Stadt-Umland-Gemeinden auf dem Prüfstand – Eine Untersuchung der Tragfähigkeit sozioökonomischer Strukturen am Beispiel der Einheitsgemeinde Schkopau
Sabine Döhler, Alexander Kubis
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Im Rahmen einer Fallstudie werden die sozioökonomischen Merkmale einer Gemeinde im Umland einer Großstadt analysiert. Die Fallstudie betrachtet die Einheitsgemeinde Schkopau, die im südlichen Sachsen-Anhalt gelegen ist. Untersucht wird, ob die im Jahr 2004 erfolgte Bildung der Einheitsgemeinde Schkopau im Sinne tragfähiger sozioökonomischer Strukturen ökonomisch rational war. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wurde das Konzept von Boustedt für so genannte Trabantenstädte als speziellem Typ von Umlandgemeinden auf das Fallbeispiel der Einheitsgemeinde Schkopau übertragen.
Anhand der herangezogenen Kriterien ergibt sich ein ambivalentes Bild. Das Merkmal der politischen Selbstständigkeit ist qua Gesetz erfüllt. Im kulturellen und städtebaulichen Bereich zeichnet sich bezüglich der sozioökonomischen Kriterien ein heterogenes Bild ab. Im wirtschaftlichen Bereich verfügt die Gemeinde dank der auf ihrem Territorium verankerten Industrieunternehmen über hohe Steuereinnahmen und mithin eine entsprechende finanzwirtschaftliche Stärke. Diese ist jedoch nur ein Teilaspekt des ökonomischen Potenzials. Das Kriterium der Mindesteinwohnerzahl, das häufig im Zusammenhang mit der Beurteilung tragfähiger gemeindlicher Strukturen herangezogen wird, ist formal erfüllt.
Alles in allem lässt sich aus den Ausprägungen der untersuchten sozioökonomischen Kriterien von O. Boustedt die Tragfähigkeit der Einheitsgemeinde nicht abschließend klären. Dies liegt unter anderem an den starken Verflechtungsbeziehungen in Mitteldeutschland. Die Analyse zeigt aufgrund der hohen Dynamik des Strukturwandels weiteren Forschungsbedarf auf. Nicht zuletzt um Entscheidungen über die „richtigen“ gemeindlichen Strukturen treffen zu können, bedarf es einer laufenden Weiterentwicklung der Kriterien zur Beurteilung tragfähiger sozioökonomischer Strukturen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.
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„Stadtumbau Ost“ in Sachsen: Differenzierterer Einsatz der Aufwertungsförderung notwendig!
Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2008
Abstract
Derzeit wird die Bilanz des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ vor allem in Sachsen intensiv diskutiert. Bereits jetzt hat das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung angekündigt, das Programm über das Jahr 2009 hinaus fortzusetzen. Kritiker werfen dem Stadtumbauprogramm allerdings vor, es würde insbesondere durch den Abriß von Altbaubeständen der Fragmentierung städtebaulich wertvoller Siedlungskerne Vorschub leisten. Vielerorts, insbesondere in Altbauquartieren, wird daher der vermehrte Einsatz von Aufwertungsmitteln gefordert. Der vorliegende Beitrag diskutiert in diesem Zusammenhang ob die Aufwertungsförderung die Wohnraumnachfrage stabilisiert. Es zeigt sich, daß das vorhandene Instrumentarium hier nur einen relativ kleinen Beitrag leisten kann. Vor allem die Aufwertung städtischer Randgebiete muß daher kritisch beurteilt werden, soll doch im Ergebnis der Stadtumbaubemühungen die Funktionsfähigkeit der Städte gestärkt werden und nicht der spätere Abriß vorher aufwendig verschönerter Stadtteile stehen. Weiterhin wird eine Typisierung der Städte hinsichtlich der Aufwertungspotentiale vorgeschlagen und die Förderpraxis am Beispiel des Freistaats Sachsen daraufhin näher beleuchtet. Die Ergebnisse sprechen dafür, daß bei der Bewilligung der Rückbauförderung eine Orientierung an der Nachfrage- und Leerstandsentwicklung sowie der Bebauungsstruktur erfolgt, sich inhaltliche Kriterien bei der Bewilligung von Aufwertungsmitteln jedoch nicht nachweisen lassen. Eine Konkretisierung und Schärfung der Fördervoraussetzungen und Vergabekriterien erscheint vor diesem Hintergrund geboten.
