Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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Einleitung
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Der Zerfall der kommunistischen Systeme vor 20 Jahren und damit verbunden der Übergang von der zentralverwaltungswirtschaftlichen zur marktwirtschaftlichen Ordnung hat das öffentliche Interesse an den institutionellen Bedingungen gesellschaftlichen und ökonomischen Erfolgs erheblich ausgeweitet. Zugleich führte die Einbeziehung von rund einem Viertel der Menschheit in den globalen Markt zu einer beträchtlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch zu einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität. Europa als der Kontinent, in dem der Antagonismus der Systeme besonders fühlbar war, fing an, sich vieler gemeinsamer Wurzeln in kultureller, politischer und ökonomischer Hinsicht zu besinnen. Die europäische Integration als ein Versuch, die neu erlangten Freiheiten irreversibel zu machen, bedeutete auch, dass die Rückwirkung des europäischen Einigungsprozesses auf die Post-Transformationsländer, aber auch auf andere Länder, die plötzlich neue Partner und Konkurrenten auftreten sahen, zugenommen hat. Als wissenschaftliches Institut der wirtschaftspolitischen Beratung mit Standort in Ostdeutschland hat sich das IWH daher in den vergangenen Jahren mit besonderem Interesse den Fragen der Entwicklung in Post-Transformationsländern, der europäischen Integration und vor allem auch den wechselseitigen Beziehungen gewidmet. Im Vorfeld von „20 Jahre Deutsche Einheit“ wurde eine Datendokumentation vorgelegt, eine Analyse der Zahlungen zwischen West- und Ostdeutschland publiziert und ein erstes Themenheft in dieser Zeitschriftenreihe veröffentlicht. Das Jahr 2010, in dem sich die Deutsche Einheit dann zum zwanzigsten Mal jährt, wird von diesem zweiten Themenheft begleitet und von einer Konferenz „20 Jahre Deutsche Einheit – Von der Transformation zur europäischen Integration“, in der die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft und die wissenschaftsnahe Wirtschaftspolitik zu dem Entwicklungsprozess Stellung nimmt.
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Polnische Wirtschaft trotzt der Krise
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Im Jahr 2009 verlief die wirtschaftliche Expansion in Polen sehr viel schwächer als in vergleichbaren Vorjahreszeiträumen, doch ist trotz des Rückgangs der Nachfrage aus dem Ausland und der Abschwächung auf dem Binnenmarkt eine wirtschaftliche Rezession bislang ausgeblieben. Auch auf dem Finanzsektor konnten größere Instabilitäten dank frühzeitiger Stabilisierungsmaßnahmen, die auch von der Europäischen Kommission und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt wurden, verhindert werden. Damit scheint Polen von der Krise nicht so hart getroffen zu sein wie andere Länder. Den entscheidenden Wachstumsbeitrag leisteten im Unterschied zu den Vorjahren nun die Nettoexporte, die den Rückgang der Binnennachfrage mehr als kompensierten. Der Außenbeitrag hat trotz niedrigerer Handelsaktivität zugenommen, da die Importe stärker zurückgingen als die Exporte.
Aufgrund der krisenbedingten niedrigeren Kapazitätsauslastung sind Reaktionen in Bezug auf die Arbeitsnachfrage unvermeidlich. Die Arbeitslosigkeit stieg von ihrem niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre Ende 2008 in den Folgemonaten dieses Jahres an, allerdings dank staatlicher Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung noch relativ moderat. Im kommenden Jahr wird bei weiterhin sinkender Arbeitsnachfrage die Arbeitslosigkeit selbst bei einer leichten wirtschaftlichen Belebung noch zunehmen.
Für die Haushaltspolitik stellt die wirtschaftliche Krisensituation eine besondere Herausforderung dar. Den staatlichen Mehrausgaben stehen konjunkturbedingt sinkende Einnahmen gegenüber, sodass der Haushalt wieder stärker ins Ungleichgewicht geraten dürfte. Damit rücken wohl auch die Pläne für eine mittelfristige Konvergenz Polens zum Euroraum zunächst wieder in die Ferne – zumindest bleibt vor diesem Hintergrund derzeit ungewiss, wie rasch eine deutlichere Erholung der Konjunktur stattfinden wird.
