Die Benachteiligung von Kombihilfeempfängern in der kommunalen Arbeitsmarktpolitik
Cornelia Lang, Martin T. W. Rosenfeld, Hilmar Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 13,
2001
Abstract
Die Funktion der sozialen Grundsicherung wird in Deutschland durch die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe abgedeckt. Während jedoch die Finanzierung der Arbeitslosenhilfe durch den Bund erfolgt, obliegt die Finanzierung der Sozialhilfe den Kommunen. Dieser Dualismus führt mutmaßlich zur Benachteiligung sogenannter Kombihilfeempfänger im Hinblick auf deren Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Kombihilfeempfänger sind Personen, deren staatlich garantiertes Mindesteinkommen sowohl aus Sozialhilfe als auch aus Arbeitslosenunterstützung besteht. Ihr Einkommensanspruch ist zwar nicht höher als der von reinen Sozialhilfeempfängern, doch die zwischen Bund und Kommunen geteilte Zuständigkeit für dessen Finanzierung erzeugt Anreize zur gegenseitigen Lastenverschiebung....
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Neue Diskussion über die Sozialhilfe endlich als Anstoss für eine umfassende Reform nutzen! - ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2001
Abstract
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Kommunale Arbeitsmarktpolitik - Verschiebebahnhof oder Ausweg aus der Sozialhilfeabhängigkeit?
Hilmar Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2001
Abstract
Vor dem Hintergrund stetig steigender Finanzierungslasten durch die Sozialhilfe gehen Kommunen zunehmend dazu über, neben den Arbeitsämtern eigene arbeitsmarktpolitische Programme für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger durchzuführen. Kritiker wenden jedoch ein, dass es sich hierbei lediglich um den Versuch einer Lastenverschiebung handle und weniger um eine am Integrationserfolg orientierte Politikoption. Um diesen Einwand näher untersuchen zu können, hat das IWH bundesweit eine explorative Untersuchung in zwölf ausgewählten Städten und Landkreisen durchgeführt, bei der aus der Gruppe der arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger insgesamt etwa 200 Maßnahmenteilnehmer und Nichtteilnehmer als Vergleichsgruppe befragt wurden. Die Ergebnisse der IWH- Sozialhilfestudie sprechen für einen eher mäßigen Erfolg der Maßnahmen im Hinblick auf die nachfolgende Integration der Teilnehmer in den regulären Arbeitsmarkt. Dessen ungeachtet dürften sich die Maßnahmen aus kommunaler Sicht rechnen, da es mit ihrer Hilfe gelingt, die Maßnahmenteilnehmer für längere Zeit von der Sozialhilfe unabhängig zu machen, wenn auch in der Regel zu Lasten von anderen föderalen Finanzierungsinstanzen. Die Aussagefähigkeit der Ergebnisse ist allerdings dadurch beschränkt, dass die Kommunen offenbar bevorzugt besonders geeignete Personen in Maßnahmen zuweisen. Dies beeinträchtigt die Vergleichbarkeit von Teilnehmern und Nichtteilnehmern in einer durchaus ernst zu nehmenden Weise. Angesichts des beträchtlichen finanziellen Aufwands für die Förderung erscheint es daher ratsam, den Aspekt des Wirkungsnachweises stärker als bisher in den Vordergrund zu rücken. Dem könnte beispielsweise durch eine experimentell ausgerichtete Förderpraxis entsprochen werden.
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Reformvorschläge der Sozialhilfe
Herbert Buscher, Daniel Radowski
ZEW Konjunkturreport Nr. 3,
2001
Abstract
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Kombilohn in Sachsen-Anhalt – Gutachten zu den erwarteten fiskalischen Wirkungen des BMG-Vorschlags zu den Freibeträgen bei der Anrechnung von Erwerbseinkommen auf die Sozialhilfe
Christian Dreger, Wolfram Kempe, Jürgen Kolb, Lioba Trabert
Externe Publikationen,
1998
Abstract
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Arbeit statt/und Sozialhilfe? - Alternativen für einen institutionellen Neubau der sozialen Grundsicherung in Deutschland (überarbeitete Version eines Beitrags für die Jahrestagung 1997 des Vereins für Socialpolitik in Bern),
Martin T. W. Rosenfeld
Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften,
Nr. 3,
1997
Abstract
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Bausteine einer Gemeindefinanzreform: Gewerbesteuer und Sozialhilfe Gutachten im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Thomas Notheis, Martin Junkernheinrich
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
1996
Abstract
Die Reform des Gemeindesteuersystems steht bereits seit Jahren auf der politischen Tagesordnung. Mittlerweile haben sich die kontroversen Positionen zwischen Bundesgesetzgeber, Wirtschaft und Kommunen deutlich angenähert. Die weit fortgeschrittene Aushöhlung der Gewerbesteuer und die zunehmende Delegation von ausgabenintensiven Aufgaben auf die lokale Ebene haben die Verhandlungsposition der Städte und Gemeinden geschwächt. Für viele Kämmerer dominiert das fiskalische Deckungsziel, so daß man auch Reformmodelle zu akzeptieren bereit ist, die man lange und mit Gründen abgelehnt hat.
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