Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Heute, 20 Jahre später, weisen einzelne Neue Länder einen Schuldenstand aus, der über dem Durchschnittswert aller Bundesländer liegt. Die Hintergründe für diese Entwicklung sind komplex und teilweise auch der individuellen Situation der einzelnen Länder geschuldet. Allgemein kann die stark angestiegene Verschuldung der Neuen Flächenländer in den 1990er Jahren auf die – aus heutiger Sicht – zu optimistische Einschätzung der Angleichung der Wirtschafts- und Finanzkraft der Neuen an die Alten Länder zurückgeführt werden. Darüber hinaus waren die Neuen Flächenländer un-terschiedlich stark vom transformationsbedingten strukturellen Umbruch und den daraus resultierenden Schwierigkeiten bei der Marktanpassung betroffen.
In Sachsen-Anhalt, das die höchsten Verschuldungskennzahlen der Neuen Länder aufweist, führte beispielsweise der Zusammenbruch der Grundstoffindustrie zu einer überdurchschnittlich hohen regionalen Arbeitslosigkeit und zu einer massiven Abwanderung der Bevölkerung. Noch immer hat Sachsen-Anhalt bundesweit den größten negativen Wanderungssaldo. Die Verschuldung des Landes, beispielsweise gemessen am Schuldenstand je Einwohner, steigt somit allein schon durch den Bevölkerungsverlust.
Ungeachtet dieser landesspezifischen Besonderheiten des Transformationsprozesses hat um die Jahrtausendwende bei allen Neuen Ländern eine schrittweise Veränderung in der Einstellung und im Umgang mit den vorhandenen Schulden eingesetzt. Die Haushaltskonsolidierung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ihre Umsetzung wurde außerdem durch den konjunkturellen Aufschwung der Jahre 2006 und 2007 unterstützt. Gegenwärtig werden die Konsolidierungsbemühungen der Länder allerdings durch die Wirtschaftskrise auf die Probe gestellt.
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Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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Im Fokus: 20 Jahre Innovationspolitik: Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung in Ostdeutschland
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Katja Wilde
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.
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05.03.2010 • 13/2010
Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Im Laufe der vergangenen 20 Jahre haben sich die meisten Neuen Länder dem Durchschnittswert aller Bundesländer angenähert.
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04.03.2010 • 9/2010
Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung: 20 Jahre Innovationspolitik in Ostdeutschland
Mit dem Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft wurde auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifend verändert. Die Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe bedeutete einen massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Eine Studie des IWH zeigt im Überblick, wie die staatliche Innovationspolitik auf diesen Notstand reagierte und fortentwickelt wurde.
Beatrice Weder di Mauro
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03.03.2010 • 7/2010
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Mühsamer Aufstieg der Produktion aus dem Krisental
Anders als in Deutschland insgesamt nahm die wirtschaftliche Aktivität in den Neuen Bundesländern nach dem Höhepunkt der Krise erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres zu. Erste Schätzungen für die Monate Januar bis März 2010 sprechen für eine Abschwächung der Erholungstendenz.
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20 Jahre nach dem Mauerfall: Stärken, Schwächen und Herausforderungen des ostdeutschen Innovationssystems heute
Jutta Günther, Katja Wilde, Marco Sunder, Mirko Titze
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 17-2010,
2010
Abstract
Der Beitrag geht zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer der Frage nach, welchen Entwicklungsstand das ostdeutsche Innovationssystem erreicht hat. Der Vergleich von Indikatoren der Innovationskraft in Ost- und Westdeutschland zeigt die hohe Bedeutung öffentlicher Forschung und Entwicklung in den Neuen Bundesländern. Private Ausgaben in diesem Bereich liegen in Ostdeutschland indes deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, was zum großen Teil wirtschaftsstrukturellen Unterschieden zuzuschreiben ist. Einen Erfolgsfaktor stellte in den Neuen Bundesländern bislang das reichhaltige Angebot an gut ausgebildeten Fachkräften dar. Mit dem demographischen Wandel zeichnen sich auf diesem Gebiet jedoch Risiken ab, die innovative Rationalisierungskonzepte erfordern werden.
