Für einen nachhaltigen Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Angesichts der aktuellen Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) plant die Bundesregierung eine neue Senkung des Beitragssatzes der Arbeitslosenversicherung von 4,2% auf 3,3% des Bruttolohns. Diskutiert wird auch ein noch weitergehender Schritt. Allerdings sind kurzfristig entstehende Budgetüberschüsse der BA kein hinreichender Grund für eine Beitragssenkung. Vielmehr würde durch eine stärkere Beitragssenkung im jetzigen Aufschwung die Gefahr einer neuen Beitragserhöhung in der nächsten Krise entstehen.
Die Arbeitslosenversicherung federt den Einkommensausfall bei Arbeitsplatzverlust ab und stabilisiert so in Phasen wirtschaftlichen Abschwungs die Kaufkraft. Um diesen konjunkturell antizyklischen Effekt zu erhalten und die Planungssicherheit der Unternehmen zu verbessern, ist ein zyklusübergreifend stabiler Beitragssatz anzustreben. Die Kombination aus zyklisch schwankenden Ausgaben und konstantem Beitragssatz führt dazu, daß die Arbeitslosenversicherung im Aufschwung Überschüsse erzielt, die sie zur Finanzierung von Defiziten im Abschwung benötigt und die deshalb weder durch Beitragssenkungen noch Ausgabensteigerungen zunichte gemacht werden dürfen. Zu fragen wäre allerdings, ob z. B. durch die zurückhaltende Lohnpolitik oder die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre die Arbeitslosigkeit nicht nur konjunkturell, sondern zyklusübergreifend gesunken und dadurch eine Beitragssenkung zu rechtfertigen ist. Dies ist derzeit noch schwer zu beurteilen und in der arbeitsmarktpolitischen Debatte umstritten. Deshalb sollte eine stärkere Beitragssenkung erst vorgenommen werden, wenn sich im nächsten konjunkturellen Abschwung zeigt, daß diese nachhaltig finanzierbar ist. Eine Beitragssenkung zu dem Zweck, versicherungsfremde Leistungen nicht mehr von den Beitragszahlern finanzieren zu lassen, ist grundsätzlich erstrebenswert, müßte aber zur Gegenfinanzierung mit einer entsprechenden Steuererhöhung kombiniert werden. Aufgrund dieser Überlegungen ist eine Beitragssenkung unter einen Satz von etwa 3,9% derzeit als problematisch einzustufen.
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20.11.2007 • 41/2007
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Wachstumsvorsprung schmilzt
Die amtliche Statistik hat für die erste Hälfte dieses Jahres einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts in den Neuen Bundesländern um 3,2% gegenüber dem Vorjahreszeitraum gemeldet. Dies bedeutet einen Wachstumsvorsprung gegenüber den Alten Bundesländern von 0,3 Prozentpunkten. In den Monaten Juli bis September ist die wirtschaftliche Dynamik in Ostdeutschland gegenüber Westdeutschland jedoch zurückgefallen.
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Aufschwung legt Pause ein - Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2007
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2007
Abstract
Die Weltwirtschaft expandiert im Herbst 2007 immer noch kräftig, doch haben sich die konjunkturellen Risiken erhöht. Die durch die Immobilienkrise in den USA ausgelösten Probleme an den Finanzmärkten haben zu einer Neueinschätzung von Kreditrisiken geführt. Vielfach wird befürchtet, dies könnte die Finanzierungskosten für Unternehmen erhöhen und die realwirtschaftlichen Aktivitäten belasten. Optimistisch stimmt allerdings, dass die Dynamik der Weltkonjunktur seit geraumer Zeit hoch ist. In den Schwellenländern hat sich die ohnehin bereits sehr kräftige Expansion im Verlauf des Jahres 2007 sogar beschleunigt, vor allem im asiatischen Raum und hier insbesondere in China. Hingegen steigt die Produktion in den Industrieländern seit einiger Zeit nur noch in moderatem Tempo. In den USA hatte sich die Konjunktur bereits zur Jahresmitte 2006, ausgehend von einem Rückgang der Bautätigkeit, spürbar verlangsamt. Im Euroraum und in Japan, wo das reale Bruttoinlandsprodukt noch bis in das laufende Jahr hinein kräftig ausgeweitet worden war, schwächte sich die konjunkturelle Grundtendenz ab. Ausgangspunkt der Turbulenzen an den Finanzmärkten war eine Zuspitzung der Immobilienkrise in den USA. Dadurch ist die Volatilität an den Finanzmärkten spürbar gestiegen. Es kam zu einer „Flucht in Sicherheiten“, die zu Kursgewinnen bei Staatstiteln und auch Anleihen erstklassiger Schuldner aus dem Unternehmenssektor führte. Für viele andere Vermögenstitel haben sich die Risikozuschläge erhöht, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. Dies hat zusammen mit höheren Kosten der Liquiditätssicherung der Banken zu einer Verschlechterung der Finanzierungsbedingungen der Unternehmen geführt.
