Schwierigkeiten der Investitionsförderung – Der Fall CargoLifter AG
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2006
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem konkreten Fall der Wirtschaftsförderung – der Gewährung von Investitionszuschüssen an die Cargo- Lifter AG durch die brandenburgische Landesregierung. Letztendlich wollte man durch diese Ansiedlungspolitik den Totalabsturz der Wirtschaft im Land Brandenburg, das besonders vom Strukturwandel betroffen ist, verhindern. Die Nützlichkeit der öffentlichen Förderung von Großinvestitionen war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand einer kontrovers geführten wirtschaftspolitischen Debatte. Nach einer anfänglichen Euphorie mit dem Einwerben von rund 220 Mio. Euro am Kapitalmarkt und der Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt rund 50 Mio. Euro im wesentlichen über die GA-Förderung geriet das Unternehmen zusehends in finanzielle Schwierigkeiten. Einerseits agierte das Projektmanagement dieses Unternehmens mangelhaft, andererseits ist aber auch die Wirksamkeit des Förderinstruments kritisch zu hinterfragen. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß Argumente für die Förderung der CargoLifter AG vorgelegen haben. Die Entscheidung, dieses Vorhaben auf der Grundlage der GA-Förderung zu subventionieren, ist eine wesentliche Ursache für das Scheitern dieses Unternehmens.
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Die Gestaltung der Wirtschaftsstruktur durch das Land Brandenburg - Eine kritische Analyse der Subventionszahlungen für die CargoLifter AG
Mirko Titze
Forum der Forschung. Wissenschaftsmagazin der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus,
Nr. 17,
2004
Abstract
Die Subventionierung der CargoLifter AG erfolgte vor dem Hintergrund der so genannten „neuen Industriepolitik“. Im Rahmen dieser Politik identifiziert und fördert der Staat gezielt einzelne Branchen oder Unternehmen. Theoretisch begründet wird die neue Industriepolitik unter anderem mit der „strategischen Handelspolitik“. Die Theorie der strategischen Handelspolitik besagt, dass auf unvollkommenen Märkten mit sinkenden Durchschnittskosten und hohen Markteintrittsbarrieren eine Subventionierung eines inländischen Unternehmens zu Wohlstandsgewinnen für die subventionierende Region führen kann. Der Beitrag wird sich kritisch damit auseinandersetzen, ob im Fall der CargoLifter AG eine wirksame strategische Handelspolitik durch das Land Brandenburg durchgeführt wurde. Darüber hinaus wird auf Probleme einer strategischen Handelspolitik eingegangen.
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Langfristige Beschäftigungseffekte eines Ausbaus regenrativer Energien - Ergebnisse eines dynamischen disaggregierten Simulationsmodells
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
2005
Abstract
Der Ausbau regenerativer Energien - Windkraft, Solarenergie, Erdwärmenutzung usw. - zählte mit zu einem der wichtigsten Ziele der Energiepolitik der früheren Bundesregierung. Zur Begründung wurden neben den primär energiepolitischen Zielen auch beschäftigungspolitische Ziele angeführt. Analysen des IWH mit Hilfe eines sektoral disaggregierten makroökonometrischen Modells zeigen indes, das mit spürbaren Beschäftigungseffekten auf lange Sicht nicht zu rechnen ist. Grund hierfür ist, daß die Finanzierungseffekte der Subventionen für den Sektor erneuerbarer Energien Beschäftigung in anderen Sektoren verdrängen. Dementsprechend kommt es zur Mehrbeschäftigung nur insoweit, als regenerative Energien aufgrund arbeitsintensiver Produktionsweise mit einem höheren Arbeitseinsatz hergestellt werden als verdrängte Produktionen.
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Subventionsabbau: Wider die Rasenmähermethode - ein Kommentar
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Derzeit wird wieder intensiv darüber diskutiert, die Subventionen in Deutschland deutlich zu reduzieren – wobei zur Begründung eigentlich nur das Erfordernis einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte genannt wird. Tatsächlich kann auch nur dieses Argument – und das inzwischen kaum mehr verhohlene Eingeständnis eigener Machtlosigkeit gegenüber den organisierten Interessen der Subventionsempfänger – erklären, weshalb der Subventionsabbau dabei nach der „Rasenmähermethode“ vollzogen werden soll, eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit einzelner Hilfen aber nicht vorgesehen ist.
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Quersubventionierung kommunaler Leistungen in Deutschland: Aktuelle Bedeutung und Beurteilung unter Effizienz- und Verteilungsgesichtspunkten
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2003
Abstract
Trotz Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des Nahverkehrs über die Gewinne der kommunalen Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung in Deutschland. Dies belegt eine Erhebung des IWH in deutschen Großstädten. Diese Praxis kann aus wohlfahrtsökonomischer Sicht und aus der Verteilungsperspektive als ineffizient bzw. nicht mit den üblichen Vorstellungen von Bedarfsgerechtigkeit vereinbar beurteilt werden. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, wäre unter Umständen eine alternative Finanzierungsform geboten.