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Demographischer Wandel als ressortübergreifende Herausforderung – ein Kommentar
Alexander Kubis, Lutz Schneider, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Deutschland kommt in Europa eine Vorreiterrolle in Sachen demographischer Wandel zu, wobei die Bevölkerungsentwicklung innerhalb Deutschlands nicht einheitlich verläuft. So verändern sich nicht nur die Einwohnerzahlen in den Regionen unterschiedlich, sondern die Regionen altern auch in unterschiedlichem Ausmaß: Einige wenige Gegenden beispielsweise – vorwiegend die Boomstädte im Süden – gewinnen sogar an junger Bevölkerung hinzu, während starke Alterung hingegen im Zuge der Abwanderung junger Menschen und geringer Geburtenzahlen insbesondere auf die Neuen Bundesländer zutrifft – mit einer stärkeren Abnahme der Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum. Mit der rückläufigen Zahl der Erwerbsfähigen wird oft die Frage verbunden, ob den betreffenden Regionen künftig die Fachkräfte ausgehen und somit die wirtschaftliche Entwicklung ausgebremst wird.
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Von der Bezirks- zur Landeshauptstadt: Zum Einfluss der Zuordnung staatlicher Funktionen auf das ostdeutsche Städtesystem
Albrecht Kauffmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Nahezu 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die veränderten institutionellen Rahmenbedingungen auf das Städtesystem in Ostdeutschland haben. Zu erwarten ist, dass sich die Verleihung oder der Verlust hochrangiger zentralörtlicher Funktionen sowohl deutlich auf das Ergebnis und die sektorale Struktur der wirtschaftlichen Aktivität als auch auf die Faktorentlohnung und die Bildung von Kapital – insbesondere Humankapital – auswirken. Die Neuordnung der Bundesländer in Ostdeutschland, die fünf ehemalige Bezirksstädte in den Rang von Landeshauptstädten aufsteigen ließ und neun Ex-Bezirksstädten den Status kreisfreier Städte zuwies, hat diesbezüglich einen Musterfall geschaffen, dessen Auswirkungen vom IWH untersucht wurden. Dabei wurde der Frage nachgegangen, ob anhand einer Auswahl sozio-ökonomischer Indikatoren unter den ehemaligen DDR-Bezirksstädten ein Gruppenmuster aufgezeigt werden kann, das der Verteilung der Landeshauptstadtfunktionen entspricht.
In die Untersuchung wurden Daten der amtlichen Statistik zur Entwicklung der Einkommen, des Personals im öffentlichen Dienst, der Beschäftigung und weiterer sozio-ökonomischer Indikatoren einbezogen. Nach einer Beschreibung der Einzelmerkmale werden Gruppen mit Hilfe des Verfahrens der Clusteranalyse identifiziert. Es zeigt sich, dass schon zu Beginn des Untersuchungszeitraums – etwa ab 1995 – deutliche Unterschiede zwischen den Gruppen der Landeshauptstädte und der übrigen Bezirksstädte erkennbar waren. In der zweiten Hälfte des Untersuchungszeitraums von 2001 bis 2007 tritt das Merkmal der Einkommensspreizung (Abstand von Median- und mittlerem Einkommen) in einzelnen Landeshauptstädten so stark in Erscheinung, dass die Gruppe der Landeshauptstädte in zwei Subgruppen zerfällt.
Als Fazit kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Hypothese einer positiven Wirkung der Zuweisung staatlicher zentralörtlicher Funktionen auf die wirtschaftliche Entwicklung der betreffenden Städte bestätigt.
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Geförderte Berufsausbildung in den Neuen Ländern: Sprungbrett oder Sackgasse?
Eva Dettmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Gegenstand der Analyse ist eine Evaluation der Berufsausbildungsförderung in den Neuen Bundesländern. Am Beispiel der betriebsnahen Ausbildung wird der Frage nachgegangen, ob die geförderten Jugendlichen beim Berufseinstieg gegenüber Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge benachteiligt sind.
In bisherigen Studien wird – neben Selektionseffekten – ein negatives Image als mögliche Erklärung für die beobachteten schlechteren Aussichten der Absolventen einer geförderten Berufsausbildung auf dem Arbeitsmarkt angeführt.
Allerdings ist bisher nicht klar, wie gut die Beschäftigungschancen dieser Jugendlichen wären, wenn sie einen Ausbildungsplatz ohne staatliche Förderung erhalten hätten. Die Antwort auf diese Frage wird in der Studie mit Hilfe eines Matchingverfahrens gegeben. Die Datenbasis der Analyse bildet das Jugendpanel des Zentrums für Sozialforschung Halle e. V. (zsh).
Es wird festgestellt, dass der Umstand der Förderung selbst einen Einfluss auf die Beschäftigungschancen der Jugendlichen hat. So sind die betriebsnah Ausgebildeten nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung seltener erwerbstätig als vergleichbare Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge. Die geförderten Jugendlichen, die eine Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, sind darüber hinaus seltener im erlernten Beruf tätig, was sich v. a. auf die berufliche Stellung und das Einkommen auswirkt.
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