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15.12.2009 • 74/2009
Demographischer Wandel als ressortübergreifende Herausforderung
Deutschland kommt in Europa eine Vorreiterrolle in Sachen demographischer Wandel zu, wobei die Bevölkerungsentwicklung innerhalb Deutschlands nicht einheitlich verläuft. So verändern sich nicht nur die Einwohnerzahlen in den Regionen unterschiedlich, sondern die Regionen altern auch in unterschiedlichem Ausmaß: Einige wenige Gegenden beispielsweise – vorwiegend die Boomstädte im Süden – gewinnen sogar an junger Bevölkerung hinzu, während starke Alterung hingegen im Zuge der Abwanderung junger Menschen und geringer Geburtenzahlen insbesondere auf die Neuen Bundesländer zutrifft – mit einer stärkeren Abnahme der Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum. Mit der rückläufigen Zahl der Erwerbsfähigen wird oft die Frage verbunden, ob den betreffenden Regionen künftig die Fachkräfte ausgehen und somit die wirtschaftliche Entwicklung aus-gebremst wird. Im Hinblick auf den demographischen Wandel haben frühere Bundesregierungen bereits Maßnahmen im Bereich der Familien- und Rentenpolitik auf den Weg gebracht. Die neue Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag sowie auf der Klausurtagung in Meseberg Absichten erkennen lassen, das Thema politisch noch umfassender verankern zu wollen. So soll 2011 ein ressortübergreifender Ausschuss über die „demographische Lage und künftige Entwicklung des Landes“ berichten und bis 2012 eine „Demographiestrategie“ entwickelt werden. Details sind noch nicht bekannt, doch nennt der Koalitionsvertrag einige Handlungsfelder, wie z. B. die Verringerung der Abwanderung aus dem ländlichen Raum oder die Fachkräftesicherung in Ostdeutschland.
Marco Sunder
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Zögerliche Belebung – steigende Staatsschulden: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2009
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2009
Abstract
Im Herbst 2009 scheint der Tiefpunkt der schwersten weltwirtschaftlichen Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überschritten. Vieles deutet auf eine konjunkturelle Erholung hin. Die Lage an den Weltfinanzmärkten hat sich erheblich entspannt, die Stimmungsindikatoren weisen wieder nach oben, die Auftragseingänge haben zugenommen, und die Produktion ist verbreitet gestiegen. Der Welthandel, der bis in das Frühjahr hinein rückläufig gewesen war, nahm im Sommer wieder deutlich zu. In einer Reihe von Schwellenländern, vor allem im asiatischen Raum, war die gesamtwirtschaftliche Produktion bereits im zweiten Quartal wieder deutlich aufwärtsgerichtet.
Maßgeblich für den Umschwung war die Stabilisierung an den Finanzmärkten, zu der es im Frühjahr als Folge massiver Interventionen der Notenbanken sowie der Ankündigung staatlicher Stützungsprogramme und Garantien für den Finanzsektor kam. Die Risikoneigung der Investoren hat sich inzwischen wieder stark erhöht. Indiz dafür ist der Anstieg der Kurse an den internationalen Aktienmärkten, aber auch der Rückgang der Risikoaufschläge auf Unternehmensanleihen und auf Staatsanleihen von Schwellenländern. In der Realwirtschaft machen sich außerdem zunehmend die anregenden Wirkungen der staatlichen Konjunkturprogramme bemerkbar.
