Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Darstellungen des Außenhandels im Prozess der deutschen Vereinigung
Udo Ludwig, Klaus Voy
Klaus Voy (Ed.): Außenhandel und Globalisierung in gesamtwirtschaftlicher Sicht. Marburg: Metropolis,
2018
Abstract
Wie hat sich die deutsche Vereinigung auf die Entwicklung und statistische Darstellung der kontemporären Handelsströme Ost- und Westdeutschlands ausgewirkt? Nur der Doppelnachweis des Bruttoinlandsprodukts und seiner Verwendungskomponenten für Ost- und Westdeutschland in den Jahren 1991 bis 1994 vermittelt ein reales gesamtwirtschaftliches Bild von den Handelsströmen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen und mit der übrigen Welt.
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Pendlerströme führen zur regionalen Angleichung bei Beschäftigung
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Im Jahr 2016 hatten 75% der erwerbsfähigen Personen, die in Ostdeutschland wohnten, dort auch einen Arbeitsplatz. In Westdeutschland waren es 81%. Berücksichtigt man den Pendlerüberschuss gegenüber Westdeutschland sowie die längeren Jahresarbeitszeiten in Ostdeutschland, verschwindet der Rückstand auf den Westen: Die erwerbsfähigen Ostdeutschen haben im Durchschnitt genauso viele Arbeitsstunden geleistet wie die Westdeutschen. Auch auf Kreisebene kann kein ausgeprägtes Ost-West-Gefälle ausgemacht werden. Vielmehr zeigen sich deutliche Disparitäten zwischen Süddeutschland (einschließlich Sachsens und Thüringens) und großen Teilen Norddeutschlands.
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20.12.2017 • 41/2017
Arbeitsleistung: Osten und Westen gleichauf
75% der erwerbsfähigen Personen in Ostdeutschland hatten 2016 dort auch einen Arbeitsplatz. In Westdeutschland waren es 81% – also sechs Prozentpunkte mehr. Hans-Ulrich Brautzsch vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt aber jetzt: Wenn Pendlerströme und Arbeitszeiten eingerechnet werden, liegen Osten und Westen bei der Arbeitsleistung gleichauf – und das Gefälle entsteht erstaunlicherweise zwischen Nord- und Süddeutschland.
Hans-Ulrich Brautzsch
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland und in der Welt
Konjunktur aktuell,
Nr. 5,
2017
Abstract
Zur Jahreswende ist die deutsche Konjunktur nach wie vor kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2017 um 2,2% zunehmen, und weil in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage anfallen als zuvor, beträgt die Zuwachsrate kalenderbereinigt sogar 2,5%. Der Aufschwung ist breit aufgestellt. Schon länger treibt die deutliche Zunahme der Beschäftigung die privaten Einkommen, den Konsum und den Wohnungsbau, der außerdem von den sehr nied-rigen Zinsen Rückenwind erhält. Zudem profitieren die deutschen Exporte zurzeit von der schwungvollen internationalen Konjunktur. Auch weil die Geldpolitik im Euroraum vorerst expansiv bleibt, ist damit zu rechnen, dass sich der Aufschwung im Jahr 2018 fortsetzt; die Produktion dürfte dann erneut um 2,2% zunehmen (auch kalenderbereinigt). Die Verbraucherpreisinflation ist in den Jahren 2017 und 2018 mit 1,7% moderat. Zwar nimmt der binnenwirtschaftliche Preisdruck zu, aber die die Effekte des Energiepreisanstiegs vom Jahr 2017 laufen im Jahr 2018 aus, und die Aufwertung des Euro im Sommer 2017 wirkt preissenkend. Die schon gegenwärtig niedrige Arbeitslosenquote geht im kommenden Jahr weiter zurück. Der Finanzierungssaldo des Staates fällt im Jahr 2018 mit 1,3% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt fast so hoch wie im Vorjahr aus, wenn man keine neuen finanzpolitischen Maßnahmen unterstellt. Die ostdeutsche Wirtschaft dürfte in den Jahren 2017 und 2018 mit 2,1% bzw. 2,0% etwas langsamer expandieren als die gesamtdeutsche. Weil das Verarbeitende Gewerbe in Ostdeutschland nicht so exportorientiert ist wie das im Westen, profitiert es auch nicht ganz so stark von der gegenwärtig sehr kräftigen internationalen Konjunktur.
