Wer zahlt für das schöne Leben? Technische Infrastruktur in Zeiten von Bevölkerungsrückgang am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten
C. Deilmann, I. Kropp, Peter Haug
Tagungsband Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen,
2010
Abstract
In Städten mit sinkender Bevölkerung steigt die Besorgnis hinsichtlich der künftigen Kosten der technischen Infrastruktur. Eine immer kleinere Anzahl von Einwohnern wird die Kosten der kommunalen Leistungen zu tragen haben. Über die reine Kostenberechnung hinaus lautete die zentrale Forschungsfrage unseres Projekts, inwiefern die Stadtplanung einen Beitrag zur Verringerung der steigenden Durchschnittskosten pro Leistungseinheit (m3, m2) leisten kann. Die Studie wurde für drei ostdeutsche Mittelstädte durchgeführt, mit einem Zeithorizont bis 2030. Der Fokus liegt auf den Bereichen Wasser, Abwasser und Gemeindestraßen.
Das ziemlich überaschende Ergebnis war, dass die Maßnahmen der Stadtplanung (insbesondere Versuche zur Verdichtung, Entwicklung der Innenstädte anstelle der Extensivierung des Stadtgefüges) kaum Auswirkungen auf die langfristigen Kosten haben - verglichen mit dem unvermeidlichen Erneuerungsbedarf der technischen Infrastruktur. Aufgrund des dominierenden Fixkostenblocks bei technischen Infrastruktursystemen erweist sich die demographische Entwicklung als der Hauptkostenfaktor. Daher wird in Zukunft mit massiven Finanzierungsproblemen zur Aufrechterhaltung des heutigen Niveaus bei öffentlichen Leistungen zu rechnen sein.
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Hochkultur auf dem Prüfstand? Eine Konkretisierung der allgemeinen Problematik am Beispiel ostdeutscher Orchester
Ulrich Blum, Tobias Glufke, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Die Hochkultur in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, steht gegenwärtig auf dem finanziellen Prüfstand: Als größtenteils öffentlich finanzierte aber freiwillige kommunale Aufgabe gerät sie unter dem Einfluss der Steuerrückgänge als Folge der Finanzkrise unter erheblichen Druck, müssen doch Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Sektor, prioritär erfüllt werden. Die hohe Kulturdichte als Teil einer sozialistischen Bildungsstrategie konnte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht durch eine sich ändernde Altersstruktur der Bevölkerung, die die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Steigende Budgetanforderungen der Hochkultur bei gegebener Angebotskapazität können nur durch zusätzliche Einnahmen an den Märkten, ein verbessertes Sponsoring oder ein Aufstocken der Förderung gedeckt werden, wenn Kosteneinsparungen
schwer möglich erscheinen und an die Substanz, insbesondere die Qualität, gehen können. Es ist daher zu fragen, welche Organisationsformen sich anbieten, das Kulturangebot zu stabilisieren. Dies erscheint aus institutionenökonomischer Sicht insbesondere dann als erforderlich, wenn durch Kultur möglicherweise die Transaktionskosten der Gesellschaft verringert werden. Im Rahmen einer Untersuchung der ostdeutschen Orchesterlandschaft werden grundlegende Probleme des öffentlich finanzierten Kulturangebots aufgezeigt und eine Reihe von Maßnahmen empfohlen, die der Systemstabilisierung der Kulturlandschaft dienen können. Denn ohne Zweifel ist das Kulturangebot als weicher Standortfaktor nicht nur von Bedeutung für hochwertige Unternehmensfunktionen, es stellt ebenso einen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität dar.
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Welche Zukunft hat die kommunale Wohnungswirtschaft? – Ein Tagungsbericht
Peter Haug, K. Schmerler, Dominik Weiß, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) befasst sich alle zwei Jahre im Rahmen einer Tagung mit ausgewählten Aspekten der kommunalen Wirtschaft. Am 5. und 6. November 2009 fand das „Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft“ zum dritten Mal statt, und zwar zum Thema „Zur Zukunft der kommunalen Wohnungspolitik“. Über dieses Thema, speziell über die Bedeutung der kommunalen Wohnungswirtschaft für die Stadtentwicklung, wird nicht erst seit dem spektakulären Verkauf der Dresdner WOBA an ein privates Unternehmen kontrovers diskutiert. Ungeachtet solcher Veränderungen ist im Osten Deutschlands als Folge der Systemtransformation der Anteil kommunaler Anbieter am Wohnungsmarkt im Vergleich zum Westen sehr hoch, was in der wissenschaftlichen wie politischen Debatte unterschiedlich bewertet wird.