Auf die akuten Funktionsstörungen am Interbankenmarkt haben die US-Notenbank und die EZB zunächst reagiert, indem sie vorübergehend zusätzliche Liquidität bereitstellten. Im weiteren Verlauf verzichtete die EZB auf eine angekündigte Zinserhöhung, und die Federal Reserve senkte ihren Leitzins. Angesichts der Probleme am Immobilienmarkt wird die amerikanische Notenbank bis zum Frühjahr 2008 die Zinsen noch weiter senken. Die EZB wird die Leitzinsen wohl zunächst konstant lassen und sie erst nach der Jahresmitte 2008 anheben.
Die Weltkonjunktur wird im Prognosezeitraum merklich an Schwung verlieren. Ursache hierfür sind weniger die aktuellen Probleme an den Finanzmärkten, von denen die Institute erwarten, dass sie in den kommenden Wochen und Monaten abklingen. Bedeutsamer ist, dass die Korrektur am Immobilienmarkt in den USA ausgeprägter ist als bislang prognostiziert. Im Euroraum kommt hinzu, dass die Aufwertung des Euro dämpfend wirkt und die Geldpolitik nicht mehr expansiv ausgerichtet ist.
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Wer fördert wie? Eine Diskussion der GA-Förderung in Ostdeutschland
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2007
Abstract
Trotz intensiver Wirtschaftsförderung ist es bis heute nicht gelungen, in den Neuen Bundesländern eine Art in sich selbst tragenden Aufschwung zu initiieren. Seit dem Jahr 1995 ist der Konvergenzprozeß Ostdeutschlands ins Stocken geraten. Auch wenn die ostdeutsche Konjunktur aktuell an Fahrt gewinnt, so ist die Sinnhaftigkeit der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland immer wieder Gegenstand der wirtschaftspolitischen Debatte. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem der wichtigsten Förderinstrumente im Rahmen des Aufbau Ost – der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die Wirksamkeit dieses Instruments im Sinne des Wachstumsziels wurde in empirischen Studien nachgewiesen. Nichtsdestotrotz ist das über dieses Instrument zur Verfügung stehende Fördermittelvolumen in den letzten zehn Jahren sehr stark gesunken. Eine weitere Reduzierung der Mittel ist sehr wahrscheinlich. Bei immer noch vorhandenen strukturellen Defiziten müssen die Neuen Bundesländer auf diesen Umstand mit der stringenten Ausgestaltung ihrer Regionalen Förderprogramme reagieren. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß insbesondere in dem Regionalen Förderprogramm des Landes Brandenburg und ansatzweise auch in dem Sachsens ein individuelles Profil erkennbar wird. Ob diese Vorgehensweise die richtige ist, läßt sich ex ante jedoch nicht bestimmen.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland ungebrochen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2007
Abstract
Im Sommer 2007 setzt sich der Aufschwung in der Europäischen Union und in Japan fort, während die Schwächephase der Konjunktur in den USA anhält. Die Wachstumsdynamik in Ostasien ist weiterhin sehr hoch. Von Seiten der Finanzmärkte stellt sich das Umfeld für den weltwirtschaftlichen Aufschwung nicht mehr so günstig dar wie zu Jahresbeginn: Die Kapitalmarktzinsen sind in den USA um knapp, im Euroraum um gut einen halben Prozentpunkt gestiegen. Auf den Märkten für Risikokapital steigt die Volatilität. Auch wegen nicht mehr ganz so günstiger Finanzmärkte wird der Aufschwung in Japan und im Euroraum dieses Jahr etwas an Schwung verlieren. Die Wirtschaft in den USA gerät zwar nicht in eine Stagnation, aber die Trendwachstumsrate wird erst im Jahr 2008 wieder erreicht. In Deutschland hat sich der konjunkturelle Aufschwung im ersten Halbjahr vorübergehend abgeschwächt. Die Sondereffekte vom vergangenen Jahr – vor allem die zusätzlichen Käufe der privaten Haushalte im Vorfeld der Mehrwertsteueranhebung und die Abschaffung der Eigenheimzulage – sowie deren Nachwirkungen haben, wie prognostiziert, den Produktionszuwachs gedämpft. Nach der