Allerdings zeigt die Erfahrung früherer wirtschaftlicher Schwächephasen, dass Rezessionen, die mit Banken- und Immobilienkrisen einhergingen, zumeist nur langsam überwunden wurden. Daher rechnen die Institute damit, dass die konjunkturelle Dynamik im kommenden Jahr weltweit mäßig bleibt. Denn die Probleme im internationalen Finanzsystem sind noch nicht überwunden. Zudem kehren sich die günstigen Einflüsse der Energiepreisentwicklung auf Konsum und Unternehmensgewinne in den Industrieländern bei dem der Prognose zugrunde liegenden Ölpreis von 75 US-Dollar je Barrel im Jahr 2010 um. Ferner werden die finanzpolitischen Anregungen im Verlauf des kommenden Jahres nachlassen. Schließlich hat sich in vielen Ländern die Beschäftigung noch nicht an die deutlich verringerte Produktion angepasst. Dort wird die Arbeitslosigkeit selbst bei einer spürbaren Expansion der Produktion wohl noch geraume Zeit steigen, was die Zunahme der verfügbaren Einkommen und der Binnennachfrage dämpfen dürfte.
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Die Identifikation horizontaler und vertikaler industrieller Clusterstrukturen in Deutschland – Ein neues Verfahren und erste empirische Ergebnisse
Mirko Titze, Matthias Brachert, Alexander Kubis
Raumforschung und Raumordnung,
/6
2009
Abstract
Folgt man der Überlegung, dass das Clusterkonzept für die regionale Wirtschaftspolitik Ansatzpunkte bildet, um Wirtschaftswachstum sowie Wettbewerbsfähigkeit von Regionen zu fördern, so setzt dies voraus, industrielle Cluster umfassend zu identifizieren. Bisherige Untersuchungen bedienen sich dazu einer methodischen Vielfalt, ausgehend von spezifischen regionalen Fallstudien über Input-Output-Methoden hin zu verschiedenen Konzentrationsmaßen. Der vorliegende Beitrag verwendet ein für die empirische Clusterforschung neues Instrument – die Qualitative Input-Output-Analyse. Ihr wohnt nach Ansicht der Autoren die Möglichkeit inne, in Verbindung mit Konzentrationsmaßen einen Beitrag zur flächendeckenden Identifikation industrieller Cluster zu liefern. Insbesondere erlaubt die vorgestellte Methodik die Zusammenführung des Tatbestandes einer kritischen Masse von Unternehmen mit dem Merkmal der Interaktion dieser über Input-Output-Beziehungen auch auf größeren regionalen Untersuchungsebenen. Wendet man die Methodik auf die deutschen Arbeitsmarktregionen an, so wird ersichtlich, dass 103 von 270 Arbeitsmarktregionen über Ansätze horizontaler Cluster verfügen, weitere 28 Regionen beherbergen vertikale industrielle Cluster. 139 Arbeitsmarktregionen weisen gemäß dem gewählten Untersuchungsdesign weder horizontale noch vertikale Cluster auf.
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Entwicklung des Fachkräftebedarfs in Thüringen bis 2015
Herbert S. Buscher, Eva Dettmann, Christian Schmeißer, Dirk Trocka, Marco Sunder
IWH-Sonderhefte,
Nr. 2,
2009
Abstract
An der Schwelle zur Wissensgesellschaft werden die Leistungsfähigkeit und das Entwicklungspotenzial einer Region immer stärker durch die vorhandene Wissensbasis bestimmt, bzw. ganz konkret durch das Know-how der in der Region zur Verfügung stehenden Arbeitskräfte. Vor dem Hintergrund des rasanten demographischen Umbruchs ist immer häufiger zu fragen, ob ein Defizit an Fachkräften droht und die wirtschaftliche Entwicklung vor allem in Ostdeutschland ausbremsen wird. Immerhin verlassen bald mehr Menschen altersbedingt die Arbeitswelt als junge nachrücken. Es verwundert somit nicht, dass in letzter Zeit der Begriff „Fachkräftemangel“ Einzug ins Zentrum der wirtschaftspolitischen Diskussion gehalten hat. Kann es wirklich einen Mangel geben? In Zentralverwaltungswirtschaften war der Mangel tatsächlich an der Tagesordnung, aber wo der Markt herrscht, sollte ein Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage über Preisanpassungen erfolgen. Unternehmen mit entsprechend hoher Zahlungsbereitschaft werden über höhere Löhne ihre Fachkräfte halten können bzw. neue hinzugewinnen. Manche Projekte werden dagegen möglicherweise nicht mehr durch- bzw. weitergeführt, wenn die veränderten Rahmenbedingungen zu stark auf die Rentabilität drücken. Offensichtlich muss der Begriff des Mangels differenziert betrachtet werden.
