Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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05.03.2010 • 11/2010
Anhaltend schwache Steuereinnahmen in den Neuen Ländern
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Das hohe Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt, die ab 2020 für die Länder verpflichtende „Schuldenbremse“ und die aktuelle Finanzkrise werden die nachhaltige Einnahmeschwäche der Neuen Länder in der politischen Diskussion halten. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) untersucht die Ursachen genauer.
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Die ostdeutschen Städte und speziell Leipzig im deutschen Städtesystem
Peter Franz
Stadt Leipzig (Hrsg.),
2010
Abstract
Vor dem Zweiten Weltkrieg nahmen viele ostdeutsche Städte prominente Positionen im gesamtdeutschen Städtesystem ein. 20 Jahre nach der deutschen Einheit wird überprüft, wie weit der Prozess der Reintegration dieser Städte in das gesamtdeutsche Städtesystem vorangekommen ist. Zu diesem Zweck werden die 13 größten ostdeutschen Städte – mit Leipzig, aber ohne Berlin – mit westdeutschen Städten ähnlicher Größe anhand eines Sets ökonomischer und fiskalischer Indikatoren verglichen. Die Indikatoren zeichnen ein differenziertes Bild: Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen ist in den ostdeutschen Städten noch niedriger und die Arbeitslosigkeit noch höher als in den westdeutschen Vergleichsstädten. Die relativ gute Ausstattung mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen weist auf zukünftige Wachstumschancen ostdeutscher Städte hin. Trotz der nach wie vor drängenden wirtschaftlichen Probleme sollte nicht vergessen werden, dass die ostdeutschen Städte in ihrem lang anhaltenden wirtschaftlichen Aufholprozess bisher gut vorangekommen sind.
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Kompensieren Mietpreisunterschiede ungleichwertige Lebensverhältnisse?
Dominik Weiß
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen ist in Deutschland ein politisch institutionalisiertes Ziel. Aufgrund von räumlichen Unterschieden im Einkommensniveau und in der Verfügbarkeit von Leistungsangeboten im Bereich der „Daseinsvorsorge“ werden von der Politik Interventionen zur Überwindung der regionalen Disparitäten für erforderlich gehalten. Die tatsächliche Realisierung des Gleichwertigkeitsziels scheint vor dem Hintergrund aktueller Migrationstendenzen und demographischen Entwicklungen jedoch immer schwieriger. Dieser Beitrag geht von der ökonomischen These räumlicher Gleichgewichte aus und hinterfragt, inwieweit der Marktprozess regional unterschiedliche Einkommens- und Ausstattungsniveaus in den Mietpreisen berücksichtigt.
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Kopenhagen und die Folgen – die Zukunft internationaler Klimapolitik – ein Kommentar
Wilfried Ehrenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2010
Abstract
Viel Lärm um sehr wenig – so könnte man das Ergebnis der am 18. Dezember 2009 zu Ende gegangenen UN-Klimakonferenz zusammenfassen. In Kopenhagen trafen sich Vertreter aus fast 200 Staaten, um über die Zukunft der internationalen Klimapolitik zu verhandeln. Zentrales Ergebnis dieser Verhandlungen ist der „Copenhagen Accord“ – ein zwölf Punkte umfassendes kurzes Dokument. Im Wesentlichen enthält es das bereits Mitte 2009 in L’Aquila von den emissions-intensivsten Staaten beschlossene Ziel, die globale Erwärmung um nicht mehr als 2°C gegenüber vorindustriellen Zeiten ansteigen zu lassen, sowie die Erkenntnis, dass hierzu tiefe Einschnitte bei den Emissionen notwendig sind. Allerdings wurde weder das bereits 2007 festgelegte Ziel erreicht, bis Ende 2009 ein völkerrechtliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zu vereinbaren, noch enthält das Papier das im Vorfeld der Konferenz wiederholt genannte Ziel einer Halbierung des CO2-Ausstoßes bis 2050. Das Ergebnis von Kopenhagen kann bestenfalls die Grundlage für weitere internationale Verhandlungen sein. Wie bereits auf dem Weg zum Kyoto-Protokoll gestalten sich die Verhandlungen schwieriger und langwieriger als erhofft – ein kritisches Zeichen angesichts der immer schneller steigenden Emissionen in den Schwellenländern und den immer noch sehr hohen Emissionen in den Industriestaaten.
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Prognosen in Zeiten der Wirtschaftskrise: Ahnten die Unternehmen mehr als die Volkswirte wussten?
