Größe ist nicht alles – Die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung am Beispiel Sachsen-Anhalts
Peter Haug, Annette Illy
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2011
Abstract
Befürworter von Gemeindegebietsreformen – wie z.B. der erst kürzlich beendeten Reform in Sachsen-Anhalt – erwarten von Gemeindezusammenlegungen und zentralisierten Verwaltungsformen (Einheitsgemeinde statt Verwaltungsgemeinschaft) Kosteneinsparungen bzw. Effizienzsteigerungen bei der kommunalen Leistungserstellung. Der vorliegende Beitrag untersucht die möglichen Effizienznachteile kleinteiliger Gemeindestrukturen am Beispiel
Sachsen-Anhalts zum Zeitpunkt vor der entscheidenden Phase der Gemeindegebietsreform. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass dezentrale Verwaltungsformen keinen signifikanten Effizienznachteil gegenüber Einheitsgemeinden aufweisen müssen. Ferner deuten die Analysen zur Skaleneffizienz darauf hin, dass die Mehrheit der sachsen-anhaltischen Gemeinden – wenn die aggregierte Ebene der Verwaltungsgemeinschaften
betrachtet wird – eine weitgehend effiziente „Betriebsgröße“ hatte, wobei der Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Skaleneffizienz u-förmig verläuft. Einerseits stützt die Untersuchung daher nicht den Erhalt von Kleinstgemeinden oder die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften mit zweistelligen Mitgliedsgemeindezahlen. Andererseits liefern die Ergebnisse – selbst unter Berücksichtigung des sich abzeichnenden Bevölkerungsrückgangs – aber auch keinen Beleg für die Notwendigkeit der Reduzierung der Anzahl der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt von 1 118 im Jahr 2004 auf aktuell 219.
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Teil 4: Kosten der Infrastruktur: Status quo und voraussichtliche Entwicklung bis 2030
Peter Haug, Dominik Weiß
Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen? Eine Untersuchung am Beispiel ostdeutscher Mittelstädte,
2011
Abstract
Die berechneten Kostenszenarien für die Fallstudienstädte zeigen, dass selbst bei vollständiger Umsetzung der – aus Sicht der Kommunen – maximalen Eingriffsmöglichkeiten von den Anpassungen der technischen Netzinfrastruktur im Rahmen des Stadtumbaus bis 2030 kaum Auswirkungen auf die Durchschnittskosten dieser Infrastrukturbereiche zu erwarten sind. Viel bedeutsamer für die Kostenentwicklung sind der Einfluss unterschiedlicher Sanierungsstrategien für das bestehende Netz sowie der demographiebedingte Rückgang der Trinkwassernachfrage und damit auch des Abwasseraufkommens. Die Untersuchung belegt: Unter den gegebenen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf kommunaler Ebene sind die Bestandsnetze und die mit ihnen verbundenen Erhaltungs- und Finanzierungsstrategien dominant gegenüber dem Einfluss der städtebaulichen Planung.
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Teil 1: Wirtschaftliche Entwicklung – aktuelle Situation und Trends bis 2030
Dominik Weiß
C. Deilmann, P. Haug (Hrsg.), Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen? Eine Untersuchung am Beispiel ostdeutscher Mittelstädte,
2011
Abstract
Im einleitenden Teil des Bandes “Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen?“ wird die wirtschaftliche Struktur der drei Fallstudien-Städte anhand der Entwicklung und Verteilung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten dargestellt. Es werden weiterhin jeweils zwei Szenarien als mögliche Entwicklungspfade der lokalen Wirtschaft aufgezeigt, woraus sich jedoch keine nennenswerten Erweiterungsnotwendigkeiten für die technische Infrastruktur ergeben.
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Kommunalwirtschaft in Ostdeutschland zwischen Markt und Staat
Peter Haug
Beitrag in IWH-Sammelwerk,
aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband"
2010
Abstract
Beitrag aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". „Wir sind (wieder) da“, so beginnt der Titel eines Beitrags für einen 2007 erschienenen Festschriftband. Und obwohl sich der fragliche Aufsatz nur auf die Stadtwerke in Ostdeutschland bezieht, gilt dieser Satz seit 1990 im Prinzip auch für die übrigen kommunalen Betriebe sowie für die ostdeutschen Kommunen überhaupt. Zwar kann die Transformationsphase mit ihrem erklärten Ziel der Übertragung westdeutscher Kommunalstrukturen auf Ostdeutschland im Rückblick nur als abenteuerlich bezeichnet werden. Es ist jedoch nicht das Anliegen dieses Beitrages, ausschließlich diese Zeit hier Revue passieren zu lassen. Vielmehr geht es darum, den Blick für die aktuellen spezifischen Probleme und Besonderheiten der ostdeutschen Kommunalwirtschaft zu schärfen und vor allem ihre finanz- wie regionalwirtschaftliche Bedeutung aus volkswirtschaftlicher Sicht kritisch zu hinterfragen. Dies soll auch der Versachlichung der seit Jahren äußerst emotional geführten politischen Diskussion um die Kommunalwirtschaft und die so genannte „Daseinsvorsorge“ dienen.
