12.06.2007 • 22/2007
Gutachten zur Wirtschaftlichkeit von Gemeindestrukturen in Sachsen-Anhalt
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle und den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Gemeindegebiets- und Strukturreform mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, um die „wirtschaftlichere“ Organisationsform zu ermitteln.
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Konjunktur aktuell: Nach Wachstumsdelle Anfang 2007 deutsche Wirtschaft weiter im Aufschwung
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2007
Abstract
Ende Februar sind die internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen geraten. Eine gemischte Nachrichtenlage hat zu einer Korrektur der seit dem vergangenen Sommer außerordentlich günstigen Marktentwicklung geführt. Der Aktienboom schien bis dato durch die weltweit weiterhin günstige Gewinnentwicklung gedeckt. Dem entsprach auch die kräftige Expansion der gesamtwirtschaftlichen Produktion in Japan und im Euroraum gegen Jahresende. Jedoch scheint sich der moderate Abschwung der US-Wirtschaft in diesem Jahr fortzusetzen. Auch deshalb ist damit zu rechnen, daß die Kursgewinne in diesem Jahr wesentlich bescheidener und die Risikoaufschläge für riskantere Anlagen höher ausfallen werden als im vergangenen Jahr. Von der Geldpolitik gehen in diesem Jahr keine einheitlichen Einflüsse aus. In den USA werden die Zinsen aufgrund der schleppenden Konjunktur ab dem Sommer wohl etwas gesenkt. Im Euroraum wird der geldpolitische Kurs dagegen im Sommer wohl noch einmal leicht verschärft. Im weiteren Jahresverlauf dürfte sich die konjunkturelle Dynamik in den Industrieländern wieder etwas angleichen: Der Aufschwung im Euroraum und in Japan verlangsamt sich, die US-Wirtschaft gewinnt gegen Jahresende wieder etwas an Fahrt. Ein wesentlicher Risikofaktor für die Prognose bleibt die Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten: Der jüngste weltwirtschaftliche Aufschwung hat sich auch dadurch ausgezeichnet, daß selbst risikoreiche Investitionen zu relativ günstigen Konditionen finanziert werden konnten. Eine wesentliche Ursache dafür dürften Finanzinnovationen sein, die den Kapitalgebern eine Diversifizierung ihrer Risiken ermöglichten. Wie leistungsfähig diese Instrumente auch in Zeiten wieder erhöhter Finanzmarktvolatilität sind, muß sich aber noch erweisen. In Deutschland hat unter den immer noch konjunkturfreundlichen Bedingungen im weltwirtschaftlichen und monetären Umfeld der Zugriff der Steuerpolitik zu Beginn des Jahres lediglich zu einer Delle im Zuwachs und nicht – wie ursprünglich prognostiziert – zu einem vorübergehenden Rückgang der Produktion geführt. Die privaten Haushalte haben zwar mit einer Einschränkung ihrer Käufe reagiert, Exporteure und Investoren haben aber ihre Aktivitäten ausgedehnt. Expandierende Weltmärkte und weiterhin günstige Finanzierungsbedingungen an den Kapitalmärkten, die gestiegene Ausstattung der Unternehmen mit Eigenmitteln sowie die bis zum Jahresende geltenden Abschreibungserleichterungen bei der Anschaffung beweglicher Anlagegüter werden die Produktionsaktivitäten auch im weiteren Verlauf des Jahres anregen. Zudem werden sich die Einkommenserwartungen der privaten Haushalte infolge der Besserung der Lage am Arbeitsmarkt aufhellen. Das IWH geht von einer dauerhaften Anhebung der Tariflöhne in der laufenden Lohnrunde von unter 3½ Prozent aus. Der Beschäftigungsaufbau dürfte nicht in Gefahr geraten. Das bislang schwache Glied in der wirtschaftlichen Aufwärtsbewegung, der private Konsum, schließt damit weiter auf, und der Aufschwung selbst gewinnt an Breite und Stärke. Im kommenden Jahr gehen zwar die Impulse von der Geldpolitik nach dem Erreichen des konjunkturneutralen Zinses zurück, und die Nachfrage auf den Weltmärkten beschleunigt sich nicht weiter. In Deutschland fallen jedoch belastende Faktoren weg, so daß sich die endogenen Triebkräfte stärker entfalten können. Das Bruttoinlandsprodukt nimmt in diesem Jahr um 2% und im nächsten um 2,5% zu. Die registrierte Arbeitslosigkeit sinkt im nächsten Jahr auf 3,5 Millionen Personen. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 8,2%. In Ostdeutschland wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in beiden Jahren schneller zunehmen als im Westen. Ausschlaggebend ist das anhaltend doppelt so starke Wachstum der Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt die deutlich nachlassende Bremswirkung vom Baugewerbe, für das die Trendwende nach zehn Jahren schrumpfender Produktionsleistung in Sicht ist. Die Lage der öffentlichen Haushalte hat sich deutlich verbessert:
