Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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Liberalization of Electricity Markets in Selected European Countries
Albrecht Kauffmann, M. Keim, P. J. J. Welfens
Diskussionsbeiträge des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen (EIIW), Bergische Universität Wuppertal, Nr. 124,
Nr. 124,
2004
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit Fragen der Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte in der EU. Man kann feststellen, dass die Gemeinschaftsdirektive 96/92/EC die Wechselbeziehungen der Elektrizitätsmärkte nicht ausreichend behandelt. Außerdem wird vor allem in Deutschland der Zugang für Dritte nicht effektiv gefördert, wobei der Zusammenschluss eines großen Elektrizitätsunternehmens und einem dominanten Gasunternehmen neue spezielle Fragen aufgeworfen hat. Hingegen verläuft der Liberalisierungsprozess in Skandinavien konsequenter. Osteuropäische EU-Beitrittsländer sind langfristig potenzielle Elektrizitätsexporteure sobald Modernisierungen zu niedrigeren Energie- und Elektrizitätsverbrauch führen. Russland sollte rasch WTO-Mitglied werden, um Zugang zu den westeuropäischen Elektrizitätsmärkten zu bekommen, wobei Russland in den gesamten Liberalisierungsdiskussionen noch keine Rolle gespielt hat. Mittelfristig können Überschusskapazitäten in einer EU-27 erwartet werden. Zweifelhaft jedoch ist, ob Politiker, die ansonsten so ehrgeizige Ambitionen in der Umweltpolitik zeigen, einer gesamteuropäischen Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte zustimmen werden. Außerdem werden regulierungspolitische Aspekte behandelt.
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Die wirtschaftliche Lage der Republik Belarus - Neunzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2002
Abstract
Das reale Wirtschaftswachstum verlangsamte sich im Jahr 2001 auf 4% gegenüber dem Vorjahr. Stimuliert wurde es durch eine Ankurbelung der privaten Nachfrage. Auslöser hierfür war die schrittweise Anhebung des durchschnittlichen Monatslohns im staatlichen Sektor auf umgerechnet 100 US-Dollar. Die Lohnerhöhung war ein wichtiges Versprechen von Präsident Lukaschenko für die Präsidentschaftswahlen im September 2001. Die höheren Löhne im Staatssektor induzierten Lohnerhöhungen in anderen Bereichen der Volkswirtschaft. Dies hatte schwerwiegende ökonomische Auswirkungen: Die Unternehmen verzeichneten einen erheblichen Gewinneinbruch und kürzten die Investitionsausgaben. Aufgrund von Liquiditätsproblemen stiegen die Zahlungsrückstände, und die Bartergeschäfte nahmen zu. Zahlungsschwierigkeiten bei den Abnehmern resultierten in einer höheren Lagerhaltung. Auf Seiten der privaten Haushalte führte der Einkommenszuwachs zu einer höheren Nachfrage nach Devisen, die die Nationalbank veranlasste, auf dem Devisenmarkt zu intervenieren, um den Wechselkurs zu stabilisieren. Im Endeffekt fand lediglich ein Devisentransfer von der Nationalbank in die Hände der privaten Haushalte zu Lasten der Devisenreserven statt. Nur Dank der veränderten Kassenhaltungsgewohnheiten der Bevölkerung führte die Geldmengenausweitung noch nicht zu einer Beschleunigung der Inflation. Der föderale Haushalt verzeichnete erhebliche Ausfälle bei der Gewinnsteuer. Hinzu kamen steigende Steuerzahlungsrückstände. Insgesamt war – wie bereits in den vergangenen Jahren – die Stabilisierung der sozialen Lage der Bevölkerung ein Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik. Dies ging zu Lasten der längerfristigen Wachstumsaussichten. Der Kapitalstock ist weitgehend obsolet geworden. Die verordneten Lohnerhöhungen orientierten sich nicht an den Produktivitätssteigerungen. Gleichwohl war die ausgewiesene Arbeitslosigkeit vergleichsweise niedrig. Mit umfangreichen Eingriffen der Regierung in die Preis- und Lohnbildung und in die Beschäftigungs- und Produktionsentscheidungen der Unternehmen weist das Land charakteristische Merkmale eines sozialistischen Wohlfahrtsstaates auf, der langfristig – aus ökonomischer Sicht – nicht tragfähig ist. Kurzfristig erfolgt das Einkommenswachstum aus dem Substanzverzehr des Kapitalstocks. Für das Jahr 2002 ist eine Wachstumsrate des BIP von 2% bis 3% zu erwarten, die sich im Jahr 2003 weiter auf etwa 1% bis 2% abschwächen wird.