kurzen Delle im Frühjahr zieht die Konjunktur wieder an. Der mit dem Beschäftigungsaufbau verbundene Einkommenszuwachs hat die finanzielle Lage und die Verdienstperspektiven allmählich soweit verbessert, daß die privaten Haushalte ihre Ausgaben für den Konsum deutlich erhöhen werden. Im kommenden Jahr setzt sich der Aufschwung verlangsamt fort. Gestiegene Zinsen sowie die Aufwertung des Euro gegenüber US-Dollar und Yen zeigen Wirkung, ebenso der zu erwartende Anstieg der Arbeitskosten. Die Inlandsnachfrage verliert dank des weiter steigenden Konsums der privaten Haushalte nur wenig an Schwung. Das Bruttoinlandsprodukt steigt nach der vorliegenden Prognose in diesem Jahr um 2,6% und im nächsten um 2,5%. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt im Durchschnitt des Jahres 2008 unter die 3,5 Millionen-Marke.
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Aktuelle Trends: IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Wirtschaftliche Dynamik verliert im Sommer an Schwung
Udo Ludwig, Franziska Exß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2007
Abstract
In den Monaten April bis Juni hat sich das Wachstum der gesamtwirtschaftlichen Aktivität in Ostdeutschland leicht beschleunigt. Zwar ist es nach der witterungsbedingt frühzeitigen Abarbeitung eines Großteils des Überhangs an Bauaufträgen aus dem vergangenen Jahr zu dem erwarteten Rückschlag im Baugewerbe gekommen, die Expansion der industriellen Produktion hat sich jedoch fortgesetzt. Die Hersteller von Investitionsgütern und von Konsumgütern setzten erneut mehr Güter im Inland und im Ausland ab als in den drei Monaten zuvor. Dagegen schwächelte der Absatz der in Ostdeutschland produzierten Vorleistungsgüter sowohl in Deutschland als auch außerhalb. Insgesamt legte die Industrieproduktion damit nicht mehr so kräftig zu wie zu Jahresbeginn. In den Alten Bundesländern stagnierte sie dagegen sogar. Der Handel hat seinen Tiefpunkt infolge des Kaufkraftentzugs durch die Anhebung der Mehrwertsteuer inzwischen erreicht. Der Umsatz im Einzelhandel stieg allerdings nur wenig, der im Großhandel setzte seine moderate Expansion fort. Zum Zuwachs der gesamtwirtschaftlichen Aktivität trugen auch das Verkehrs- und das Nachrichtengewerbe sowie die unternehmensnahen Dienstleistungsbereiche bei.
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22.08.2007 • 30/2007
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Wirtschaftliche Dynamik verliert im Sommer an Schwung
In den Monaten April bis Juni hat sich das Wachstum der gesamtwirtschaftlichen Aktivität in Ostdeutschland leicht beschleunigt. Zwar ist es nach der witterungsbedingt frühzeitigen Abarbeitung eines Großteils des Überhangs an Bauaufträgen aus dem vergangenen Jahr zu dem erwarteten Rückschlag im Baugewerbe gekommen, die Expansion der industriellen Produktion hat sich jedoch fortgesetzt. Die Hersteller von Investitionsgütern und von Konsumgütern setzten erneut mehr Güter im Inland und im Ausland ab als in den drei Monaten zuvor.
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Ostdeutsche Wirtschaft: Nachfrageschub überwiegt strukturelle Schwächen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2007
Abstract
Das kräftige Wachstum der Produktion in Ostdeutschland im vergangenen Jahr hat überrascht. Die strukturellen Schwächen hatten für eine geringe Produktionszunahme gesprochen. Unterschätzt wurde der Einfluß des nationalen und internationalen Konjunkturverbunds der ostdeutschen Unternehmen. Ein Großteil der Anregungen für den Produktionsanstieg von 3% kam nicht aus Ostdeutschland selbst, sondern aus den Alten Bundesländern und aus dem Ausland. In Ostdeutschland stimulierte 2006 vor allem das Einschwenken der Investitionsaktivitäten in ein kräftiges Plus. Dagegen blieb die Kaufkraft der privaten Haushalte infolge des geringen Anstiegs der Masseneinkommen zurück.