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Wechselwirkungen zwischen der finanzintermediatorischen Tätigkeit kommunaler Kreditinstitute und dem kommunalen Raum
Martin Wengler
IWH-Sonderhefte,
Nr. 6,
2006
Abstract
Die kommunalen Kreditinstitute oder „Sparkassen“ gehörten in Deutschland über Jahrzehnte hinweg zum „klassischen“ Bereich der kommunalen Wirtschaftstätigkeit, die sich in der Zeit des „Munizipalsozialismus“ im ausgehenden 19. Jahrhundert herausgebildet hat und seinerzeit als ein großer Fortschritt angesehen wurde. Heute hat sich das Blatt deutlich gewendet und die kommunalwirtschaftlichen Aktivitäten werden seit geraumer Zeit zunehmend in Frage gestellt. Diese Entwicklung nimmt die vorliegende Studie als Ausgangspunkt, um die ökonomischen Wechselwirkungen zwischen Sparkassen und dem kommunalen Raum zu untersuchen und insbesondere mögliche Impulse der Sparkassen auf die regionale Entwicklung zu analysieren. Mit dem Instrumentarium der Neuen Institutionenökonomik werden typische Sparkasseninstitutionen, wie der öffentliche Auftrag, das Regionalprinzip oder die Anstaltslast und Gewährträgerhaftung auf ihre Effizienz hin untersucht, finanzintermediatorische Funktionen zu gewährleisten. Als Benchmark der Leistungsfähigkeit werden dabei die privaten Geschäftsbanken herangezogen. Darauf aufbauend wird die Geschäftstätigkeit dieser beiden Bankengruppen in Abhängigkeit von sozioökonomischen kommunalen Strukturmerkmalen empirisch untersucht. Die empirische Analyse fokussiert dabei auf die neuen Bundesländer, da diese Region aufgrund ihrer Strukturschwäche besonders dazu geeignet ist, die Wechselwirkungen zwischen den Sparkassen und dem kommunalen Raum zu beleuchten.
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Ein Benchmark-Ansatz zur Analyse der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2007
Abstract
Alle ostdeutschen Länder stehen angesichts rückläufiger Transferleistungen aus dem Solidarpakt II und teilweise massiver Ausgabenüberhänge in den laufenden Haushalten vor enormen Konsolidierungszwängen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Beitrag eine Analyse der Ausgabenstrukturen in Sachsen-Anhalt vorgenommen, um zu zeigen, in welchen Bereichen Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen West-Flächenländern bestehen, die im Sinne eines Benchmark-Ansatzes „natürliche“ Kandidaten für Ausgabenkürzungen darstellen. Ausgehend von den verschiedenen Ausgabenarten sind Mehrausgaben insbesondere im Personalbereich festzustellen; dies korrespondiert mit hohen Personalüberhängen auf der Landes- und der Gemeindeebene. Differenziert man die Ausgaben nach Aufgabenbereichen und berücksichtigt dabei spezifische Bedarfsfaktoren, so ergibt sich auf der Landesebene allein in den politisch steuerbaren Bereichen ein Ausgabenüberhang von ca. 730 Mio. Euro in der laufenden Rechnung. Besonders hohe Einsparpotentiale sind dabei im Bereich der Schulen (mit ca. 360 Mio. Euro), in der Ministerialbürokratie (mit ca. 100 Mio. Euro), im Kita-Bereich (ca. 65 Mio. Euro) und im Kulturbereich (ca. 55 Mio. Euro) feststellbar. Weitere ca. 1 Mrd. Euro an Mehrausgaben fallen in Bereichen an, die politisch nicht oder nur in der langen Frist zu beeinflussen sind (insbesondere Zinsen und Zuweisungen an die Kommunen). Aus der Analyse folgt, daß die laufenden Primärausgaben (Ausgaben ohne Zinszahlungen) auf der Landesebene bis zum Jahr 2010 um ca. 8,5% und bis zum Jahr 2020 um weitere 15,8% reduziert werden müssen. In welchen Aufgabenbereichen diese Kürzungen tatsächlich erfolgen, muß allerdings von politischer Seite entschieden werden.
