Das Problem der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens
Ingmar Kumpmann
Franzmann, Manuel (Hrsg.), Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft,
2010
Abstract
Soll untersucht werden, ob ein bedingungsloses Grundeinkommens finanzierbar ist, dann ist es wichtig, diesen Vorschlag analytisch von ergänzenden Vorschlägen zu unterscheiden, um die finanziellen Effekte verschiedener Reformvorhaben nicht zu vermischen. Für die Finanzierbarkeit ist entscheidend, welche Folgen das Grundeinkommen für die Höhe der Produktion am Markt hat. Diese Folgen sind bisher nur unzureichend erforscht, aber in jedem Fall sehr schwer abzuschätzen. Deshalb sollte das Grundeinkommen in mehreren Schritten eingeführt werden, um Erfahrungen mit den Folgen zu sammeln. Dabei sollte nicht mit einem niedrigen Grundeinkommen für alle, sondern mit einem existenzsichernden Grundeinkommen für bestimmte Zielgruppen begonnen werden.
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New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa – Institutional and Local Perspectives. African Development Perspectives Yearbook, Vol. 14
Tobias Knedlik, Karl Wohlmuth, Philippe Burger, Achim Gutowski, Mareike Meyn, T. (eds) Urban, Afeikhena Jerome
,
2009
Abstract
The Volume XIV analyses the “New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa“. Institutional issues and perspectives in designing new growth and poverty alleviation strategies are considered in various case studies (Cote d'Ivoire, Nigeria, Botswana and Tanzania). Other studies deal with institutional problems of resource-rich countries after conflict (Sudan) and with the institutions to enhance environmental protection parallel to economic growth and poverty reduction (Niger). Further studies deal with institutions to bridge the gap between formal and informal entrepreneurial sectors in Kenya and Tanzania. Local issues and perspectives for designing new growth and poverty alleviation strategies are considered in case studies on rural-urban development gaps in Tanzania and on microfinance as an instrument for new growth and poverty alleviation strategies (Tanzania and Eritrea). A study on small farmers in Ghana provides information on the role they can play in value chains. Two studies on Nigeria highlight the local and the sub-regional health and poverty alleviation programmes and the relation to growth. Book reviews and book notes on the theme are part of the volume. This volume builds the foundation for a comprehensive strategy of policy reforms in Africa so as to integrate new growth and poverty alleviation strategies. Complementary to Volume XIV is Volume XIII on “New Growth and Poverty Alleviation Strategies for Africa - Interational and Regional Perspectives“. Both volumes are of importance for all those who work in African countries as officials, executives, managers, researchers, and policy-makers, but also for all those who actively support Africa's development concerns at the international, regional, country, local, and project levels. They will experience this Volume XIV and also the complementary Volume XIII as indispensable sources of insight, reference, and inspiration.
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Wirtschaftsleistung Sachsen-Anhalts fällt im Jahr 2009 auf den Stand von 2006 zurück
Udo Ludwig, Brigitte Loose, Hardy Gude
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2009
Abstract
Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr knapp 4% seiner Wirtschaftsleistung verlieren. Damit fällt die Wirtschaft infolge der globalen Finanz- und Konjunkturkrise in etwa auf den Stand von 2006 zurück. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform. Eingeflossen in die Vorausberechnung sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe Sachsen-Anhalts gemäß amtlicher Landesstatistik sowie die Umsatzerwartungen von 450 durch die Creditreform befragten Unternehmen aus dem Verarbeitenden Gewerbe, dem Baugewerbe, dem Handel sowie dem privaten Dienstleistungsgewerbe.
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16.07.2009 • 41/2009
Konjunktur aktuell: Wirtschaftsleistung Sachsen-Anhalts fällt im Jahr 2009 auf den Stand von 2006 zurück
Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr knapp 4% seiner Wirtschaftsleistung gegenüber 2008 einbüßen. Damit fällt die Wirtschaft infolge der globalen Finanz- und Konjunkturkrise in etwa auf den Stand von 2006 zurück. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform.
Michael Bretz
Anthony Saunders
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Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse?
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen. Angesichts der bei Hartz IV nur geringen Hinzuverdienstmöglichkeiten fungieren die Sanktionen auch als Ersatz für fehlende finanzielle Arbeitsanreize. Inzwischen wird die Verhängung von Sanktionen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) umfangreich statistisch erfasst.