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Produktivitätsunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland und mögliche Erklärungsfaktoren. Ergebnisse aus dem IAB-Betriebspanel 2016
Steffen Müller, Eva Dettmann, Daniel Fackler, Georg Neuschäffer, Viktor Slavtchev, Ute Leber, Barbara Schwengler
IAB-Forschungsbericht 16/2017,
2017
Abstract
Wie bereits in den vergangenen Jahren ist für 2016 eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Betriebe in Deutschland zu beobachten. Zudem deutet sich am aktuellen Rand eine leichte Annäherung der Produktivität ostdeutscher Betriebe an das Westniveau an. Trotzdem ist nach wie vor eine deutliche Produktivitätslücke zwischen west- und ostdeutschen Betrieben erkennbar. Unterschiede in der Wirtschaftsstruktur sind dafür allerdings nur zum Teil verantwortlich. Im Rahmen der durchgeführten Blinder- Oaxaca-Zerlegung erklären Unterschiede in der Branchenzusammensetzung, der geringere Exportanteil und die geringere Kapitalintensität ostdeutscher Betriebe nur etwa ein Fünftel des Rückstands. Die positive wirtschaftliche Entwicklung geht einher mit einer weiteren Steigerung der Gesamtbeschäftigung und einer verbesserten Ertragslage der Betriebe in beiden Teilen Deutschlands. Sie schlägt sich auch in einem weiteren Anstieg der Anzahl gesuchter Fachkräfte nieder. Wenn auch der überwiegende Teil des Fachkräftebedarfs 2016 gedeckt werden konnte, so blieben doch ca. ein Drittel aller angebotenen Stellen unbesetzt. Besonders problematisch war die Lage im Baugewerbe und den Unternehmensnahen Dienstleistungen sowie für Kleinstbetriebe, insbesondere in Ostdeutschland. Die Qualifikationsanforderungen an die Beschäftigten sind im Zeitablauf leicht angestiegen. Zudem ist der Anteil qualifizierter Tätigkeiten in ostdeutschen Betrieben im Durchschnitt höher als in westdeutschen, was auf ein höheres formales Qualifikationsniveau der Beschäftigten in Ostdeutschland hindeutet. Hinsichtlich der Personalstruktur lässt sich feststellen, dass die Bedeutung atypischer Beschäftigungsverhältnisse in der Vergangenheit deutlich zugenommen hat. Dies gilt insbesondere für Teilzeit- und geringfügige Beschäftigung. Die Ausbildungsbeteiligung liegt seit mehreren Jahren relativ stabil bei etwa der Hälfte der ausbildungsberechtigten Betriebe, im Osten seit der Wirtschaftskrise deutlich darunter. Demgegenüber ist die Nichtbesetzungsquote in ostdeutschen Betrieben sehr viel höher als in westdeutschen Betrieben, was auf größere Probleme bei der Besetzung von Ausbildungsstellen hindeutet. Die Weiterbildungsquote der Beschäftigten liegt seit mehreren Jahren bei etwas mehr als einem Drittel. Wie schon in der Vergangenheit nehmen Beschäftigte auf Einfacharbeitsplätzen nur etwa halb so häufig an Weiterbildungsmaßnahmen teil wie Beschäftigte auf Arbeitsplätzen mit höheren Anforderungen.
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14.12.2017 • 39/2017
Aufschwung in Deutschland und in der Welt
Zur Jahreswende ist die deutsche Konjunktur nach wie vor kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2017 um 2,2% zunehmen, und weil in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage anfielen als zuvor, beträgt die Zuwachsrate kalenderbereinigt sogar 2,5%. „Der Aufschwung ist breit aufgestellt“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). „Schon länger treibt die deutliche Zunahme der Beschäftigung die privaten Einkommen, den Konsum und den Wohnungsbau, der außerdem weiterhin von den sehr niedrigen Zinsen Rückenwind erhält.“ Zudem profitieren die deutschen Exporte zurzeit von der schwungvollen internationalen Konjunktur. Auch weil die Geldpolitik im Euroraum vorerst expansiv bleibt, ist damit zu rechnen, dass sich der Aufschwung im Jahr 2018 fortsetzt; die Produktion dürfte dann erneut um 2,2% zunehmen. Die Verbraucher-preisinflation dürfte auch im Jahr 2018 mit 1,7% moderat bleiben.
Oliver Holtemöller
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Aktuelle Trends: Ertragslage der ostdeutschen Betriebe verbessert sich stetig
Steffen Müller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2017
Abstract
Ostdeutschland weist auch mehr als 25 Jahre nach der deutschen Vereinigung eine um circa ein Viertel geringere Arbeitsproduktivität als Westdeutschland auf. Wesentlich geringer ist der Rückstand jedoch bei der Ertragslage. Vor elf Jahren machten etwa 70% der westdeutschen Betriebe und 65% der ostdeutschen Betriebe Gewinne. Nach einem kurzen Knick um die Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 ist dieser Anteil kontinuierlich auf 80% im Westen und 76% im Osten angestiegen. Das bedeutet, dass sich beide Landesteile bei dieser Kennzahl seit geraumer Zeit mit recht geringem Abstand im Gleichschritt bewegen.
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05.10.2017 • 37/2017
Ostdeutsche Flächenländer in der Spitzenforschung insgesamt unterrepräsentiert
Die Entscheidung, welche Universitäten im Rahmen der „Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder“ einen Exzellenzcluster und damit millionenschwere Förderung beantragen dürfen, ist gefallen. Drei ostdeutsche Bundesländer gehen leer aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der unterrepräsentierten Forschung und Entwicklung in Ostdeutschland und dem stockenden wirtschaftlichen Aufholprozess.
Oliver Holtemöller
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28.09.2017 • 36/2017
Aufschwung im Osten so stark wie in Deutschland insgesamt – Implikationen der Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2017 für Ostdeutschland
Für das Jahr 2017 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts mit Berlin um 1,9% (Gemeinschaftsdiagnose für Deutschland insgesamt ebenfalls 1,9%). Der gegenüber dem Jahr 2016 (2,1%) etwas schwächere Zuwachs der Produktion resultiert lediglich aus der geringeren Anzahl von Arbeitstagen. Auch im Jahr 2018 dürfte die ostdeutsche Wirtschaft mit 2,0% so kräftig wie in Deutschland insgesamt zulegen.
Oliver Holtemöller
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