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Finanzierung kommunaler Aufgaben: Ökonomische Prinzipien, moderne Herausforderungen und institutionelle Gestaltungsmöglichkeiten
Martin T. W. Rosenfeld
Position Liberal, Bd. 88,
2009
Abstract
Die Publikation geht zunächst den allgemeinen Anforderungen nach, die aus ökonomischer Sicht an ein kommunales Einnahmensystem zu stellen sind. Hierbei wird auch auf Veränderungen in diesen Anforderungen eingegangen, die sich aus dem zunehmenden Standortwettbewerb sowie dem demographischen Wandel ergeben. Im Zentrum steht sodann die Frage, welche Einnahmenarten der Kommunen (Steuern, Gebühren, verschiedene Formen von Zuweisungen) wie ausgestaltet sein sollten, um den Anforderungen zu entsprechen. Im letzten Teil wird vor dem Hintergrund der großen Divergenz zwischen einem wünschenswerten und dem speziell in Deutschland derzeit realisierten Einnahmensystem der Kommunen gefragt, ob und inwieweit institutionelle Änderungen in diesem Bereich politisch möglich erscheinen.
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Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2009
Abstract
Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.
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20.05.2009 • 32/2009
Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
In deutschen Kommunen findet zunehmend Outsourcing in Form von Verlagerung von Aufgaben und Ausgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen statt. Die Folge ist eine verzerrte Wahrnehmung der Haushaltssituation. Eine differenzierte, transparente Darstellung der Kern- und Nebenhaushalte, wie sie auch der vorliegende Beitrag vornimmt, soll durch eine Reform des kommunalen Rechnungswesens durch Umstellung von Kameralistik auf Doppik sichergestellt werden.
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Zukunft der Finanzierung der Städte und ihrer zentralörtlichen Funktionen
Martin T. W. Rosenfeld
Zuhause in der Stadt – Herausforderungen, Potenziale, Strategien, Dokumentation der Konferenz am 17. /18. Juni 2008 in Darmstadt, hrsg. von der Schader-Stiftung,
2008
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, wie das Gesamtsystem der Finanzierung der Städte so geregelt werden könnte, dass es den heutigen Anforderungen und den Zukunftsaufgaben der Städte gerecht wird. Nach einem kurzen Überblick über das heutige System der kommunalen Finanzierung werden die Effekte des Systems für die Stadtentwicklung untersucht. Entsprechende negative Effekte gehen von der heutigen Regelung des kommunalen Einkommensteueranteils, der heutigen Grundsteuer und von verschiedenen Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs aus. Abschließend werden mögliche Veränderungen des Systems dargestellt, mit denen die gegenwärtigen Defizite beseitigt werden könnten. Während diverse heutige Programme zugunsten der Städte eher an Symptomen kurieren, könnte mit entsprechenden Maßnahmen einer kommunalen Finanzreform an den Wurzeln der gegebenen Probleme der Stadtentwicklung angesetzt werden. Sonstige Aktivitäten
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Privatisierung kommunaler Leistungen – Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für die Entstaatlichung kommunaler Leistungen
Peter Haug
Demographie als Herausforderung für den öffentlichen Sektor,
2008
Abstract
In diesem Beitrag wurde versucht, Antworten auf die Frage zu finden, ob der u. a. infolge des demographischen Wandels gestiegene Kostendruck für die deutschen Kommunen durch die Privatisierung kommunaler Leistungsangebote gemildert werden kann. Als normativer Referenzrahmen wurde dabei die Theorie des Marktversagens und der Transaktionskostenansatz herangezogen. Eine Bewertung des aktuellen kommunalen Aufgabenspektrums zeigt, dass zwar in vielen Fällen Marktversagenstatbestände vorliegen, die staatliche Markteingriffe nötig machen. Allerdings erfordert dies nicht notwendigerweise, z. B. wegen des in der Praxis vielfach beobachteten „Staatsversagens“, auch eine kommunale Bereitstellung und Produktion. Bei vielen freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben erscheint daher eine weitgehende Privatisierung unter Effizienzgesichtspunkten zumindest unproblematisch. Für die Selbstverwaltungsaufgaben des übertragenen Wirkungskreises stellt sich dagegen – wegen der Unmöglichkeit der Übertragung der Aufgabenverantwortung an Private – derzeit vor allem die Frage nach Eigenproduktion oder Fremdbezug. Zentral für die Auslagerungsentscheidung ist dabei neben der Höhe der potentiellen Transaktionskosten eine hinreichende Wettbewerbsintensität auf den fraglichen Gütermärkten. Wettbewerbsintensität kann – bei entsprechender Teilbarkeit der Produktionsprozesse – durch Vergabe der Leistungen an mehrere Auftragnehmer gesichert werden, notfalls auf Kosten möglicher Größenvorteile. Die exemplarisch ausgewerteten Befunde nationaler und internationaler empirischer Untersuchungen zeigen tendenziell, dass vor allem in kommunalen Bereichen mit niedrigen Transaktionskosten (Müllabfuhr, Reinigungsleistungen) Effizienzgewinne durch Outsourcing möglich sind, sofern eine gewisse Wettbewerbsintensität auch nach der Auslagerung gewährleistet ist. Demgegenüber lassen sich z. B. für die Wasserwirtschaft (hohe Transaktionskosten, Unmöglichkeit eines Wettbewerbs „im Markt“) keine generellen Effizienzvorteile privater gegenüber öffentlichen Unternehmen belegen. Hier wird es vom jeweiligen Einzelfall abhängen, ob eine Privatisierung der Produktion zu Kostenentlastungen für die Kommune führt.
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