Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland. Studie im Auftrag des Bundesministeriums des Innern
Zwanzig Jahre nach der deutschen Vereinigung hat sich das wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Bild Ostdeutschlands tiefgreifend geändert. Enorme Fortschritte konnten erzielt werden. Die Dynamik der Entwicklung hat sich allerdings seit dem Ende der 1990er Jahre deutlich abgeschwächt und die Aufholfortschritte sind im vergangenen Jahrzehnt immer kleiner geworden. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium des Innern im August 2010 einem Konsortium von sechs Forschungsinstituten den Auftrag erteilt, auf Basis vorliegender Forschungsergebnisse in knapper Form die wesentlichen wirtschaftlichen Stärken und Schwächen Ostdeutschlands herauszuarbeiten, daraus resultierende Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik zu identifizieren und den Handlungsrahmen für die Bundesebene – sei er eher ordnungsökonomischer oder eher prozesspolitischer Art – abzustecken.
24. August 2011
Die sechs Institute – das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das ifo Institut für Wirtschaftsforschung (Niederlassung Dresden), das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Institut für Hochschulforschung Wittenberg (HoF), das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) – stellen hiermit ihre Sicht der Dinge zur Lage und zu den Perspektiven der ostdeutschen Wirtschaft vor. Sie betonen dabei insbesondere, dass künftig das Konvergenzziel siedlungs- und wirtschaftsstrukturell wesentlich differenzierter gesehen werden muss, um das in Ostdeutschland tatsächlich Erreichte bewerten und das zu Erreichende wirtschaftspolitisch gestalten zu können. Dabei sollte auf Bundesebene zunehmend eine gesamtdeutsche Perspektive dominieren, die ostdeutsche Problemlagen – räumlich meist konzentrierter als in Westdeutschland – erfasst, diese in Westdeutschland aber nicht ausklammert. Zu berücksichtigen ist, dass die Gestaltungskraft der Politik 20 Jahre nach der Einheit infolge gewachsener Strukturen und aufgrund der fiskalischen Rahmenbedingungen als begrenzt anzusehen ist.
Das Gutachten wurde am 8. Juni 2011 im Bundesministerium des Innern in Anwesenheit des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Christoph Bergner, von den Verfassern übergeben.
