Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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Die ostdeutschen Städte und speziell Leipzig im deutschen Städtesystem
Peter Franz
Stadt Leipzig (Hrsg.),
2010
Abstract
Vor dem Zweiten Weltkrieg nahmen viele ostdeutsche Städte prominente Positionen im gesamtdeutschen Städtesystem ein. 20 Jahre nach der deutschen Einheit wird überprüft, wie weit der Prozess der Reintegration dieser Städte in das gesamtdeutsche Städtesystem vorangekommen ist. Zu diesem Zweck werden die 13 größten ostdeutschen Städte – mit Leipzig, aber ohne Berlin – mit westdeutschen Städten ähnlicher Größe anhand eines Sets ökonomischer und fiskalischer Indikatoren verglichen. Die Indikatoren zeichnen ein differenziertes Bild: Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen ist in den ostdeutschen Städten noch niedriger und die Arbeitslosigkeit noch höher als in den westdeutschen Vergleichsstädten. Die relativ gute Ausstattung mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen weist auf zukünftige Wachstumschancen ostdeutscher Städte hin. Trotz der nach wie vor drängenden wirtschaftlichen Probleme sollte nicht vergessen werden, dass die ostdeutschen Städte in ihrem lang anhaltenden wirtschaftlichen Aufholprozess bisher gut vorangekommen sind.
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Das Problem der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens
Ingmar Kumpmann
Franzmann, Manuel (Hrsg.), Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft,
2010
Abstract
Soll untersucht werden, ob ein bedingungsloses Grundeinkommens finanzierbar ist, dann ist es wichtig, diesen Vorschlag analytisch von ergänzenden Vorschlägen zu unterscheiden, um die finanziellen Effekte verschiedener Reformvorhaben nicht zu vermischen. Für die Finanzierbarkeit ist entscheidend, welche Folgen das Grundeinkommen für die Höhe der Produktion am Markt hat. Diese Folgen sind bisher nur unzureichend erforscht, aber in jedem Fall sehr schwer abzuschätzen. Deshalb sollte das Grundeinkommen in mehreren Schritten eingeführt werden, um Erfahrungen mit den Folgen zu sammeln. Dabei sollte nicht mit einem niedrigen Grundeinkommen für alle, sondern mit einem existenzsichernden Grundeinkommen für bestimmte Zielgruppen begonnen werden.
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Kompensieren Mietpreisunterschiede ungleichwertige Lebensverhältnisse?
Dominik Weiß
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen ist in Deutschland ein politisch institutionalisiertes Ziel. Aufgrund von räumlichen Unterschieden im Einkommensniveau und in der Verfügbarkeit von Leistungsangeboten im Bereich der „Daseinsvorsorge“ werden von der Politik Interventionen zur Überwindung der regionalen Disparitäten für erforderlich gehalten. Die tatsächliche Realisierung des Gleichwertigkeitsziels scheint vor dem Hintergrund aktueller Migrationstendenzen und demographischen Entwicklungen jedoch immer schwieriger. Dieser Beitrag geht von der ökonomischen These räumlicher Gleichgewichte aus und hinterfragt, inwieweit der Marktprozess regional unterschiedliche Einkommens- und Ausstattungsniveaus in den Mietpreisen berücksichtigt.
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Openness and Income Disparities: Does Trade Explain The 'Mezzogiorno' Effect?
Claudia M. Buch, P. Monti
Review of World Economics,
Nr. 4,
2010
Abstract
We use Italian regional data to answer the question whether trade affects within-country income differentials. In Italy, the more affluent Northern regions trade more with the rest of the world than the poorer ones in the Southern “Mezzogiorno” regions. Prima facie, there is a positive correlation between external trade and per capita income. Studying this relationship empirically requires taking into account the endogenous component of trade. We argue that panel cointegration models can complement instrumental variables techniques to account for the endogeneity of trade in a panel context. Both methods show a positive link between trade openness and the level of income per capita.
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Von der Bezirks- zur Landeshauptstadt: Zum Einfluss der Zuordnung staatlicher Funktionen auf das ostdeutsche Städtesystem
Albrecht Kauffmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Nahezu 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die veränderten institutionellen Rahmenbedingungen auf das Städtesystem in Ostdeutschland haben. Zu erwarten ist, dass sich die Verleihung oder der Verlust hochrangiger zentralörtlicher Funktionen sowohl deutlich auf das Ergebnis und die sektorale Struktur der wirtschaftlichen Aktivität als auch auf die Faktorentlohnung und die Bildung von Kapital – insbesondere Humankapital – auswirken. Die Neuordnung der Bundesländer in Ostdeutschland, die fünf ehemalige Bezirksstädte in den Rang von Landeshauptstädten aufsteigen ließ und neun Ex-Bezirksstädten den Status kreisfreier Städte zuwies, hat diesbezüglich einen Musterfall geschaffen, dessen Auswirkungen vom IWH untersucht wurden. Dabei wurde der Frage nachgegangen, ob anhand einer Auswahl sozio-ökonomischer Indikatoren unter den ehemaligen DDR-Bezirksstädten ein Gruppenmuster aufgezeigt werden kann, das der Verteilung der Landeshauptstadtfunktionen entspricht.
