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Kommunalwirtschaft in Ostdeutschland zwischen Markt und Staat

Beitrag aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". „Wir sind (wieder) da“, so beginnt der Titel eines Beitrags für einen 2007 erschienenen Festschriftband. Und obwohl sich der fragliche Aufsatz nur auf die Stadtwerke in Ostdeutschland bezieht, gilt dieser Satz seit 1990 im Prinzip auch für die übrigen kommunalen Betriebe sowie für die ostdeutschen Kommunen überhaupt. Zwar kann die Transformationsphase mit ihrem erklärten Ziel der Übertragung westdeutscher Kommunalstrukturen auf Ostdeutschland im Rückblick nur als abenteuerlich bezeichnet werden. Es ist jedoch nicht das Anliegen dieses Beitrages, ausschließlich diese Zeit hier Revue passieren zu lassen. Vielmehr geht es darum, den Blick für die aktuellen spezifischen Probleme und Besonderheiten der ostdeutschen Kommunalwirtschaft zu schärfen und vor allem ihre finanz- wie regionalwirtschaftliche Bedeutung aus volkswirtschaftlicher Sicht kritisch zu hinterfragen. Dies soll auch der Versachlichung der seit Jahren äußerst emotional geführten politischen Diskussion um die Kommunalwirtschaft und die so genannte „Daseinsvorsorge“ dienen.

25. Oktober 2010

Autoren Peter Haug

Empfohlene Publikationen

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20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband

IWH

in: IWH-Sonderhefte, Nr. 3, 2010

Abstract

Der Band dokumentiert die zweitägige internationale Konferenz zum zwanzigsten Jahr der Deutschen Einheit, die am 11. und 12. März 2010 unter Mitwirkung namhafter Vertreter aus Wissenschaft und Politik mit rund 250 Besuchern in Halle stattfand. Veranstalter waren das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Sonderforschungsbereich „Gesellschaftliche Entwicklungen nach dem Systemumbruch. Diskontinuität, Tradition, Strukturbildung“ (SFB 580) an den Universitäten in Halle und Jena. Ziel der Tagung war es, den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel in den Post-Transformationsländern zu beschreiben, zu analysieren und einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Aus dem bisherigen Verlauf dieses Prozesses sollen Lehren gezogen, zukünftige Entwicklungsperspektiven und auch Übertragungsmöglichkeiten auf die weltweit weitergehenden Transformationen aufgezeigt werden.

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Außerdem in diesem Heft

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Deutschland und die Europäische Union als optimale Währungsräume – Krönungsthese versus Endogenitätstheorie

Jens Hölscher

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Beitrag aus<b>&quot;20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband&quot;</b>. Die Einführung der Deutschen Mark als Währung im vereinigten Deutschland – irreführend als Währungsunion bezeichnet – war für die ostdeutsche Wirtschaft ein Schock, von dem sie sich bis heute nicht erholt hat. Der Umtauschsatz von 1:1 bedeutete die Überbewertung des Kapitalbestands, mit der die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einherging. Der Schwarzmarktkurs zwischen DDR-Mark und D-Mark betrug 1990 7:1.1 Während man zunächst von einem phasenweisen Übergang wirtschaftlicher Integration ausging, an dessen Ende als Krönung die gemeinsame Währung stehen sollte, wurde die D-Mark in Ostdeutschland quasi über Nacht eingeführt. Die Frage, ob das vereinigte Deutschland überhaupt den Kriterien eines optimalen Währungsraums entspricht, wurde nicht gestellt. Die Antwort wäre sicher negativ ausgefallen. Es ist zu vermuten, dass die Konversionsrate 1:1 politischen Motiven folgte, insbesondere im Hinblick auf die Stromgrößen wie die Löhne und Gehälter, aber auch die Ersparnisse. Von der Möglichkeit einer Entschuldung wie etwa bei der der westdeutschen Währungsreform 1948 wurde kein Gebrauch gemacht. Langfristig hat sich die Vorstellung, dass sich der wirtschaftliche Integrationsprozess auf der Grundlage einer gemeinsamen Währung endogen vollziehen würde, als grober Irrtum erwiesen. Dies sollte bei der Einführung des Euro in den neuen Mitgliedsländern der Europäischen Union eine Lehre sein.

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20 Jahre Währungsunion: Nach der Krise ist vor der Krise

Diemo Dietrich Martin Klein

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Beitrag aus <b>&quot;20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband&quot;</b>. Am 1. Juli 1990 trat zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Kraft. Damit wurde drei Monate vor der politischen Vereinigung, die erst am 3. Oktober vollzogen wurde, die D-Mark als Währung in der DDR eingeführt. Die monetäre Einigung Deutschlands ging also der politischen Einigung voraus. Weniger bekannt ist heute die Tatsache, dass derselbe Tag, an dem die D-Mark in die DDR kam, gleichzeitig auch den Beginn der ersten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion markierte, auf deren dritter Stufe später die D-Mark durch die neue europäische Währung, den Euro, ersetzt werden sollte. Wohl wenigen Ostdeutschen war damals bewusst, dass der Einstieg in die D-Mark gleichzeitig der Einstieg in den Ausstieg war.

