04.05.2010 • 25/2010
Rezession scheint beendet – Mittelstand in Sachsen-Anhalt geht mit Optimismus ins zweite Halbjahr
Die Stimmungslage im Mittelstand Sachsen-Anhalts hat sich laut einer Umfrage von Creditreform in Kooperation mit dem IWH unter 270 Firmen gegenüber dem Vorjahr merklich verbessert. Im Frühjahr 2010 beurteilen 40,5% der befragten Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage mit den Noten sehr gut oder gut. Vor einem Jahr lag dieser Prozentanteil erst bei 29,3%. Gleichzeitig verringerte sich der Anteil der Unternehmen, die ihre Geschäftslage mit mangelhaft oder ungenügend bezeichnen, von 15,3% auf 9,5%. Der Saldo aus positiven und negativen Beurteilungen der Geschäftslage kletterte daraufhin um 17 Zähler auf 31,0 Punkte. Das ist im Vergleich mit dem bundesweiten Durchschnitt – plus 4,3 Zähler auf 23,5 Punkte – ein sehr starker Anstieg.
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Reform der Kreditvergabe des IWF erhöht die Stabilität in Schwellenländern
J. John, Tobias Knedlik
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Im Zuge der aktuellen Finanz- und Konjunkturkrise gewann der Internationale Währungsfonds (IWF) stark an Bedeutung. Dies zeigte sich vor allem in der erheblichen Ausweitung der verfügbaren Mittel des Fonds. Im Zuge der Krise wurden auch die Kreditlinien des IWF überarbeitet. Zwei neue Instrumente sind dabei von besonderem Interesse, die Flexible Credit Line (FCL) und die High
Access Precautionary Arrangements (HAPA). Nachdem bereits früher mit präventiven Kreditlinien experimentiert wurde, ist die FCL das erste Kreditinstrument mit vorgelagertem Qualifikationsprozess, das auch auf Nachfrage stieß. Dabei ersetzt die Ex-ante-Qualifikation die bisher bei allen IWF-Krediten übliche Ex-post-Konditionalität. Dies bedeutet, dass qualifizierte Länder im Falle einer Krise direkt auf die IWFMittel zurückgreifen können. Ein langwieriger Verhandlungsprozess ist damit ebenso obsolet wie die häufig kritisierten begleitenden Reformprogramme. Damit erfüllt der IWF nunmehr wesentliche Voraussetzungen für eine präventive Kreditvergabe. Auch die befürchtete Stigmatisierung der Länder, die Interesse an den neuen Krediten zeigten, blieb
bislang aus. Die Indikatoren für Polen, Mexiko und Kolumbien, also jener Länder, die bisher FCLVereinbarungen geschlossen haben, sind positiv. Die neuen Instrumente dürften deshalb die Stabilität in Schwellenländern erhöhen.
Kritisch zu betrachten bleibt jedoch die Gefahr erhöhter Risikobereitschaft durch die Finanzmarktakteure, solange die Kreditinstrumente nicht von einem effektiven regulatorischen Rahmen begleitet werden. Die systemische Bedeutung der neuen
Kreditinstrumente wird zudem durch die bislang geringe Nachfrage geschmälert.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Das Problem der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens
Ingmar Kumpmann
Franzmann, Manuel (Hrsg.), Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft,
2010
Abstract
Soll untersucht werden, ob ein bedingungsloses Grundeinkommens finanzierbar ist, dann ist es wichtig, diesen Vorschlag analytisch von ergänzenden Vorschlägen zu unterscheiden, um die finanziellen Effekte verschiedener Reformvorhaben nicht zu vermischen. Für die Finanzierbarkeit ist entscheidend, welche Folgen das Grundeinkommen für die Höhe der Produktion am Markt hat. Diese Folgen sind bisher nur unzureichend erforscht, aber in jedem Fall sehr schwer abzuschätzen. Deshalb sollte das Grundeinkommen in mehreren Schritten eingeführt werden, um Erfahrungen mit den Folgen zu sammeln. Dabei sollte nicht mit einem niedrigen Grundeinkommen für alle, sondern mit einem existenzsichernden Grundeinkommen für bestimmte Zielgruppen begonnen werden.
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New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa – Institutional and Local Perspectives. African Development Perspectives Yearbook, Vol. 14
Tobias Knedlik, Karl Wohlmuth, Philippe Burger, Achim Gutowski, Mareike Meyn, T. (eds) Urban, Afeikhena Jerome
,
2009
Abstract
The Volume XIV analyses the “New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa“. Institutional issues and perspectives in designing new growth and poverty alleviation strategies are considered in various case studies (Cote d'Ivoire, Nigeria, Botswana and Tanzania). Other studies deal with institutional problems of resource-rich countries after conflict (Sudan) and with the institutions to enhance environmental protection parallel to economic growth and poverty reduction (Niger). Further studies deal with institutions to bridge the gap between formal and informal entrepreneurial sectors in Kenya and Tanzania. Local issues and perspectives for designing new growth and poverty alleviation strategies are considered in case studies on rural-urban development gaps in Tanzania and on microfinance as an instrument for new growth and poverty alleviation strategies (Tanzania and Eritrea). A study on small farmers in Ghana provides information on the role they can play in value chains. Two studies on Nigeria highlight the local and the sub-regional health and poverty alleviation programmes and the relation to growth. Book reviews and book notes on the theme are part of the volume. This volume builds the foundation for a comprehensive strategy of policy reforms in Africa so as to integrate new growth and poverty alleviation strategies. Complementary to Volume XIV is Volume XIII on “New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa - Interational and Regional Perspectives“. Both volumes are of importance for all those who work in African countries as officials, executives, managers, researchers, and policy-makers, but also for all those who actively support Africa's development concerns at the international, regional, country, local, and project levels. They will experience this Volume XIV and also the complementary Volume XIII as indispensable sources of insight, reference, and inspiration.
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Wirtschaftsleistung Sachsen-Anhalts fällt im Jahr 2009 auf den Stand von 2006 zurück
Udo Ludwig, Brigitte Loose, Hardy Gude
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2009
Abstract
Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr knapp 4% seiner Wirtschaftsleistung verlieren. Damit fällt die Wirtschaft infolge der globalen Finanz- und Konjunkturkrise in etwa auf den Stand von 2006 zurück. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform. Eingeflossen in die Vorausberechnung sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe Sachsen-Anhalts gemäß amtlicher Landesstatistik sowie die Umsatzerwartungen von 450 durch die Creditreform befragten Unternehmen aus dem Verarbeitenden Gewerbe, dem Baugewerbe, dem Handel sowie dem privaten Dienstleistungsgewerbe.
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16.07.2009 • 41/2009
Konjunktur aktuell: Wirtschaftsleistung Sachsen-Anhalts fällt im Jahr 2009 auf den Stand von 2006 zurück
Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr knapp 4% seiner Wirtschaftsleistung gegenüber 2008 einbüßen. Damit fällt die Wirtschaft infolge der globalen Finanz- und Konjunkturkrise in etwa auf den Stand von 2006 zurück. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform.
Michael Bretz
Anthony Saunders
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Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse?
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen. Angesichts der bei Hartz IV nur geringen Hinzuverdienstmöglichkeiten fungieren die Sanktionen auch als Ersatz für fehlende finanzielle Arbeitsanreize. Inzwischen wird die Verhängung von Sanktionen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) umfangreich statistisch erfasst.
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24.06.2009 • 35/2009
Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen.
Ingmar Kumpmann
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Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2009
Abstract
Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.
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