Konjunkturprognosen

Im Verlauf des Jahres 2016 wird sich mit dem leichten Anziehen der Investitions- und Exportkonjunktur der deutschen Wirtschaft die Basis der wirtschaftlichen Expansion in den Neuen Ländern verbreitern. Nach der konjunkturellen Verlangsamung im vergangenen Sommer werden insbesondere die überregional aktiven ostdeutschen Industrie- und Baubetriebe und die mit ihnen im Verbund stehenden Dienstleister verstärkt neue Impulse zur Steigerung der Produktion aufnehmen. Die steigenden Einkommen der privaten Haushalte vor Ort werden darüber hinaus die Wohnungswirtschaft, den Einzelhandel, das Gastgewerbe, den Tourismus und die privaten Dienstleister anregen.

Die aktuelle Fluchtmigration kann nur durch engere internationale Kooperation auf dem Gebiet der Asylpolitik effizient bewältigt werden. Aus ökonomischer Perspektive wäre es sinnvoll, die ankommenden Flüchtlinge nach einem Verteilungsschlüssel auf alle EU-Länder zu verteilen. Dieser Verteilungsschlüssel sollte widerspiegeln, dass die Integrationskosten in den einzelnen Ländern unterschiedlich ausfallen. Effizient ist eine Verteilung, die die Kosten für die Integration zusätzlicher Flüchtlinge – auch unter Berücksichtigung positiver Effekte etwa auf das Erwerbspersonenpotenzial in alternden und schrumpfenden Gesellschaften – nivelliert. Die Kosten zusätzlicher Integration dürften allerdings nicht automatisch dort am niedrigsten sein, wo die ökonomische Leistungsfähigkeit am höchsten ist. Ferner sind die einzelnen Länder gegenwärtig sehr unterschiedlich betroffen. Um eine politische Einigung zu erzielen, ist neben einem Verteilungsschlüssel für die Personen auch ein Verteilungsschlüssel für die Kosten erforderlich, der sich an der Leistungsfähigkeit der Länder und an dem Umfang der positiven externen Effekte orientiert, von denen Länder profitieren, die vergleichsweise wenige Flüchtlinge aufnehmen. Der von der EU-Kommission vorgelegte Verteilungsschlüssel greift prinzipiell die richtigen Faktoren auf, ist jedoch im Detail intransparent und könnte verbessert werden. Die Kompensationszahlungen an Länder, die aus Gründen der Kosteneffizienz relativ viele Flüchtlinge gemäß dem Verteilungsschlüssel aufnehmen, sollten durch Umschichtungen innerhalb des EU-Haushalts finanziert werden.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem verhaltenen Aufschwung. Die Kapazitätsauslastung hat im Frühjahr zugenommen, und im dritten Quartal 2015 dürfte die Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts mit 0,5% leicht überdurchschnittlich ausfallen. Im weiteren Verlauf werden die Produktionskapazitäten wohl etwa normalausgelastet sein. Während die schwächere Nachfrage der Schwellenländer auf ein leichtes Abflachen der Exporte im späteren Jahresverlauf hindeutet, dürfte die inländische Nachfrage wieder stärker zulegen. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 wohl um 1,8% zunehmen (66%-Prognoseintervall: 1,6% bis 2,0%).

Nach einem moderaten Start ins Jahr 2015 wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland wieder etwas mehr Fahrt aufnehmen. Der Produktionszuwachs dürfte im zweiten und im dritten Quartal 2015 mit 0,5% sogar über seiner Potenzialrate liegen. Die Inlandsnachfrage bleibt kräftig, und die Nachfrage aus dem Ausland zieht wieder etwas an. Alles in allem dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 um 1,8% steigen (66%-Prognoseintervall: 1,3% bis 2,3%).

Die Wirtschaft in Ostdeutschland (ohne Berlin) dürfte im Jahr 2015 um 1,5% expandieren. Sie partizipiert dank der engen Integration in den gesamtdeutschen Konjunkturverbund am bundesweiten Aufschwung des privaten Konsums und der Investitionen. Wegen der überwiegenden Orientierung der Exporte auf den Euroraum und die angrenzenden mittel- und osteuropäischen Länder dürfte die ostdeutsche Wirtschaft auch von der dort einsetzenden Erholung profitieren. Allerdings gibt der Handel mit Russland wohl weiter nach.