Ausgestaltung der EU-Strukturpolitik der Förderperiode 2007–2013 in den nordwestdeutschen Bundesländern
Martin T. W. Rosenfeld
Raumforschung und Raumordnung,
Nr. 2,
2013
Abstract
In jüngster Zeit wird wieder einmal kontrovers über die Frage diskutiert, wie effizient und effektiv die strukturpolitischen Programme der EU bislang waren. Wichtige neue Impulse für diese Diskussion liefert der jetzt von einer Arbeitsgruppe der Landesarbeitsgemeinschaft für Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein der Akademie für Raumforschung und Landesplanung vorgelegte Sammelband zur EU-Strukturpolitik in der noch laufenden Förderperiode (2007-2013) in den vier genannten nordwestdeutschen Ländern. Die theoretisch fundierten empirischen Untersuchungen zur Ausgestaltung der EU-Strukturpolitik im Nordwesten liefern wichtige Anregungen für die Politikgestaltung und dürften damit auch weit über Nordwestdeutschland hinaus ausstrahlen.
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5. Konferenz „Analysen und Politik für Ostdeutschland – aus der Forschung des IWH“ – ein Bericht
Gerhard Heimpold, Marie Ebert
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2012
Abstract
Der Beitrag berichtet über den Inhalt der Tagung „Analysen und Politik für Ostdeutschland – aus der Forschung des IWH“ am 21. September 2011, die – wie bereits die vier Vorgängerveranstaltungen seit 2007 – ein wirtschaftspolitisches Fachpublikum mit neuen Forschungsergebnissen des IWH vertraut machte. Im ersten Teil der Tagung lag, beginnend mit dem Eröffnungsvortrag der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Birgitta Wolff, der thematische Schwerpunkt bei Fragen der Innovationsförderung, des Technologietransfers und der Wissensflüsse. Diese Faktoren gelten – nicht nur in Ostdeutschland – als wichtig für die wirtschaftliche Konvergenz oder Divergenz von Regionen. Anschließend wurden auf der makroökonomischen Ebene Faktoren analysiert, die das Wirtschaftswachstum in Ostdeutschland beeinflussen. Es folgte ein Beitrag über die Effekte des Programms „Stadtumbau Ost“ für den Immobilienmarkt, bei dem Wirkungen von Abriss- und Aufwertungsmaßnahmen untersucht worden waren. Der abschließende Beitrag hatte die künftige Ausgestaltung der EU-Strukturpolitik zum Gegenstand, die bislang die wirtschaftliche Entwicklung in den Neuen Ländern massiv unterstützt hat.
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Growth versus Equalisation? An Examination of Strategies for Regional Policy in the Czech Republic, Hungary and Poland after EU Accession
Gerhard Heimpold
Jahrbuch für Regionalwissenschaft,
Nr. 1,
2008
Abstract
Im Beitrag wird am Beispiel der drei neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) - Tschechische Republik, Ungarn und Polen - untersucht, wie dort in der Phase nach dem EU-Beitritt im Rahmen der verfolgten regionalpolitischen Strategien das Verhältnis zwischen Wachstums- und Ausgleichsziel ausgestaltet wurde. Die Untersuchung betrifft den Einsatz der EU-Strukturfonds-Mittel für regionalpolitische Zwecke im Zeitraum 2004-2006 und gibt einen Ausblick auf die Förderperiode 2007 bis 2013. Trotz gewisser im Detail sichtbarer Unterschiede bei der Gewichtung zwischen Wachstums- und Ausgleichziel verfolgen alle drei untersuchten Länder eine Doppelstrategie, die sowohl auf die Stärkung vorhandener Entwicklungspole als auch auf die Unterstützung der schwächsten Regionen ausgerichtet ist. In der begonnenen Förderperiode 2007-2013 könnte sich im Zusammenhang mit der Absicht, die EU-Strukturpolitik stärker in Einklang mit der Lissabon-Agenda zu bringen, Anreize für eine
ausgeprägtere Wachstumsorientierung in der Regionalpolitik der drei Länder ergeben.
