Deutschland und die Europäische Union als optimale Währungsräume – Krönungsthese versus Endogenitätstheorie
Jens Hölscher
Beitrag in IWH-Sammelwerk,
aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband"
2010
Abstract
Beitrag aus"20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". Die Einführung der Deutschen Mark als Währung im vereinigten Deutschland – irreführend als Währungsunion bezeichnet – war für die ostdeutsche Wirtschaft ein Schock, von dem sie sich bis heute nicht erholt hat. Der Umtauschsatz von 1:1 bedeutete die Überbewertung des Kapitalbestands, mit der die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einherging. Der Schwarzmarktkurs zwischen DDR-Mark und D-Mark betrug 1990 7:1.1 Während man zunächst von einem phasenweisen Übergang wirtschaftlicher Integration ausging, an dessen Ende als Krönung die gemeinsame Währung stehen sollte, wurde die D-Mark in Ostdeutschland quasi über Nacht eingeführt. Die Frage, ob das vereinigte Deutschland überhaupt den Kriterien eines optimalen Währungsraums entspricht, wurde nicht gestellt. Die Antwort wäre sicher negativ ausgefallen. Es ist zu vermuten, dass die Konversionsrate 1:1 politischen Motiven folgte, insbesondere im Hinblick auf die Stromgrößen wie die Löhne und Gehälter, aber auch die Ersparnisse. Von der Möglichkeit einer Entschuldung wie etwa bei der der westdeutschen Währungsreform 1948 wurde kein Gebrauch gemacht. Langfristig hat sich die Vorstellung, dass sich der wirtschaftliche Integrationsprozess auf der Grundlage einer gemeinsamen Währung endogen vollziehen würde, als grober Irrtum erwiesen. Dies sollte bei der Einführung des Euro in den neuen Mitgliedsländern der Europäischen Union eine Lehre sein.
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Bevölkerungsentwicklung in Deutschland: Uneinheitliches Bild in den Neuen Ländern
Alexander Kubis, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2010
Abstract
Die Bevölkerungsentwicklung ist in vielen Regionen Deutschlands durch zwei Phänomene gekennzeichnet: Schrumpfung und Alterung. Der Rückgang der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils älterer Personen weisen dabei in Ausmaß und Geschwindigkeit eine sehr starke regionale Heterogenität auf. Ganz generell treten die Prozesse der Bevölkerungsveränderungen im Osten der Republik erstens früher, massiver und abrupter auf als im westlichen Teil des Landes. Dies ist vor allem den mit der politischen, sozialen und ökonomischen Transformation einhergehenden demographischen Verwerfungen mit Blick auf Fertilität und Wanderungsbewegungen geschuldet. Zweitens konnte in der vorstehenden Analyse aber auch eine hohe Variation der Bevölkerungsveränderungen innerhalb von Ostdeutschland nachgewiesen werden. Demgegenüber stellt sich die Lage in den Alten Bundesländern erheblich homogener dar. In der Heterogenität der Bevölkerungsentwicklung in Ostdeutschland spiegelt sich vornehmlich der ähnlich disparate ökonomische Aufholprozess der post-sozialistischen Regionen. Dass die demographischen Problemlagen häufig mit einer bestimmten Siedlungsstruktur assoziiert sind, dass vornehmlich der ländliche Raum von starken Schrumpfungserscheinungen betroffen ist – für diese Hypothese fanden sich in der Unterschung zwar Belege. Indes ist die Evidenz nicht so stark, dass ein notwendiger Zusammenhang von Siedlungsstruktur und Bevölkerungsentwicklung konstruiert werden kann. So weisen auch Regionen im verdichteten und im ländlichen Umland entsprechend ungünstige demographische Charakteristika auf, und wichtiger noch eine Vielzahl von Regionen im ländlichen Raum fällt eben nicht in die Gruppe der Kreise mit besonders schwieriger Bevölkerungsentwicklung. Derart positive Perspektiven in einigen Regionen dürfen jedoch nicht den Blick auf die Kreise im ländlichen Raum verstellen, in denen die Gefahr einer demographischen Abwärtsspirale aus Abwanderung und Geburtenrückgang ganz real ist und eine Abkopplung von gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozessen droht.
