EU-Osterweiterung: Sinkende Akzeptanz eines Beitritts in Bewerberländern
Werner Gnoth, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2002
Abstract
Der geplante Beitritt zur EU wird von der Bevölkerung einiger mittel- und osteuropäischer Länder mit zunehmender Skepsis beurteilt. Ursächlich dafür ist die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in einigen Ländern (z. B. Estland, Slowenien und Polen), die Wachstumsraten über dem EUDurchschnitt erzielten. Auch der Verlauf der Beitrittsverhandlungen hat Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Zu den strittigen Fragen zählen insbesondere die Gewährung von Übergangsregelungen bei der Übernahme des Gemeinschaftsrechts, die Einbeziehung in die Struktur- und Agrarfonds der EU nach einem Beitritt, aber auch der Schutz von Einzelmärkten in den Beitrittsländern und den derzeitigen Unionsmitgliedern. Die geringe Akzeptanz des Beitritts in einigen Ländern ist problematisch für die Ratifikation der Verträge, die nach dem Abschluss der Verhandlungen erfolgen muss. Sollten negative Ergebnisse in Volksabstimmungen den Beitritt einzelner Länder verhindern, wäre dies mit nachteiligen Folgen nicht nur für die betreffenden Länder, sondern auch für die
Europäische Union verbunden.
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EU-Osterweiterung: Auswirkungen auf die neuen Länder
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2002
Abstract
In den nächsten Jahren wird voraussichtlich eine ganze Reihe von mittel- und osteuropäischen Ländern der EU beitreten. Während in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion die Vorteile einer stärkeren Marktintegration für alle beteiligten Länder betont werden, verbinden sich mit der EU-Osterweiterung in der öffentlichen Diskussion eine Reihe von Ängsten, vor allem in den neuen Bundesländern. Befürchtet wird insbesondere eine hohe Zuwanderung von Arbeitskräften, die zu einer Verdrängung heimischer Arbeitnehmer führen könnte, eine verstärkte Konkurrenz auf den Gütermärkten durch preis- und kostengünstige Anbieter aus den MOE-Ländern, und eine zunehmende Verlagerung von Produktionsstätten aus Deutschland in jene Länder. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen die zu erwartenden Auswirkungen der EU-Osterweiterung für Ostdeutschland.17 Es wird argumentiert, dass die Wirtschaft der neuen Länder von negativen Effekten der Erweiterung nur in abgeschwächtem Maße betroffen sein wird: Die Handelsintegration ist weitgehend abgeschlossen, die Zuwanderung wird sich vor allem auf die Ballungszentren Westdeutschlands richten, und Direktinvestitionen sind häufig komplementär zu Investitionen im Inland, verdrängen also heimische Produktion nicht. Problematisch ist allerdings, dass man in Ostdeutschland kaum vorbereitet ist, die Chancen der Erweiterung zu nutzen.
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Zur geplanten EU-Kohäsionspolitik in Assoziierungsländern: Die sektorale Komponente spielt eine untergeordnete Rolle
Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2001
Abstract
Die Assoziierungsländer in Mittel- und Osteuropa zeichnen sich nicht nur durch
ein deutlich niedrigeres Entwicklungsniveau aus. Gleichzeitig weichen die
sektoralen Strukturen zum Teil deutlich von denen der weiter entwickelten
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) ab. Damit liegt die Vermutung
nahe, dass das Entwicklungsgefälle zu einem großen Teil durch solche Struktur-
unterschiede erklärt werden können. In dem jüngsten Bericht der EU Kommission
über die Kohäsionspolitik wird dementsprechend ein besonderes Gewicht auf die
strukturelle Dimension bei der geplanten Ausgestaltung der EU Interventions-
politiken für die neuen Mitglieder gelegt.
Tatsächlich spielt die sektorale Komponente auf gesamtwirtschaftlicher Ebene
jedoch eine untergeordnete Rolle. Lediglich in der Slowakei trägt die sektorale
Struktur mit fast einem Fünftel zur Erklärung des im Vergleich zu westlichen
Ländern geringeren Produktivitätsniveaus bei. Die Empfehlung aus dem EU-Bericht
bezüglich der Ausrichtung der Strukturpolitiken für die Transformationsländer wird
durch die Analyse nicht unterstützt. Die bisherigen Programme scheinen durch-
aus geeignet, den Besonderheiten in den Transformationsländern gerecht zu
werden.
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Der Aufholprozess der EU-Kohäsionsländer
Franziska Holz
IWH Discussion Papers,
Nr. 152,
2001
Abstract
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Regionale Strukturpolitik in einer erweiterten EU: Ein Reformvorschlag
Hubert Gabrisch, Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2001
Abstract
Die EU-Kommission hat jüngst ihren zweiten
Kohäsionsbericht vorgelegt, der Vorschläge zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach der anstehenden EU-Osterweiterung enthält. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Struktur- und Kohäsionsfonds als wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik. Nach den derzeitigen Regelungen würden die bisher geförderten Länder und Regionen mit der EU-Osterweiterung größtenteils nicht länger förderberechtigt sein. Unser Beitrag plädiert
dafür, das bisherige Kriterium zur Zugangsberechtigung – das BIP je Einwohner – unverändert beizubehalten, dafür aber die bisher geförderten Regionen nur allmählich aus der Förderung herauszunehmen (Phasing-out). Darüber hinaus wird vorgeschlagen, eine notwendige Ausweitung der Mittel für Ziel-1-Programme durch Abschaffung der Ziel-2- und Ziel-3-Programme sowie des Kohäsionsfonds zu ermöglichen. Ergänzt werden
sollte die Kohäsionspolitik durch eine Reform der Einnahmeseite des EU-Budgets, durch welche die wohlhabenderen Länder relativ stärker als die ärmeren Länder belastet würden.