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Was bringt eine Zentralisierung gemeindlicher Verwaltungsstrukturen? - Befunde aus Fallstudien in sachsen-anhaltischen Kommunen
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2008
Abstract
Wenn Städte und Gemeinden im interregionalen Standortwettbewerb mithalten und ihre Leistungen effizient und effektiv anbieten wollen, benötigen sie auch eine geeignete Organisationsform. Der vorliegende Beitrag stellt am Beispiel Sachsen-Anhalts im Rahmen von Fallstudien ermittelte Ergebnisse zu wichtigen Aspekten der Effizienz und Effektivität zentralistischer und föderativ organisierter Gemeindeformen vor. Die Konzentration auf Sachsen-Anhalt erklärt sich nicht zuletzt durch die dort in Gang gesetzte Gemeindegebietsreform, die eine möglichst flächendeckende Bildung von sogenannten Einheitsgemeinden vorsieht. Die Befunde liefern kein Bild, das eindeutig zugunsten der untersuchten zentralistisch organisierten „Einheitsgemeinden“ ausfällt, wenngleich dort, wie theoretisch erwartet, Indizien für effizienzfördernde Economies of Scale vorhanden sind, die sich allerdings nicht im Selbstlauf erschließen. Zudem gibt es auch in den untersuchten föderativ organisierten Kommunen in der Form von „Verwaltungsgemeinschaften“ Hinweise auf Effizienz- und Effektivitätsvorteile, die aus dem föderativen Wettbewerb und der Bürgerbeteiligung herrühren. In Anbetracht der für die Zukunft erwarteten zunehmenden Erosion der Bevölkerung und Abnahme des finanziellen Handlungsspielraums der Kommunen in weiten Teilen Sachsen-Anhalts spricht einiges dafür, den Aspekt der Effizienzsteigerung durch räumliche Konzentration von kommunalen Einrichtungen mit einem hohen Gewicht zu versehen. Dies spräche für eine Entscheidung zugunsten der Einheitsgemeinden. Damit müßte auf die Vorteile der heutigen Verwaltungsgemeinschaften verzichtet werden. Zwar könnten gemeindliche Einrichtungen auch innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften räumlich konzentriert werden, indem die entsprechenden Kompetenzen auf die „übergeordnete“ Ebene der Verwaltungsgemeinschaft übertragen werden. In den sachsen-anhaltischen Verwaltungsgemeinschaften wurde aber bislang nur zögerlich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Zudem stehen verfassungsrechtliche Schranken einer umfangreichen Zentralisation innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften entgegen. Vor diesem Hintergrund ist zu empfehlen, sich nicht ausschließlich auf die Einführung von Einheitsgemeinden zu konzentrieren, sondern auch nach Alternativen zu suchen, welche die Vorteile der zentralistischen Gemeindeorganisation mit jenen der föderativen Modelle verknüpfen könnten.
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Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen: Zentralisierung bringt nicht nur Effizienzvorteile
Peter Haug, Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Im Zusammenhang mit der Positionierung von Städten und Gemeinden im Standortwettbewerb stellt sich die Frage, ob die existierenden kommunalen Verwaltungsstrukturen den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Können etwa von den jüngst vom Land Sachsen-Anhalt eingeleiteten Gemeindegebietsreformen – mit dem Ziel einer stärker zentralisierten Verwaltungsstruktur – eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung erwartet werden?
Die Theorie des fiskalischen Föderalismus und die neue Institutionenökonomik lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Vorteilhaftigkeit zentralisierter Gemeindestrukturen zu. Die hier präsentierten Ergebnisse einer Querschnittsanalyse (Mittelwertvergleich, Regressionsanalyse) der Ausgaben und des Personalbestands für verschiedene Aufgabenbereiche aller kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen-Anhalt bestätigen dies: Signifikante Kostenvorteile der Einheitsgemeinden gegenüber den Verwaltungsgemeinschaften, d. h. von zentralisierten im Vergleich zu eher dezentral organisierten Verwaltungsformen, konnten nicht belegt werden. Mit Ausnahme des eher trivialen der höheren Ausgaben für Gemeinderäte und Bürgermeister in Verwaltungsgemeinschaften sind die festgestellten Kostenunterschiede in nicht unerheblichem Maß auf Unterschiede in der Siedlungsstruktur und weniger auf die Verwaltungsform zurückzuführen.