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Informal Social Networks and Spatial Mobility
Peter Bönisch, Lutz Schneider
Post-Communist Economies,
2010
Abstract
Die Präferenzen von Individuen in Transformationsregionen sind immer noch durch Prägungen des früheren sozialistischen Systems bestimmt. Diese These der sozialistischen Prägung wird im Beitrag getestet, indem untersucht wird, ob sich ein Einfluss der Sozialisation in einem solchen System auf die Akkumulation von Sozialkapital und, als Konsequenz, auf die Präferenzen für räumliche Mobilität nachweisen lässt. Gegenstand der Analyse ist der paradigmatische Fall Ostdeutschlands, wo die Mobilitätsneigung deutlich geringer zu sein scheint als im westlichen Teil. Auf Grundlage einer IV ordered probit Schätzung wird erstens belegt, dass Ostdeutsche, sofern sie im Sozialismus aufgewachsen sind, stärker in lokal gebundenes informelles Sozialkapital investiert sind. Zweitens bestätigt sich die These, dass eine Partizipation in derartigen Netzwerken die Mobilitätspräferenz verringert. Drittens zeigt sich, dass sich nach Kontrolle dieses Netzwerkeffektes der Mobilitätsrückstand der Ostdeutschen substantiell verringert. Die eher geringe räumliche Mobilität der ostdeutschen Bevölkerung erscheint daher zu einem erheblichen Teil den typischen Sozialkapitalmustern post-sozialistischer Gesellschaften geschuldet zu sein.
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Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft lässt die Krise hinter sich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Die deutsche Konjunktur erholt sich schneller von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise als weithin erwartet. Im laufenden Jahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt um 3,5% steigen, im kommenden um 2%. Die Arbeitslosigkeit wird wohl weiter sinken. Das Budgetdefizit des Gesamthaushaltes wird voraussichtlich bereits im Jahr 2011 wieder unter der 3%-Marke des Stabilitäts- und Wachstumspakts liegen – vorausgesetzt, dass die Bundes-regierung die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzt.
Die Dynamik in den Schwellenländern ist der erste von drei Faktoren, die für den kräftigen Aufschwung in Deutschland von Bedeutung sind. So profitiert die deutsche Wirtschaft mit ihrer Spezialisierung auf Investitionsgüter in hohem Maße vom Produktionsanstieg in den Schwellenländern.
Zweitens sorgt die starke Arbeitsnachfrage der Unternehmen für steigende Be-schäfti¬gung und Einkommen der privaten Haushalte. Diese erhöhte Nachfrage ist nicht allein Reflex der guten Konjunktur, sondern auch Konsequenz der seit Jahren andauernden Lohnzurückhaltung, in deren Folge sich das Verhältnis von realen Arbeitskosten zu Arbeitsproduktivität deutlich verringert hat.
Drittens begünstigt die expansive Geldpolitik angesichts der vergleichsweise geringen Verschuldung von Unternehmen und Haushalten in Deutschland früher und stärker Investitionen und Konsum als in anderen fortgeschrittenen Volks-wirtschaften. Gleichzeitig hat sich die Situation auf den Finanzmärkten erneut etwas entspannt.
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Schuldenbremse: Bisherige Beschlüsse stellen Gelingen auf Länderebene infrage
Kristina vanDeuverden, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Zu Beginn des Jahres 2011 wird in Deutschland eine neue Regel zur Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte in Kraft treten – die Schuldenbremse. Wie bei jeder Fiskalregel setzt ihr Gelingen notwendig eine zeitnahe Beobachtung der Haushaltsentwicklung voraus, denn nur so kann Fehlentwicklungen rechtzeitig gegengesteuert werden. Die Evaluierung der öffentlichen Haushalte on Bund und Ländern wurde dem eigens geschaffenen Stabilitätsrat übertragen. Dazu wird er
auf vier Kennzahlen zurückgreifen. Überschreiten diese mehrheitlich in zwei von drei aufeinanderfolgenden Jahren die festgelegten Schwellenwerte, wird der Stabilitätsrat prüfen, ob eine Haushaltsnotlage droht. Zwar erscheinen die Kennziffern grundsätzlich geeignet, ein umfassendes Bild der Staatsfinanzen zu zeichnen, allerdings geben die gewählten Schwellenwerte Anlass, am Gelingen der Schuldenbremse zu zweifeln. Jeder der Schwellenwerte orientiert sich an der durchschnittlichen Entwicklung aller Länderhaushalte. Aus diesem Grund müssen die Kennziffern schon extreme Werte annehmen, um als „auffällig“ ausgewiesen zu werden. Die Zielgröße der Schuldenbremse an sich ist der strukturelle Finanzierungssaldo. Dies ist der Haushaltssaldo, der sich ergeben würde, wenn die