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Falsche Perspektiven durch die Subventionierung des Stadtumbaus? Realoptionstheoretische Überlegungen zum Handeln privater Grundeigentümer
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2008
Abstract
Die Subventionen im „Stadtumbau Ost“ erreichen vor allem kommunale und genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften, während die Instrumente auf private Eigentümer, die vor allem in innenstadtnahen und altbaugeprägten Quartieren Bestände halten, kaum zugeschnitten sind. Impulse für die Investitionstätigkeit dieser Gruppe werden eher von indirekten Effekten der Subventionen für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen erwartet. Doch die Weiterentwicklung der innerstädtischen Wohnungsbestände stagniert. Der Beitrag erklärt mit einem optionstheoretischen Ansatz die Entscheidungen und das Investitionsverhalten privater Eigentümer. Die detaillierte Betrachtung ausgewählter realistischer Handlungsalternativen zeigt, dass Investitionen heute aktuell unterbleiben, weil höhere Gewinne erst für die Zukunft erwartet werden. Die Maßnahmen im Stadtumbau führen selbst zu diesen größtenteils unrealistischen Erwartungen. Konsequenz dieser Überlegungen für die Stadtentwicklungspolitik ist, dass für die derzeit von hohem Leerstand betroffenen Grundstücke verbindliche Konzepte vorgeschlagen werden sollten, die nachfragegerecht und der Marktsituation angepasst sind. Diese Entwicklungsperspektive könnte durch eine Umwandlung der Rückbausubvention in eine Investitionszulage gefördert werden.
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Russland: Anhaltend kräftige Wirtschaftsentwicklung wird von hoher Inflation überschattet
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2008
Abstract
Der kräftige Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in Russland wurde im vergangenen Jahr erneut von der Binnennachfrage bestimmt. Privater Konsum und Unternehmensinvestitionen nahmen im zweistelligen Bereich zu; insbesondere die Investitionen beschleunigten sich merklich. Auslöser dafür ist der große Modernisierungsbedarf der Wirtschaft. Durch den kräftigen Nachfrageanstieg nach Investitionsgütern in nahezu allen Wirtschaftsbereichen wurde einerseits die einheimische Produktion angeregt, andererseits stiegen auch die Importe stark. Zusätzlich nachfragewirksam war die verstärkte Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen. Allerdings hat sich zugleich der Preisanstieg wieder beschleunigt und das von der Zentralbank angestrebte Inflationsziel von maximal 8% verfehlt. Neben dem Einfluss des weltweiten Anstiegs der Ölpreise und der Lebensmittelpreise wirkte sich auf die Inflationsbeschleunigung aber vor allem die kräftige Expansion der Geldmenge M2 aus. Der sprunghafte Anstieg der Kapitalbeschaffung russischer Unternehmen auf ausländischen Märkten hatte massive Nettokapitalzuflüsse zur Folge, die ebenso wie die hohen Devisenzuflüsse aus den Ölexporterlösen inflationswirksam waren. Der hohe Preisdruck dürfte die Wirtschaftsentwicklung dämpfen, da sowohl die Investitionen als auch der private Konsum infolge der zinspolitischen Gegensteuerung durch die Zentralbank etwas schwächer als im Vorjahr zulegen werden; zudem wird der Anstieg der Realeinkommen verhaltener sein. Dennoch wird die Binnennachfrage weiterhin kräftig bleiben und die wirtschaftliche Entwicklung in diesem und im kommenden Jahr stimulieren. Die Impulse von der Außenwirtschaft werden angesichts der weltwirtschaftlichen Abschwächung gering ausfallen. Der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts wird vor diesem Hintergrund insgesamt aber hoch bleiben und bei Raten um 6,5% liegen.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung stockt: Warten auf die „zweite Luft“