Selbst bei einer Beschränkung auf die reinen Bereitstellungskosten kommunaler Leistungen kann daher eine radikale Konzentration der sachsen-anhaltischen Gemeinden nicht befürwortet werden. Dies gilt umso mehr, wenn außerdem noch die nur schwer quantifizierbaren und mit dem Zentralisierungsgrad der kommunalen Ebene zunehmenden „Frustrationskosten“ sowie die Sanktions- und Kontrollkosten der Bürger berücksichtigt würden.
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Wer fördert wie? Eine Diskussion der GA-Förderung in Ostdeutschland
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2007
Abstract
Trotz intensiver Wirtschaftsförderung ist es bis heute nicht gelungen, in den Neuen Bundesländern eine Art in sich selbst tragenden Aufschwung zu initiieren. Seit dem Jahr 1995 ist der Konvergenzprozeß Ostdeutschlands ins Stocken geraten. Auch wenn die ostdeutsche Konjunktur aktuell an Fahrt gewinnt, so ist die Sinnhaftigkeit der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland immer wieder Gegenstand der wirtschaftspolitischen Debatte. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem der wichtigsten Förderinstrumente im Rahmen des Aufbau Ost – der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die Wirksamkeit dieses Instruments im Sinne des Wachstumsziels wurde in empirischen Studien nachgewiesen. Nichtsdestotrotz ist das über dieses Instrument zur Verfügung stehende Fördermittelvolumen in den letzten zehn Jahren sehr stark gesunken. Eine weitere Reduzierung der Mittel ist sehr wahrscheinlich. Bei immer noch vorhandenen strukturellen Defiziten müssen die Neuen Bundesländer auf diesen Umstand mit der stringenten Ausgestaltung ihrer Regionalen Förderprogramme reagieren. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß insbesondere in dem Regionalen Förderprogramm des Landes Brandenburg und ansatzweise auch in dem Sachsens ein individuelles Profil erkennbar wird. Ob diese Vorgehensweise die richtige ist, läßt sich ex ante jedoch nicht bestimmen.
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Aktuelle Trends: Ostdeutsche Patentdynamik in Thüringen und Sachsen am höchsten
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2007
Abstract
Die kleinräumig gegliederte und auf den Erfindersitz bezogene Statistik der Patentanmeldungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) gibt Aufschluß über regionale Unterschiede hinsichtlich der Erfindungsaktivitäten. Da Patente zugleich eine wichtige Vorstufe wirtschaftlicher Innovationen darstellen, wird das Ausmaß der Patentierungen regelmäßig als output-orientierter Indikator für die Innovationsorientierung der Wirtschaft in der jeweils betrachteten Region herangezogen. Zudem informiert die – hier betrachtete – Veränderung der Zahl der Patentanmeldungen in einem bestimmten Zeitraum über die Entwicklungsdynamik der Patentieraktivitäten in einer Region.
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Räumliche Verteilung ostdeutscher innovativer Kompetenzen: Deutlicher Zuwachs im südwestlichen Umland von Berlin und in den Zentren Sachsens und Thüringens
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2007
Abstract
Patentanmeldungen stellen einen wichtigen Indikator für das Ausmaß innovativer Aktivitäten in einer Wirtschaft und einer Region dar. Da innovative Aktivitäten in der Regel räumlich stark konzentriert sind, werden auf politischer Seite in entsprechenden Informationen auch Ansatzpunkte für eine wachstumsorientierte Regionalpolitik gesehen. Vor diesem Hintergrund hat das IWH 2004 in einer für Ostdeutschland flächendeckenden Studie die räumliche Verteilung von Branchenschwerpunkten, Unternehmensnetzwerken und innovativen Kompetenzfeldern untersucht. Neu verfügbare Daten zur Patentstatistik erlauben eine Aktualisierung der damals gewonnenen Befunde zu den innovativen Kompetenzfeldern für den Zeitraum 2000 bis 2005. Im Vergleich zur Periode 1995 bis 2000 ergibt sich ein Zuwachs an innovativen Kompetenzfeldern. Dieser Zuwachs findet fast ausschließlich in jenen Regionen statt, die bereits über innovative Kompetenzen verfügen. Insgesamt gesehen ist die Wachstumsdynamik Ostdeutschlands bei den Patentanmeldungen leicht hinter der Westdeutschlands zurückgeblieben. Die Verteilung der technologischen Schwerpunkte, auf die sich die gemeldeten Patente beziehen, ist im Betrachtungszeitraum weitgehend konstant geblieben. In den Bereichen der Biotechnologie, der Elektrotechnik und des Gesundheitswesens hat sich die Position Ostdeutschlands weiter verbessert. Was die politischen Implikationen betrifft, so sollten Informationen über das Ausmaß innovativer Aktivitäten in einzelnen technischen Gebieten nicht dafür herangezogen werden, eine technologiespezifische Förderpolitik aufzulegen.