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Wer zahlt für das schöne Leben? Technische Infrastruktur in Zeiten von Bevölkerungsrückgang am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten
C. Deilmann, I. Kropp, Peter Haug
Tagungsband Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen,
2010
Abstract
In Städten mit sinkender Bevölkerung steigt die Besorgnis hinsichtlich der künftigen Kosten der technischen Infrastruktur. Eine immer kleinere Anzahl von Einwohnern wird die Kosten der kommunalen Leistungen zu tragen haben. Über die reine Kostenberechnung hinaus lautete die zentrale Forschungsfrage unseres Projekts, inwiefern die Stadtplanung einen Beitrag zur Verringerung der steigenden Durchschnittskosten pro Leistungseinheit (m3, m2) leisten kann. Die Studie wurde für drei ostdeutsche Mittelstädte durchgeführt, mit einem Zeithorizont bis 2030. Der Fokus liegt auf den Bereichen Wasser, Abwasser und Gemeindestraßen.
Das ziemlich überaschende Ergebnis war, dass die Maßnahmen der Stadtplanung (insbesondere Versuche zur Verdichtung, Entwicklung der Innenstädte anstelle der Extensivierung des Stadtgefüges) kaum Auswirkungen auf die langfristigen Kosten haben - verglichen mit dem unvermeidlichen Erneuerungsbedarf der technischen Infrastruktur. Aufgrund des dominierenden Fixkostenblocks bei technischen Infrastruktursystemen erweist sich die demographische Entwicklung als der Hauptkostenfaktor. Daher wird in Zukunft mit massiven Finanzierungsproblemen zur Aufrechterhaltung des heutigen Niveaus bei öffentlichen Leistungen zu rechnen sein.
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Langfristige Wirkungen des Konjunkturpakets II am Beispiel der sächsischen Kommunen
Peter Haug
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
2010
Abstract
Der Beitrag untersucht primär die potentiellen langfristigen (Angebots-)Wirkungen der im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten öffentlichen Investitionen. Mit Bezug auf die allokativen Aspekte müssen vor allem die Produktivitäts- und Finanzierungseffekte öffentlicher Leistungen, ebenso wie die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen (Kommunen werden „zum Beton gelockt“) berücksichtigt werden. Am Beispiel Sachsens werden die theoretischen Bedenken durch die dortige Konzentration der Förderung auf kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Grundschulen) bestärkt. Aus distributiver Sicht konnte keine Abhängigkeit der Fördermittelgewährung von der Finanzstärke oder –schwäche der Kommunen belegt werden. Was die kurzfristigen Stabilisierungswirkungen des Programms betrifft, so zeigte sich in Sachsen - mit zeitlicher Verzögerung - ein signifikanter Anstieg der kommunalen Investitionen.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
In der wissenschaftlichen Diskussion werden seit langem keine Zweifel daran gelassen, dass das gegenwärtige kommunale Steuersystem kaum den Anforderungen entspricht, die aus ökonomischer Sicht gestellt werden. Ohne hinreichende Selbstbestimmung ihrer Steuereinnahmen werden die Kommunen geradezu in die Verschuldung getrieben. Heute können die Kommunen im Wesentlichen nur das Aufkommen der Gewerbe- und der Grundsteuer selbst beeinflussen. Die Gewerbesteuer ist allerdings stark konjunkturabhängig und damit keine gute Gemeindesteuer. Die Beteiligung der Kommunen an der Einkommen- und Umsatzsteuer entspricht einer (recht kompliziert gestalteten) Vergabe von Finanzzuweisungen an die Kommunen. Weder die Einkommen- noch die Umsatzsteuerzahler wissen darüber Bescheid, welche Teile ihrer Zahlungen bei ihrer Kommune ankommen. Es besteht keine direkte finanzielle Beziehung zwischen den Steuerzahlern und ihrer Kommune. Die Entscheidungen der Kommunalpolitik werden damit tendenziell von den Wünschen der Bürger entkoppelt.
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Hochkultur auf dem Prüfstand? Eine Konkretisierung der allgemeinen Problematik am Beispiel ostdeutscher Orchester
Ulrich Blum, Tobias Glufke, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Die Hochkultur in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, steht gegenwärtig auf dem finanziellen Prüfstand: Als größtenteils öffentlich finanzierte aber freiwillige kommunale Aufgabe gerät sie unter dem Einfluss der Steuerrückgänge als Folge der Finanzkrise unter erheblichen Druck, müssen doch Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Sektor, prioritär erfüllt werden. Die hohe Kulturdichte als Teil einer sozialistischen Bildungsstrategie konnte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht durch eine sich ändernde Altersstruktur der Bevölkerung, die die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Steigende Budgetanforderungen der Hochkultur bei gegebener Angebotskapazität können nur durch zusätzliche Einnahmen an den Märkten, ein verbessertes Sponsoring oder ein Aufstocken der Förderung gedeckt werden, wenn Kosteneinsparungen
schwer möglich erscheinen und an die Substanz, insbesondere die Qualität, gehen können. Es ist daher zu fragen, welche Organisationsformen sich anbieten, das Kulturangebot zu stabilisieren. Dies erscheint aus institutionenökonomischer Sicht insbesondere dann als erforderlich, wenn durch Kultur möglicherweise die Transaktionskosten der Gesellschaft verringert werden. Im Rahmen einer Untersuchung der ostdeutschen Orchesterlandschaft werden grundlegende Probleme des öffentlich finanzierten Kulturangebots aufgezeigt und eine Reihe von Maßnahmen empfohlen, die der Systemstabilisierung der Kulturlandschaft dienen können. Denn ohne Zweifel ist das Kulturangebot als weicher Standortfaktor nicht nur von Bedeutung für hochwertige Unternehmensfunktionen, es stellt ebenso einen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität dar.
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