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Zur Wirtschaftslandschaft in der Region Leipzig-Halle im Jahr 2030
Martin T. W. Rosenfeld
WandelHalle, Stadt als Ansichtssache, Das Textbuch zur Ausstellung,
2006
Abstract
Vor dem Hintergrund der Skizze einer möglichen - gegenüber dem Status quo - günstigeren - zukünftigen wirtschaftlichen Situation in der Region Leipzig-Halle werden Strategien dargestellt, mit welchen diese Situation erreicht werden könnte. Dabei wird zwischen Strategien unterschieden, welche isoliert der Stadt Halle, den Städten Leipzig und Halle gemeinsam und schließlich der Landes- und Bundespolitik empfohlen werden können. Hinsichtlich der Ausrichtung der hallischen Politik wird neben der Sanierung der städtischen Finanzen u. a. die Aufstellung von Masterplänen für die Altstadt und für die Saale empfohlen. Für die Entwicklung der Gesamtregion wäre eine echte Kooperation zwischen Leipzig und Halle in relevanten Feldern der öffentlichen Aufgabenerfüllung von Vorteil; für die öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen, die für die Stadtentwicklung von großer Bedeutung sind, könnten auch die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt mehr Kooperationsbereitschaft zeigen.
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Schwierigkeiten der Investitionsförderung – Der Fall CargoLifter AG
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2006
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem konkreten Fall der Wirtschaftsförderung – der Gewährung von Investitionszuschüssen an die Cargo- Lifter AG durch die brandenburgische Landesregierung. Letztendlich wollte man durch diese Ansiedlungspolitik den Totalabsturz der Wirtschaft im Land Brandenburg, das besonders vom Strukturwandel betroffen ist, verhindern. Die Nützlichkeit der öffentlichen Förderung von Großinvestitionen war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand einer kontrovers geführten wirtschaftspolitischen Debatte. Nach einer anfänglichen Euphorie mit dem Einwerben von rund 220 Mio. Euro am Kapitalmarkt und der Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt rund 50 Mio. Euro im wesentlichen über die GA-Förderung geriet das Unternehmen zusehends in finanzielle Schwierigkeiten. Einerseits agierte das Projektmanagement dieses Unternehmens mangelhaft, andererseits ist aber auch die Wirksamkeit des Förderinstruments kritisch zu hinterfragen. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß Argumente für die Förderung der CargoLifter AG vorgelegen haben. Die Entscheidung, dieses Vorhaben auf der Grundlage der GA-Förderung zu subventionieren, ist eine wesentliche Ursache für das Scheitern dieses Unternehmens.
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Internationale Rankings der Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften: geringer diagnostischer und prognostischer Aussagehalt
Harald Lehmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2006
Abstract
Im Rahmen eines Gutachtens für das Bundesfinanzministerium wurde durch das IWH und Prof. Dr. U. Heilemann (Universität Leipzig) untersucht, welchen diagnostischen und prognostischen Aussagegehalt internationale Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften besitzen und welche Bedeutung ihnen damit als Instrument der Politikberatung zukommt. In den vergangenen Jahren sind eine Reihe dieser Länderranglisten veröffentlicht worden, die laufend aktualisiert, aber auch modifiziert werden. Auf der Grundlage umfangreicher Kennzahlensysteme werden hierbei Ranking-Indizes berechnet, die Aussagen über die aktuelle und künftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der betrachteten Länder liefern sollen. Dies entspringt dem Bedürfnis nach Reduktion hoch dimensionaler, komplexer Zusammenhänge auf einfache Positionsangaben. Angesichts der zunehmenden Beachtung, die solche Berechnungen in der interessierten Öffentlichkeit und Politik erfahren, stellt sich die Frage nach der Bewertung dieser Ergebnisse, zumal sie gerade für Deutschland seit Jahren eine relative Verschlechterung anzeigen. Am Beispiel der drei in Deutschland bekanntesten Rankings – des „Global Competitiveness Report“ des Weltwirtschaftsforums (WEF), Genf, des „World Competitiveness Yearbook“ des International Institute for Management Development (IMD), Lausanne, und des „Internationalen Standort-Ranking 2004“ der Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, – zeigt sich, daß solche Rankings in der konkreten Umsetzung aber auch in der Grundkonzeption erhebliche Defizite aufweisen. Sie beruhen allenfalls auf partiell plausiblen wirtschaftstheoretischen Überlegungen, was angesichts der diffusen Theorielage nicht überraschend ist, aber der beanspruchten Wissenschaftlichkeit entgegen steht. Zudem haben „ungeprüfte“ subjektive Einschätzungen – die im Rahmen von Befragungen ermittelt werden – in einigen Rankings großen Einfluß auf die Ergebnisse. Das Vorgehen bei der Kennzahlenaggregation wird nur unzureichend begründet und trägt neben der fehlenden Vergleichbarkeit vieler Angaben zu den Unterschieden in der Bewertung der Länder bei, wenn man die konkurrierenden Ansätze gegenüberstellt. Die größten Einwände aus der Beratungs- bzw. Handlungsperspektive ergeben sich aber aus zwei simplen Befunden der vorliegenden Untersuchung: die nur schwer überzeugend zu rechtfertigende ordinale Bewertung der Länder und die geringe prognostische Leistungsfähigkeit der untersuchten Rankings. Zwar ist ihnen eine gewisse Aufmerksamkeitsfunktion nicht abzusprechen, aus wirtschaftspolitischer Sicht ist ihr diagnostischer und therapeutischer Gehalt aber gering.
