Wer zahlt für das schöne Leben? Technische Infrastruktur in Zeiten von Bevölkerungsrückgang am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten
C. Deilmann, I. Kropp, Peter Haug
Tagungsband Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen,
2010
Abstract
In Städten mit sinkender Bevölkerung steigt die Besorgnis hinsichtlich der künftigen Kosten der technischen Infrastruktur. Eine immer kleinere Anzahl von Einwohnern wird die Kosten der kommunalen Leistungen zu tragen haben. Über die reine Kostenberechnung hinaus lautete die zentrale Forschungsfrage unseres Projekts, inwiefern die Stadtplanung einen Beitrag zur Verringerung der steigenden Durchschnittskosten pro Leistungseinheit (m3, m2) leisten kann. Die Studie wurde für drei ostdeutsche Mittelstädte durchgeführt, mit einem Zeithorizont bis 2030. Der Fokus liegt auf den Bereichen Wasser, Abwasser und Gemeindestraßen.
Das ziemlich überaschende Ergebnis war, dass die Maßnahmen der Stadtplanung (insbesondere Versuche zur Verdichtung, Entwicklung der Innenstädte anstelle der Extensivierung des Stadtgefüges) kaum Auswirkungen auf die langfristigen Kosten haben - verglichen mit dem unvermeidlichen Erneuerungsbedarf der technischen Infrastruktur. Aufgrund des dominierenden Fixkostenblocks bei technischen Infrastruktursystemen erweist sich die demographische Entwicklung als der Hauptkostenfaktor. Daher wird in Zukunft mit massiven Finanzierungsproblemen zur Aufrechterhaltung des heutigen Niveaus bei öffentlichen Leistungen zu rechnen sein.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
In der wissenschaftlichen Diskussion werden seit langem keine Zweifel daran gelassen, dass das gegenwärtige kommunale Steuersystem kaum den Anforderungen entspricht, die aus ökonomischer Sicht gestellt werden. Ohne hinreichende Selbstbestimmung ihrer Steuereinnahmen werden die Kommunen geradezu in die Verschuldung getrieben. Heute können die Kommunen im Wesentlichen nur das Aufkommen der Gewerbe- und der Grundsteuer selbst beeinflussen. Die Gewerbesteuer ist allerdings stark konjunkturabhängig und damit keine gute Gemeindesteuer. Die Beteiligung der Kommunen an der Einkommen- und Umsatzsteuer entspricht einer (recht kompliziert gestalteten) Vergabe von Finanzzuweisungen an die Kommunen. Weder die Einkommen- noch die Umsatzsteuerzahler wissen darüber Bescheid, welche Teile ihrer Zahlungen bei ihrer Kommune ankommen. Es besteht keine direkte finanzielle Beziehung zwischen den Steuerzahlern und ihrer Kommune. Die Entscheidungen der Kommunalpolitik werden damit tendenziell von den Wünschen der Bürger entkoppelt.
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Hochkultur auf dem Prüfstand? Eine Konkretisierung der allgemeinen Problematik am Beispiel ostdeutscher Orchester
Ulrich Blum, Tobias Glufke, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Die Hochkultur in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, steht gegenwärtig auf dem finanziellen Prüfstand: Als größtenteils öffentlich finanzierte aber freiwillige kommunale Aufgabe gerät sie unter dem Einfluss der Steuerrückgänge als Folge der Finanzkrise unter erheblichen Druck, müssen doch Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Sektor, prioritär erfüllt werden. Die hohe Kulturdichte als Teil einer sozialistischen Bildungsstrategie konnte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht durch eine sich ändernde Altersstruktur der Bevölkerung, die die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Steigende Budgetanforderungen der Hochkultur bei gegebener Angebotskapazität können nur durch zusätzliche Einnahmen an den Märkten, ein verbessertes Sponsoring oder ein Aufstocken der Förderung gedeckt werden, wenn Kosteneinsparungen
schwer möglich erscheinen und an die Substanz, insbesondere die Qualität, gehen können. Es ist daher zu fragen, welche Organisationsformen sich anbieten, das Kulturangebot zu stabilisieren. Dies erscheint aus institutionenökonomischer Sicht insbesondere dann als erforderlich, wenn durch Kultur möglicherweise die Transaktionskosten der Gesellschaft verringert werden. Im Rahmen einer Untersuchung der ostdeutschen Orchesterlandschaft werden grundlegende Probleme des öffentlich finanzierten Kulturangebots aufgezeigt und eine Reihe von Maßnahmen empfohlen, die der Systemstabilisierung der Kulturlandschaft dienen können. Denn ohne Zweifel ist das Kulturangebot als weicher Standortfaktor nicht nur von Bedeutung für hochwertige Unternehmensfunktionen, es stellt ebenso einen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität dar.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Die Kommunen in der Finanzkrise: Kurzfristig Gewinner, langfristig Verlierer
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Das mit Hilfe des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Investitionen der Kommunen und der Länder mit Hilfe von Bundeszuschüssen in Höhe von zehn Mrd. Euro bildet einen wesentlichen Schwerpunkt des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Das Zukunftsinvestitionsgesetz hat gerade bei den Kommunen eine freudig erregte Erwartungshaltung geweckt, die jüngst in der Presse als die Stimmung vor einem „Weihnachten für Erwachsene“ persifliert wurde. Diese Stimmung ist insoweit verständlich, als es wieder einmal darum geht, Mehrausgaben zu tätigen – nach einer längeren Zeitspanne, in der in Städten und Gemeinden eher nach den „Sparkommissaren“ gerufen wurde. Diese Trendwende wird vor allem den Politikern in jenen Kommunen wie gerufen kommen, in denen in nächster Zeit Wahlen anstehen.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Die allgemeinen Konjunkturaussichten sind derzeit ungünstig – und „die Städte hoffen auf Bescherung“ durch den Bund, wie im Titel eines Artikels in der F.A.Z. kurz vor Weihnachten 2008 zu lesen war. Manche Interessenvertreter der Kommunen reagieren geradezu euphorisch, und viele Städte melden bereits lange Wunschlisten mit dringlichen Finanzierungsbedarfen an. Endlich könnten Bund (und Länder) geneigt sein, mehr Finanzmittel für lokale Infrastruktureinrichtungen lockerzumachen, die vielerorts in einem maroden Zustand sind. Kann eine gesamtwirtschaftliche Krise für Teile des öffentlichen Sektors auch ihre guten Seiten haben, haben wir es jetzt also auf einmal mit einer „guten Konjunktur für die Städte und Gemeinden“ zu tun?