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Aus zwei Volkswirtschaften mach eine – Strukturelle Brüche und Disparitäten im Aufholprozess der ostdeutschen Transformationswirtschaft

Udo Ludwig

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Der Eiserne Vorhang zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR trennte nicht nur politische Systeme. Er hat auch Märkte geographisch voneinander abgegrenzt, auf denen Güter angeboten wurden, die die gleichen Bedürfnisse deckten. Dabei wirkte die innerdeutsche Grenze als künstliche Barriere für west- und ostdeutsche Unternehmen, die ansonsten natürliche Konkurrenten um die gleichen Nachfrager gewesen wären.1 So trafen mit der staatlichen Vereinigung in Deutschland die Resultate von vier Jahrzehnten separater Entwicklung in zwei Wirtschaftssystemen aufeinander, die im Wettbewerb untereinander gestanden und sich aus der Perspektive der Ordnungstheorie als Antipoden verstanden hatten: zentrale Planwirtschaft versus soziale Marktwirtschaft. Die Auswirkungen der unterschiedlichen Ordnungsprinzipien sowie die Art und Weise der Einbettung der beiden Volkswirtschaften in die internationale Arbeitsteilung und die Spezialisierungsmuster der beiden Wirtschaftsblöcke zeigten sich nicht nur in der Wirtschaftsleistung, sondern auch in den strukturellen Mustern von Produktion und Beschäftigung. Nichtsdestoweniger trafen mit der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands zwei relativ selbstständige Volkswirtschaften aufeinander, die zwar keine identischen Wirtschaftsstrukturen aufwiesen, aber beide in ihren Gliederungen voll ausgeprägt waren. Viele Teile waren doppelt vorhanden und mussten mit dem Wegfall der Mauer den Markttest erfahren.

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Zur Veränderung räumlicher Muster der wirtschaftlichen Entwicklung nach der deutschen Vereinigung

Matthias Brachert Alexander Kubis Mirko Titze

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Beitrag aus <b>&quot;20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband&quot;</b>. Der Aufbau Ost wurde zu Beginn der 1990er Jahre von einem großen Optimismus bezüglich der schnellen Konvergenz der innerdeutschen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit begleitet. Während die ostdeutsche Wirtschaft diese Erwartungen in der ersten Hälfte der 1990er Jahre zu erfüllen schien, verlangsamte sich der Aufholprozess nach 1995 deutlich. Ab dem Jahr 1997 fiel das Wachstum im Osten Deutschlands hinter das westdeutsche Niveau zurück. Weder der industrielle Sektor noch der Dienstleistungsbereich waren fähig, den Wegfall des von der Bauindustrie getriebenen Wachstums zu kompensieren.

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Förderung des Wohnungsbaus und der städtebaulichen Entwicklung: Von der Lösung zum Problem?

Claus Michelsen Dominik Weiß

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Beitrag aus <b>&quot;20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband&quot;</b>. Die Entwicklung der städtebaulichen Strukturen und die Sanierung der maroden und überkommenen Bausubstanz war ein wesentliches Ziel des „Aufbau Ost“. Vor dem Hintergrund starker Abwanderung und der fortwährenden Wohnungsnot auf dem Gebiet der früheren DDR wurden in den 1990er Jahren umfangreiche Fördermöglichkeiten für den Neubau und die Sanierung von Immobilien implementiert. Ziel der Förderung war es einerseits, die bestehende Bausubstanz und die Wohnqualität deutlich zu verbessern, andererseits sollte die Knappheit des Angebots auf dem Wohnungsmarkt beseitigt werden. Infolge der Vereinigung der beiden deutschen Staaten kam es zu einem regelrechten Bau- und Sanierungsboom. Mitte der 1990er Jahre hatte sich die Knappheit zu einem deutlichen Überangebot auf dem Immobilienmarkt gewandelt. Bis heute stehen zahlreiche Wohnungen in Ostdeutschland leer. Dies führte mit dem beginnenden 21. Jahrhundert zu einer Wende in der Wohnungsbaupolitik, die vor allem den Abriss bestehender Überkapazitäten zum Gegenstand hat.

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Alte Menschen in den Neuen Bundesländern – Von den Gewinnern der Einheit zur neuen Altersarmut?

Herbert S. Buscher Michael Gühne Ingmar Kumpmann

in: Beitrag in IWH-Sammelwerk, aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband" 2010

Abstract

Beitrag aus <b>&quot;20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband&quot;</b>. Die alten Menschen in Ostdeutschland galten lange Zeit als Gewinner der deutschen Vereinigung, zumal über die gesetzliche Rentenversicherung ein beträchtlicher Einkommenstransfer von West- nach Ostdeutschland stattgefunden hat und bis heute stattfindet. Inzwischen geraten jedoch zunehmend die Einkommensperspektiven der heutigen aktiven Generation in ihrem künftigen Ruhestand ins Blickfeld. Bei der Diskussion künftiger Lebenslagen alter Menschen überwiegt dabei die Befürchtung, Altersarmut werde als Problem wieder an Bedeutung gewinnen, und dies im Osten mehr als im Westen.

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