Einnahmen und Ausgaben des Staates um konjunkturelle Einflüsse korrigiert werden. Es hätte erwartet werden können, dass diese Zielgröße eine der herangezogenen Kennziffern sein würde. Dem ist nicht so; stattdessen wird der Rat den nominalen Finanzierungssaldo verwenden – bereinigt um bestimmte finanzielle Transaktionen. Letztlich ist dies nur eine Notlösung, denn zur Schätzung des strukturellen Finanzierungssaldos gibt es mehrere Verfahren, und Bund und Länder haben sich bisher auf keine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Dies ist mehr als bedenklich. Nicht nur, dass der strukturelle Finanzierungssaldo ein wichtiges Kriterium für die Nachhaltigkeit von Finanzpolitik ist. Die Schuldenbremse
kann nicht wirklich in Kraft treten ohne die konzeptionelle Einigung auf eine Schätzmethode. Aus diesem Grund schlägt das IWH ein praktikables Verfahren vor, mit dem die strukturellen Finanzierungssalden der Länder berechnet werden können. Das vorgeschlagene Verfahren trägt dabei sowohl den wissenschaftlich-methodischen Anforderungen bei der Konjunkturbereinigung Rechnung als auch
der notwendigen Transparenz, die im politischen und administrativen Prozess unabdingbar ist. Die nach diesem Verfahren geschätzten strukturellen Finanzierungssalden signalisieren vor allem eines: die Finanzpolitik war in den Jahren 1995 bis 2009 nicht nachhaltig und die Ländergesamtheit verschuldete sich in jedem Jahr strukturell. Nach den Kennziffern des Stabilitätsrates ergibt sich jedoch ein anderes Bild. Eine drohende Haushaltsnotlage wäre nur in wenigen Ländern signalisiert worden. Dies zeigt: Soll die Schuldenbremse gelingen, so besteht dringender Handlungsbedarf.
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Wege aus der Schulden- und Vertrauenskrise in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Diemo Dietrich, Oliver Holtemöller, Axel Lindner
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2010
Abstract
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) befindet sich gegenwärtig in einer Schulden- und Vertrauenskrise. Die europäischen Institutionen haben darauf mit einer Reihe von Maßnahmen reagiert: Ein Finanzstabilisierungsmechanismus wurde geschaffen, und die Europäische Zentralbank hat damit begonnen, die Anleihen von denjenigen Mitgliedsstaaten des Euro-Währungsgebietes aufzukaufen, die auf den Finanzmärkten gar nicht mehr oder nur zu relativ hohen Zinsen Finanzmittel aufnehmen können. Zwar können diese Maßnahmen kurzfristig geeignet sein, die Lage zu stabilisieren; langfristig sind sie jedoch problematisch. So wird das Überschuldungsproblem Griechenlands nicht dauerhaft gelöst und die Krisenanfälligkeit sowohl des Finanzsystems als auch der Mitgliedsstaaten selbst wird nicht gemindert. Die durch die ergriffenen Maßnahmen gewonnene Zeit muss unbedingt zur Stärkung der Institutionen im Euro-Währungsgebiet genutzt werden. Eine graduelle Modifikation des Stabilitäts- und Wachstumspaktes oder die Schaffung neuer politischer Institutionen, zum Beispiel einer europäischen Wirtschaftsregierung, wird dies nicht leisten können. Vielmehr bedarf es der Einsicht, dass Krisen Bestandteil marktwirtschaftlich organisierter Volkswirtschaften sind und dass vorab vereinbarte Regeln für den Umgang mit ihnen festgelegt werden müssen. Dazu zählt vor allem eine Insolvenzordnung für Banken und auch für Staaten, um systemische Risiken zu reduzieren.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2010
Abstract
Gerät man in eine Zwickmühle, so hilft ein Befreiungsschlag. Zwänge sind durch innovatives und damit vor allem auch überraschendes Handeln, das nicht vorhergesehen und damit in der Wirkung abgeschwächt werden kann, zu überwinden. Schuldenlast und die Steuerbelastung bewirken derartige Zwänge, weshalb beide zurückgeführt werden müssen. Das gelingt durch Sparen und Konsolidieren oder auch durch dynamisches Wachstum. Beides steht in einem scheinbaren Widerspruch. Da Schulden aber unbillige personale und generationenspezifische Verteilungsungerechtigkeiten erzeugen und „Schuldenblasen“ in einer Spekulationsblase mit verheerenden Wirkungen für die Volkswirtschaft platzen können, müssen sie zurückgeführt werden. Eine effiziente Besteuerung kann helfen: Die Orientierung an der ökonomischen Leistungsfähigkeit impliziert auch, dass der Finanzsektor an den Kosten seiner Rettung beteiligt wird. Die Maßnahmen dürfen das Wachstum nicht abwürgen, plakativ: statt einer keynesianischen Hölle ein ricardianisches Paradies!