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Schwierigkeiten der Investitionsförderung – Der Fall CargoLifter AG
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2006
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem konkreten Fall der Wirtschaftsförderung – der Gewährung von Investitionszuschüssen an die Cargo- Lifter AG durch die brandenburgische Landesregierung. Letztendlich wollte man durch diese Ansiedlungspolitik den Totalabsturz der Wirtschaft im Land Brandenburg, das besonders vom Strukturwandel betroffen ist, verhindern. Die Nützlichkeit der öffentlichen Förderung von Großinvestitionen war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand einer kontrovers geführten wirtschaftspolitischen Debatte. Nach einer anfänglichen Euphorie mit dem Einwerben von rund 220 Mio. Euro am Kapitalmarkt und der Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt rund 50 Mio. Euro im wesentlichen über die GA-Förderung geriet das Unternehmen zusehends in finanzielle Schwierigkeiten. Einerseits agierte das Projektmanagement dieses Unternehmens mangelhaft, andererseits ist aber auch die Wirksamkeit des Förderinstruments kritisch zu hinterfragen. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß Argumente für die Förderung der CargoLifter AG vorgelegen haben. Die Entscheidung, dieses Vorhaben auf der Grundlage der GA-Förderung zu subventionieren, ist eine wesentliche Ursache für das Scheitern dieses Unternehmens.
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Kommunale Wirtschaftsförderung - Eine theoretische und empirische Analyse
Peter Haug
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse, Band 97,
2004
Abstract
Die kommunale Wirtschaftsförderung hat in der jüngeren Vergangenheit in Deutschland – bedingt durch die schlechte Arbeitsmarkt- und Haushaltslage in vielen Kommunen – an Aufmerksamkeit in Politik und Wissenschaft gewonnen. In der im deutschsprachigen wie auch großteils im angelsächsischen Raum zu diesem Thema erschienenen Literatur dominieren fast ausschließlich juristische oder eher betriebswirtschaftlich orientierte Arbeiten. Diese berühren in der Regel weder die Frage der normativen Rechtfertigung dieser Form der kommunalen Wirtschaftspolitik aus volkswirtschaftlicher Perspektive noch die Ergebnisanalyse. Vor allem die isolierte Gemeinwohlsicht der einzelnen Kommune wird dabei in den Vordergrund gestellt. Diese Arbeit untersucht daher vor allem die Auswirkungen kommunaler Wirtschaftsförderung auf die gesamtwirtschaftlich effiziente Unternehmensansiedlung bzw. allgemein auf die räumliche Faktorallokation. Zunächst wird eine Bestandsaufnahme der vorhandenen empirischen Untersuchungen zum Thema Wirtschaftsförderung und unternehmerische Standortentscheidungen vorgenommen. Im theoretischen Teil wird die kommunale Wirtschaftsförderung in den Modellansatz der neoklassischen Wachstumstheorie integriert, unter Berücksichtigung von Faktorwanderungen, Agglomerationseffekten und Finanzierungswirkungen. Die theoretische Analyse zeigt, dass kommunale Wirtschaftsförderung, bei unterstellter Abhängigkeit ihrer Finanzierung vom lokalen Steueraufkommen, räumliche Ungleichverteilungen der Unternehmen und Arbeitsplätze unter bestimmten Annahmen eher verstärkt, ohne die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung zu erhöhen. Insbesondere für Deutschland existieren kaum empirische Untersuchungen zu den quantitativen Auswirkungen der kommunalen Wirtschaftsförderung auf die Produktivität des lokalen Unternehmenssektors. Im empirischen Teil der vorliegenden Arbeit wird für die Gemeinden einiger eher peripherer Regionen Niedersachsens dieser Einfluss auf die kommunale Wertschöpfung mit ökonometrischen Methoden untersucht. Ergänzend wird dabei außerdem die Wirkung anderer Faktoren auf die örtliche Wirtschaftslage und Beschäftigungssituation analysiert: Verkehrsinfrastruktur, Agglomerationseffekte und nationale bzw. europäische Strukturpolitik. Es zeigt sich, dass ein produktivitätsfördernder Effekt der laufenden Ausgaben für kommunale Wirtschaftsförderung nicht eindeutig nachweisbar ist und die maßgeblichen Determinanten der wirtschaftlichen Entwicklung einer Gemeinde zum großen Teil außerhalb des Einflussbereichs der Kommunen liegen.