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24.06.2009 • 35/2009
Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen.
Ingmar Kumpmann
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Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2009
Abstract
Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.
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20.05.2009 • 32/2009
Kommunale Unternehmen als Schattenhaushalte – Wie sieht die tatsächliche Haushaltssituation der deutschen Kommunen aus?
In deutschen Kommunen findet zunehmend Outsourcing in Form von Verlagerung von Aufgaben und Ausgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen statt. Die Folge ist eine verzerrte Wahrnehmung der Haushaltssituation. Eine differenzierte, transparente Darstellung der Kern- und Nebenhaushalte, wie sie auch der vorliegende Beitrag vornimmt, soll durch eine Reform des kommunalen Rechnungswesens durch Umstellung von Kameralistik auf Doppik sichergestellt werden.
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Realwirtschaftliche Auswirkungen der Weltfinanzkrise – was kann der Staat tun?
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Seit dem Ausbrechen der Weltfinanzkrise im Sommer 2007 war die Prognosetätigkeit des IWH wie auch anderer Konjunkturbeobachter von einem zunehmenden Erkenntnisprozess bezüglich ihres Ausmaßes und ihrer Auswirkungen geprägt. Mit dem Wandel der Einschätzungen änderten sich auch die Empfehlungen an die Wirtschaftspolitik.
Die Politik stand in den vergangenen Jahren vor allem vor der Herausforderung, strukturelle Reformen anzustoßen und Verkrustungen aufzubrechen – vor allem am Arbeitsmarkt. Zudem sah sich die Finanzpolitik vor dem Problem wegbrechender Einnahmen und folglich deutlicher Defizite in den öffentlichen Haushalten. War die Lage der öffentlichen Finanzen schon kurzfristig politisch problematisch, denn die Europäische Kommission hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland eröffnet, so ist sie vor allem unter langfristigen Gesichtspunkten kritisch zu bewerten. Die absehbare demographische Entwicklung wird die öffentlichen Haushalte deutlich belasten, und die Tragfähigkeit der deutschen Finanzpolitik ist nicht gesichert.
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Die neuen EU-Länder am Abgrund: Was tun?
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise haben einen langanhaltenden, extern finanzierten Wirtschaftsboom in den neuen EU-Ländern abgebrochen. Aber Geld- und Fiskalpolitik sind offenbar nur beschränkt in der Lage gegenzusteuern, sodass sich eine tiefe Krise ankündigt. Dramatisch ist die Situation in den baltischen Ländern, in denen Geldpolitik institutionell kaum möglich ist und eine Ausweitung fiskalischer Defizite bzw. ihrer Finanzierung die Gefahr spekulativer Attacken auf das Fixkurssystem erhöhen. Weder eine Beibehaltung der so genannten currency boards noch eine „Notaufnahme“ in den Euroraum stellen stabile Lösungen dar. In den anderen Ländern, die den Euro noch nicht übernommen haben, besitzt die Geldpolitik zwar Handlungsspielräume, sie hat diese aber bisher nicht überall genutzt, sondern sich selbst Beschränkungen mit Blick auf frühere Planungen für den Beitritt zur Eurozone auferlegt. Slowenien und die Slowakei, die den Euro bereits übernommen haben, sind darauf angewiesen, dass die fiskalische Stützung der Wirtschaft nicht zu einer starken Verschlechterung im internationalen Rating und zu einem Anstieg der Risikoprämien führen. Mit Blick auf die Vermeidung eines „Staatsbankrotts“ einiger Länder sowie einer währungspolitischen Katastrophe in der gesamten Region sind superfixe Wechselkurssysteme, aber auch eine allzu strenge Orientierung an den Maastricht-Kriterien nicht aufrechtzuerhalten. Institutionell ist es sinnvoll, den Wechsekursmechanismus der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) dementsprechend zu reformieren und insbesondere allen neuen und alten EU-Ländern über einen Stabilisierungs- und Solidaritätsfonds Liquidität zuzuführen, die diese sich aus eigener Kraft nicht mehr verschaffen können. Der Beitritt der Länder zu einem reformierten Wechselkursmechanismus II, gekoppelt mit einem EU-Hilfsprogramm für die neuen Mitgliedsländer, würde nicht nur zur Stabilisierung beitragen, sondern auch einer Flucht in den ökonomischen Nationalismus (Abwertungswettbewerb) einen Riegel vorschieben.
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