansion durch mehrere Faktoren. Der sehr starke Anstieg der Rohstoffpreise bewirkte in den Importländern einen spürbaren Kaufkraftentzug. In Japan sowie im Euroraum, wo die Produktion kaum noch zunahm, wurden darüber hinaus die Exporte durch die Abwertung des US-Dollar gegenüber Yen und Euro deutlich gebremst. Schließlich wurde in einigen Ländern, insbesondere in China und in den USA, die Wirtschaftspolitik weniger expansiv ausgerichtet. Zwar ist zu erwarten, dass die Öl- und Rohstoffpreise vorerst hoch bleiben, dass die Geldpolitik in den USA weiter vorsichtig gestrafft wird und die Kapitalmarktzinsen weltweit allmählich steigen. Dennoch dürfte sich die weltwirtschaftliche Expansion in diesem und auch im nächsten Jahr etwa im Tempo der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres fortsetzen. Dafür sprechen die immer noch günstigen Finanzierungsbedingungen, die hohen Unternehmensgewinne in den Industrieländern sowie die starke Wachstumsdynamik in den Schwellenländern. In den Industrieländern werden dabei die Unterschiede in der konjunkturellen Dynamik zwischen den Regionen nach und nach geringer....
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Editorial
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2005
Abstract
Nun wurde sie doch übertroffen, die magische 5-Millionen Grenze der registrierten Arbeitslosen. Wie zu erwarten, löste die Veröffentlichung der Zahlen zum Teil lebhafte Reaktionen aus, zum Teil auch Reaktionen, die mehr als nur verfehlt waren. Betrachtet man die neuen Zahlen mit der gebotenen Distanz, dann beinhalten sie nichts, was nicht schon vorher bekannt war oder hätte bekannt sein können. Seit Mitte des letzten Jahres bestand zumindest die ernsthafte Einschätzung, dass durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld-II die 5-Millionen Grenze überschritten werden kann.
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Konjunkturausblick 2005: Deutsche Binnenkonjunktur zieht allmählich nach
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2005
Abstract
In der Weltwirtschaft wirken die geldpolitischen
Rahmenbedingungen weiterhin anregend. Die
Ertragslage der Unternehmen ist gut – mit ein
Grund für die recht positive Entwicklung an den
Aktienmärkten in Amerika und in Europa. Die
Voraussetzungen für die Fortsetzung des weltwirtschaftlichen
Aufschwungs sind von dieser Seite
günstig, wenngleich die Unsicherheiten über die
künftige Entwicklung von Ölpreis und Dollarwert
geblieben sind...
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