Ausschlaggebend für die regionale Mitnahme der Produktionsimpulse aus dem Export und den Investitionsaktivitäten der deutschen Wirtschaft war die gewachsene Absorptionsfähigkeit konjunktureller Impulse durch die ostdeutschen Unternehmen. Hier schlugen vor allem die Ausstattung der Arbeitsplätze mit modernen Produktionsanlagen und der fortgesetzte Abbau der Nachteile im Kostenwettbewerb im Bereich der Herstellung handelbarer Güter positiv zu Buche. Der Vorteil bei den Arbeitskosten gegenüber westdeutschen Anbietern ist weiter gestiegen, und der Nachteil gegenüber industriellen Anbietern aus dem mittelosteuropäischen Raum hat sich verringert.
Mit diesen Vorzügen ausgestattet, wächst die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Ostdeutschland stärker als in Westdeutschland, solange der Aufschwung in Deutschland und im Ausland kräftig ist. Treibende Kräfte bleiben in diesem und im kommenden Jahr die Investitionsaktivitäten – und hier die Anschaffung von Ausrüstungsgütern – sowie die Ausfuhren sowohl in das Ausland als auch in die Alten Bundesländer. Weiter an Bedeutung für den Export gewinnen die kräftig expandierenden Märkte in Mittelosteuropa und Rußland. Der private Konsum wird die Expansion der Produktion mit der Verbesserung der Einkommens- und Beschäftigungsperspektiven stützen. Die registrierte Arbeitslosigkeit dürfte im kommenden Jahr unter die 1-Million-Marke sinken.
Tragende Kraft des Aufschwungs bleibt die Industrie. Ihre Vorteile im Kostenwettbewerb laufen so lange nicht Gefahr zu verschwinden, wie die Löhne und Gehälter auch unter dem Druck der Verknappung des Angebots an Fachkräften nicht stärker steigen als in den Alten Bundesländern. Im Gefolge des kräftigen Wachstums der gesamtwirtschaftlichen Aktivität in Ostdeutschland wird sich der Rückstand gegenüber Westdeutschland bei Produktion und Einkommen je Einwohner weiter verringern. Das Defizit in der regionalen Leistungsbilanz schmilzt.
Die Unternehmen können sich bei ihren Geschäftsaktivitäten wieder auf die private Kreditwirtschaft stützen, auch wenn ein nicht geringer Anteil beispielsweise der Investitionsfinanzierung nach wie vor aus Fördermitteln stammt. Mittelfristig dürfte sich ihr Zugang zur Kreditfinanzierung durch die Verbesserung der Eigenkapitalbasis noch optimieren. Allerdings bleibt die Abhängigkeit von der Innenfinanzierung hoch und birgt zyklische Gefahren. Im konjunkturellen Abschwung dürften dann die strukturellen Schwächen der ostdeutschen Wirtschaft die Entwicklung beeinträchtigen.
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IWH-Industrieumfrage im Mai 2007: Kräftige Konjunktur beflügelt Stimmung
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2007
Abstract
Im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands laufen die Geschäfte derzeit sehr gut. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Mai unter rund 300 Unternehmen. Nachdem bislang die gute Stimmung vor allem von den mittleren und großen Unternehmen getragen wurde, ziehen jetzt die kleinen Unternehmen nach.
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12.07.2007 • 26/2007
Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland ungebrochen
Im Sommer 2007 setzt sich der Aufschwung in der Europäischen Union und in Japan fort, während die Schwächephase der Konjunktur in den USA anhält. Die Wachstumsdynamik in Ostasien ist weiterhin sehr hoch. Von Seiten der Finanzmärkte stellt sich das Umfeld für den weltwirtschaftlichen Aufschwung nicht mehr so günstig dar wie zu Jahresbeginn: Die Kapitalmarktzinsen sind in den USA um knapp, im Euroraum um gut einen halben Prozentpunkt gestiegen. Die Verringerung der Renditedifferenz ist wohl der wesentliche Grund für die jüngste Aufwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar.
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