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EU-Strukturfonds: Aufstockung der Mittel nach jüngster Erweiterung zu erwarten
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2004
Abstract
Die Expansion der Strukturfonds in der EU ist wirtschaftlich begründet, aber auch das Ergebnis eines vielschichtigen Verhandlungsprozesses. Die politische Einflussnahme der Mitgliedsländer auf die Mittelvergabe hat sich auch in den Beitrittsverhandlungen zur Osterweiterung erneut gezeigt. Wird das Förderinstrumentarium im Zuge der Erweiterung der Union möglicherweise noch ausgebaut, wird dies zu einer politisch motivierten Aufstockung der strukturpolitischen Fonds im Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 führen.
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Regionale Strukturpolitik der EU nach 2006. Positionspapier aus der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL), Nr. 53. Hannover 2003
H. Zimmermann, H.-U. Jung, M. Pohl, Rainer Danielzyk, Martin T. W. Rosenfeld
,
2003
Abstract
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Zur geplanten EU-Kohäsionspolitik in Assoziierungsländern: Die sektorale Komponente spielt eine untergeordnete Rolle
Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2001
Abstract
Die Assoziierungsländer in Mittel- und Osteuropa zeichnen sich nicht nur durch
ein deutlich niedrigeres Entwicklungsniveau aus. Gleichzeitig weichen die
sektoralen Strukturen zum Teil deutlich von denen der weiter entwickelten
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) ab. Damit liegt die Vermutung
nahe, dass das Entwicklungsgefälle zu einem großen Teil durch solche Struktur-
unterschiede erklärt werden können. In dem jüngsten Bericht der EU Kommission
über die Kohäsionspolitik wird dementsprechend ein besonderes Gewicht auf die
strukturelle Dimension bei der geplanten Ausgestaltung der EU Interventions-
politiken für die neuen Mitglieder gelegt.
Tatsächlich spielt die sektorale Komponente auf gesamtwirtschaftlicher Ebene
jedoch eine untergeordnete Rolle. Lediglich in der Slowakei trägt die sektorale
Struktur mit fast einem Fünftel zur Erklärung des im Vergleich zu westlichen
Ländern geringeren Produktivitätsniveaus bei. Die Empfehlung aus dem EU-Bericht
bezüglich der Ausrichtung der Strukturpolitiken für die Transformationsländer wird
durch die Analyse nicht unterstützt. Die bisherigen Programme scheinen durch-
aus geeignet, den Besonderheiten in den Transformationsländern gerecht zu
werden.
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IWH-Thesen zur regionalen Strukturpolitik der EU in der Diskussion - Bericht über einen Brüsseler Round Table on Regional Policy in Europe
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2001
Abstract
Mit der EU-Osterweiterung wird eine Reform der EU-Regionalpolitik erforderlich sein. Für Deutschland und vor allem für die neuen Länder hat dies erhebliche Bedeutung, weil Ostdeutschland derzeit als sogenannte Ziel-1-Region die höchste Förderpriorität genießt. Das IWH hat Thesen zur Regionalpolitik in Europa vorgelegt, die bei der Auftaktveranstaltung eines Brüsseler „Round Table on Regional Policy in Europe“ präsentiert und diskutiert wurden.
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