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Arbeitsmarktentwicklung an der früheren innerdeutschen Grenze - Was folgt daraus für die Regionen an den EU-Ostgrenzen?
Franz Barjak
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2001
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschreibt ausgewählte Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten beiderseits der früheren innerdeutschen Grenze. Sie können als exemplarisch hinsichtlich der Konsequenzen einer Grenzöffnung für die regionalen Arbeitsmärkte entlang der derzeitigen EU-Ostgrenze angesehen werden. Es wird gezeigt, dass sich die ehemalige ostdeutsche Grenzregion günstiger, ihre Nachbarregion im Westen dagegen eher ungünstiger entwickelt hat, als die Bundesländer, denen die Regionen zugehören. Dies spiegeln sowohl die Arbeitslosigkeits-und Beschäftigungsdaten als auch die Lohn- und Gehaltsdaten in der Industrie wider. In der Folge dieser Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten haben auch die Pendlerbewegungen zwischen den ost- und den westdeutschen Grenzregionen weniger zugenommen als zwischen den Bundesländern. Eine mögliche Ursache für die eher ungünstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im westdeutschen Grenzraum könnten ungünstige Standortbedingungen sein, die dazu beigetragen haben, dass Unternehmen nach dem Wegfall der Zonenrandförderung den Raum als Investitionsstandort in geringerem Maße angenommen haben. Dies kommt in einem überdurchschnittlichen Rückgang der Investitionstätigkeit im Grenzraum West im Vergleich zu den Grenzländern zum Ausdruck. Übertragen auf die Situation an den Ostgrenzen der EU lässt sich daraus schließen, dass die Regional- und Strukturpolitik versuchen sollte, die Standortbedingungen zu verbessern, die heutigen EU-Grenzregionen als Integrations- und Kooperationsraum auszubauen und den wirtschaftlichen Aufschwung in den Beitrittsländern zu fördern, damit diese in Zukunft noch mehr Produkte in der EU allgemein und in den Grenzregionen insbesondere nachfragen. Dagegen erscheint eine Beschränkung der Freizügigkeit als wenig geeignet, um negative Arbeitsmarkteffekte abzuwenden.
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Auswirkungen der neuen Stimmengewichtung im EU-Ministerrat auf Strukturfondsmittel für neue Mitglieder
Martina Kämpfe, Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2001
Abstract
Der Artikel kalkuliert unter Verwendung eines Regressionsmodells mit den Bestimmungsvariablen BIP pro Kopf und einem Machtindikator im EU Ministerrat die nach der nächsten Osterweiterung zu erwartende Höhe der Mittel aus EU Struktur- und Kohäsionsfonds. Insbesondere werden die Reformen der Stimmengewichtung, welche in Nizza beschlossen wurden, berücksichtigt. Die Analyse zeigt, dass durch die Reformen die Mittel für Struktur- und Regionalförderung insbesondere für die zehn Beitrittsländer geringer ausfallen dürften als unter der alten Stimmengewichtung. Lediglich Polen kann erwarten, bei Einführung der Nizza-Stimmenumgewichtung zu gewinnen.
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Erhöhte Investitionszulage für ostdeutsche Grenzregionen – wenig problemadäquat zur Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung – ein Kommentar
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2000
Abstract
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Quo Vadis, Europa? Anmerkungen zum Europäischen Rat in Nizza
Klaus Bünger
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2000
Abstract
Europa braucht Reformen – institutionell, finanziell und wirtschaftlich. Es geht darum, die säkulare Herausforderung der Osterweiterung voranzubringen. Und es geht darum, den Rückstand Europas im internationalen Wachstums- und Standortwettbewerb aufzuholen und die noch junge europäische Währungsunion nach insgesamt gelungenem Start auf ein festes wirtschaftliches Fundament zu stellen. Denn letzteres ist nach Einschätzung der internationalen Kapitalmärkte offensichtlich nicht gegeben, wie die durchgreifende Schwäche des Euro an den internationalen Kapitalmärkten zeigt. könnte man auch mittels einer Freihandelszone erreichen und man hätte all die komplizierten Fragen des Beitritts vom Tisch. Vielmehr ist sie erforderlich, um das durch den Kalten Krieg gespaltene Europa wieder zu vereinen: zu einer Wertegemeinschaft des Friedens, der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte, der Stabilität und der Marktwirtschaft. Für die einzelnen Beitrittsstaaten ist der Rahmen der Europäischen Politischen Union der beste Garant für den dauerhaften Bestand dieser Wertegemeinschaft.
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Außenhandel ostdeutscher Unternehmen mit den EU-Beitrittsländern
Jacqueline Rothfels
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2000
Abstract
Der Beitrag untersucht die Chancen für Güterexporte der ostdeutschen Wirtschaft aus der bevorstehenden Integration mittel- und osteuropäischer Staaten, hier spezifisch der Länder der -Luxemburg-Gruppe-. Aufbauend auf der Analyse der Außenhandelsströme zwischen 1993 und 1999 wird anhand des Gravity-Ansatzes aufgezeigt, dass die Exporte allein wegen der geografischen Nähe zu diesen Ländern zukünftig etwa das Doppelte des 1999 realisierten Umfanges erreichen können.
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