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Gemeinnütziges Engagement der Sparkassen: Umfang und regionale Wirkungen
Martin Wengler
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2001
Abstract
Die Sparkassengruppe kommt ihrem im Rahmen des öffentlichen Auftrags geforderten gemeinnützigen Engagement mit erheblichem Mitteleinsatz nach. Im Jahr 2000 wurden insgesamt 542 Mio. DM für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt. Die Höhe der Förderung und die Art der Mittelverwendung erfolgen dabei sowohl auf Verbands- als auch auf Sparkassenebene regional differenziert. Dies legt die Vermutung nahe, dass die Mittel problemorientiert eingesetzt werden und somit einen Abbau vorhandener sozialer Disparitäten unterstützen.
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Insolvenzrecht und Unternehmensumstrukturierung in Transformationsländern: Das Beispiel Russland
Thomas Linne
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2001
Abstract
Wirtschaft im Wandel 6/2001 147 Ein zentrales Element der Transformationsprozesse in den Länder Mittel- und Osteuropas sind institutionelle Anpassungen. Diese Anpassungspro- zesse sind unabdingbare Voraussetzung für ein stabiles, längerfristiges Wirtschaftswachstum. Ein wichtiger Bestandteil der institutionellen Rahmenbedingungen ist dabei das Insolvenzrecht. Im Zuge der Novellierung des russischen Insolvenzgesetzes vom März 1998 kam es zu einem Anstieg der Unternehmensinsolvenzen. Die steigenden Insolvenz- zahlen sind im Sinne einer härteren Budgetrestriktion für die Unternehmen und verstärkten Anreizen für eine bessere Unternehmensführung positiv zu beurteilen. Gleichwohl bestehen noch erhebliche institutionelle Hemmnisse: Die Sanierungsverfahren von insolventen Unternehmen werden häufig noch zur Konkursverschleppung zweckentfremdet. Staatliche Gläubiger betrieben den Forderungseinzug gegenüber säumigen Schuldnern weniger energisch als andere Gläubiger und setzten so teilweise die Subventionierung von Unternehmen verdeckt fort. Die schwache Stellung der gesicherten Gläubiger im Insolvenzverfahren ist weiterhin unbefriedigend. Eine Besserstellung dieser Gruppe könnte den Unternehmen einen leichteren Zugang zu Krediten eröffnen und damit positive Impulse für die Fortsetzung der realwirtschaftlichen Transformation liefern.
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Evaluationsbericht: Das Internet strategisch richtig nutzen
Albrecht Kauffmann, P. J. J. Welfens, M. Vogelsang
Diskussionsbeiträge des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen (EIIW), Universität Potsdam, Nr. 79,
Nr. 79,
2001
Abstract
Die Nutzung des Internet und der internetbasierten Dienstleistungen zu Informations- und Kommunikationszwecken ist bereits in vielen mittleren und größeren Unternehmen in Deutschland selbstverständlich geworden. Für andere mittelständische Unternehmen (KMU) stellt die Anwendung des Internets eine Herausforderung dar, der sie sich kaum mehr entziehen können, wollen sie nicht Gefahr laufen, ihre im Wettbewerb erlangte Position einzubüßen. Das von der Europäischen Union und dem Land Nordrhein-Westfalen geförderte ADAPT2-Projekt „Das Internet strategisch richtig nutzen“ untersucht die Wirkung von Maßnahmen, die die KMU beim Einstieg in das Internet begleiten sollen. Es geht der Frage nach der Notwendigkeit staatlicher Förderung solcher Maßnahmen nach und liefert Anhaltspunkte für ihre inhaltlich zweckmäßige und quantitativ angemessene Ausgestaltung. Demonstriert werden Möglichkeiten und Ergebnisse der Unterstützung einer Gruppe kleiner und mittlerer nordrhein-westfälischer Maschinenbauunternehmen. Die Leitung des Projekts lag bei der ZENIT GmbH, Mülheim a.d. Ruhr; seine Durchführung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbeziehungen (EIIW) an der Universität Potsdam. Dort erfolgte auch die Projektevaluation, welche sich im wesentlichen auf die Befragung sowohl der teilnehmenden Unternehmen gegen Ende der Förderung wie auch einer Gruppe von nichtteilnehmenden Unternehmen stützt. Es zeigte sich, daß geeignete Begleitmaßnahmen für die beteiligten KMUs
hilfreich waren; zudem zeigt sich weiterer Forschungs- und Beratungsbedarf.
