Abschaffung der Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
1999
Abstract
In der aktuellen Diskussion über die Reform
der deutschen Finanzverfassung wird u.a. die Forderung erhoben, daß der Bund auf seine Beteiligung an den heutigen „Gemeinschaftsaufgaben von
Bund und Ländern“ zukünftig verzichten sollte. Der Artikel geht den Fragen nach, welche Vorteile die Beteiligung des Bundes an den heutigen Gemeinschaftsaufgaben mit sich bringt, und welche dieser Vorteile auch mit anderen Regelungen erreicht werden könnten. In bezug auf einen Teil der
heutigen Gemeinschaftsaufgaben gibt es durchaus plausible Argumente für eine Bundesbeteiligung; wenn diesen Argumenten ein hohes Gewicht zugebilligt werden soll, so müßte die Bundesbeteiligung für die betreffenden Aufgaben erhalten bleiben.
Für die anderen Gemeinschaftsaufgaben läßt sich die Beteiligung des Bundes an der Aufgabengestaltung und -finanzierung demgegenüber heute nicht mehr überzeugend begründen. Allerdings müßten zur Abdeckung des gesamtstaatlichen Steuerungsbedarfs im Bereich dieser Aufgaben neue Institutionen geschaffen werden, wie etwa Verfahren zur Beihilfen-Kontrolle bei der regionalen Wirtschaftsförderung oder eine Ausweitung
der originären Steuereinnahmen der Länder.
Artikel Lesen
Zulagen - Zuschüsse - Darlehen? Zur Qualität regionalpolitischer Instrumente
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
1998
Abstract
Untersucht werden die Qualitäten verschiedener regionalpolitischer Instrumentenarten (Zulagen, Zuschüsse, Darlehen), die in Ostdeutschland zum Einsatz kommen, um herauszufinden, ob eine der Instrumentenarten zu bevorzugen wäre. Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass es unverändert sinnvoll ist, auf mehrere Instrumente zu setzen, weil die Anreizwirkungen bei den Investoren unterschiedlich sind und sich bei den Förderinstitutionen jeweils andere Gestaltungsmöglichkeiten ergeben.
Artikel Lesen
Wirtschaftsförderung in den Neuen Ländern – Bilanz und Reformmöglichkeiten
Gerhard Heimpold
Band mit den Beiträgen der Konferenz “Aufschwung Ost im Reformstau West”,
1998
Abstract
Artikel Lesen
Der Aufholprozeß Ostdeutschlands - neue Herausforderungen für die regionale Wirtschaftsförderung
Gerhard Heimpold
Gesellschaft für Regionalforschung (Hrsg.): Seminarbericht 40. Beiträge zum Winterseminar vom 21. bis 28. Februar 1998 in Rauris,
1998
Abstract
Artikel Lesen
Keine Kürzung der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland - ein Kommentar
Vera Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
1997
Abstract
Artikel Lesen
Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland: Eigenkapitalhilfen statt Engpaßorientierung
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
1997
Abstract
Artikel Lesen
Regionale Disparitäten bei der Errichtung neuer Produktionskapazitäten in Ostdeutschland
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
1997
Abstract
Die regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) erfolgt bislang in Ostdeutschland flächendeckend. Zwar nahmen einige Länder bereits in den ersten Aufbaujahren eine gewisse Abstufung der Förderpräferenzen vor, dies führte jedoch praktisch nicht zum Ausschluß von Regionen aus der Förderkulisse. Wenn das Investitionsgeschehen trotz flächendeckenden Förderangebotes räumliche Disparitäten aufweist, spiegeln sich darin vor allem die Standortpräferenzen
der Unternehmen wider. Das räumliche Verteilungsmuster GA-geförderter Errichtungsinvestitionen zeigt, daß der Aufbau neuer Strukturen nicht unabhängig von der historisch in Ostdeutschland gewachsenen bzw. planwirtschaftlich induzierten Standortverteilung erfolgt. Hier spielen auch wirtschaftspolitische Bemühungen zur Revitalisierung traditioneller Industriestandorte eine Rolle. Überdurchschnittlich fallen die Pro-Kopf-Investitionen im Umland der Kernstädte, darunter auch in ländlichen Kreisen an den Rändern der Verdichtungsräume aus. Im Regionstyp „Ländliche Räume“ zeigt sich ein uneinheitliches Muster. Hohen Investitionen in einzelnen Kreisen mit traditionellen Industriestandorten steht ein deutlich unterdurchschnittliches Investitionsgeschehen in dünn besiedelten ländlichen Kreisen gegenüber. Aus den räumlichen Unterschieden des Investitionsgeschehens wird nicht geschlußfolgert, daß zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine stärkere räumliche Differenzierung der Regionalförderung
angestrebt werden sollte. In Ostdeutschland haben praktisch alle Regionen noch großen Modernisierungsbedarf.
Artikel Lesen
Wirtschaftliche Lage und Wirtschaftsförderung an der deutsch-polnischen Grenze
Franz Barjak
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
1997
Abstract
Die Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung in den Landkreisen an der polnischen Grenze ergibt im Ergebnis, daß der Grenzraum die Probleme anderer Räume der neuen Länder teilt: nämlich einen starken wirtschaftlichen Einbruch nach der Vereinigung, eine ungünstige Wirtschaftsstruktur und Stagnation auf dem Arbeitsmarkt. Ein zusätzlicher ausgleichspolitischer Handlungsbedarf kann für den Grenzraum nicht abgeleitet werden. Die Wirkungsrichtung der Bund-Länder-Förderung eignet sich für den Grenzraum, allerdings wird sie dort eher unterdurchschnittlich in Anspruch genommen. Die Grenzlandförderung der Europäischen Union ist sehr breit angelegt und fördert damit zwar die politische Stabilität, jedoch kaum die wirtschaftliche Regeneration. Insgesamt erscheint eine Umgestaltung der Förderung, weg von der direkten Unternehmensförderung und hin zum Infrastrukturausbau, angeraten.
Artikel Lesen
Wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf in Ostdeutschland: Ein Überblick
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
1997
Abstract
Es werden die Grundzüge eines wirtschaftspolitischen Programms entwickelt, das geeignet ist, die Wachstumsschwäche der ostdeutschen Wirtschaft zu überwinden. Der Text stellt die Grundlage späterer Überlegungen des IWH zur wirtschaftspolitischen Strategie in den neuen Ländern dar.
Artikel Lesen
Gesamtwirtschaftliche und unternehmerische Anpassungsfortschritte in Ostdeutschland (Fünfzehnter gemeinsamer Bericht des DIW Berlin, IfW Kiel und IWH Halle)
Forschungsreihe,
Nr. 2,
1997
Abstract
Schwerpunkt des 15. Berichtes sind eine Bewertung der Förderpolitik für die neuen Bundesländer und Vorschläge für die Neugestaltung des Förderinstrumentariums ab 1999. Hierzu wurde zunächst die Wirkung einzelner Förderprogramme, gemessen an Vorstellungen darüber, wie eine Wirtschaftsförderung für Ostdeutschland auszugestalten ist, bis zum Jahr 1996 eingeschätzt. Auf der Grundlage einer Gesamtbeurteilung der bisherigen Förderpolitik werden Grundsätze, Bedingungen und Leitlinien für die Fortführung der Wirtschaftsförderung dargestellt.
Artikel Lesen