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Gefährdet der Stadtumbau Ost Altbaubestände und historische Innenstädte? Empirische Befunde für Sachsen
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2007
Abstract
Mit dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ werden ostdeutsche Kommunen dabei unterstützt, die städtebaulichen Strukturen an demographisch und ökonomisch veränderte Bedingungen anzupassen. Als Instrumente stehen Abrißprämien zur Reduzierung des Wohnungsleerstands und Aufwertungsmittel zur Attraktivitätssteigerung der Stadt und Stärkung der Wohnfunktion zur Verfügung. Von verschiedenen Interessengruppen wird die gesamtstädtische Zielerreichung im Programm „Stadtumbau Ost“ in Frage gestellt und kritisiert, daß die Aufwertung der Innenstädte mit ihren historisch oft wertvollen Altbaubeständen zugunsten der Plattenbauquartiere vernachlässigt wird. Der Beitrag versucht, mit verschiedenen stadtökonomischen Argumenten die Debatte über die Folgewirkungen des Stadtumbaus Ost für Altbaubestände und historische Innenstädte zu versachlichen. Dazu werden für den Freistaat Sachsen das Rückbaugeschehen und die Verteilung der Aufwertungs- und Rückbaumittel auf Altbauquartiere kleinräumig untersucht. Die erforderlichen Daten werden von der Sächsischen Aufbaubank SAB zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchung zeigen, daß Rückbau im Altbausegment in den meisten Städten gering ausgeprägt ist, so daß der Altbaubestand deutlich weniger reduziert wird als der Bestand an Plattenbauwohnungen. Der Rückbau im Altbausegment hängt aber mit dem Bestand an Altbauwohnungen in der jeweiligen Stadt zusammen. Dies läßt sich als Anpassung des Altbaubestands hin zu einem marktfähigen Verhältnis der Marktsegmente interpretieren. Die Aufwertungsmittel werden so auf die Stadtumbaugebiete verteilt, daß viele altbaugeprägte Gebiete keine oder nur geringe Aufwertung erhalten. Ein zentrales Ziel im Stadtumbau Ost, die Stärkung innerstädtischer Altbauquartiere, wird damit kaum erreicht. Abschließend werden verschiedene Möglichkeiten zur Umsteuerung der Vergabepraxis und des Fördersystems sowie ihre jeweiligen Voraussetzungen überblicksartig dargestellt.
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Demographischer Wandel und Maßnahmen zum Umbau der kommunalen Infrastruktur - Eine Bestandsaufnahme am Beispiel ausgewählter Städte des Landes Sachsen-Anhalt
Martin T. W. Rosenfeld
Umdenken - Umplanen - Umbauen, Stadt- und Regionalentwicklung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unter Schrumpfungsbedingungen,
2007
Abstract
In jüngster Zeit wird verstärkt darüber diskutiert, welche Auswirkungen der demographische Wandel und der Stadtumbau im Osten Deutschlands auf die technische und soziale Infrastruktur der Städte haben, und wie diesen Auswirkungen begegnet werden kann. In der Frühphase des Stadtumbaus wurde diese Problematik zunächst nicht erkannt. Der Artikel untersucht, welche Formen der Infrastrukturanpassung in ausgewählten Städten des Landes Sachsen-Anhalts in den ersten Jahren des Stadtumbauprozesses durchgeführt bzw. geplant wurden. Es wird gezeigt, dass die betrachteten Städte zunächst unverändert eher den Ausbau als den Rückbau ihrer Infrastruktur verfolgt haben. Nur in den Bereichen der Schulen, der Kindertagesstätten und der Wasserversorgung wurden explizite Rückbaumaßnahmen realisiert bzw. geplant.
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Strategien und Handlungsoptionen für eine ziel- und zukunftsorientierte Medienwirtschaft in Sachsen-Anhalt (am Beispiel des Standortes Halle)
Martin T. W. Rosenfeld, Peter Franz, Christoph Hornych, Michael Schwartz
Arbeitsgemeinschaft Kulturwirtschaft Sachsen-Anhalt im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt (Hrsg.), Kulturwirtschaftsbericht Sachsen-Anhalt 2006,
2007
Abstract
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