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Bankenabgabe: Richtig oder gar nicht!
Ulrich Blum, Diemo Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Eine Abgabe der Banken zugunsten eines gemeinsamen Sicherungsfonds ist gegenwärtig Gegenstand intensiver politischer Diskussionen. Die derzeit geplante Ausgestaltung wird kein Bollwerk gegen systemische Finanzkrisen aufbauen können. Besser wäre es, mit den Einnahmen aus der Bankenabgabe die Staatsschuld zu verringern. Dies würde an den Finanzmärkten zu einem geringeren Risikoaufschlag für Anleihen des Staates führen und damit dessen Fähigkeit verbessern, auch in der Zukunft unter den Bedingungen systemischer Krisen die Wirtschaft zu stabilisieren. Alles andere liefe nur auf eine Eigenkapitalvernichtung bei den Banken und damit auf eine Verzögerung des wirtschaftlichen Aufschwungs hinaus.
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05.05.2010 • 27/2010
Bankenabgabe: richtig oder gar nicht!
Eine Abgabe der Banken zugunsten eines gemeinsamen Sicherungsfonds ist gegenwärtig Gegenstand intensiver politischer Diskussionen. Die derzeit geplante Ausgestaltung wird kein Bollwerk gegen systemische Finanzkrisen aufbauen können. Besser wäre es, mit den Einnahmen aus der Bankenabgabe die Staatsschuld zu verringern. Dies würde an den Finanzmärkten zu einem geringeren Risikoaufschlag für Anleihen des Staates führen und damit dessen Fähigkeit verbessern, auch in der Zukunft unter den Bedingungen systemischer Krisen die Wirtschaft zu stabilisieren. Alles andere liefe nur auf eine Eigenkapitalvernichtung bei den Banken und damit auf eine Verzögerung des wirtschaftlichen Aufschwungs hinaus.
Diemo Dietrich
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Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Heute, 20 Jahre später, weisen einzelne Neue Länder einen Schuldenstand aus, der über dem Durchschnittswert aller Bundesländer liegt. Die Hintergründe für diese Entwicklung sind komplex und teilweise auch der individuellen Situation der einzelnen Länder geschuldet. Allgemein kann die stark angestiegene Verschuldung der Neuen Flächenländer in den 1990er Jahren auf die – aus heutiger Sicht – zu optimistische Einschätzung der Angleichung der Wirtschafts- und Finanzkraft der Neuen an die Alten Länder zurückgeführt werden. Darüber hinaus waren die Neuen Flächenländer un-terschiedlich stark vom transformationsbedingten strukturellen Umbruch und den daraus resultierenden Schwierigkeiten bei der Marktanpassung betroffen.
In Sachsen-Anhalt, das die höchsten Verschuldungskennzahlen der Neuen Länder aufweist, führte beispielsweise der Zusammenbruch der Grundstoffindustrie zu einer überdurchschnittlich hohen regionalen Arbeitslosigkeit und zu einer massiven Abwanderung der Bevölkerung. Noch immer hat Sachsen-Anhalt bundesweit den größten negativen Wanderungssaldo. Die Verschuldung des Landes, beispielsweise gemessen am Schuldenstand je Einwohner, steigt somit allein schon durch den Bevölkerungsverlust.
Ungeachtet dieser landesspezifischen Besonderheiten des Transformationsprozesses hat um die Jahrtausendwende bei allen Neuen Ländern eine schrittweise Veränderung in der Einstellung und im Umgang mit den vorhandenen Schulden eingesetzt. Die Haushaltskonsolidierung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ihre Umsetzung wurde außerdem durch den konjunkturellen Aufschwung der Jahre 2006 und 2007 unterstützt. Gegenwärtig werden die Konsolidierungsbemühungen der Länder allerdings durch die Wirtschaftskrise auf die Probe gestellt.
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