In die Untersuchung wurden Daten der amtlichen Statistik zur Entwicklung der Einkommen, des Personals im öffentlichen Dienst, der Beschäftigung und weiterer sozio-ökonomischer Indikatoren einbezogen. Nach einer Beschreibung der Einzelmerkmale werden Gruppen mit Hilfe des Verfahrens der Clusteranalyse identifiziert. Es zeigt sich, dass schon zu Beginn des Untersuchungszeitraums – etwa ab 1995 – deutliche Unterschiede zwischen den Gruppen der Landeshauptstädte und der übrigen Bezirksstädte erkennbar waren. In der zweiten Hälfte des Untersuchungszeitraums von 2001 bis 2007 tritt das Merkmal der Einkommensspreizung (Abstand von Median- und mittlerem Einkommen) in einzelnen Landeshauptstädten so stark in Erscheinung, dass die Gruppe der Landeshauptstädte in zwei Subgruppen zerfällt.
Als Fazit kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Hypothese einer positiven Wirkung der Zuweisung staatlicher zentralörtlicher Funktionen auf die wirtschaftliche Entwicklung der betreffenden Städte bestätigt.
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Geförderte Berufsausbildung in den Neuen Ländern: Sprungbrett oder Sackgasse?
Eva Dettmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2009
Abstract
Gegenstand der Analyse ist eine Evaluation der Berufsausbildungsförderung in den Neuen Bundesländern. Am Beispiel der betriebsnahen Ausbildung wird der Frage nachgegangen, ob die geförderten Jugendlichen beim Berufseinstieg gegenüber Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge benachteiligt sind.
In bisherigen Studien wird – neben Selektionseffekten – ein negatives Image als mögliche Erklärung für die beobachteten schlechteren Aussichten der Absolventen einer geförderten Berufsausbildung auf dem Arbeitsmarkt angeführt.
Allerdings ist bisher nicht klar, wie gut die Beschäftigungschancen dieser Jugendlichen wären, wenn sie einen Ausbildungsplatz ohne staatliche Förderung erhalten hätten. Die Antwort auf diese Frage wird in der Studie mit Hilfe eines Matchingverfahrens gegeben. Die Datenbasis der Analyse bildet das Jugendpanel des Zentrums für Sozialforschung Halle e. V. (zsh).
Es wird festgestellt, dass der Umstand der Förderung selbst einen Einfluss auf die Beschäftigungschancen der Jugendlichen hat. So sind die betriebsnah Ausgebildeten nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung seltener erwerbstätig als vergleichbare Absolventen ungeförderter Ausbildungsgänge. Die geförderten Jugendlichen, die eine Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, sind darüber hinaus seltener im erlernten Beruf tätig, was sich v. a. auf die berufliche Stellung und das Einkommen auswirkt.
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Zögerliche Belebung – steigende Staatsschulden: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2009
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2009
Abstract
Im Herbst 2009 scheint der Tiefpunkt der schwersten weltwirtschaftlichen Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überschritten. Vieles deutet auf eine konjunkturelle Erholung hin. Die Lage an den Weltfinanzmärkten hat sich erheblich entspannt, die Stimmungsindikatoren weisen wieder nach oben, die Auftragseingänge haben zugenommen, und die Produktion ist verbreitet gestiegen. Der Welthandel, der bis in das Frühjahr hinein rückläufig gewesen war, nahm im Sommer wieder deutlich zu. In einer Reihe von Schwellenländern, vor allem im asiatischen Raum, war die gesamtwirtschaftliche Produktion bereits im zweiten Quartal wieder deutlich aufwärtsgerichtet.
Maßgeblich für den Umschwung war die Stabilisierung an den Finanzmärkten, zu der es im Frühjahr als Folge massiver Interventionen der Notenbanken sowie der Ankündigung staatlicher Stützungsprogramme und Garantien für den Finanzsektor kam. Die Risikoneigung der Investoren hat sich inzwischen wieder stark erhöht. Indiz dafür ist der Anstieg der Kurse an den internationalen Aktienmärkten, aber auch der Rückgang der Risikoaufschläge auf Unternehmensanleihen und auf Staatsanleihen von Schwellenländern. In der Realwirtschaft machen sich außerdem zunehmend die anregenden Wirkungen der staatlichen Konjunkturprogramme bemerkbar.