Udo Ludwig
Jahreswirtschaftsbericht 2009, Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt,
2009
Abstract
Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Konjunkturprognosen gerade in Krisenzeiten und befasst sich mit der Bedeutung harter statistischer Fakten und weicher Informationen über unternehmerisches Verhalten als deren Datenbasis. Er kommt zu dem Schluss, dass Unternehmensbefragungen vor und in der Krise ein treffenderes Bild über den Produktionsverlauf vermittelt haben, die makroökonomischen Kreislaufrechnungen jedoch nicht ersetzten können.
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16.12.2009 • 78/2009
Konjunktur aktuell: Langsame Erholung ermöglicht Einstieg in die Konsolidierung
Während die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch lange nachhallen werden, scheint zum Zeitpunkt der vorliegenden Prognose die Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung in den meisten Ländern, so auch in Deutschland, überwunden. Die konjunkturellen Frühindikatoren sprechen für eine Fortsetzung der Erholung, die sich in den letzten Monaten des Jahres 2009 bereits abgezeichnet hat. Allerdings ist die bisher beobachtete Erholung teilweise von kurzfristigen Nachholprozessen zum Beispiel im Bereich bisher aufgeschobener Ersatzinvestitionen getrieben. Zudem dürften einige Krisenfolgen insbesondere auf dem Arbeitsmarkt ihre volle Wirkung erst in den nächsten Jahren vollständig entfalten. Daher ist 2010 und 2011 mit einer nur zögerlichen Erholung zu rechnen. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2010 um 1,9% und im Jahr 2011 um 1,8% zulegen.
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16.12.2009 • 77/2009
Neue Landeshauptstädte, alte Bezirksstädte: Drift im ostdeutschen Städtesystem
Von den 14 ehemaligen Bezirkshauptstädten der DDR erhielten 1990 fünf (Schwerin, Potsdam, Magdeburg, Dresden und Erfurt) den Status einer Landeshauptstadt, die übrigen neun (darunter Rostock, Halle (Saale), Leipzig und Chemnitz) wurden zu kreisfreien Städten. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt, dass der Zugewinn bzw. der Verlust zentralörtlicher Funktionen deutliche Auswirkungen auf die ökonomische Entwicklung der ehemaligen Bezirksstädte seit der Deutschen Einheit hatte.
Albrecht Kauffmann
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Geförderte Berufsausbildung in den Neuen Ländern: Sprungbrett oder Sackgasse?
Eva Dettmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Gegenstand der Analyse ist eine Evaluation der Berufsausbildungsförderung in den Neuen Bundesländern. Am Beispiel der betriebsnahen Ausbildung wird der Frage nachgegangen, ob die geförderten Jugendlichen beim Berufseinstieg gegenüber Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge benachteiligt sind.
In bisherigen Studien wird – neben Selektionseffekten – ein negatives Image als mögliche Erklärung für die beobachteten schlechteren Aussichten der Absolventen einer geförderten Berufsausbildung auf dem Arbeitsmarkt angeführt.
Allerdings ist bisher nicht klar, wie gut die Beschäftigungschancen dieser Jugendlichen wären, wenn sie einen Ausbildungsplatz ohne staatliche Förderung erhalten hätten. Die Antwort auf diese Frage wird in der Studie mit Hilfe eines Matchingverfahrens gegeben. Die Datenbasis der Analyse bildet das Jugendpanel des Zentrums für Sozialforschung Halle e. V. (zsh).
Es wird festgestellt, dass der Umstand der Förderung selbst einen Einfluss auf die Beschäftigungschancen der Jugendlichen hat. So sind die betriebsnah Ausgebildeten nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung seltener erwerbstätig als vergleichbare Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge. Die geförderten Jugendlichen, die eine Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, sind darüber hinaus seltener im erlernten Beruf tätig, was sich v. a. auf die berufliche Stellung und das Einkommen auswirkt.
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Demographischer Wandel als ressortübergreifende Herausforderung – ein Kommentar
Alexander Kubis, Lutz Schneider, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Deutschland kommt in Europa eine Vorreiterrolle in Sachen demographischer Wandel zu, wobei die Bevölkerungsentwicklung innerhalb Deutschlands nicht einheitlich verläuft. So verändern sich nicht nur die Einwohnerzahlen in den Regionen unterschiedlich, sondern die Regionen altern auch in unterschiedlichem Ausmaß: Einige wenige Gegenden beispielsweise – vorwiegend die Boomstädte im Süden – gewinnen sogar an junger Bevölkerung hinzu, während starke Alterung hingegen im Zuge der Abwanderung junger Menschen und geringer Geburtenzahlen insbesondere auf die Neuen Bundesländer zutrifft – mit einer stärkeren Abnahme der Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum. Mit der rückläufigen Zahl der Erwerbsfähigen wird oft die Frage verbunden, ob den betreffenden Regionen künftig die Fachkräfte ausgehen und somit die wirtschaftliche Entwicklung ausgebremst wird.
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