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2008
Abstract
In den Industrieländern kühlt sich die Konjunktur zum Ende des Jahres 2007 spürbar ab. Hauptgrund der Eintrübung ist die erneute Zuspitzung der Lage auf den internationalen Finanzmärkten, deren Hintergrund eine weitere Verschärfung der US-Immobilienkrise ist. Überraschend hohe Abschreibungen großer Banken haben jüngst deutlich gemacht, daß die Krise der Märkte für hypothekenbesicherte Titel noch nicht am Abklingen ist. Die Finanzmarktturbulenzen bringen nicht nur erhöhte Liquiditätsrisiken mit sich, auch die Eigenkapitalquoten sind zum Teil schon gesunken. Die drohende Verschlechterung der Bilanzpositionen von Banken in den USA und in Europa hat sich bereits im Herbst in einer Verschärfung der Kreditkonditionen niedergeschlagen. In der Folge wird sich im nächsten Jahr die Kreditschöpfung deutlich verlangsamen; die Güternachfrage wird dadurch spürbar gedämpft. Der Aufschwung in den Industrieländern wird sich im Jahr 2008 aber auch wegen der Kaufkraftverluste der Verbraucher aufgrund der neuerlich stark gestiegenen Preise für Energie und auch für Lebensmittel nicht fortsetzen. Freilich kommt es auch nicht zu einer Rezession. Wirtschaftspolitische Eingriffe werden in den USA die schlimmsten Auswirkungen der Immobilienkrise abfedern, und die Weltfinanzmärkte werden schon gegenwärtig davon gestützt, daß die Staatsfonds von Schwellenländern wie China von ihrer strikten Sicherheitsorientierung abrücken und langfristig renditeträchtigere Anlagen suchen. In den USA wird eine Rezession durch das Eingreifen der Wirtschaftspolitik, aber auch mit Hilfe von außenwirtschaftlichen Impulsen dank des schwachen Dollar verhindert. In der Europäischen Union sind die konjunkturellen Risiken für Großbritannien besonders hoch. Der wirtschaftlichen Entwicklung im Euroraum helfen die günstige Ertragslage der Unternehmen und strukturelle Verbesserungen auf den Arbeitsmärkten dabei, die Belastungen durch Finanzmarktturbulenzen und durch die Aufwertung des Euro im Lauf des Jahres 2008 zu bewältigen. In den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern dämpft die weltwirtschaftliche Verlangsamung die Wachstumsdynamik nur wenig. Die Risiken sind freilich überall beträchtlich. So steht die Kommunikationsstrategie der Zentralbanken in den USA und im Euroraum vor einer besonderen Herausforderung: Die Inflationsraten in den beiden Währungsräumen werden die längste Zeit des Jahres 2008 deutlich über der von der Geldpolitik implizit oder explizit angestrebten Teuerung von etwa 2% liegen. Die Zentralbanken werden darauf nicht mit einer Verschärfung ihres geldpolitischen Kurses reagieren und müssen die Öffentlichkeit davon überzeugen, daß sie das Ziel der Preisniveaustabilität trotzdem im Auge behalten. Wenn das nicht gelingt, droht ein Rückfall in die makroökonomischen Turbulenzen der siebziger und achtziger Jahre. Im Unterschied zu den angelsächsischen Ländern scheint Deutschland bislang wenig in die Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten verwickelt zu sein. Gleichwohl hat sich das konjunkturelle Umfeld eingetrübt. Die Expansion der für Deutschland wichtigen Außenmärkte hat sich verlangsamt, und die Bedingungen der Kreditvergabe haben sich verschärft. Hinzu kommt, daß sich die Binnennachfrage im Jahr 2008 nicht so kräftig entwickelt wie bisher erwartet. Beschäftigung und Erwerbseinkommen steigen zwar, der Einkommenszuwachs hat jedoch einen großen Teil der privaten Haushalte noch nicht erreicht. Außerdem befindet sich die Teuerung auf einem Stand, bei dem Einkommen und Konsum in realer Rechnung zurückbleiben.
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