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Aufgaben des IWH Geleitet von seinem Mission Statement stellt das IWH die Analyse der Determinanten langfristiger Wachstumsprozesse ins Zentrum seiner Forschung. Langfristige…
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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10.08.2023 • 20/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Insolvenzen bleibt hoch
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften lag im Juli erneut über dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Der Anstieg bei den Insolvenzzahlen ist jedoch vorerst zu Ende.
Steffen Müller
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06.07.2023 • 18/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Insolvenzen so hoch wie seit sieben Jahren nicht mehr
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im Juni auf den höchsten Wert seit 2016 angestiegen. Auch die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze war im Juni hoch.
Steffen Müller
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26.06.2023 • 17/2023
Presseeinladung ‒ Save the Date: Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren
Drei Jahre nach dem Beschluss zum Kohle-Aus in Deutschland lädt das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) am 9. und 10. November 2023 zu einer transdisziplinären Strukturwandeltagung ein.
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08.06.2023 • 15/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Firmenpleiten stabil, vor allem junge Unternehmen betroffen
Wie vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) prognostiziert, ist die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften im Mai nicht weiter angestiegen. Zwei Drittel der insolventen Unternehmen waren höchstens zehn Jahre alt.
Steffen Müller
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09.05.2023 • 13/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Firmenpleiten unverändert, erneut zahlreiche Arbeitsplätze betroffen
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im April nicht weiter gestiegen, zeigt die aktuelle Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Allerdings waren erneut überdurchschnittlich viele Arbeitsplätze betroffen.
Steffen Müller
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06.04.2023 • 10/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Firmenpleiten steigt auf höchsten Stand seit Mai 2020
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im März deutlich gestiegen, zeigt die aktuelle Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Damit liegen die Insolvenzzahlen nur noch knapp unter dem Niveau der Jahre vor der Corona-Pandemie.
Steffen Müller
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Debatte um Intel-Ansiedlung: IWH veröffentlicht umstrittene Zitate im Volltext
Oliver Holtemöller
Einzelveröffentlichungen,
2023
Abstract
In einer öffentlichen Kontroverse über die Ansiedelung einer Chipfabrik in Magdeburg wurden Einschätzungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) teils stark kritisiert. Die Kritik bezieht sich auf einzelne Zitate aus einem Medienbericht. Nach Ansicht des IWH ergeben die Aussagen in ihrem ursprünglichen Zusammenhang ein anderes Bild, weshalb sie hier vollständig wiedergegeben werden.
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