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Innovative Kompetenzfelder, Produktionsnetzwerke und Branchenschwerpunkte der ostdeutschen Wirtschaft. Ergebnisse einer Untersuchung des IWH im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
Peter Franz, Gerhard Heimpold, Franz Kronthaler, Rupert Kawka, Jutta Günther, Martin T. W. Rosenfeld
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 2,
2004
Abstract
n zahlreichen ostdeutschen Regionen existieren inzwischen deutlich ausgeprägte Branchenschwerpunkte mit im ostdeutschen Vergleich hoher Beschäftigung. So weisen vor allem die Wirtschaftszweige in den Bereichen Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleistungen eine hohe regionale Konzentration auf. Aber auch in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Handel, Gastgewerbe und Verkehr sowie bei öffentlichen und privaten Dienstleistern ist in einigen Teilbereichen eine regionale Konzentration feststellbar. Ein Vergleich zwischen den neuen und alten Bundesländern zeigt, dass die Anteile der Beschäftigten in den Branchen des Produzierenden Gewerbes Ostdeutschlands zumeist deutlich unter den entsprechenden Werten im Westen liegen und die ostdeutschen Branchenschwerpunkte mithin noch vergleichsweise schwach ausgeprägt sind.
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Eine neue Städte-Ordnung für mehr wirtschaftliches Wachstum
Martin T. W. Rosenfeld
Diskurs kommunal 2006 – Der Stadt Bestes finden: Wer rettet unsere Städte jetzt?,
2006
Abstract
Der Beitrag geht am Beispiel von zwei ausgewählten Handlungsfeldern der Frage nach, wie städtische Strukturen beschaffen sein sollten, um die deutschen Städte für die Herausforderungen des zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs fit zu machen. Für den Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge wird u. a. eine explizite öffentliche Diskussion über die in einer Stadt jeweils gewünschten und erforderlichen Versorgungsstandards vorgeschlagen. Ein Verkauf der kommunalen Unternehmen an private Investoren würde hierdurch erleichtert werden; die Erlöse aus dem Verkauf sollten aber explizit für Zukunftsinvestitionen und nicht für das Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden. Für den Bereich der Stadt-Umland-Beziehungen wird darauf verwiesen, daß die Kernstädte durchaus Interesse an einer günstigen Entwicklung in ihrem Umland haben und diese auch fördern müßten. Umgekehrt könnten Veränderungen im kommunalen Finanzsystem dafür sorgen, daß die Finanzmittel aus finanzkräftigen Umlandgemeinden direkt der jeweiligen Kernstadt zugute kommen.
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19.06.2006 • 18/2006
Hartz IV optimieren
Wahrheiten sind oft unbequem und man möchte sie lieber verdrängen. Und so scheint es auch mit Hartz-IV zu sein. Hat Hartz-IV seit 2005 Menschen arm gemacht, die vorher nicht arm waren oder wird jetzt nur das ganze Ausmaß der relativen Armut in Deutschland transparent, das bereits seit mehreren Jahren bestand, aber der Politik und der Öffentlichkeit nicht bewußt war oder nicht bewußt sein wollte? Hartz-IV hat keine neue Armut gebracht. Sicher, einige stehen etwas schlechter als vor dem ALG-II, vorwiegend Bezieher der Arbeitslosenhilfe, während sich Bezieher der früheren Sozialhilfe, etwas besser stellen – aber für die überwiegende Mehrzahl dürfte sich die finanzielle Lage nicht dramatisch verändert haben. Was also ist neu oder dramatisch an Hartz-IV?
Herbert Buscher
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