Erneuerbare Energieträgerin der Elektrizitätswirtschaft: Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen und staatliche Förderpolitk
Im Zusammenhang mit der wettbewerblichen Öffnung des europäischen Elektrizitätsmarktes ist die Zukunft der Förderung erneuerbarer Energieträger erneut auf die energiepolitische Agenda gelangt. Einerseits wird von der Nutzung erneuerbarer Energieträger ein wichtiger Beitrag zur Verminderung der energiebedingten Treibhausgasemissionen und zur Absicherung der zukünftigen Energieversorgung erwartet. Daher hat ein großer Teil der EU-Mitgliedsländer bereits frühzeitig nationale Programme zur Förderung erneuerbarer Energien aufgelegt. Auch in Deutschland unternehmen Bund und Länder mit vergleichsweise großem Erfolg verschiedene Fördermaßnahmen zur Überwindung der bestehenden Marktbarrieren.
01. Juni 1999
Da jedoch eine selbsttragende Entwicklung unter den gegebenen Rahmenbedingungen noch nicht in Sicht ist, wird auch weiterhin förderpolitischer Handlungsbedarf gesehen. Andererseits erfordert der angestrebte Wettbewerb auf dem europäischen Elektrizitätsmarkt eine europaweite Harmonisierung der Förderpolitik und daher Reformen hinsichtlich des Förderinstrumentariums auf nationaler Ebene. Dies betrifft die hiesige Förderpolitik nicht allein wegen ihrer potentiell negativen Wettbewerbseffekte, sondern auch aufgrund einer ganzen Reihe von Indizien mangelnder ökonomischer Effizienz.
Ausgehend von dieser Situation geht dieser Beitrag der Frage nach nationalen Optionen für eine zukünftige Förderung der Nutzung erneuerbarer Energieträger nach. Dazu werden im Anschluß an einen kurzen Überblick über die Umweltentlastungseffekte und Nutzungspotentiale der am meisten verbreiteten Technologien die Spezifika des herrschenden Innovationsumfeldes diskutiert und die wichtigsten technischen, wirtschaftlichen und politischen Engpässe erläutert. Dem schließt sich ein Überblick über umwelt- und energiepolitische Maßnahmen an, die für den Abbau von Marktbarrieren und die Schaffung günstiger Entwicklungsbedingungen von grundlegender Bedeutung sind.
Ebenso wird auf die Aufgaben und Anforderungen einer staatlichen Markteinführungspolitik eingegangen. Unter Berücksichtigung dieser Aspekte konnten spezifische Stärken und Schwächen der bisherigen förderpolitischen Instrumente identifiziert und Ansätze für eine stärker wettbewerbsorientierte Förderpolitik herausgearbeitet werden. Dies erfolgt mit dem Ziel, die Förderung der Nutzung erneuerbarer Energieträger an die veränderten energiepolitischen Gegebenheiten anzupassen und ihren Anteil an der Stromversorgung unter weitgehender Nutzung der Marktkräfte zu erhöhen.