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Grenzen der FuE-Förderpolitik: Was leistet sie in den neuen Ländern?
Ralf Müller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 13,
1999
Abstract
In den neuen Ländern wird durch verschiedene
Instrumente Forschung und Entwicklung (FuE)
von Unternehmen gefördert. Dazu zählen infrastrukturelle Maßnahmen, Projektzuschußförderungen, Kapitalhilfen und Personalkostenzuschüsse. Zwar rechtfertigt das Fehlen von FuE-Netzwerken in den neuen Ländern eine ostdeutschlandspezifische FuE-Förderung, da hierdurch sowohl FuE bestehender Unternehmen als auch die Neuansiedlung FuE-intensiver Unternehmen behindert wird. Die angewandten Instrumente weisen jedoch teilweise erhebliche Schwächen auf und werden der ostdeutschen Problematik insgesamt kaum gerecht. Problematisch sind besonders Projektzuschußförderung und Personalkostenzuschüsse. Um die FuE-Förderung zu verbessern und an die ostdeutsche Netzwerkproblematik anzupassen, ist daher vor allem eine Gewichtsverlagerung zugunsten effizienterer Instrumente anzuraten. Dabei sei allerdings vor übertriebenen Erwartungen an die Möglichkeiten staatlicher FuE-Förderung gewarnt.
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Erneuerbare Energieträgerin der Elektrizitätswirtschaft: Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen und staatliche Förderpolitk
Steffen Hentrich
Forschungsreihe,
Nr. 4,
1999
Abstract
Im Zusammenhang mit der wettbewerblichen Öffnung des europäischen Elektrizitätsmarktes ist die Zukunft der Förderung erneuerbarer Energieträger erneut auf die energiepolitische Agenda gelangt. Einerseits wird von der Nutzung erneuerbarer Energieträger ein wichtiger Beitrag zur Verminderung der energiebedingten Treibhausgasemissionen und zur Absicherung der zukünftigen Energieversorgung erwartet. Daher hat ein großer Teil der EU-Mitgliedsländer bereits frühzeitig nationale Programme zur Förderung erneuerbarer Energien aufgelegt. Auch in Deutschland unternehmen Bund und Länder mit vergleichsweise großem Erfolg verschiedene Fördermaßnahmen zur Überwindung der bestehenden Marktbarrieren.
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Regionale Disparitäten bei der Errichtung neuer Produktionskapazitäten in Ostdeutschland
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
1997
Abstract
Die regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) erfolgt bislang in Ostdeutschland flächendeckend. Zwar nahmen einige Länder bereits in den ersten Aufbaujahren eine gewisse Abstufung der Förderpräferenzen vor, dies führte jedoch praktisch nicht zum Ausschluß von Regionen aus der Förderkulisse. Wenn das Investitionsgeschehen trotz flächendeckenden Förderangebotes räumliche Disparitäten aufweist, spiegeln sich darin vor allem die Standortpräferenzen
der Unternehmen wider. Das räumliche Verteilungsmuster GA-geförderter Errichtungsinvestitionen zeigt, daß der Aufbau neuer Strukturen nicht unabhängig von der historisch in Ostdeutschland gewachsenen bzw. planwirtschaftlich induzierten Standortverteilung erfolgt. Hier spielen auch wirtschaftspolitische Bemühungen zur Revitalisierung traditioneller Industriestandorte eine Rolle. Überdurchschnittlich fallen die Pro-Kopf-Investitionen im Umland der Kernstädte, darunter auch in ländlichen Kreisen an den Rändern der Verdichtungsräume aus. Im Regionstyp „Ländliche Räume“ zeigt sich ein uneinheitliches Muster. Hohen Investitionen in einzelnen Kreisen mit traditionellen Industriestandorten steht ein deutlich unterdurchschnittliches Investitionsgeschehen in dünn besiedelten ländlichen Kreisen gegenüber. Aus den räumlichen Unterschieden des Investitionsgeschehens wird nicht geschlußfolgert, daß zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine stärkere räumliche Differenzierung der Regionalförderung
angestrebt werden sollte. In Ostdeutschland haben praktisch alle Regionen noch großen Modernisierungsbedarf.
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