Forschungsgruppen
Unsere Forschungsgruppen Anpassungsfähigkeit und Resilienz des Finanzsystems Banken, Regulierung und Anreizstrukturen Betriebliche Dynamiken und Beschäftigungsergebnisse Bildung,…
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Dr. Wolfgang Sender –
Dr. Wolfgang Sender Aktuelle Position seit 5/24 Leiter der Abteilung Interne und externe Kommunikation Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Aktivitäten…
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16.08.2023 • 21/2023
Gutachten zu Kohlemilliarden: Transparenz der Mittelvergabe erhöhen
Mit rund 41 Milliarden Euro will der Bund den Regionen helfen, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Wird das Geld sinnvoll genutzt? Eine Analyse der Wirtschaftsforschungsinstitute IWH und RWI gibt erstmals einen Überblick über das Programm und benennt Verbesserungspotenziale.
Oliver Holtemöller
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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Vorstandsmitteilungen
Vorstandsmitteilungen 25.06.2024: Town Hall Meeting 21.03.2024: Town Hall Meeting 08.03.2024: Schweigeperiode Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2024 04.03.2024: IWH Retreat, 28.-29.…
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Schweigeperiode Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2024
Schweigeperiode Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2024 von Oliver Holtemöller, 08.03.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schweigepflicht gegenüber den Medien anlässlich der…
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10.08.2023 • 20/2023
IWH-Insolvenztrend: Zahl der Insolvenzen bleibt hoch
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften lag im Juli erneut über dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Der Anstieg bei den Insolvenzzahlen ist jedoch vorerst zu Ende.
Steffen Müller
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IWH Retreat 28.-29. Oktober 2024
IWH Retreat 28.-29. Oktober 2024 von Reint Gropp, 04.03.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie bitten, sich den 28.-29.10.2024 vorzumerken – an diesen beiden Tagen…
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Schweigeperiode Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2023
Schweigeperiode Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2023 von Oliver Holtemöller, 07.09.2023 Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schweigepflicht gegenüber den Medien anlässlich der…
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