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Quersubventionen in kommunalen Unternehmen: Praxis und theoretische Wertung?
Peter Haug
List-Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 3,
2003
Abstract
Trotz formeller Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des öffentlichen Nahverkehrs über die Gewinne der Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung. Dies belegt eine Erhebung in deutschen Großstädten, die nach fast 10 Jahren erstmals wieder aktuelle Daten zum Ausmaß der Subventionierung liefert. Selbst wenn die Leistungserstellung der Kommunen in beiden Bereichen grundsätzlich nicht in Frage gestellt würde, liefert die theoretische Diskussion sowohl unter allokativen als auch unter distributiven Gesichtspunkten keine Rechtfertigung für diese Praxis der kommunalen Preisgestaltung. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, so wäre eine alternative Form der Subventionierung geboten, beispielsweise in Form von direkten personenbezogenen Beihilfen finanziert aus allgemeinen Steuermitteln.
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Lohn- und Einkommenssubventionen für Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfebezieher
Wolfram Kempe, Hilmar Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2001
Abstract
In dieser Arbeit, die auf einem Kapitel eines Gutachtens für das Bundesministerium der Finanzen zu den Anreizwirkungen der Sozialhilfe beruht, werden drei Kombilohnstrategien mit einer engen Zielgruppenbindung hinsichtlich ihrer Effekte bezüglich Erwerbsbereitschaft und fiskalischen Folgen für Ost- und Westdeutschland untersucht. Die Arbeitsangebotsentscheidung wird dabei unter Berücksichtigung des Haushaltskontextes im Rahmen eines mikroökonometrischen Conditional-Logit-Modells erfasst. Die Bereitschaft zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit steigt tatsächlich, unterscheidet sich je nach Reformkonzept, Region, Geschlecht und Haushaltskontext aber beträchtlich. Die enge Zielgruppenbeschränkung auf Sozialtransferbezieher hat zur Folge, dass bei Erwerbsaufnahme trotz Subvention ein Teil der Transferzahlungen durch eigenes Einkommen ersetzt wird und die gesamtfiskalische Belastung des Staates damit zurückgeht.
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Lohn- und Einkommenssubventionen in Ostdeutschland: Erfolgsaussichten zweifelhaft
Wolfram Kempe, Jürgen Kolb, Hilmar Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 13,
2000
Abstract
Es werden verschiedene Kombilohnstrategien auf ihre Effekte bezüglich Erwerbsbereitschaft und fiskalischen Kosten potenzieller Niedriglohnbezieher in Ostdeutschland hin untersucht. Eine methodische Besonderheit des mikroökonometrischen Arbeitsangebotsmodells bildet die Berücksichtigung nichtkonvexer Budgetmengen, wie sie durch die Transferentzugsraten des Steuer- und Transfersystems hervorgerufen werden. Darüber hinaus wird ein nichtlinearer Einfluss des Lohnes auf das Arbeitsangebot unterstellt. Es zeigt sich, dass im Rahmen von insgesamt bescheidenen Arbeitsmarkteffekten eine Konzentration der Subventionen auf begrenzte Zielgruppen (z.B. Langzeitarbeitslose) erfolgversprechender bezüglich der eingesetzten Mittel erscheint als eine breite Streuung.
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Industriesubventionen in der EU: Gefahr für die realwirtschaftliche Integration
Vera Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
1998
Abstract
Die Subventionierung der nationalen Industrien durch die EU-Mitgliedstaaten stellt ein Hindernis für die wirtschaftliche Integration in der Europäischen Union dar. Sowohl unter Wettbewerbsgesichtspunkten als auch im Hinblick auf einen Abbau der Einkommensdisparitäten zwischen den Mitgliedsländern ist dabei kritisch zu bewerten, daß die Subventionsintensität offensichtlich von der Finanzkraft der jeweiligen Mitgliedstaaten beeinflusst wird. Gleichzeitig steigt die Neigung zur Gewährung von kurzfristigen Ad-hoc-Beihilfen, deren Genehmigung zum Teil unter Ausübung politischen Drucks erwirkt wird. Vor dem Hintergrund zunehmender Beschäftigungsprobleme und einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität in der Industrie durch eine Ost-Erweiterung der EU ist damit zu rechnen, daß beide Tendenzen sich verstärken werden. Verlierer einer solchen Entwicklung wären die wirtschaftlich schwächeren Mitglieder, mit der Folge sich verstärkender regionaler Disparitäten im europäischen Wirtschaftsraum. Die politische Unabhängigkeit der Beihilfenkontrolle nach dem Vorbild der künftigen Europäischen
Zentralbank stellt daher eine wichtige Voraussetzung zur Realisierung der Integrationsgewinne
dar.
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