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Infografiken Bilder sagen manchmal mehr als viele Worte – daher haben wir für Sie ein paar ausgewählte Abbildungen zusammengestellt, die unsere Themen beleuchten. Sollten Sie…
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Bibliothek Die Bibliothek des IWH ist eine wirtschaftswissenschaftliche Spezialbibliothek, die dem Forschungsprofil des Instituts folgt. Sie verfügt insbesondere über Bestände zur…
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Bevölkerung und Arbeitsmarkt Zu den Einwohnern und Einwohnerinnen gehören alle Personen (Deutsche und Ausländer/innen), die im Bundesgebiet (bzw. in einem Bundesland) ihren…
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Unsere Projekte 07.2022 ‐ 12.2026 Evaluierung des InvKG und des Bundesprogrammes STARK Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Im Auftrag des Bundesministeriums…
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16.08.2023 • 21/2023
Gutachten zu Kohlemilliarden: Transparenz der Mittelvergabe erhöhen
Mit rund 41 Milliarden Euro will der Bund den Regionen helfen, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Wird das Geld sinnvoll genutzt? Eine Analyse der Wirtschaftsforschungsinstitute IWH und RWI gibt erstmals einen Überblick über das Programm und benennt Verbesserungspotenziale.
Oliver Holtemöller
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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IWH-Flash-Indikator III. und IV. Quartal 2023
Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Birgit Schultz
IWH-Flash-Indikator,
Nr. 3,
2023
Abstract
Im zweiten Quartal 2023 stagnierte die Wirtschaftsleistung in Deutschland. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte konnten sich nach den deutlichen Rückgängen in den beiden Vorquartalen stabilisieren. Dazu dürfte wohl auch die sich in den vergangenen Monaten abschwächende Inflation beigetragen haben. Die Sorgen der Unternehmen stiegen hingegen weiter deutlich: So setzt das Gemisch aus hohen Energiepreisen, geopolitischen und regulatorischen Risiken, gestiegenen Zinsen und Fachkräftemangel vor allem das Verarbeitende Gewerbe kräftig unter Druck. Die damit verbundenen Anpassungen lassen eine konjunkturelle Besserung erst Ende des Jahres 2023 möglich erscheinen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte daher laut IWH-Flash-Indikator im dritten Quartal 2023 um 0,3% sinken. Im vierten Quartal beträgt der Zuwachs dann gemäß Indikator 0,5% (vgl. Abbildung 1).
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