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Using multivariate statistical methods to identify municipality clusters
Dirk Trocka
Теоретические основы и опыт стратегическ,
2008
Abstract
Eine Volkswirtschaft ist im besonderen Maße auf eine zuverlässige und aktuelle Datenbasis über Vergleiche von Preisen und Preisentwicklungen angewiesen. Die vorliegende Arbeit entwickelt daher eine Methode, um unter Anwendung von multivariaten Verfahren die Repräsentativität der Auswahl der Berichtsgemeinden zur Ermittlung des Verbraucherpreisindex in Sachsen-Anhalt zu verbessern. Dabei werden Variablen zur Anbieter- und Nachfragerstruktur für die Artikel des Warenkorbes des Verbraucherpreisindex berücksichtigt, aber auch Indikatoren der regionalen Bedeutung einer Gemeinde für ihr Umland.
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Elterngeld – Neuer Risikofaktor für Unternehmen
Nicole Nulsch, Henry Dannenberg
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Mit dem zum 1. Januar 2007 neu eingeführten Elterngeld verfolgt der Gesetzgeber unter anderem das Ziel, mehr Väter für eine Elternzeit zu begeistern. Bislang wurden die Auswirkungen des Elterngelds insbesondere aus familienpolitischer Perspektive betrachtet. Ziel dieses Beitrags ist es jedoch, die unternehmenspolitischen Folgen des Elterngelds zu untersuchen.
Die Entwicklung der Elterngeldanträge im Jahr 2007 deutet darauf hin, dass zunehmend mehr Väter von der Elternzeit Gebrauch machen. Dabei handelt es sich in mehr als der Hälfte der Fälle um berufstätige Väter. Konnten Unternehmen in der Vergangenheit das Risiko, dass eine wichtige Position im Unternehmen für einen längeren Zeitraum aufgrund der Geburt eines Kindes unbesetzt ist, verhältnismäßig einfach dadurch senken, indem ein Mann beschäftigt wurde, wird diese Strategie in Zukunft an Bedeutung verlieren. Es ist zu erwarten, dass dieses veränderte Risikoumfeld einerseits die Karrierechancen der Frauen verbessern und zu einer Verringerung der Lohnlücke zwischen den Geschlechtern beitragen kann. Es ist jedoch auch zu erwarten, dass sich die Risikosituation der Unternehmen insgesamt verschlechtert und bei gegebener Risikotragfähigkeit bisher tragbare Risiken zukünftig nicht mehr eingegangen werden können, was sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken könnte.
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Stadt-Umland-Gemeinden auf dem Prüfstand – Eine Untersuchung der Tragfähigkeit sozioökonomischer Strukturen am Beispiel der Einheitsgemeinde Schkopau
Sabine Döhler, Alexander Kubis
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Im Rahmen einer Fallstudie werden die sozioökonomischen Merkmale einer Gemeinde im Umland einer Großstadt analysiert. Die Fallstudie betrachtet die Einheitsgemeinde Schkopau, die im südlichen Sachsen-Anhalt gelegen ist. Untersucht wird, ob die im Jahr 2004 erfolgte Bildung der Einheitsgemeinde Schkopau im Sinne tragfähiger sozioökonomischer Strukturen ökonomisch rational war. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wurde das Konzept von Boustedt für so genannte Trabantenstädte als speziellem Typ von Umlandgemeinden auf das Fallbeispiel der Einheitsgemeinde Schkopau übertragen.
Anhand der herangezogenen Kriterien ergibt sich ein ambivalentes Bild. Das Merkmal der politischen Selbstständigkeit ist qua Gesetz erfüllt. Im kulturellen und städtebaulichen Bereich zeichnet sich bezüglich der sozioökonomischen Kriterien ein heterogenes Bild ab. Im wirtschaftlichen Bereich verfügt die Gemeinde dank der auf ihrem Territorium verankerten Industrieunternehmen über hohe Steuereinnahmen und mithin eine entsprechende finanzwirtschaftliche Stärke. Diese ist jedoch nur ein Teilaspekt des ökonomischen Potenzials. Das Kriterium der Mindesteinwohnerzahl, das häufig im Zusammenhang mit der Beurteilung tragfähiger gemeindlicher Strukturen herangezogen wird, ist formal erfüllt.
Alles in allem lässt sich aus den Ausprägungen der untersuchten sozioökonomischen Kriterien von O. Boustedt die Tragfähigkeit der Einheitsgemeinde nicht abschließend klären. Dies liegt unter anderem an den starken Verflechtungsbeziehungen in Mitteldeutschland. Die Analyse zeigt aufgrund der hohen Dynamik des Strukturwandels weiteren Forschungsbedarf auf. Nicht zuletzt um Entscheidungen über die „richtigen“ gemeindlichen Strukturen treffen zu können, bedarf es einer laufenden Weiterentwicklung der Kriterien zur Beurteilung tragfähiger sozioökonomischer Strukturen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.
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