Allerdings zeigt die Erfahrung früherer wirtschaftlicher Schwächephasen, dass Rezessionen, die mit Banken- und Immobilienkrisen einhergingen, zumeist nur langsam überwunden wurden. Daher rechnen die Institute damit, dass die konjunkturelle Dynamik im kommenden Jahr weltweit mäßig bleibt. Denn die Probleme im internationalen Finanzsystem sind noch nicht überwunden. Zudem kehren sich die günstigen Einflüsse der Energiepreisentwicklung auf Konsum und Unternehmensgewinne in den Industrieländern bei dem der Prognose zugrunde liegenden Ölpreis von 75 US-Dollar je Barrel im Jahr 2010 um. Ferner werden die finanzpolitischen Anregungen im Verlauf des kommenden Jahres nachlassen. Schließlich hat sich in vielen Ländern die Beschäftigung noch nicht an die deutlich verringerte Produktion angepasst. Dort wird die Arbeitslosigkeit selbst bei einer spürbaren Expansion der Produktion wohl noch geraume Zeit steigen, was die Zunahme der verfügbaren Einkommen und der Binnennachfrage dämpfen dürfte.
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Wo stehen die ostdeutschen Städte im gesamtdeutschen Städtesystem? Eine Zwischenbilanz anhand ökonomischer Indikatoren nach 20 Jahren Deutscher Einheit
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 1 -
2009
Abstract
Viele vereinigungsbedingte Hoffnungen der Ostdeutschen waren 1990 nicht nur auf eine Mehrung des persönlichen Wohlstands, sondern auch auf eine Verbesserung der Lage ihrer Städte gerichtet. Dies ist Anlass, die 13 größten Städte der Neuen Länder (ohne Berlin) mit ähnlich großen Städten in drei Regionen der Alten Länder (Süd-, Norddeutschland, Nordrhein-Westfalen) hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und finanziellen Lage zu vergleichen. Die für den Vergleich herangezogenen Indikatoren ergeben ein differenziertes Bild. Das in den ostdeutschen Städten erwirtschaftete Pro-Kopf-Einkommen liegt im Durchschnitt noch unter dem der westdeutschen Städte, und die Arbeitslosenquote ist nach wie vor in den ostdeutschen Städten am höchsten. Sie verfügen jedoch über verschiedene gute Voraussetzungen für die künftige Steigerung ihres wirtschaftlichen Ergebnisses: Dies gilt vor allem für die Qualifikation der Beschäftigten und für die Präsenz öffentlicher Forschung. Beide Indikatoren verhelfen den ostdeutschen Städten zu deutlichen Vorteilen gegenüber den Ruhrgebietsstädten. Dagegen erschweren die geringe Größe der Unternehmen und der zu geringe Besatz mit Unternehmens-Headquartern das weitere Wachstum. Im Unterschied zu den westdeutschen Städten haben die ostdeutschen Städte sehr geringe eigene Steuereinnahmen und sind stark von Finanzzuweisungen abhängig. Der vormals den Finanzspielraum einengende hohe Anteil an Personalausgaben konnte zwischenzeitlich reduziert werden. Angesichts der Fülle an Problemen, mit denen die ostdeutschen Städte in der Vergangenheit konfrontiert waren, ist der bisher erreichte fortgeschrittene Stand des Aufholprozesses hervorzuheben.
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Volkswirtschaftliche Bilanzen in SBZ und DDR
Udo Ludwig
Kategorien der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen,
2009
Abstract
Der Beitrag zeigt die von ehemaligen Mitarbeitern aus dem Statistischen Reichsamt in den ersten Nachkriegsjahren eingebrachten Überlegungen zu einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in der Sowjetischen Besatzungszone sowie den Bruch, der nach der Gründung der DDR mit dem Übergang auf das Gesamtrechnungssystem sowjetischer Prägung (MPS) stattgefunden hat. Er begründet und dokumentiert den wirtschaftspolitisch motivierten Aufstieg der amtlichen Berechnung des Nationaleinkommens in der DDR aus dem Schatten der Bruttoproduktermittlung zum Kernbereich eines Bilanzsystems, mit dem die verschiedenen Seiten des volkswirtschaftlichen Kreislaufs abgebildet werden, sowie ihre in den letzten Jahren der DDR vollzogene Erweiterung zur Berechnung eines Bruttoinlandsprodukts nach SNA (System of National Accounts)-Konzept.
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