Rekordschulden gegen Corona-Folgen sind finanzierbar – schuldenfinanzierte Konsumstimulierung aber nicht zielführend
Auf große Wirtschaftskrisen reagiert die Finanzpolitik häufig mit einer massiven Ausweitung der öffentlichen Verschuldung, so auch in der gegenwärtigen Coronakrise. In diesem Beitrag wird gezeigt, dass die deutsche Schuldenbremse die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen auch dann gewährleistet, wenn im Abstand von zehn Jahren Krisen auftreten, in denen die Neuverschuldungsgrenze außer Kraft gesetzt wird. Die Tragfähigkeit zusätzlicher Staatsschulden begründet jedoch nicht deren Sinnhaftigkeit. Diskretionäre Finanzpolitik zur Stimulierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage leistet insgesamt einen eher kleinen Anteil zur Stabilisierung der realwirtschaftlichen Entwicklung. Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie, für den Ausgleich tatsächlicher sozialer und wirtschaftlicher Schäden und für die Aufrechterhaltung des Bildungsbetriebs unter den Bedingungen einer Epidemie könnten einen wichtigeren Beitrag zur Krisenbekämpfung leisten als kurzfristige Nachfragestimulierung.
